Autor: nachrichten.de - Politik

Studierende wollen Lediga blockieren

Vor der ersten Demonstration eines Pegida-Ableger in Leipzig am Montagabend rufen Studierende dazu auf, von Beginn an ein starkes Gegensignal zu setzen – insgesamt soll es sieben Demonstrationen geben. Berlin. Vor der ersten …

Suche nach Antworten auf Attentat: Jetzt erst recht zu Pegida?

Der Westen ist bedroht, die Gewalt des Islamismus ist so nahe wie lange nicht mehr. Darum ist gerade jetzt nicht die Zeit, gegen Islamisierung auf die Straße zu gehen. In Europa gibt es ein Problem mit gewaltbereiten Islamisten.

Schuldenschnitt für Griechenland: Ökonomisch vernünftig oder nicht?

Griechenlands Schulden sind heute höher als nach der ersten Umschuldung 2012. Das Land könne aus dem Schuldenberg nur herauswachsen, argumentiert Dierk Hirschel – Lucas Zeise ist sich dagegen sicher, dass der Schuldenschnitt …

Presseschau: Saarbrücker Zeitung: CDU-Vize Klöckner kritisiert Gabriel-Vorstoß für

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel für eine Großkundgebung aller demokratischen Parteien zur Solidaritätsbekundung mit Frankreich kritisiert und eine Teilnahme der Union …

Steinmeier sichert Frankreich Unterstützung zu

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Frankreich angesichts der jüngsten Terroranschläge Unterstützung zugesichert. “Wir stehen fest und entschieden an der Seite unserer französischen Freunde und Nachbarn”, sagte …

Republikaner und Obama vor Showdown über Öl-Pipeline

Die Konservativen in den USA fackeln nicht lange. Just sind sie in beiden Häusern des Kongresses am Drücker, fordern sie Obama heraus. Ein Vorgeschmack dessen, was die Amerikaner in den nächsten zwei Jahren zu erwarten haben.

Seehofer: Korrekturen beim Mindestlohn – DGB warnt

Knapp zwei Wochen nach Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes fordert CSU-Chef Horst Seehofer deutlich…

Live-Blog zu den Terroranschlägen in Frankreich

++ Staatsanwaltschaft: Coulibaly könnte auch auf Jogger geschossen haben ++ Eine Million zu Gedenkmarsch erwartet ++ Mehr als 40 Staatschefs in Paris erwartet ++ Netanjahu ruft französische Juden zur Auswanderung auf und erscheint …

Republikanischer Anwaltsverein: Sächsische Ermittler verstoßen eklatant gegen rechtsstaatliche

Rechtswidrige Funkzellenabfragen, ergebnislose Ermittlungen gegen eine angebliche »Antifa-Sportgruppe«, Manipulation von Beweismitteln: Der RAV zieht eine verheerende Bilanz der Arbeit der sächsischen Ermittlungsbehörden nach der …

Presseschau: Westfalen-Blatt: Volker Kauder (CDU) hat sich im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT

Bielefeld. Volker Kauder (CDU), Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat sich für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

Russische Streitkräfte für Ausländer geöffnet: Baut sich Putin jetzt eine riesige Söldner-Armee auf?

Wladimir Putin hat ein neues Dekret erlassen, um die russischen Streitkräfte für Ausländer zu öffnen. Im Auge hat er wohl vor allem Soldaten aus den Ex-Sowjetrepubliken. Baut sich Putin jetzt eine Söldner-Armee auf, die ihm helfen …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Kirche statt Karriere

Ein Land sucht Sinn: In China expandiert das Christentum, wenn auch meist im Verborgenen. Die Kommunistische Partei diskutiert nun, ob sie Gläubige aufnehmen soll …

Offenbar Video von einem Pariser Attentäter im Internet aufgetaucht

Von einem der drei in Frankreich getöteten Terroristen ist ein postum zusammengestelltes Video im Internet aufgetaucht. Die Aufnahmen zeigten den Pariser Geiselnehmer Amedy Coulibaly und seien von der Terrormiliz Islamischer Staat …

Kommentar zum Terroranschlag in Paris: Was der Islam mit dem Islamismus zu tun hat

Ein hässliches Bild vom Islam droht in diesen Tagen die Hoheit zu gewinnen. Den respektablen, guten Islam in seiner noblen Position zu halten, können und müssen die Muslime aber selber tun.

