Autor: nachrichten.de - Politik

Dänemark Anti-Islam-Beschluss: Schweinefleisch muss auf die Karte!

Randers – Wirrer Stadtrat-Beschluss in einer dänischen Hafenstadt! In Randers (Ost-Jütland) sollen öffentliche Einrichtungen dazu verpflichtet werden, Schweinefleisch zu servieren – angeblich um die heimische Esskultur zu …

Kein Vertrauen in »Made in Germany«

Weltweit vertrauen die Menschen immer mehr ihren Regierungen, Unternehmen und Medien. Nur in Deutschland sinkt das Vertrauen zunehmend. Erstaunlich an der Studie ist auch: Vertrauen ist ganz klar eine Frage des Einkommens. Die …

EU-Top-Priorität: Flüchtlingszahlen senken

Straßburg (dpa) – Der niederländische EU-Ratsvorsitz und die EU-Kommission wollen bis zum Frühjahr die Zahlen ankommender Flüchtlinge deutlich senken.

Weltweit fast 200 Millionen Menschen ohne Arbeit

Berlin. Die weltweite Erwerbslosigkeit wird in diesem und dem kommenden Jahr weiter steigen. Bis Ende 2017 dürfte die Zahl der Menschen ohne Job in aller Welt bei über 200 Millionen liegen, wie aus einer am Dienstag …

AfD bleibt rassistischer Tradition treu

Viel traut sich die Thüringer AfD offenbar nicht zu: Am Mittwoch will die rechtspopulistische Partei in Jena aufmarschieren. Laut Polizeiangaben rechnen die Organisatoren mit etwa 300 Teilnehmern. An die rechten Aufmärsche in …

US-Wahlkampf Republikaner-Duo: Palin sagt Trump Unterstützung zu

Washington – Ob mit ihr die Mission des wirren Donald Trumps klappt? Der umstrittene US-Präsidentschaftskandidat bekommt prominente Unterstützung von einer ebenfalls mehr als streitbaren Persönlichkeit. Mit Palin in den Wahlkampf …

Erfolg im Kampf gegen den IS: Geht dem IS das Geld aus? Terrormiliz halbiert Lohn der Kämpfer

Die US-geführte Koalition im Kampf gegen den IS konzentriert sich zunehmend darauf, die finanziellen Mittel der Terrororganisation auszutrocknen. Die Strategie geht offenbar auf. Die Miliz will den Lohn ihrer Kämpfer halbieren.

LINKE warnt vor Zusammenarbeit von AfD-Jugend und NPD

Gibt es in Thüringen eine Zusammenarbeit zwischen dem Nachwuchs der rechten AfD und Neonazis? Die Landtagsabgeordnete der Linkspartei Katharina König wirft der »Jungen Alternative« (JA) vor , in Nordthüringen mit der NPD sogar …

Deutsche Rentner sehen alt aus

Das deutsche Rentensystem zielt nicht mehr auf angemessenen Lebensstandard im Alter. Beitragsstabilität und niedrige Sozialkosten der Wirtschaft gelten hier als wichtiger. Ein Vergleich mit Österreich. Die vom damaligen Arbeits- …

DDR-Anwalt Wolfgang Schnur ist tot

Er verteidigte DDR-Bürgerrechtler und Dissidenten und flog später als Stasi-Spitzel auf: Wolfgang Schnur. Nun ist der Mann, der auch als Entdecker von Angela Merkel gilt, im Alter von 71 Jahren in Wien gestorben. Der …

Räumen, Streuen Wer muss vorm Mietshaus Schnee schippen?

So schön eine Winterlandschaft ist, die weiße Pracht birgt auch immer Gefahren. Wir haben wichtige Fragen und Antworten rund um die Pflichten im Winter gesammelt. Gemeinde oder Anwohner: Wer muss wo Schnee räumen und streuen? Ein …

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland 2015 fast verdoppelt

   BERLIN (AFP)–Vergangenes Jahr hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland gegenüber 2014 beinahe verdoppelt. Fast 21.000 Ausländer hätten das Land 2015 zwangsweise verlassen müssen, teilte das Bundesinnenministerium …

Bundeskanzlerin unter Druck: So will Angela Merkel die Flüchtlingskrise in den Griff bekommen

Ein Pakt mit der Türkei, Hotspots, Grenzkontrollen und Asylrechts-Verschärfungen: Die Regierung von Kanzlerin Merkel müht sich auf allen Wegen, die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland zu reduzieren. Der Erfolg ist überschaubar.

