Autor: nachrichten.de - Politik

Die größte logistische Herausforderung der Bundeswehr ist gemeistert.

Die Pegida-Demonstranten wollen nicht rassistisch sein und sind doch einem Rassisten gefolgt. Das wäre doch mal ein Anlass, über Grundsätzliches nachzudenken. Die Selbstgerechtigkeit des Lutz Bachmann war für Außenstehende schon …

Düsseldorf (dpa) – Nordrhein-Westfalen verstärkt seine Einsatzkräfte für Polizei und Verfassungsschutz. Das kündigte NRW-Innenminister Ralf Jäger an. Nach den Terroranschlägen in Paris gebe es eine neue Qualität der Bedrohung, …

Die Regierung Japans und das Organisationskomitee der Japanischen Nacht, an dem sich führende japanische Unternehmen und Organisationen beteiligen, werden im Rahmen des Weltwirtschaftsforums 2015 am 22. Januar 2015 im Central …

Seit dem Fall Mollath wird über den richtigen Umgang mit psychisch kranken Straftätern debattiert. Bayerns Justizminister Winfried Bausback erläutert im F.A.Z.-Interview die Reformvorschläge einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern.

Der digitale Nachrichtenkanal tagesschau24 ändert sein Programmschema am Wochenende. Dabei wird das aktuelle Informationsangebot im Tagesprogramm anders verteilt: Künftig bietet tagesschau24 samstags und sonntags von 9.00 bis …

Die Golanhöhen sind zum Kriegsschauplatz geworden. Syrer, Libanesen, Iraner und Israelis mischen in der Pufferzone mit. Israel bekämpft dort eine Terrororganisation – und hilft gleichzeitig einer anderen.

Der Islam muss Kritik aushalten. Und er muss endlich aufhören, Morde im Namen des Glaubens zu verteidigen. Wo sind die Muslime, die für Meinungsfreiheit auf die Straße gehen? Es ist Zeit für ein Zeichen.

Wächter mit Speer und Schild bei Staatsempfängen, die osmanische Sprache als Pflichtfach und ein Palast, von dem die Sultane nur träumen konnten. Der türkische Präsident Erdogan baut sich seine „neue Türkei“. Und das nicht nur …

Die Versuche des Hollywood-Regisseurs, sich bei Wladimir Putin einzuschmeicheln, sind feige, unehrlich und respektlos gegenüber den Ukrainern, die im Kampf gegen Russland gestorben sind.

Ich fand die Runde an sich gut. Es ist wichtig, dass endlich ein Dialog beginnt. Schade, dass dafür Pegida notwendig war. Was ich wirklich schade fand war, dass die gewählten Vertreter der Migranten keine stärkere Rolle erhalten …

Der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, rechnet fest damit, dass seiner Partei der Einzug in die Hamburger Bürgerschaft bei der Wahl am 15. Februar gelingen wird. “Ich erwarte ein Ergebnis von zumindest …

Wie Sie sich zur Diskussion anmelden können und welche Regeln gelten, erfahren Sie hier . Haben Sie Themenanregungen oder Feedback? Mailen Sie an debatte@sz.de oder twittern Sie an @SZ . Alle Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier .

Berlin (dpa) – Neue Hoffnung für die Ostukraine: Nach mehreren erfolglosen Versuchen kommt wieder etwas Bewegung in die Bemühungen um die Lösung des Konflikts. Bei einem Außenminister-Treffen in Berlin vereinbarten Moskau und Kiew …

Einen mit Haftbefehl gesuchten Mann aus Polen nahmen Bundespolizisten heute Nacht in einem Reisebus auf der Bundesautobahn 12 fest.

Die Creative Content Group startet mit „Museum Monday“ das erste YouTube-Format für das Mercedes-Benz Museum in Stuttgart.

