Autor: nachrichten.de - Politik

NSU-Prozess: Kölner Nagelbombe hatte tödliche Sprengkraft

München/Köln (dpa/lnw) – Die bei dem Terroranschlag an der Kölner Keupstraße im Juni 2004 verwendete Nagelbombe hatte tödliche Sprengkraft. Das hat ein Waffenexperte des Bundeskriminalamts (BKA) am Donnerstag im Münchner …

Kirchner geht in die Offensive   Nismans Tod Teil eines Komplotts

Kirchner geht in die Offensive   Argentiniens Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner ist in der Affäre um den mysteriösen Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman in die Offensive gegangen. Sie sprach von einer Kampagne gegen …

Kommentar: Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Nahles/Arbeitsstättenverordnung

Es ist Aufgabe der Politik, die Ministerialbürokratie zu kontrollieren.

Löhrmann: Land braucht mehr Lehrer mit Zuwanderungsgeschichte

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Die Grünen). Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv Schulministerin Sylvia Löhrmann (Die Grünen). Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv In Nordrhein-Westfalen werden nach Ansicht der Landesregierung mehr Lehrer mit …

Kurden schlagen IS in Kobane immer weiter zurück

Kurdische Einheiten schlagen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in der umkämpften nordsyrischen Stadt Kobane immer weiter zurück. Nach heftigen Kämpfen gelang es ihnen, einen Markt und mehrere Straßen eines Gewerbegebietes im …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kunstverkauf in NRW: Landesregierung schwenkt

Nichts hatte die Landesregierung vor ein paar Wochen unternommen, um den Verkauf zweier landeseigener millionenschwerer Warhol-Bilder zu verhindern – trotz aller Proteste aus dem Kulturbereich und der Warnung vor einem Dammbruch.

Terrorismus: Mutmaßliche IS-Mitglieder in NRW festgenommen

Die Polizei hat in Mönchengladbach am frühen Donnerstagmorgen zwei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat festgenommen. Laut Generalstaatsanwaltschaft soll es sich um die deutschen Staatsangehörigen Mustafa C.

Gauck verurteilt Begriff der «Lügenpresse»

Bundespräsident Joachim Gauck hat den von islamkritischen Pegida-Demonstranten benutzten Begriff der «Lügenpresse» scharf verurteilt. Das Wort sei «geschichtsvergessener Unsinn», sagte Gauck in einem Interview der Deutschen …

Kommunen: Leipzigs Oberbürgermeister begrüßt Neu-Leipziger aus aller Welt

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat im Rathaus neu eingebürgerte Leipziger aus aller Welt feierlich begrüßt. Voriges Jahr seien 325 Menschen aus 63 Staaten in der Messestadt eingebürgert worden, teilte die …

+++ Ukraine-Krise +++: Beschuss von Tram-Haltestelle in Donezk – 13 Tote

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Den Gefechten fallen auch zahlreiche Zivilisten zum Opfer. Jetzt behauptet Kiew: Reguläre russische Truppen haben ukrainische …

Umstrittenes Video: FDP-Politiker blamiert sich mit Frontbesuch

Wie kann man auf den Terror des „Islamischen Staats“ reagieren? Mit Granaten, findet FDP-Politiker Tobias Huch – und verbreitet im Netz ein umstrittenes Video von seinem Irak-Besuch.

Volleys-Partie bei VCO vorgezogen

Die Partie des deutschen Meisters BR Volleys bei VCO Berlin ist um einen Tag vorverlegt worden. Die Begegnung werde nun am 6. Februar (19.00 Uhr) statt am 7. Februar ausgetragen, teilten beide Volleyball-Bundesligisten am …

131 Crewmitglieder sitzen fest: US-Militärfrachtschiff läuft vor Japan auf Grund

Ein 250 Meter langer Frachter steckt vor der japanischen Küste fest. Das Logistikschiff der US-Navy ist den Angaben nach auf Grund gelaufen. Die Hintergründe sind noch unklar, die Crewmitglieder sollen aber wohlauf sein.

Gedenkstätte Yad Vashem: Überlebenszeichen aus Auschwitz

In der Gedenkstätte Yad Vashem entsteht ein Buch aus den ersten Briefen, die KZ-Häftlinge nach der Befreiung nach Hause schrieben.

FDP-Politikerin Suding: Immer mehr Frauen auch ohne Quote erfolgreich

Laut Katja Suding, FDP-Spitzenkandidatin für die Hamburger Bürgerschaftswahl, sind immer mehr Frauen auch ohne eine Frauenquote erfolgreich. “Ich stelle fest, dass immer mehr Frauen auch ohne Quote immer stärker erfolgreich sind, …

Pasok: Nachruf auf eine griechische Volkspartei

Die griechische Regierungspartei Pasok könnte nach den kommenden Wahlen in Griechenland nur noch außerparlamentarisch existieren. Viele Griechen würde das nicht stören. Doch die Partei hat auch einige Verdienste.

