Autor: nachrichten.de - Politik

Gegen den Islamismus: Das Manifest der Zwölf

2006 veröffentlichten mehrere prominente Intellektuelle, Schriftsteller und Journalisten ein Manifest gegen den Islamismus – bereits damals war die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ ins Visier der Radikalen geraten. FAZ.NET …

Die blutige Wiederkehr des Karikaturenstreits

Der blutige Anschlag auf „Charlie Hebdo“ ist eine Eskalation im islamistischen Terror gegen die Presse- und Meinungsfreiheit. In diesem Krieg ging es stets um „Unterwerfung“.

Nebenjob: Ex-Pirat Lauer berät Springer-Konzern

Christopher Lauer, Berliner Abgeordneter und früherer Piraten-Landeschef, hat einen einträglichen neuen Nebenjob: Er berät den Axel-Springer-Konzern in Fragen des Datenschutzes. Ganz transparent hat er seine Einkünfte offengelegt.

Populisten, günstig abzugeben

Die Pegida-Bewegung spazierte aus dem Jahr 2014, wie sie hineinspaziert war: als stark nebelumwehtes und in seiner Gesamtheit kaum schlüssig zu deutendes Phänomen. Der Nebel hat sich am ersten Pegida-Montag im neuen Jahr ein wenig …

Islamismus-Experte: «Charlie Hebdo» wird nicht letztes Ziel sein

Berlin (dpa) – Terrorattacken wie den Angriff auf die Redaktion von «Charlie Hebdo» wird es nach Einschätzung eines führenden Islamwissenschaftlers auch in Zukunft geben.

Terroranschlag in Paris: „Die französischen Sicherheitsbehörden waren alarmiert“

Der Wissenschaftler Asiem el Difraoui beschäftigt sich seit Jahren mit der Dschihadisten-Szene in Frankreich. In den vergangenen Monaten beobachtete er eine zunehmende Radikalisierung. Den Sicherheitsbehörden sei die wachsende …

NeueProdukte: INMOTION führt die intelligenten Funktionen seines sich selbst ausbalancierenden

— Das verbesserte, sich selbst ausbalancierende Fahrzeug INMOTION R2 ist 2015 weltweit erhältlich …

Proteste gegen Pegida

Endlich gehen auch die Gegner der „Pegida“-Bewegung auf die Straße, meint Ulrich Deppendorf, Leiter des ARD-Hauptstadtstudios , im Gespräch Simone von Stosch. Von der Politik fordert er, offensiv für die Asyl- und …

Partei: Gregor Gysi: Terroristischer Überfall auf Satiremagazin ist verabscheuungswürdig

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, erklärt: …

Tweet zum Terroranschlag in Paris : CDU-Politikerin Steinbach entsetzt User mit Zwinker-Smiley

„Unfassbar“ und „widerlich“, finden User auf Twitter: Die CDU-Politikerin Erika Steinbach hat nach dem Pariser Attentat einen geschmacklosen Tweet in die Welt geschickt – inklusive Zwinker-Smiley.

Terrorexperte Tophoven   Perfekt geplante Kommandoaktion

Terrorexperte Tophoven   Mehr zum Thema „Der Sturm auf das Ziel, die Benutzung der Waffen, die professionelle Flucht – das war eine perfekt geplante Kommandoaktion.“ Tophoven wird in seiner Analyse noch konkreter: Die Brutalität …

Mohammed-Karikaturen und Islam-Satire: Darum wurde Charlie Hebdo immer wieder angefeindet

Mindestens zwölf Menschen starben bei einer Schießerei in der Pariser Redaktion des Satiremagazins „Charlie Hebdo“. Vermutet wird ein religiöser Hintergrund. Das Heft hatte in der Vergangenheit mehrmals Mohammed-Karikaturen …

Polizeibericht Oberwiesenthal: Bundespolizei weist auf Mitführpflicht von Ausweisen beim

Am 07.01.2014 führten Bundespolizisten im Rahmen der Schengen-Binnenfahndung stichpunktartige Kontrollen des grenzüberschreitenden Verkehrs in Oberwiesenthal durch.

TV-Ausblick: Jade: Drei Frauen und das Leben / Kleines Fernsehspiel des ZDF entsteht in Berlin

In Berlin haben am Dienstag, 6. Januar 2015, die Dreharbeiten zu dem Drama „Jade“ begonnen.

Pressekompass: Wohin geht es mit Griechenland? Das sagen die Medien

Ist die neue Debatte um einen Euro-Ausstieg Griechenlands gefährlich oder legitim? Das sagen die Medien. Eine Kooperation mit Pressekompass.

