Autor: nachrichten.de - Politik

Erste Legida-Demo bringt Tausende auf die Straße

In Leipzig hat am Montag erstmals eine Kundgebung der Pegida-Bewegung stattgefunden: Wie viele Teilnehmer an der Legida-Demo teilnahmen war zunächst nicht klar, zu Gegenkundgebungen kamen nach Angaben der Veranstalter rund 12.000 …

Merkel und Davutoglu vereinbaren deutsch-türkische Konsultationen

Berlin (AFP) Die Regierungen Deutschlands und der Türkei werden sich ab 2016 zu regelmäßigen Konsultationen treffen. Die Begegnungen sollten jährlich und abwechselnd auf Regierungschef- und Außenministerebene stattfinden, wie …

Pariser Attentäter hatten Idole von Al-Quaida und IS

Die Attentäter von Paris hatten mehrere Idole – dazu gehören Al-Qaida-Führer ebenso wie der Kalif des IS. Sie sind Teil einer neuen Generation von Dschihadisten.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kampf gegen den Terror

Wenige Tage vor dem Anschlag auf die Redaktion der Satire-Zeitung Charlie Hebdo veröffentlichte der »Islamische Staat« ein Video mit dem Titel »Worauf wartest Du?«.

Polizeibericht Brunsbüttel / Rendsburg: Betrunkener Offizier verursacht Schiffsunfall auf dem

Durch eine versehentliche Umsteuerung von Hand- auf Automatikbetrieb durch den diensthabenden 2.

Pegida-Demonstrationen: Französische Karikaturisten wenden sich gegen Pegida

Französische Karikaturisten wehren sich gegen die Vereinnahmung des Gedenkens an die Terror-Opfer von Paris durch die Pegida-Bewegung. Die Islamfeinde wollen heute in Dresden Trauerflor tragen. Das stellen die Karikaturisten mit …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Innere Sicherheit nach den Pariser Anschlägen

Der Schock nach den Morden von Paris sitzt tief.

Das erinnert an Blutrache : Ukraine-Krise: Gorbatschow warnt vor Atomkrieg

Zwischen Russland und dem Westen herrscht Eiszeit-Stimmung. Nun kritisiert Politik-Legende Michail Gorbatschow die Sanktionen gegen Russland und ruft zur Besonnenheit auf: Sonst würden wir die nächsten Jahre nicht überleben.  …

Nach Orkan brennt Dachstuhl: 10 000 Euro Schaden

Der Dachstuhl eines ehemaligen Kulturhauses ist in Menz (Oberhavel) abgebrannt. Nach Polizeiangaben war am Wochenende ein Baum durch den Orkan entwurzelt worden und auf das Gebäude gestürzt. Dabei riss ein Stromkabel. Hierdurch …

Ukrainischer Ex-Präsident: Interpol fahndet nach Wiktor Janukowytsch

Ihm werden Veruntreuung und Unterschlagung vorgeworfen: Die internationale Polizeibehörde Interpol hat den ukrainischen Ex-Präsidenten Wiktor Janukowytsch zur Fahndung ausgeschrieben.

„Je suis Charlie”-Produkte: Das Geschäft mit der Betroffenheit

Das Logo „Je suis Charlie” von Joachim Roncin ist nach dem Anschlag auf „Charlie Hebdo” zur Ikone geworden. Händler verkaufen Kaffeetassen und sogar Babystrampler mit dem Bild – doch sein Erfinder bedauert diese Entwicklung.

Blutbad von Paris: Al Kaida und IS vereint – So ausufernd ist das Terror-Netzwerk der

Es war die Tat dreier Dschihadisten – doch hinter den Attacken von Frankreich stehen Al Kaida und Islamischer Staat. Besonders erschreckend: Eigentlich konkurrieren beide Organisationen, ihre Helfershelfer im Westen aber ziehen an …

Presseschau: Südwest Presse: KOMMENTAR ANTI-TERROR-GESETZE

Mit heißer Nadel gestrickt Wie der demokratische Rechtsstaat auf terroristische Attacken antwortet, ließ sich schon in der Vergangenheit immer wieder beobachten.

