Autor: nachrichten.de - Politik

Neues Ukraine-Krisentreffen in Berlin

Die Ukraine und Russland haben einen neuen Versuch zur Entschärfung des Konflikts in der Ostukraine gestartet. In Berlin verhandelten beide Länder am Abend gemeinsam mit Deutschland und Frankreich über eine Umsetzung der …

Kommentar: Arabische Abgründe

Der „Dreißigjährige Krieg der Araber“ hat erst begonnen. Wo sind die Gegenmittel? …

Terrorismus   Messerangriff in Tel Aviv – Israel beschuldigt Palästinenserführer

Terrorismus   Tel Aviv (dpa) – Ein Palästinenser hat in Tel Aviv auf Insassen eines Busses eingestochen und mindestens neun Menschen verletzt. Weitere wurden wegen eines Schocks behandelt, teilten die israelischen Rettungsbehörden …

Neun Hundertschaften der Bundespolizei bei Demos in Leipzig

Polizeiautos stehen auf dem Augustusplatz in Leipzig. 4000 Beamte sollen bei den Demonstrationen zum Einsatz kommen, ungefähr 1000 davon sind Bundespolizisten. Foto: Sebastian Willnow Polizeiautos stehen auf dem Augustusplatz in …

Islamischer Terror in Afrika: Boko Haram bedroht die Nachbarländer

Mit dem Massaker in der nigerianischen Stadt Baka hat sich Boko Haram wieder in die internationalen M…

Schwere Kinderpornographie-Vorwürfe gegen Sebastian Edathy

In einem Monat beginnt das Verfahren gegen Sebastian Edathy. In mühevoller Kleinarbeit haben die Ermittler viel Düsteres zusammengetragen. Sie gewähren einen tiefen Einblick in die Machenschaften der Pädophilenszene.

Mohammed-Karikaturen: Wie islamische Theologen auf die Anschläge in Paris reagieren

Auf die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung im Jahr 2006 hatten islamische Theologen zu einem „Tag des Zorns“ aufgerufen. Nach dem Anschlag auf „Charlie Hebdo“ sind die Reaktionen zurückhaltender.

Obamas Rede zur Lage der Nation: Ein Kommentar

Obama fühlt sich beflügelt von seiner wieder wachsenden Popularität und guten Wirtschaftsdaten. Er wird auf Konfrontationskurs bleiben.

Geld und Technik für den IS

Der Verhandlungssaal des Oberlandesgerichtes in Düsseldorf stammt aus dem Jahr 2004 und ist in gewisser Weise seiner Zeit schon ein wenig voraus gewesen. In der Männertoilette sind vier Fußwaschbecken eingebaut, für ein …

Demonstrationen: Differenzen zwischen Pegida und Legida

Zwischen dem islamkritischen Bündnis Pegida in Dresden und seinem Leipziger Ableger Legida gibt es offensichtlich Differenzen.

Mehr Personal und Geld: Frankreich rüstet gegen Terror auf

Sicherheit in Paris: Frankreich stockt die Mittel für den Kampf gegen den Terrorismus drastisch auf. Foto: Etienne Laurent Sicherheit in Paris: Frankreich stockt die Mittel für den Kampf gegen den Terrorismus drastisch auf. Foto: …

Kuba und USA verhandeln über Normalisierung der Beziehungen

Die ranghöchste Delegation aus Washington seit mehr als 50 Jahren verhandelt nun in Kuba über eine Normalisierung der Beziehungen.

Schwere Vorwürfe gegen Ex-Abgeordneten: Edathy soll russische Kinderporno-Seiten aufgerufen haben

Einen Monat vor Beginn des Prozesses gegen Sebastian Edathy werden Auszüge aus den Ermittlungakten über den Ex-Bundestagsabgeordneten bekannt. Diesen zufolge sollen von seinem Laptop aus auch russische Kinderpornographie-Seiten …

Reformen: neues deutschland: Obamas Rede an die Nation: Wegweiser für den Wahlkampf¶

So kann man es natürlich auch machen: ein Federstrich, ein kerniger Satz, und die traumatische Krise war gestern.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zu den Äußerungen des Papstes zur Familienpolitik:

Mit seinem Auftreten und in seinen Reden macht Franziskus deutlich, dass der Kirche in der Welt von heute in moralischen Fragen Wichtigeres und Dringlicheres aufgegeben ist, als sich mit Bettgeschichten abzugeben.

Merkel muss sich entscheiden

Brauchen wir mehr und gesteuerte Zuwanderung? Die Parteien überbieten sich derzeit mit Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz – auch die regierende SPD. Nur die Union weiß noch nicht, ob sie das will. Doch sie wird nicht darum …

EU setzt auf Überwachung im Anti-Terror-Kampf

Seit Jahren plädiert die EU für die Speicherung von Fluggast- und Vorratsdaten. Nach den Anschlägen in Frankreich scheint der Zeitpunkt für einen neuen Versuch günstig.

Migrationsbericht: Zuwanderung auf Höchststand seit 1993

Der Migrationsbericht der Bundesregierung belebt die Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz. Die SPD und die Grünen setzen sich für eine klare Regelung ein, die CDU weigert sich. Diskussionen sollen Ende Februar folgen.