Prozessauftakt in Düsseldorf: War er Mitglied einer IS-Spezialeinheit? Konvertit Nils D. steht vor

Im Hochsicherheitstrakt des Oberlandesgerichts Düsseldorf beginnt der Prozess gegen einen deutschen Konvertiten, der in Syrien einer Spezialeinheit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehört haben soll. Nils D. könnte …

Ein bitteres Erwachen

Es gibt nicht viele Personen, in deren Biografien sich die ganze Geschichte des DDR-Wendeherbstes auf diese so vertrackte und widersprüchliche Weise spiegelt, konzentriert, auflöst – Wolfgang Schnur gehörte in jedem Fall dazu. Der …

CSU-Forderungen in der Asylpolitik

München (dpa) – Seit Monaten macht die CSU mit ihren Forderungen in der Flüchtlingspolitik Schlagzeilen. Bereits im Juni 2015 forderten Seehofer & Co. eine grundlegende Reduzierung der Flüchtlingszahlen.

China nimmt Schweden wegen Gefährdung der Sicherheit fest

Chinas geht rigide gegen Menschenrechtler vor. Nun ist erstmals ein Ausländer festgenommen worden. Der Schwede wurde im Staatsfernsehen mit einem „Geständnis“ vorgeführt.

Razzia in sechs Bundesländern: Spezialeinheiten zerschlagen Schleuser-Ring

Die Bundespolizei hat unter Mithilfe der Spezialeinheiten GSG 9 und BFE plus am Mittwochmorgen einen kriminellen Schleuser-Ring bei einer großangelegten Aktion zerschlagen. Die Menschenhändler sollen Flüchtlinge per Geisterschiff …

IS lässt angeblich 270 Geiseln frei Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ soll nach Angaben von Aktivisten 270 Menschen freigelassen haben, die sie am Wochenende in der ostsyrischen Stadt Deir al-Sor als Geiseln genommen hatte. 130 Menschen sind aber noch in der …

IS halbiert offenbar Sold seiner Kämpfer

Der IS musste in in der letzten Zeit eine Reihe von Rückschlägen hinnehmen. Nun müssen die Dschihadisten wohl Zahlungen an ihre Kämpfer kürzen. Und einer berüchtigsten Kämpfer wurde getötet, bestätigt die Terrormiliz. Beirut. Die …

SPD-Fraktionschef Oppermann: CSU schürt Panik und Hysterie

Berlin (dpa) – SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat der CSU vorgeworfen, mit ihren Forderungen in der Flüchtlingspolitik Panik und Hysterie zu schüren.

Flüchtlingsdebatte: Lammert: Bundestag hat sich in Flüchtlingsfrage nichts vorzuwerfen

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Vorwürfe zurückgewiesen, der Bundestag trage bei der Behandlung des Flüchtlingsthemas den Sorgen der Bürger nicht ausreichend Rechnung.

CSU macht weiter Druck in Sachen Flüchtlinge

Ein zweites Mal in diesem Jahr ist die Kanzlerin zu Gast bei der CSU in Kreuth – diesmal bei der Landtagsfraktion. Während die bayrische Schwesterpartei Druck auf sie ausübt, hofft die SPD auf ein Machtwort der Kanzlerin.

stern-RTL-Wahltrend: Union verliert, AfD erstmals zweistellig – Mehrheit der Deutschen für

Flüchtlingskrise, internationaler Terrorismus und Sicherheitsfragen haben das Vertrauen in die staatstragenden Parteien der Großen Koalition sinken lassen: 40 Prozent der Wähler, die bei der Bundestagswahl 2013 noch für die Union …

Asyl-Gipfel: Österreichs Regierung berät über Verschärfungen

Wien (dpa) – Im Vorfeld des Asyl-Gipfels der österreichischen Regierung haben Experten erneut vor scheinbar einfachen Lösungen gewarnt.  …

Weniger Geld für Terror: Islamischer Staat kürzt den Sold für seine Kämpfer

Erfolge im Kampf gegen den Terror sind eine der Voraussetzungen für den Rückgang der Flüchtlingszahlen. Das ist ein mühsames Geschäft an vielen Fronten. Jetzt scheint es erstmals zu gelingen, den IS wirtschaftlich zu schwächen.