Anschlag in Paris : Verschwörungstheoretiker präsentieren erste Ergebnisse

Keine Woche ist nach dem Anschlag auf Charlie Hebdo in Paris vergangen – und schon erblüht ein bunter Strauß an Verschwörungstheorien. Plausibel sind die nicht, dennoch: eine Übersicht. Von Niels Kruse …

Merkel gegen Pegida und Islam-Hasser: Glückwunsch! Endlich Klartext

Prägnante Worte waren bisher nicht Angela Merkels Markenzeichen. Jetzt stellt sie sich überraschend deutlich gegen Pegida und Anti-Islam-Ressentiments – und nimmt damit ein politisches Risiko in Kauf.

Pegida-Demo in Dresden angelaufen

In Dresden ist am Montagabend die zwölfte Pegida-Demo angelaufen. Thema waren diesmal auch die jüngsten Anschläge in Frankreich: “Paris ist ein weiterer Beweis für die Daseinsberechtigung von Pegida”, so ein Mitglied des …

Was fordert Pegida eigentlich? Antwort auf

Stuttgart – Seit Wochen beherrschen sie jeden Montag die Schlagzeilen: Die Tausenden Pegida-Demonstranten, die in Dresden und zunehmend auch in anderen Teilen Deutschlands gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ auf die Straße …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Rolle der Pegida-Demonstrationen:

Die Meinungs- und Pressefreiheit hat derzeit in Deutschland keinen aggressiveren Feind als Pegida, weite Teile der AfD und die NPD, die im bekannten NS-Jargon jedes Medium, das an die Unveräußerlichkeit der Menschenwürde erinnert, …

Leben nach dem Anschlag in Paris: Ich bin Jüdin. Ich bin ein Ziel

Der zweite Anschlag in Paris galt Frankreichs Juden. Vor ihren Schulen patrouillieren jetzt Soldaten. Ein Vater sagt: „Die Attentäter haben die Kindheit meiner Tochter zerstört.“ Mancher denkt ans Auswandern nach Israel.

Kritik am zeitweiligen Mohammed-Verbot von Leipzig

Berlin (dpa) – Das zeitweilige Verbot von Mohammed-Karikaturen bei einem Aufmarsch des islamfeindlichen Legida-Bündnisses in Leipzig ist bei Vertretern von Kultur und Medien auf teils heftige Kritik gestoßen.

Zwei Tage nach Pariser Attentat: Saudi-Arabien lässt Blogger auspeitschen

Nach außen demonstriert das Königreich Saudi-Arabien Anteilnahme mit den ermordeten Journalisten in Paris. In Dschidda wird unterdessen eine archaische Körperstrafe an einem Blogger vollstreckt. Vielleicht sind nun nach drei Tagen …

Schäuble kam offenbar schon 2014 ohne neue Schulden aus

Eigentlich hat der Finanzminister erst für das Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt angekündigt. Nun hat er die „schwarze Null“ wohl schon im vergangenen Jahr geschafft.

Hundefleisch-Suppe auf der Karte: Kim Jong Un will Restaurant in Schottland eröffnen

Nordkorea braucht dringend Devisen. Deshalb hat sich der Machthaber dafür einen raffinierten Plan ausgedacht: Kim Jong Un will ein Spezialitäten-Restaurant in Schottland eröffnen. Es wäre bereits das zweite Lokal des Diktators, …

Nato-Generalsekretär   Stoltenberg sieht Entspannung in der Ukraine

Nato-Generalsekretär   Trotz dieser „Anzeichen für eine leichte Entspannung“, sei die Lage in der Ostukraine „aber immer noch instabil und schwierig“, betonte Stoltenberg. „Die humanitäre Lage für die Menschen in der Region bleibt …

Justizminister und Opposition gegen Vorratsdatenspeicherung

Nach den Anschlägen von Paris kündigt Justizminister Heiko Maas (SPD) Gesetzesänderungen zu Reisen und Finanzierung von Dschihadisten noch im Januar an. Massenüberwachung lehnt er aber wie die Opposition weiterhin ab. Berlin.