Sachsen gilt ab sofort als unsicheres Herkunftsland

Der Bundesrat setzt ein deutliches politisches Zeichen: Wegen der ausländerfeindlichen Organisation „Pegida“ wird Sachsen ab sofort als unsicheres Herkunftsland   eingestuft. Bürger aus Sachsen, die in ein anderes Bundesland …

China: Fluchthelfer von Menschenrechtsaktivist Chen Guangcheng verhaftet

Die chinesischen Behörden haben den Bürgerrechtsaktivisten Guo Yushan verhaftet. Guo hatte dem Anwalt und Dissidenten Chen Guangcheng zur Flucht aus dem Hausarrest verholfen.   …

Seehofer schließt weitere Amtszeit aus

CSU-Chef Seehofer will 2018 als Ministerpräsident in Bayern aufhören. Das hat er zwar schon mal gesagt – und wieder offen gelassen. Just zur Klausur der CSU-Bundestagsgruppe betont er aber: Nun wirklich! …

Hans-Werner Sinn distanziert sich von Pegida

Der Spitzenökonom Hans-Werner Sinn hat sich von der islamkritischen Bewegung Pegida und den Eurokritikern der Alternative für Deutschland distanziert. “Ich habe nichts mit Pegida zu tun, nichts mit der AfD und nichts mit den …

Bundesregierung lotet Kompromiss mit Griechenland aus

Die Bundesregierung will Griechenland auch im Fall eines Wahlsiegs des Linksbündnisses Syriza im Euro halten. Nach Informationen der Wochenzeitung “Die Zeit” wird in Berlin und Brüssel derzeit sondiert, wie ein möglicher …

Der trotzige Herr Obama

Der Präsident als „lame duck“: Die republikanische Mehrheit im neuen Kongress kann Barack Obama blockieren. Doch etwas bleibt ihm, um Politik zu gestalten. von  Steffi Dobmeier …

Nordkorea verfolgt Christen am stärksten

Unterdrückung, Arbeitslager, Misshandlungen: In keinem Staat werden Christen so stark verfolgt wie in Nordkorea. 70 000 von ihnen sind in dem abgeschotteten kommunistischen Land in Lagern interniert. © epa Nadeem Khawer …

Polizeibericht Bitterfeld: Bedrohung im ICE

Am 06.01.2015, gegen 10:00 Uhr fuhr ein 32-Jähriger in einem ICE von Berlin nach Bitterfeld und beging in diesem mehrere Straftaten.

Internetseiten lahmgelegt: Hackerangriff auf Bundestag und Kanzleramt

Die Internetseiten des Bundestags und des Kanzleramts sind derzeit nicht erreichbar. Hacker aus der Ukraine haben sie offenbar lahmgelegt.

Naturkundemuseum Leipzig: Linke und Grüne beantragen Änderung des Grundsatzbeschlusses

2014 hat es „Plopp!“ gemacht, da ließ ein neues Gutachten zum Naturkundemuseum die schönen Träume aus dem alten Gutachten reihenweise platzen. Und am Ende stelle sich heraus: Der Umbau des Bowlingtreffs ist überhaupt nicht …

Gastbeitrag des FDP-Vizes : Wolfgang Kubicki: Das wahre Pegida-Problem wird verkapselt

Zehntausende gehen auf die Straße, die Politik stemmt sich gegen Pegida. Doch sie greift dabei laut FOCUS-Online-Experte Wolfgang Kubicki zu den falschen Mitteln. Der FDP-Vize fordert weniger Gut-Böse-Denken, dafür mehr Dialog, …

Merkel trifft Cameron: Enttäuschung mit Ansage

Wenn der britische Premierminister an diesem Mittwoch die deutsche Kanzlerin empfängt, wird er abermals versuchen, die gemeinsamen Interessen in der Europa-Politik auszuloten. Cameron braucht Merkel, aber auf sie zählen kann er nicht.

New Yorks Polizei im Bummelstreik

Nach zahlreichen Fällen von Polizeigewalt und der Ermordung von zwei Beamten ist das Verhältnis zwischen New Yorks Bürgermeister de Blasio und seinen Polizisten zerrüttet. Sie fühlen sich von ihrem Vorgesetzten alleingelassen.

Nahles empfiehlt SPD Abkehr vom Vollzeit-Ideal

„Über dieses angebliche Ideal, beide arbeiten Vollzeit und sind glücklich dabei, kann ich nur lachen“, sagte die Arbeitsministerin der ZEIT. Die SPD müsse umdenken.

Attentat in Istanbul: Linksextreme bekennen sich zu Anschlag

In unmittelbarer Nähe zu zahlreichen Touristenattraktionen sprengt sich eine Selbstmordattentäterin in Istanbul in die Luft. Zu dem Anschlag, der ein Todesopfer fordert, bekennt sich nun eine linksextreme Gruppe. Die Organisation …

Irland ist das islamischste Land der Welt

Es hat keinen Sinn, gegen eine Islamisierung Europas zu protestieren, denn Europa ist bereits so islamisch, wie Saudi-Arabien es in naher Zukunft kaum werden kann. Das ist ein Blick von außen, von der anderen Seite des Atlantiks.

AfD und Pegida: Gauland: Nur Einwanderer, die zu unserer Kultur passen

Der Brandenburger AfD-Landeschef Alexander Gauland greift weitere Positionen der Pegida-Bewegung auf und plädiert für ein neues Einwanderungsgesetz. Der AfD-Vorsitzende Lucke warnt dagegen vor einem Schulterschluss mit Pegida.