Ettore Scola: Italienischer Star-Regisseur Ettore Scola gestorben

Ettore Scola ist tot. Der italienische Regie-Altmeister starb im Alter von 84 Jahren in einer Klinik in Rom. Bereits am Sonntag war der Golden-Globe-Gewinner in ein Koma gefallen.

Bremsklotz für den Flüchtlingsstrom Aus dem Brief an Merkel

Die CSU drückt aufs Tempo in der Flüchtlingsfrage: Kanzlerin Merkel habe nur noch „wenige Wochen Zeit“ für einen „Bremsklotz für den Flüchtlingsstrom“, sagt Bayerns Innenminister Herrmann. Finanzminister Söder warnt, das …

Asyl-Gipfel: Österreichs Regierung berät über Verschärfungen

Österreich möchte die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge beschränken. Foto: Jan Hetfleisch Österreich möchte die Zahl der ins Land kommenden Flüchtlinge beschränken. Foto: Jan Hetfleisch In Österreich berät die Regierung in …

Aus Dinslaken in den Dschihad

Er war Mitglied der „Lohberger Brigade“, arbeitete für die „Gestapo des IS“. Nun steht Nils D. in Düsseldorf vor Gericht. Im Prozess wird neben der Schuldfrage auch untersucht, wieso es junge Männer vom Niederrhein zu den …

Grenzschließung – und dann?

Von allen Seiten wird eine Kurskorrektur, eine Lösung in der Flüchtlingspolitik gefordert. Ein Szenario, dass immer wieder auftaucht ist die Schließung der Grenzen. Und dann? Was würde das bedeuten? …

IS gibt bekannt: Zwei Attentäter von Paris kamen aus dem Irak

Zwei der Attentäter von Paris stammten nach Angaben der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Irak. Der IS veröffentlichte am Dienstag in seinem Online-Propagandamagazin „Dabik“ vor einer Stadtansicht von Paris die …

Schluss mit dem süßen Nichtstun

Ein Polizist meldet sich in Unterhosen zum Dienst, ohne dort aufzutauchen, Angestellte stempeln die Arbeitszeit für Kollegen ab – das süße Nichtstun wird vielerorts in Italien kultiviert. Blaumachen und Schwänzen soll nun …

Ein Land vor dem Bürgerkrieg

Burundi ist ein Land, aus dem Journalisten eher selten berichten. Der Alltag dort ist gefährlich. Die Polizei setzt ihre Interessen meistens mit der Waffe durch, selten mit demokratischen Gesetzen. Gerechtigkeit ist ein Wort von …

IS bestätigt Tod von Dschihadi John

Der als „Dschihadi John“ bekannt gewordene Mohammed Emwasi war eine der berüchtigsten Figuren des IS-Terrormiliz. Er tauchte in mehreren Enthauptungsvideos auf. Der IS bestätigt, dass er bei einem US-Angriff in Syrien starb.

Jürgen Mathies als Polizeipräsident bestätigt

Jürgen Mathies wird als Nachfolger von Wolfgang Albers neuer Polizeipräsident von Köln. Das entschied die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf am Dienstag auf Vorschlag von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), wie dessen …

Die SPD will Sebastian Edathy endgültig loswerden

Ob Sebastian Edathy Mitglied der SPD bleiben kann, wird sich wahrscheinlich im Februar entscheiden: Die Partei-Spitze lädt den früheren Bundestagsabgeordneten nach der Kinderpornografie-Affäre im Rahmen eines …

Kanzleramt will BND nach NSA-Skandal an kürzere Leine nehmen

Seit Jahren steht der Bundesnachrichtendienst in der Kritik – auch wegen seiner Zusammenarbeit mit US…

AfD darf nicht an großen TV-Duellen teilnehmen

Die AfD darf an den Fernsehduellen der Spitzenkandidaten vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nicht teilnehmen. Das teilten SWR und MDR am Dienstag mit.