Angriffe auf die Journalisten bei Legida: Ich bin nur noch gerannt

Rechte Gewalttäter bestimmen das Bild von Legida. Sie marschieren als schwarzer Block, pöbeln, rempeln und schlagen zu. Mehrere Journalisten berichten SPIEGEL ONLINE, was sie in den Straßen von Leipzig erlebt haben.

Kommentar: WAZ: Jäger zieht die richtigen Schlüsse – Kommentar von Tobias Blasius zum

Die Festnahme von zwei weiteren Syrien-Rückkehrern in Mönchengladbach und Herford zeigt einmal mehr, wie nah der islamistische Terror plötzlich gekommen ist.

Japanische Geiseln in SyrienSo kreuzten sich die Lebenwege von Yukawa und Goto

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Schluss mit lustig

Da kippt was. Öffentliche Auspeitschungen und Enthauptungen, ein intoleranter und fanatischer Islam, Frauenunterdrückung, Lohnsklaverei, Terrorexport und Ölpreistrickserei: Wie lange eigentlich sollen die Saudis noch unsere …

In China gibt es keine Quoten mehr für die Justiz

Verhaftungen, Urteile und Todesstrafen werden bislang in China durch Quoten bestimmt. Das oberste Justizorgan des Landes, die „Kommission für Recht und Politik“, will diese Praxis nun jedoch reformieren.

Schrecklich einfach zu fälschen

Bevor Arzneimittel auf den Markt kommen, müssen sie zugelassen werden. Doch die Studien, die der Zulassung zugrunde liegen, werden kaum kontrolliert. Die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf. Experten sehen das anders.

Leipzig: Das sind die Köpfe hinter Legida

„Wir sind keine Mischpoke, sondern das mündige Volk“, behauptet das Legida-Bündnis von sich, das in Leipzig rund 15.000 Demonstranten mobilisierte. Wer aber sind die Organisatoren hinter den Protesten, die noch extremer ausfallen …

Der Offizier und die Bombe

Der Offizier schlägt die Hacken zusammen. Er deutet eine Verbeugung an. Erst dann setzt er sich. Vor dem Richter im NSU-Prozess steht Talat T., 67, ein Herr in Anzug mit Ordensanstecker am Revers. „Was machen Sie beruflich“, fragt …

Pegida will nach Bachmann-Rücktritt weitermachen wie bisher

Dresden/Leipzig (dpa) – Die islamkritische Bewegung Pegida will nach dem Rückzug von Frontmann Lutz Bachmann unbeirrt weitermachen. Sie gehe davon aus, dass die Arbeit «genauso weitergeht wie bisher», sagte Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel im Berliner …

Snowden: Datensammeln verhindert keine Terroranschläge

Die massenhafte Erfassung von Daten ist nach Ansicht des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden im Kampf gegen den Terrorismus sinnlos.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Entscheidung des Bundesgerichtshof, dass

Das Renommee des § 129 StGB, der die Bildung und Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung unter Strafe stellt, ist besonders schlecht.

Partei: Sahra Wagenknecht: EZB sollte Investitionen finanzieren statt Spekulation anzuheizen

„Statt mit einer Billionensumme die Spekulation auf den Finanzmärkten anzuheizen sollte die Europäische Zentralbank mit dem Geld lieber öffentliche Investitionsprogramme anschieben.“ …

Presseschau: Badische Zeitung: Trainingsfahrt ins Abseits: Der FC Bayern reist durch Arabien –

Fußballerisch ist der FC Bayern völlig zu Recht die erste Instanz in diesem Land.

Wie die AfD den Rücktritt Bachmanns beeinflusste

Die AfD war am schnellsten. Sie vermeldete Bachmanns Rücktritt, als es noch hieß, er wolle lediglich eine Erklärung abgeben: Gegen 16 Uhr versendete der Pressereferent eine Stellungnahme der sächsischen AfD-Chefin Frauke Petry.

25 Jahre Berliner KURIER: DDR: Alles muss raus!

Hinter einer Glastür im ersten Stock des Berliner Verlagsgebäudes an der Karl-Liebknecht-Straße steht eine Zeitmaschine. Nicht gemacht aus Computerchips, sondern aus Papier, gebunden, gereiht oder gestapelt zu Zeitungen und …

EU: Lucke: Verzweiflungstat der EZB

Stellungnahme von Prof. Dr. Bernd Lucke, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: …

NATO will wieder mit Russland reden

Die NATO will den während der Ukraine-Krise abgerissenen Gesprächsfaden mit Russland wieder aufnehmen. Das teilte NATO-Oberkommandeur Philip Breedlove mit. Er wolle wieder mit seinem russischen Amtskollegen General Waleri …