Hamburger Morgenpost: Brandanschlagsverdächtige wieder frei

Der Hintergrund des Brandanschlags auf die Hamburger Boulevardzeitung ist weiter unklar. Der Tatverdacht gegen zwei festgenommene Männer konnte nicht erhärtet werden.

Pegida-Bündnis aus Dresden distanziert sich von Ablegern in NRW

Das Pegida-Bündnis aus Dresden hat sich von seinen Ablegern in Köln, Bonn und Düsseldorf distanziert – die Verbindungen zum rechtsextremen Rand und zu Verschwörungstheoretikern bleiben trotzdem bestehen.

Geheime Anlage: Nordkorea hat am syrischen Atomwaffenprogramm mitgewirkt 

Syriens Diktator baut nach SPIEGEL-Informationen eine geheime Atomanlage. Der frühere Chef der IAEA-Waffenkontrolleure beschreibt im Interview die Tricks, mit denen Syrien schon einmal eine solche Anlage geheimhalten wollte.

Canaans Hütten: Auf Sand gebaut

Fünf Jahre nach der Erdbebenkatastrophe ist Haiti noch immer gelähmt. Hilfsgelder erreichten nur wenige. Vor den Toren der Hauptstadt bauten die Übersehenen eine riesige ungeplante Siedlung. Diese könnte der nächste Slum Haitis werden.

Wir sind die Guten: Rassistische Esoterik

Mathias Bröckers und Paul Schreyer werfen den deutschen Medien vor, sie hätten sich im Ukraine-Konflikt von ihrer „Pflicht zu objektiver Information verabschiedet“. Stattdessen betrieben sie Propaganda gegen Russland und dessen …

Machtlos und planlos

Jene Männer, die seit einem Dreivierteljahr mehr als 200 entführte Schulmädchen in ihrer Gewalt halten, haben am Wochenende abermals demonstriert, wie fremd ihnen alles Menschliche ist. Eine Bombe ist auf einem Markt im Norden …

Durch die Überfürsorge entmündigen wir Menschen

Am Anfang hatten die Reformer eine naheliegende Idee: Als die rot-grüne Bundesregierung mit der Agenda 2010 die Sozialhilfe in ihrer bisherigen Form abschaffte und Hartz IV einführte, wollte sie den Sozialstaat moderner machen. Es …

Terrorakt in Frankreich: Fetter Stoff für Verschwörungstheoretiker

Fehlende Blutspritzer, falscher Lack und viel zu ungeschickte Attentäter. In Wirklichkeit ist nichts wie es scheint beim Anschlag auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“. Davon ist zumindest eine Schar umstrittener Aktivisten und …

Brandt bei Gorbatschow: Der Bonner Eisbrecher

Der SPD-Parteivorsitzende Willy Brandt, Ostpolitik-Veteran und Bundeskanzler von 1969 bis 1974, machte im „zweiten Kalten Krieg“ den Versuch, einen Kontakt mit dem im März 1985 ins Amt gewählten KPdSU-Generalsekretär Michail …

Netanjahu wirbt um französische Juden

2014 waren Juden aus Frankreich bereits die größte Zuwanderergruppe in Israel. Nach dem Anschlag auf einen jüdischen Supermarkt in Paris hat Israels Premier Netanjahu um verstärkte Auswanderung geworben. Ein umstrittener Appell.

Die Waffen-SS: Fanatismus in auswegloser Lage

Die Waffen-SS, die als kleine Verfügungstruppe begann, hatte immer mit Rekrutierungsproblemen zu kämpfen. Erst nach der Katastrophe von Stalingrad gelang der ihr der Durchbruch bei Hitler, und sie erhielt nun die entsprechende …

Trauermarsch in Paris: Sarkozy drängelt sich in die erste Reihe

Nicolas Sarkozy ist längst nicht mehr Präsident von Frankreich – in der ersten Reihe hat er nichts mehr zu suchen. Trotzdem drängelte er sich beim Trauermarsch von Paris vor, neben die Staats- und Regierungschefs. Ein …

Haitis Präsident Michel Martelly stimmt Neuwahlen zu

Seit Wochen wird in Haiti gegen Präsident Michel Martelly demonstriert. Nun hat er sich mit der Opposition geeinigt, die seit drei Jahren überfälligen Parlamentswahlen durchzuführen.