De Maizière: Pegida missbraucht Pariser Anschläge

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der islamfeindlichen Pegida-Bewegung vorgeworfen, die Terroranschläge von Paris politisch zu missbrauchen.

Iran: Im Anti-Terror-Kampf globale Zusammenarbeit nötig

Teheran (dpa) – Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat sich für eine weltweite Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus ausgesprochen.

Schnee und Blut in den Ardennen

Von Monschau im sehr westlichen Nordrhein-Westfalen bis zu dem Dorf La Gleize in den belgischen Ardennen fährt man eine gute Stunde. Es geht durch viel Wald und vorbei an Wiesen und Feldern auf manchmal recht kurvigen, engen …

Lucke schließt Rückzug aus AfD-Spitze nicht aus

Der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hat vor dem Hintergrund der Führungsquerelen in der Partei einen Rückzug von der AfD-Spitze nicht ausgeschlossen.

Terror in Frankreich: Attentäter Coulibaly verübte womöglich weiteren Anschlag

Einer der islamistischen Attentäter in Frankreich hat womöglich noch einen weiteren Anschlag verübt: Die Staatsanwaltschaft stellte am Sonntag eine Verbindung zwischen Amedy Coulibaly und den Schüssen auf einen 32-jährigen Jogger …

Aufstehen für Pressefreiheit

Auf der Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen findet sich Frankreich auf Platz 39, hinter El Salvador und knapp vor Samoa. In der Nation, die als ein Geburtsort der Pressefreiheit gilt, liegt manches …

Nagelbombenanschlag: Keupstraße wird Thema im NSU-Prozess

Am Montag wird es vor dem OLG München um den Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße gehen. Als Zeugen sind ein Mann, der bei dem Attentat schwer verletzt wurde und auch Beamte des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen geladen.

Angebliches Atomtest-Moratorium: USA nennt Nordkoreas Angebot indirekte Drohung

Nordkorea fühlt sich durch die Militärmanöver der USA und Südkoreas provoziert – und lockt überraschend mit dem Angebot, vorläufig keine Atomtests mehr zu unternehmen. Die USA reagieren ablehnend.

Arbeitsagentur wirbt verstärkt um Jobs für Behinderte

Update 10.30 Uhr: Arbeitsagentur wirbt verstärkt um Jobs für Behinderte Die Landesarbeitsagentur will die Vermittlung von Behinderten in reguläre Jobs auf dem ersten Arbeitsmarkt 2015 zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen.

Zaina vereist den Nahen Osten: Flüchtlinge sterben unter Frost und Schnee

Tagelang peitscht einer der heftigsten Winterstürme aller Zeiten auf den Nahen Osten ein. Hunderttausende syrische Flüchtlinge sitzen unter Schneemassen in den Bergen fest. Nach erster Bilanz erfrieren mindestens fünf Menschen.

Auf der Suche nach Rechtfertigung

Karl Poppers Buch „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ erschien 1945. Es war die zeitgebundene Antwort des großen Philosophen auf die mörderischen Staatsideologien, die sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts etabliert …

Polizei: LWSPA M-V: Rauchentwicklung im Seehafen Wismar

Am 11.01.2015 um 08:32 Uhr meldet die Verkehrszentrale Wismar Rauchentwicklung im Seehafen Wismar.

Angst vor islamistischem Terror: Wer sind die gefürchteten Heimkehrer?