Leipzig. Zu der Kundgebung der islamfeindlichen Initiative »Legida« in Leipzig sind am Mittwochabend bedeutend weniger Anhänger gekommen als angekündigt. Laut Polizeiangaben schlossen sich etwa 15.000 Menschen dem Aufzug des …

Nach den Anschlägen in Paris geht in ganz Europa die Angst vor dem Terror um. Viele Staaten reagieren mit verstärkten Kontrollen und Anti-Terror-Aktionen. Lesen Sie hier die neuesten Entwicklungen im FOCUS-Online-Ticker.

Im Vorfeld der Geberkonferenz für die Impfallianz Gavi, die am 26.

Demokratie als Pflegefall: Bei einem Forum für Pegida-Anhänger lässt sich die sächsische Politik die Meinung sagen – und alle freuen sich, dass man überhaupt redet. von  Lenz Jacobsen , Dresden …

Neue Zusammensetzung der EU-Kommission – das bedeutet auch neue Aufgaben für die deutschen Abgeordneten: Günther Oettinger wird zukünftig für das Ressort Digitalwirtschaft und Gesellschaft zuständig sein. Das teilte die EU-Behörde …

Die Pegida-Anhänger verachten Politiker und wollen trotzdem ihre Aufmerksamkeit. Die haben sie jetzt. Der sächsische Ministerpräsident stellt sich ganz offen den Forderungen. Nur eine Sache darf nicht ausgesprochen werden. Es gibt …

Mit einem Besuch in Marokko beginnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute eine viertägige Reise durch Nordafrika. © Bernd von Jutrczenka Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) steigt in ein Regierungsflugzeug.

Wenn man in diesen Pegida – und Legida-Tagen von „direkter Demokratie“ spricht, laufen viele Politiker schreiend davon. Man kann das verstehen. Es bleibt einem ja selbst dieses eigentlich so sympathische Wort im Halse stecken.

In den USA hat es schon funktioniert: Das frische Geld, das durch Anleihenkäufe der Notenbank auf den Markt kam, wurde investiert, die Krise – vorerst – überwunden. Doch es gibt Unterschiede zur Eurozone. Und das sind nicht die …

Ist Deutschland schuld an Italiens Rezession? Gefährdet die Regierung in Rom die Stabilität des Euro? Diese Fragen haben die deutsch-italienischen Beziehungen in alte Rollenmuster gedrängt. Das wollen beide Regierungschefs heute …

Was bedeutet es, gegen Terror zu kämpfen – und sich mit ihm abzufinden? Was das mit dem Lebensgefühl der Menschen auch in Deutschland macht: Ein großes Thema in der ZEIT von  Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich …

Seit dem Sommer fliegt eine von den USA geführte Allianz Luftangriffe gegen den selbsternannten „Islamischen Staat“. In London beraten die Staaten über die weitere Strategie im Kampf gegen die islamistische Miliz im Irak und in Syrien.

Die europäischen Verträge wollen verhindern, dass ein Land zum Sozialamt der EU wird. Das europäische Asylsystem soll für einen fairen Umgang mit Flüchtlingen sorgen. Es fehlt also kaum an Regelungen, wohl aber an deren Vollzug.

Zum vierten Mal in Folge dürfte im Jahr 2014 die Bevölkerung Deutschlands zugenommen haben. Nach einer Schätzung des Statistischen Bundesamtes hat sich die Einwohnerzahl von knapp 80,8 Millionen am Jahresanfang auf knapp 81,1 …

Thomas Mücke betreut junge Männer, die aus dem Dschihad in Syrien nach Deutschland zurückgekehrt sind. Echte religiöse Motive sieht er bei ihnen nicht – dafür aber Parallelen zu den Biografien von Neonazis. n-tv.de: Herr Mücke, …

Ein nicht unbedeutender Teil der Pegida-Demonstranten sind tatsächlich normale Bürger, die keinen Bezug zu Rechtsextremisten oder Neonazis haben. Trotzdem dulden sie extremistisches Klientel auf den „Abendspaziergängen“. Die …

In einem “Handelsblatt”-Interview hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Kapazitätsmarkt für fossile Kraftwerke eine deutliche Absage erteilt. Das eigentliche Interesse vieler Kraftwerksbetreiber bestehe darin, …

Ein 37 Jahre alter Fußgänger ist in Berlin-Friedrichsfelde von einem Transporter angefahren und schwer verletzt worden. Er hatte am späten Mittwochabend die Straße Alt-Friedrichsfelde überqueren wollen, wie die Polizei am …

Der Schatten der Krise ist tatsächlich verflogen in den USA.