Des Strebers Einsamkeit

Jede Aufwallung um Griechenland und sein Schuldenproblem hält eine wichtige Lehre für Deutschland parat: Es ist ziemlich kompliziert, der Primus auf dem Schulhof zu sein. Der Streber mag bewundert werden, und manchmal liebt er …

Am 01. April: Palästina tritt Strafgerichtshof bei

Israel muss sich vielleicht schon bald für vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Kriegsverbrechen verantworten. Palästina hat die Gerichtsbarkeit des Weltstrafgerichts anerkannt und damit den Weg für Ermittlungen gegen …

Polizeibericht Ebersbach-Neugersdorf: Verbotene Pyrotechnik festgestellt

Am 06.01.2015 um 12:15 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in der Ortslage Ebersbach ein deutscher Jugendlicher im Alter von 14 Jahren nach erfolgter Einreise aus Tschechien angehalten und kontrolliert.

Traditionsklausur in Wildbad Kreuth: CSU in der Pegida-Falle

Die Kanzlerin hat Pegida getadelt, doch die CSU ringt um ihre Haltung zu den Frustbürgern am rechten Rand. Viele Christsoziale finden: Die Union darf die Demonstranten als Wähler nicht aufgeben.

Seoul: Nordkorea wird zur Bedrohung für Amerika

Südkorea geht davon aus, dass Nordkorea auf dem Weg zur Atommacht einen großen Schritt vorangekommen ist. Die Fähigkeit zur Bestückung von Raketen mit atomaren Sprengköpfen sei auf einem „signifikantem Stand“, heißt es in einem …

Cameron und Merkel wollen EU stabiler machen

Am Mittowch treffen sich Angela Merkel und David Cameron in London. Schon vor dem Treffen ist klar: Gemeinsam soll die EU stabiler und wettbewerbsfähiger gemacht werden als sie momentan ist.

Steuern für Elektromobilität

Weil Deutschland trotz vieler Fahrzeugmodelle bei der Elektromobilität hinterherhinkt, schlägt der Autoexperte Prof. Dr. Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen ein bewährtes Anschubmodell vor: eine …

Kommentar zu Pegida: Im Meinungskampf

„Pegida“ ist keine Bewegung. Man darf sie auch verurteilen – in einem freien Streit der Meinungen.

Rechtes Rendezvous in Raum A500

Bisher haben Pegida-Anführer nicht mit Parteien geredet, heute besuchen sie die sächsische AfD im Landtag. Wahrscheinlich nicht das letzte Treffen unter Gleichgesinnten. von  Tilman Steffen …

Kathrin Oertel: Das Gesicht von Pegida – wer ist diese Blondine?

In Dresden sind bei der 18.000 Menschen durch die Straßen gezogen – eine Rekordbeteiligung. Männer waren in der Mehrheit, auf der Bühne der ergriff aber eine Frau hauptsächlich das Wort: Kathrin Oertel! Die 36-Jährige kritisierte …

Linke Gruppe bekennt sich zu Anschlag

Eine linksradikale türkische Untergrundorganisation hat sich zu dem Selbstmordanschlag in Istanbul bekannt. Die verbotene Revolutionäre Volksbefreiungsparteifront (DHKP-C) teilte mit, eines ihrer Mitglieder habe am Dienstag den …

Venezuela: Betteltour nach Peking

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bangt um sein politisches Überleben. Der niedrige Ölpreis bringt das Land in Zahlungsschwierigkeiten. Nun soll China helfen.

TTIP: Grüne werfen Gabriel Verschleierungstaktik vor

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, in den Verhandlungen über die umstrittenen transatlantischen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP endlich Farbe zu bekennen.

Aufklärung in weiter Ferne

Es bleibt dabei, auch nach zehn Jahren sind die Umstände des Todes von Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle nicht aufgeklärt. Dabei wurden bereits zwei Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Magdeburg gegen diensthabende …

Neuer US-Kongress konstituiert sich

Der US-Kongress ist mit einer neuen Mehrheit der Republikaner in beiden Parlamentskammern zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten. Die Republikaner schwingen nach der herben Wahlniederlage der Demokraten im November nun sowohl …

Zehn Jahre Hartz IV: Verwaltungskosten sind noch auf alter Höhe – die Eingliederungsmittel aber

Ganz unbemerkt ist das Jubiläum ja nicht vorübergegangen: 10 Jahre „Hartz IV“. Die Bundesagentur für Arbeit hat sich gelobt, aus Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden gab es saftige Kritik. Und die SPD gab sich nachdenklich.

Wahltrend: stern-RTL-Wahltrend: Grüne und FDP legen zu, SPD und Linke verlieren – Forsa-Chef

Über den Jahreswechsel hat sich im stern-RTL-Wahltrend wenig getan: SPD und Linke müssen Verluste von jeweils einem Prozentpunkt hinnehmen, kommen auf 22 Prozent beziehungsweise 10 Prozent.

Bombenentschärfung beeinträchtigt auch Verkehr von und nach Potsdam

Die Vorbereitungen zur Entschärfung einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg legen am Mittwochmorgen die südliche Innenstadt in Potsdam ebenso lahm wie den Bahnverkehr von und nach Berlin. Bis 8.00 Uhr müssen etwa 10 000 Menschen …