Hakenkreuze am Wahlkreisbüro, Hassmails und rassistische Facebook-Kommentare: Parlamentarier mit Migrationshintergrund werden massiv fremdenfeindlich beschimpft. Mit dem Auftauchen von Pegida hat sich das Problem verschärft.
John R. Nettleton war als Kommandeur der Navy für den Stützpunkt Guantanamo Bay verantwortlich – bis er über eine Affäre stolperte. Ein Zivilist, der in der Basis arbeitet, wurde tot aufgefunden. Im Laufe der Ermittlungen wurde …
Hamburg wählt eine neue Bürgerschaft. Soll sich die Hansestadt für die Olympischen Sommerspiele bewerben? Wie mit Flüchtlingen umgehen? Oder Busspuren einrichten? Testen Sie mit dem Wahl-O-Mat, welche Partei am ehesten Ihre …
Die Attentäter von Paris haben bei ihren Anschlägen offenbar auch auf Ausrüstung „Made in Germany“ vertraut. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE trug Terrorist Coulibaly eine schusssichere Weste aus deutscher Produktion.
Einflussreiche Politiker der CDU Sachsen werben für einen Dialog mit Pegida – zumindest mit deren Anhängern. Nicht allen in der Partei gefällt das. von Matthias Meisner …
Am 22.01.2015 gegen 15:05 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Bautzen einen 41-jährigen deutschen Staatsbürger, der mit einem estnischen Ford Transit unterwegs war.
„Das könnte mir nie passieren“, sagen die meisten Menschen, wenn sie hören, dass ältere Leute mit dem sogenannten „Enkeltrick“ um ihr Erspartes gebracht werden.
Gestern belästigte ein Mann in einer S-Bahn eine Reisende mit heruntergelassener Hose.
Lutz Bachmann wirkt wie das Übel. Aber bei anderen Führungspersonen von Pegida und ihren Ablegern geht es nicht nur um ein paar fremdenfeindliche Witze und Späße in Hitler-Pose. Ausländerfeindliche Sprüche und Fotos in Hitler-Pose …
Die Welt steht so dicht vor dem Ende wie lange nicht mehr. Das glauben zumindest führende Nuklearforscher, die ihre Einschätzung mit einer symbolischen Uhrzeit angeben. Der Zeiger ist nun vorgerückt – auf drei Minuten vor Zwölf.
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung hat Russland als Angebot im festgefahrenen Ukraine-Konflikt eine Wirtschafts-Kooperation bis hin zur gemeinsamen Freihandelszone in Aussicht gestellt.
Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat anlässlich der Messe “BAU 2015″ in München die Beta-Version eines Online-Ökobilanzierungstools für Büro- und Verwaltungsgebäude freigeschaltet. Mithilfe des …
Manolis Glezos wird nicht nur zu Hause in Griechenland als Volksheld verehrt. Das zeigte sich am späten Dienstagabend in Berlin bei einer Veranstaltung der LINKEN im Europaparlament. Eigentlich ist es ihm ein bisschen peinlich.
Wenn er die Bühne betritt, brechen Parteigänger in Jubel aus. Zuletzt Anfang des Jahres, als Alexis Tsipras vor 5000 Sympathisanten in Athen den Wahlkampf von SYRIZA einläutete. Positive Zuschreibungen erhält Tsipras in deutschen …
Kurz vor der Wahl in Griechenland spricht vieles für einen Sieg der radikallinken Partei Syriza von Alexis Tsipras. Ein mögliches Ergebnis, das enormen politischen Sprengstoff birgt. Politiker warnen: Eine Unachtsamkeit, eine …
Im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) haben die USA nach eigenen Angaben bereits etwa 6000 Kämpfer der Dschihadistenorganisation getötet.
Der UN-Sicherheitsrat hat den blutigen Granatüberfall auf Zivilisten in der Ostukraine verurteilt. Allerdings wird dieser Appel wohl wenig Wirkung auf die zwei Konfliktparteien haben. Auch Steinmeier fand mahnende Worte.