Französische Sicherheitsbehörden kannten die Attentäter von Paris. Deshalb entsteht der Eindruck: Sie hätten ihre Tat kommen sehen müssen. Auch deutsche Behörden haben viele Informationen über gefährliche Islamisten. Absolute …

Presseecho: «Nicht das Ende des Krieges gegen Fanatiker»

Berlin (dpa) – Die Terrorwelle in Frankreich beschäftigt international die Zeitungskommentatoren. Eine Auswahl der Stimmen vom Wochenende: …

China geht gegen Freidenker an Universitäten vor

Die Kommunistische Partei Chinas geht zunehmend gegen Freidenker an den Universitäten des Landes vor. China will an den Universitäten die Kernwerte des Sozialismus unterrichten lassen. Manche erinnert das schon an die Anfänge der …

Energiewende: Bilanz umstritten

Wie erwartet führe die EEG-Reform zu einem dramatischen Einbruch beim Ausbau der Erneuerbaren, so die Bonner Eurosolar. Der Verein wendet sich damit gegen die optimistische Analyse, die die Agora Energiewende im Bericht “ Die …

3.000 Integrationsprofis bei Pegida in Dresden erwartet

Mythen, Riten und Vorurteile gegenüber Muslimen und Einwanderern. Aus dieser Gemengelage setzt sich Pegida zusammen. Und in diesem trüben braunen Pegidasumpf fischt die Alternative für Deutschland (AfD) neuerdings nach …

35.000 Demonstranten gegen Pegida : Dresden brauchte dieses Zeichen

Das Image von Dresden hat sich durch die Pegida-Bewegung radikal geändert. Die Politik will gegensteuern und lud zu einem Treffen für Toleranz und eine weltoffene Stadt. 35.000 Menschen kamen. Von Silke Müller …

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen verdreifacht

Dresden. Flüchtlingsunterkünfte in Sachsen sind im vergangenen Jahr häufiger zum Ziel von Angriffen geworden. Nach Angaben des Innenministeriums wurden 2014 insgesamt 44 Übergriffe bekannt, die als politisch motivierte Straftaten …

Berliner Parteien gemeinsam gegen Hass

Berlin. Mit einem gemeinsamen Aufruf haben sich die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien gegen Rassismus und Hass auf die offene Gesellschaft gewandt. In dem Papier, das die Landesvorsitzenden Jan Stöß (SPD), Kai …

Gabriele Pauli auf Sylt in Bürgermeister-Stichwahl

Die Bürgermeisterwahl der Gemeinde Sylt wird heute in einer Stichwahl zwischen der als „CSU-Rebellin“ bekannt gewordenen ehemaligen bayerischen Landrätin Gabriele Pauli und dem einheimischen Verwaltungsfachmann Nikolas Häckel …

Viel europäische Prominenz bei Solidaritätsmarsch

Zu dem Solidaritätsmarsch für die Opfer des Anschlags auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ werden zahlreiche europäische Regierungschefs in die französische Hauptstadt kommen. Auch hochrangige EU-Politiker folgten der Einladung …

Gorbatschow über Ost-West-Beziehungen: Der Vertrauensverlust ist katastrophal

Mit scharfen Worten bewertet Michail Gorbatschow die aktuelle Weltpolitik. Im Gespräch mit dem SPIEGEL warnt der Friedensnobelpreisträger vor einem großen Krieg in Europa – und erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland.