Kampf gegen Dschihadisten: Alarmplan für Frankreich

Der Schock ist kaum überwunden, da will Frankreich mit drastischen Maßnahmen Härte beweisen. Die Sicherheitskräfte rüsten auf, Überwachung und Strafen werden verschärft. Der Opposition reicht das noch nicht.

Unterhaltung: DEUTSCHLAND 83 feiert Weltpremiere auf Berlinale

65. Internationale Filmfestspiele Berlin: BERLINALE SPECIAL SERIES präsentiert zwei Folgen der Event-Serie im Haus der Berliner Festspiele …

Die Hass-Spirale stoppen

Nein, nicht auch noch das. Drei Tage vor dem Mord an einem jungen Eritreer in Dresden hatte jemand ein Hakenkreuz an seine Wohnungstür geschmiert. An dem Abend, an dem er erstochen wurde, es war ein Montag, veranstaltete in der …

Kein Vater – kein Pass

Rund ein Viertel der Menschen in Nepal über 16 Jahren sind staatenlos. Ein Grund dafür: Gilt der Vater als unbekannt, erhalten die Kinder keinen Pass, keine Dokumente und dürfen nicht studieren. Die neue Verfassung soll dies …

Erdogan-Widersacher: Türkei blockiert mysteriösen Whistleblower

Fuat Avni ist ein geheimnisvoller Widersacher des türkischen Präsidenten Erdogan. Die Festnahmen von Regierungskritikern sagte er korrekt voraus. Jetzt hat ein Gericht die Twitter- und Facebook-Konten des Whistleblowers sperren lassen.

NeueProdukte: Mit Mcor Technologies sparen Teilnehmer der SolidWorks World 2015 80 % der Kosten für

Mcor Technologies Ltd , Hersteller der einzigen Produktreihe von Desktop-3-D-Druckern, die Papier nutzen, hat heute angekündigt, dass es den Teilnehmern der SolidWorks World 2015 dabei helfen wird, 80 % ihrer Kosten für Prototypen …

Hintergrund: Große Demonstrationen in Deutschland

Leipzig (dpa) – Mit rund 100 000 Demonstranten wird am Mittwoch in Leipzig gerechnet. Klingt viel – doch in Deutschland gingen früher schon viel mehr Menschen auf die Straße.

Russland wirft USA Großmachtstreben vor

In Obamas Rede an die Nation spielte die Außenpolitik dieses Mal eher eine kleinere Rolle – und trotzdem reichten wenige Sätze, Russland zu empörten Reaktionen zu veranlassen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte: „Die Rede …

Zivile Opfer in der Ostukraine: Tod am Checkpoint

Zwölf Zivilisten wurden in einem Reisebus in der Ostukraine erschossen – die Umstände bleiben rätselhaft. Beide Kriegsparteien tragen wenig zu Aufklärung bei. Sie nutzen den tödlichen Vorfall lieber für Propagandazwecke.

für WLAN auch in Regionalzügen von Thomas Meyer

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erwartet von der Deutschen Bahn mehr Einsatz bei der Ausstattung der Züge mit kostenlosen WLAN -Zugängen. „Es genügt nicht, nur den Fernverkehr auszurüsten. Auch Regionalzüge und S-Bahnen …

Verfassungsschutz ist besorgt: Legida viel radikaler als Pegida

Sachsens Verfassungsschutz ist besorgt über extremistische Aktivitäten im Umfeld des Leipziger Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung. „Legida gebärdet sich im Vergleich zu Pegida entschlossener und viel radikaler“, sagte …

Polizisten wegen Todes eines Gezi-Demonstranten verurteilt

Für den Tod eines 19-Jährigen während der Gezi-Proteste 2013 in der Türkei sollen sechs Menschen verantwortlich sein. Die höchsten Strafen bekamen zwei Polizisten.

In aller Freundschaft: In aller Freundschaft mit besten Einschaltquoten

Tagessieg für „In aller Freundschaft“: 6,40 Mio.

Gericht veröffentlicht Nismans Anklage gegen Kirchner

Nach dem mysteriösen Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman hat der Oberste Gerichtshof Argentiniens überraschend dessen Anklage gegen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner publik gemacht ( der komplette Text ). Darin wirft …

Mehr Polizisten statt strengere Gesetze

American Rust“ ist ein großartiger Roman von Philipp Meyer; darin bescheibt er den Niedergang einer Industriestadt in den USA: den Zerfall dessen, was einmal ein Gemeinwesen war. Das Stahlwerk geschlossen, das Budget auf klägliche …

Kaum Waffen, zu geringe Mittel: Der ungleiche Kampf gegen Boko Haram

Mit schlechteren Waffen kämpfen die nigerianischen Soldaten gegen die Terrormiliz Boko Haram. Die Witwen der Soldaten erhalten kein Geld, die Verwundeten keine Pflege. So kann Nigeria den Terror nicht besiegen. Ich wollte die …