Analyse: EZB-Chef Draghi zieht seinen letzten Trumpf

Mario Draghi spielt seine letzte Karte. In der Dauerkrise im Euroraum wollen Europas Währungshüter nun mit milliardenschweren Anleihenkäufen das Ruder herumreißen. Einmal mehr begibt sich die Europäische Zentralbank (EZB) auf …

Historisches: Landesgeschichte mal anders: NRW von oben ab 27. Januar als DVD und Blu-ray im

Es ist nicht nur das bevölkerungsstärkste Bundesland in Deutschland, sondern hat auch geografisch wie historisch jede Menge zu bieten: Wer Nordrhein-Westfalen aus einer besonderen Perspektive kennenlernen möchte, darf „NRW von …

Internationale Lügenpresseschau: Die Welt spricht über Lutz Bachmann

Auch außerhalb Deutschlands berichten die Medien über den Rücktritt eines gewissen Lutz Bachmann, Pegida-Gründer und „Fleischersohn aus Dresden“. Ausgerechnet in Südafrika ist Bachmanns Abgang für die Zeitungen allerdings kein …

Legida-Aufmarsch: Leipzig in Not

In Dresden entstand aus Anti-Politik-Protesten das bisher friedliche Original. Der Leipziger Ableger „Legida“ zeigt, dass auch Rechtsextreme und Ausländerhasser hier eine Heimat finden können.

Frankreich: Bildungsoffensive gegen Extremismus

Mit „Werteunterricht“ von der Grundschule bis zum Abitur will Frankreich für seine Werte kämpfen. Das hat Staatspräsident Hollande angekündigt. Die Lehrer sieht er dabei „an vorderster Front“.

Lindner: EZB setzt mit Kaufprogramm völlig falsche Anreize

FDP-Chef Christian Lindner hat die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) für ein Anleihen-Kaufprogramm scharf kritisiert und erklärt, dass die Notenbank mit dem Programm “völlig falsche Anreize für die Krisen-Länder” …

Was haben sie Merkel bloß in den Tee getan?

Sie findet deutliche Worte zu Putin und Pegida. Sie sagt, der Islam gehöre zu Deutschland. Über eine Kanzlerin als Weltstaatsfrau von  Tina Hildebrandt …

Irans Ex-Vize-Präsident zu Haft verurteilt

Der frühere iranische Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi muss in Haft. Der ehemalige Top-Berater des früheren iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad ist vom obersten Gericht des Landes zu fünf Jahren und drei Monaten Haft …

Gewalt in Ukraine eskaliert trotz politischer Bemühungen

Das diplomatische Ringen um eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise hat eine neue Gewalteskalation nicht verhindern können: Bei einem Granatenbeschuss wurden im ostukrainischen Donezk mindestens 13 Zivilisten getötet.

Pegida kämpft gegen die eigene Bedeutungslosigkeit

Legida kämpft. Pegida auch. Gegen eine „Islamisierung des Abendlandes“. Das ist zumindest das Hauptmotto der Demos. Aber irgendwie auch gegen die da oben, gegen das Gefühl, zu kurz gekommen zu sein, gegen Fernsehgebühren.

Gabriel will Putin Freihandel anbieten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Verhandlungen über eine Freihandelszone mit Europa anbieten. Voraussetzung ist allerdings, dass der Ukraine-Konflikt gelöst ist. „Wir …

Große Koalition zwingt Fraktionsvorsitzende zum Spagat

Bei den Themen Zuwanderung, Islam und Maut ist die CDU/CSU-Fraktion nicht geschlossen. Ihr Vorsitzender Volker Kauder hat derzeit einen politischen Spagat zu meistern. Seinem SPD-Kollegen Oppermann geht es auch nicht besser.

Schutz mangelhaft: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden

Wegen Mängeln beim Asylschutz dürfen Flüchtlinge ein weiteres Jahr nicht nach Griechenland zurückgeschickt werden. Innenminister de Maizière erteilte eine entsprechende Anweisung, da der Umgang mit Hilfesuchenden noch immer nicht …

Protest gegen Pegida: Einmal stolz, Deutscher zu sein!

Fast überall, wo die Pegida-Bewegung und ihre Ableger marschieren, stellt sich ihnen eine Mehrheit der Bevölkerung entgegen. Danke, Deutschland! …

Verhöhnung der Geschichte?

Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Truppen das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Doch nun droht der Ukraine-Konflikt das Gedenken daran zu überschatten. So hat Russland Polen eine „Verhöhnung der Geschichte“ vorgeworfen.

This threat will stay with us for at least a decade

What kinds of terror attack do we have to expect in Europe, and how dangerous are returning Foreign Fighters? Terror expert Thomas Hegghammer shares his insights.

Wie die Vereinten Nationen den Hunger kleinrechnen

SZ.de: Herr Pogge, 2015 ist ein wichtiges Jahr für die Welt: Die Vereinten Nationen haben sich vorgenommen, bis zu diesem Datum den weltweiten Hunger zu halbieren. Es scheint, als könnten wir stolz sein auf das, was die UN …