Die islamkritische Pegida-Bewegung in Dresden hat nach Einschätzung von zwei Protestforschern ihren Zenit erreicht und wird in absehbarer Zeit verschwinden. Der vorgestellten Studie zur Frage nach dem „typischen“ …

Die Legida-Demonstration in Leipzig hat deutlich weniger Teilnehmer angezogen als erwartet.

Über den Sturz des ukrainischen Präsidenten vor knapp einem Jahr gibt es viele Mutmaßungen. Jetzt berichteten wichtige Zeugen, was aus ihrer Sicht wirklich geschah. von  Jochen Bittner …

Berlin/Stuttgart – Die Gefahr einer Islamisierung Deutschlands, die die Pegida-Bewegung heraufbeschwört, besteht laut dem jüngsten Migrationsbericht nicht. Zwar kamen 2013 so viele Einwanderer nach Deutschland wie seit 20 Jahren …

Ein Gerichtsbeschluss enthält erfreuliche Neuigkeiten für die Betreiber offener WLAN-Netze: Sie müssen künftig weniger Angst vor rechtlichen Konsequenzen haben …

Der Krieg im eigenen Land hätte sich für Kiew schnell erledigt, würden die Staatsfinanzen nicht vom Zustrom westlicher Hilfsgelder profitieren …

Diese Lieferung kam nicht beim gewünschten Empfänger an: In Mexiko hat eine Drohne voller Drogen eine Bruchlandung hingelegt. Nachrichten und Presseschau im Live-Überblick.

Beim Krisentreffen in Berlin haben sich die Außenminister auf die Einhaltung einer Demarkationslinie geeinigt. Frank-Walter Steinmeier sieht „wahrnehmbare Fortschritte“.

Osnabrück (ots) – Tiefstand bei Organspenden: Patientenbeauftragter der Bundesregierung besorgt – Ärztepräsident verweist auf Reformen und hohe Sicherheitsstandards Laumann: niedrige Spenderzahl eine „Katastrophe“ – Montgomery: …

Lutz Bachmann, der prominenteste Kopf der Gida-Bewegung in Deutschland, zieht sich zurück. Keine Jubel-Arien, kein Trauermarsch – viele Gegner der Islamisierung des Abendlandes, die in Leipzig auf die Straße gegangen sind, lässt …

Die Geschäfte des US-Kreditkartenkonzerns American Express laufen gut. Doch trotz gestiegener Einnahmen will der Konzern über 4000 Stellen abbauen. Grund dafür sei eine Restrukturierung des Unternehmens. Doch auch neue Jobs sollen …

Berlin (AFP) Die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion, Sahra Wagenknecht, plädiert für einen Dialog mit den Anhängern der Pegida-Bewegung, um sie über die Hintergründe des islamkritischen Bündnisses aufzuklären. Die …

   –Schwere Waffen sollen aus Pufferzone abgezogen werden    –Steinmeier sieht Fortschritte aber keinen Durchbruch Google Anzeigen    –Kiew erhebt schwere Vorwürfe gegen den Kreml    (NEU: mehr Details, Schwere Vorwürfe Ukraine …

Düsseldorf (ots) – AfD-Chef Bernd Lucke hat nach dem Rücktritt des Pegida-Vorsitzenden Lutz Bachmann eine Trennlinie zwischen AfD und Pegida gezogen. „Diese Personalie ist das Problem von Pegida und nicht von der AfD“, sagte Lucke …

Trotz des Wirbels um die Veröffentlichung des Hitler-Bildes von Pegida-Gründer Lutz Bachmann will CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn weiter mit der Anti-Islam-Bewegung reden. “Wir müssen als Politik wieder mit den Tausenden Bürgern …