Merkel nennt Bedingungen für möglichen Ukraine-Gipfel

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Bedingungen für das Zustandekommen eines Ukraine-Gipfels im sogenannten Normandieformat genannt. So seien “eine substanzielle Annäherung der Positionen etwa zu einem Waffenstillstand und der …

Städtebauliche Gestaltung statt Ausverkauf: Grüne fordern eine Neuausrichtung der strategischen

So langsam merken es alle, die Interesse an den wichtigen Infrastrukturprojekten der Stadt haben. Egal, ob es um neue Kindertagesstätten, Schulen oder demnächst sozialen Wohnungsbau geht: Die Stadt hat kaum noch ausreichend …

Verkehrsausschuss-Vorsitzender: Deutschland wird Land der Baustellen

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hat vor massiven Verkehrsbehinderungen in diesem Jahr gewarnt: “Deutschland wird 2015 zum Land der Baustellen. Das gilt für Straße und Schiene”, sagte …

Riebeckbrücke: Für Radwege müsste die komplette Fahrbahn ersetzt werden

Es ist ein verzwicktes Ding mit dieser Riebeckbrücke: Sie ist laut, sie ist eng, eigentlich ist sie reif für die Sanierung. Aber vor 2020 ist nicht abzusehen, woher das Geld dafür kommen soll. Und selbst die Schaffung von Radwegen …

Warum muss friedliebend rein?: Pegida-Anführer hetzen auf Facebook

Offiziell geben sich die „patriotischen Europäer“ aus Dresden friedfertig. Mit Rassismus und Rechtsextremisten hätte Pegida nichts zu tun, beteuern die Organisatoren immer wieder. Jetzt wird klar: Intern schlagen sie einen anderen …

Mann nimmt offenbar zwei Geiseln in US-Krankenhaus bei Houston

Washington (AFP) In einem Krankenhaus nahe der Stadt Houston im US-Bundesstaat Texas hat ein Mann offenbar zwei Geiseln in seine Gewalt gebracht. „Nach vorläufigen Erkenntnissen hält ein Mann mindestens zwei Geiseln in der Klinik …

Wahlen   Sylter wählen neuen Bürgermeister: Wird es Gabriele Pauli?

Wahlen   Sylt (dpa) – Die Bürger der Gemeinde Sylt wählen heute einen neuen Bürgermeister. Die Wahlberechtigten der 13 000-Einwohner-Gemeinde können sich zwischen der früheren CSU-Landrätin Gabriele Pauli und dem Bauamtsleiter von …

Haitianer fordern Rücktritt des Präsidenten

Die Lage der Einwohner hat sich seit dem Beben vor fünf Jahren kaum verbessert, Wahlen sind überfällig. Jetzt fordern die Haitianer den Abtritt von Präsident Martelly.

De Maizière ruft Bürger zu Wachsamkeit auf

Es gebe so viele Gefährder in Deutschland wie nie zuvor, sagt der Innenminister in einem Interview. Einer Umfrage zufolge rechnet die Mehrheit der Deutschen mit Anschlägen. Besonders im Osten wächst die Angst.

Wanka: Religion nicht aus Staat und Schule zurückdrängen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) warnt nachdrücklich davor, als Konsequenz aus dem islamistischen Terrorismus Religion aus Staat und Schule zurückzudrängen. “Die Bluttat von Paris fordert von uns eine Haltung dazu, …

Paris fahndet unter Hochdruck: Türkei: Boumeddiene ist in Syrien

Die französische Polizei jagt weiterhin die Freundin einer der Terroristen von Paris, Hayat Boumeddiene. Jetzt wird bekannt, dass sie vor Tagen in die Türkei ausgereist ist. Allein das Versagen der französischen Behörden …

Terror in Frankreich: Freundin des Geiselnehmers von Paris  soll in Syrien sein

Hayat Boumeddiene ist die Freundin des von der Polizei getöteten Geiselnehmers Amedy Coulibaly. Sie wird als mögliche Komplizin gesucht. Neuen Berichten zufolge ist sie schon vor den Anschlägen in die Türkei gereist.

Lob strafbar: Wegen Lob für Nordkorea: Seoul weist US-Bürgerin aus

Positive Äußerungen über den Nachbarn im Norden stehen in Südkorea unter Strafe. Wie ernst es der Regierung in Seoul damit ist, musste nun eine US-Bürgerin erfahren: Wegen lobender Worte über den kommunistischen Staat wurde sie …