Schlugen Bremer Täter auch in Dortmund zu?

In Groß Mackenstedt bei Bremen ist es am 6. Juni 2015 zu einem brutalen Raubüberfall auf einen Geldtransport gekommen. Wie Sicherheitskreise bestätigen, handelt es sich bei den mutmaßlichen Tätern um gesuchte Ex-RAF-Terroristen.

Dobrindt fordert von Merkel einen Plan B

Mit Alexander Dobrindt greift der erste Minister aus Merkels Kabinett die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik an. Um Grenzschließungen werde Deutschland nicht herumkommen. Dobrindt verlangt von Merkel einen Plan B.

UN soll Waffenruhe beobachten

Nach mehr als fünf Jahrzehnten sind die Regierung in Kolumbien und die Farc-Rebellen dem Frieden ein Stück näher gekommen. Sie verständigten sich darauf, eine UN-Mission zu beantragen, die zwölf Monate lang den Waffenstillstand …

Seehofer erleidet bei CSU-Klausurtagung Schwächeanfall

19. Januar 2016 21:27     Kommentar schreiben Wildbad Kreuth. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer während einer Rede vor den CSU-Landtagsabgeordneten in Wildbad Kreuth am Dienstag offenbar einen Schwächeanfall …

Cockpit zu hell – Bundeswehr kann über Syrien nur tagsüber fliegen

Autofahrer kennen das Problem: Ist es im Wagen zu hell, sieht man die Straße nicht gut. Genauso geht es den Piloten deutscher „Tornados“. Ist das eine Fortsetzung der Pannenserie bei der Bundeswehr? Ja und nein, denn bisher …

Nach umstrittenen Gesetzen: Das sagt Polens Regierungschefin Szydlo zur EU-Kritik

Polens Regierungschefin Beata Szydlo will gern mit den Europäern über die umstrittenen Reformen der Regierung in Warschau debattieren, aber viel mehr auch nicht. Tusk spricht von einem traurigen Tag.  …

Kommentar zur Flüchtlingspolitik: Merkels Haltung ist stur, aber nicht planlos

Selten hat eine Regierung in kurzer Zeit so viel Vertrauen verloren wie im Zuge der aktuellen Flüchtlingskrise. Doch trotz des Vertrauensverlustes will Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik nicht ändern. Ein Kommentar …

Stasi-Spitzel und Wende-Politiker: Medienbericht: Wolfgang Schnur ist tot

Laut Medienberichten ist Wolfgang Schnur am Wochenende gestorben. Der 71-Jährige war in der DDR ein wichtiger Kirchenvertreter und Politiker. Später wurden ihm seine IM-Tätigkeiten zum Verhängnis.

Interview mit einem Privatermittler: „Alles ist möglich – außer man ist pleite“: RAF-Trio lebte

Privatdetektiv Marcus Lentz weiß, wie man jahrzehntelang unerkannt im Untergrund leben kann – und aus welchen Gründen Verbrecher wie Garweg, Staub und Klette manchmal doch wieder auftauchen. FOCUS Online hat mit Lentz über das …

Polens Regierungschefin verteidigt umstrittene Reformen

Straßburg (dpa) – Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo will die Europäer von der Rechtmäßigkeit der umstrittenen Reformen ihrer Regierung überzeugen. Sie und ihre Regierung seien bereit, bei allen strittigen Themen Frage …

Das gefährliche Grenzbaum-Revival

Gemeinsam könnten die EU-Staaten groß sein, aber nur wirklich gemeinsam. In der Flüchtlingskrise jedoch haben sie in einen erbärmlichen Kleingarten-Modus geschaltet. Der Schaden für alle ist immens und wächst von Tag zu Tag.