Wie rechts ist Pegida?: Bachmann posiert als Identitärer

Pegida-Chef Bachmann hat nicht nur mit Hitler-Frisur posiert, er zeigte sich auch in einem T-Shirt der sogenannten identitären Bewegung. Diese aus Frankreich stammende Gruppierung inszeniert sich als moderne Form eines völkischen …

Pegida wird wohl bald untergehen Zur Person

Kann ein Dialog zwischen Politikern und „Pegida“funktionieren? „Fraglich“, sagt Konfliktforscher Zick gegenüber tagesschau.de . „Pegida“ wolle gar nicht reden, sondern lieber alles verdammen. „Aber wer sich abschottet, hat in …

Nach Angriff auf Golanhöhen: Verheerender Blitzschlag: Irans Ziel bleibt die Vernichtung Israels

Am Wochenende ist ein iranischer General bei einem israelischen Angriff auf der syrischen Seite der Golanhöhen ums Leben gekommen. Die iranischen Revolutionsgarden bekräftigten nun, dass sie den israelischen Staat vernichten wollen.

Polizeibericht Berlin-Mitte:: Aufmerksames Rentner-Ehepaar bemerkt Trickdiebstahl – Festnahme durch

Gestern versuchten Trickdiebe am S-Bahnhof Friedrichstraße einem älteren Ehepaar (76 und 78 Jahre) 800 Euro zu entwenden.

Der verlorene Sohn

Der Modersohn-Becker-Ring ist eine ruhige Straße in Wolfsburg-Reislingen, im Osten der Autostadt. Eine gute Gegend mit adretten Einfamilienhäusern, die in den letzten zehn, zwanzig Jahren gebaut wurden. Viele der Anwohner arbeiten …

Justizminister Maas im stern: Deutsche Muslime dürfen Fundamentalisten nicht verharmlosen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Deutschland lebenden Muslime aufgefordert, sich künftig deutlich vom Islamismus zu distanzieren. „Fundamentalistische Auswüchse dürfen in keiner Gemeinde verharmlost werden. Es geht …

Machtlos gegen Russlands Propaganda

Die Ukraine ? Gibt es gar nicht. Jedenfalls nicht als Staat mit eigener Existenzberechtigung. „Projekt Ukraine“ heißt ein Film, der am vergangenen Donnerstag im russischen Staatssender Rossija 1 zu sehen war. Die ukrainische …

Presseschau: NOZ: Gespräch mit Philipp Mißfelder, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion

Mißfelder: Menschenrechtssituation auf Kuba verbessern …

Überarbeitung der Mollath-Paragrafen

Der Fall Mollath hat rechtspolitische Konsequenzen: Der Gesetzgeber ändert die Paragrafen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung, mit denen Gustl Mollath zu Unrecht in die forensische Psychiatrie eingewiesen und sieben …

Angebliche Hetz-Kommentare: Pegida-Gründer Bachmann verteidigt Hitler-Foto auf Facebook als Spaß

In ihrem 19-Punkteprogramm sprechen sich die Organisatoren von Pegida für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus. Vorwürfe, sie sei rassistisch, hat die Gruppierung stets dementiert. Nun ist der Screenshot einer …

Die Organisatoren von „Legida“: Radikal, entschlossen gewaltbereit: Das sind die dubiosen

In Leipzig steht wieder eine Demonstration der Islamkritiker von „Legida“ an. Der Ableger der Dresdner „Pegida“ tritt radikaler und entschlossener auf. Doch wer steckt eigentlich hinter dem Bündnis? Führende Personen jedenfalls …

Wenn Forscher auf Pegida treffen: Unsere Mitarbeiterinnen hatten Angst

Ob Parteien oder Medien – viele Anhänger von Pegida lehnen Institutionen ab. Auch die Wissenschaft hat es deshalb schwer, einen Zugang zu der Bewegung zu bekommen. Dieter Rucht und sein Team haben trotzdem einen Versuch …

Stern-RTL-Wahltrend: Die CDU bleibt stark

Bei den parteipolitischen Präferenzen der Deutschen hat sich in dieser Woche nichts verändert. Der Stern-RTL-Wahltrend sieht die CDU/CSU weiterhin bei 42 Prozent. Die SPD kommt wie in der Vorwoche auf 22 Prozent. Linke und Grüne …

Exodus der jüdischen Franzosen: In Israel sterben mehr durch Terror

Premierminister Netanjahu fordert die französischen Juden auf, nach Israel zu kommen. Das findet Meir Shalev nur lächerlich. Im Interview mit n-tv.de spricht der israelische Schriftsteller darüber was in seiner Heimat falsch …

Union macht Sozialpartnern Vorwürfe

Arbeitnehmern soll es leichter gemacht werden, auf Wunsch später in Rente zu gehen. Doch laut Unions-Sozialflügel greift das Gesetz nicht, weil die Tarifpartner nicht mitziehen, die Arbeitsverträge sind noch dieselben.

UN-Truppe in Mali bombardiert erstmals Rebellen: sieben Tote

Bamako (dpa) – Ein Kampfhubschrauber der UN-Blauhelmtruppe im westafrikanischen Mali hat im Norden des Landes erstmals einen Luftangriff gegen Rebellen geflogen. Dabei sind mindestens sieben Rebellen getötet worden.