Erstmals Frau an der Spitze Kroatiens

Zagreb (dpa) – Die konservative Oppositionskandidatin Kolinda Grabar Kitarovic hat überraschend die Präsidentenwahl in Kroatien gewonnen. Die 46 Jahre alte ehemalige Außenministerin gewann am Sonntag 50,7 Prozent der Stimmen, berichtete die staatliche …

Protest der Professoren: Professoren in Not

Der Bund Freiheit der Wissenschaft (BFW) war keine „akademische NPD“, wie der Soziologe Wolf Lepenies nach dem Besuch der Gründungsversammlung im November 1970 ebenso polemisch wie unzutreffend behauptet hatte.

Otto von Bismarck: Abgang des Berliner Patriarchen

Ein Krieg, „den wir mit Russland und Frankreich gleichzeitig zu führen hätten“, so Reichskanzler Otto von Bismarck unmissverständlich gegenüber Kaiser Friedrich III. am 3. April 1888, stelle, „auch wenn er siegreich bliebe“, immer …

Propagandaschlacht im Internet: Unsere tägliche Desinformation

Das Internet hat sich zu einer gewaltigen Empörungsmaschine entwickelt, einer Gerüchteschleuder, einem Propagandavehikel für jede noch so obskure Theorie. Die Freiheit im Netz muss verteidigt werden. So wie in der realen Welt. Ein …

Einheitslabor oder kleine DDR?: Ein Wessi als Ossi-Versteher

Der Journalist Klaus Rost wollte kein „Enthüllungsbuch“ verfassen. Gleichwohl bringt er unpopuläre Wahrheiten zur Sprache, benennt Konflikte wegen Stasi-Belastungen aus der Vergangenheit, er rügt das Scheitern der von ihm …

Einheitslabor oder kleine DDR?: Ein Wessi als Ossi-Versteher

Der Journalist Klaus Rost wollte kein „Enthüllungsbuch“ verfassen. Gleichwohl bringt er unpopuläre Wahrheiten zur Sprache, benennt Konflikte wegen Stasi-Belastungen aus der Vergangenheit, er rügt das Scheitern der von ihm …

Polizeibericht Görlitz: Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

Seit Samstag sind bei der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf insgesamt 12 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt worden.

Deutschland: Fast 70 Prozent der Israelis haben eine positive Einstellung zu Deutschland / Neue

Die Mehrheit der Israelis hat, ohne deutliche Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen, eine sehr positive Einstellung zu Deutschland.

AfD: Petry (AfD): Andere Parteien haben es versäumt, mit Pegida Dialog zu suchen

Mit der islamfeindlichen Protestbewegung Pegida müsse es einen Dialog geben, fordert Frauke Petry: „Ihnen per se zu unterstellen, sie seien fremdenfeindlich und rassistisch, halte ich für nicht legitim.“ …

Polizeibericht Frankfurt (Oder): Libanesin als Auftraggeberin für Einschleusung eines Syrers

Bereits am Samstag nahmen Bundespolizisten drei Männer und eine Frau auf der BAB 12 wegen des Verdachts der Einschleusung von Ausländern in Gewahrsam.

Folgen des Karlsruher Richterspruchs : Erbschaftsteuer – Die meisten Firmenerben werden weiter

Bislang genießen auch die reichsten Firmenerben weitreichende Steuerprivilegien. Karlsruhe hat den Gesetzgeber angewiesen, dies zu ändern. Allerdings wird dies dauern – und letztlich werden die meisten Firmenerben weiterhin …

Deutschland: Die Grenzen der Toleranz

Soll es Frauen in Deutschland per Gesetz verboten sein, die Burka zu tragen? Die Parlamente in Frankreich und Belgien haben es so gewollt – mit zweifelhaften Begründungen und ebensolchen Folgen.