Katja Suding muss in Hamburg fünf Prozent holen. Und die FDP retten. Über eine Politikerin am Rande des Parteizusammenbruchs von Merlind Theile …
In Hessen arbeitet der Untersuchungsausschuss noch. Dort geht es vor allem um den Mord an Halit Yozgat, Betreiber eines Internet-Cafés, 2006 in Kassel. Kurz vor oder während der Schüsse hielt sich dort ein Mitarbeiter des …
Mit schwarz-gelber Regierungsmehrheit kam der Ausschuss zu dem Ergebnis, „dass den Mitarbeitern der staatlichen Behörden bei der Mithilfe der Aufklärung der Straftaten des NSU-Trios keine Vorwürfe zu machen sind“. Die Opposition …
Das Fazit des Münchner Ausschusses: Bei den bayerischen Behörden – Polizei, Verfassungsschutz, Staatsanwaltschaften – gab es in den Ermittlungen nach den fünf Morden in München und Nürnberg viele Versäumnisse, Unzulänglichkeiten …
Unter dem Eindruck der Pegida-Demonstrationen rückt die eurokritische AfD nach rechts. Ihre Themen: Kampf gegen „Asylmissbrauch“ und „kriminelle Ausländer“. Wirtschafts- und Finanzpolitik spielen dagegen kaum noch eine Rolle.
CSU-Chef findet die Diskussion über Pegida langweilig, sagt er. Seine Partei hingegen ganz und gar nicht. Das hat auch mit dem Übervater Franz Josef Strauß und einer Angelegenheit im Jahr 1983 zu tun.
Wintershall plädiert für eine Versachlichung in der Debatte zur Erdgasförderung mittels Fracking in Deutschland. Als Konsequenz der anhaltenden Diskussion werde auch für die konventionelle Gasförderung seit drei Jahren kein …
Der Ökonom Daron Acemoğlu über den Einfluss von Wirtschaftseliten und seine Absage an das Weltwirtschaftsforum in Davos …
Mit vermeintlichen Zugeständnissen täuscht Russlands Regierung darüber hinweg, dass die Ukraine-Krise in ihrem Interesse ist. Dabei geht es nicht um Territorialgewinne. von Carsten Luther …
International Tunis (dpa) – Mit einem Besuch in Tunesien setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine viertägige Reise durch Nordafrika fort. In der Hauptstadt Tunis stehen heute und am Samstag Treffen mit dem neuen …
In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit um den Mindestlohn entbrannt. Teile der Union wollen die Dokumentationspflichten bei Minijobbern abschaffen – und finden Gehör bei der Kanzlerin. Nun schickt der Gewerkschaftsbund …
Die neue Nato-Mission soll die afghanischen Sicherheitskräfte ausbilden und unterstützen. Doch Resolute Support ignoriert das korrupte System des Landes. Ein Gastbeitrag von Philipp Münch …
Mit dem Satz “Der Islam gehört zu Deutschland” löste Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht nur in der CDU, sondern auch in der CSU eine Debatte aus. “In unserem Servicebüro haben viele Bürger und CSU-Mitglieder ihren Unmut …
Auch wenn der zu 1000 Peitschenhieben verurteilte Blogger Raif Badawi nun offenbar von seiner Prügelstrafe – einem möglichen Mord auf Raten – verschont bleibt, darf die Empörung über die Zustände in Saudi-Arabien nicht aufhören.
Die politische Spaltung Amerikas nimmt zu. US-Präsident Obama setzt auf Angriff, die Republikaner wollen von ihrer Blockadepolitik nicht lassen. Neuester Streitpunkt: Der Besuch von Israels Premier Netanyahu.
In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des …
exklusiv Schafft die AfD im Februar den Sprung in die Hamburger Bürgerschaft? Die Grünen halten das für möglich. Spitzenkandidat Jens Kerstan hofft daher, dass die Bürger dieser „rechtspopulistischen Bewegung“ widerstehen.
Die AfD startete einmal als Euro-kritische Partei, setzt zuletzt jedoch verstärkt auf Themen wie Islamismus, Asylpolitik und innere Sicherheit. Dieser neue Schwerpunkt soll auf dem anstehenden Parteitag nun offiziell werden, wie …
Berlin. Die Kölner SPD-Politikerin Lale Akgün hat vor der zunehmenden Ausbreitung eines türkisch geprägten, streng konservativen Islam in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit dem “Kölner Stadt-Anzeiger” kritisierte sie …
Rena Dourou ist Präfektin von Attika – und Syriza-Mitglied. Im polarisierten Land steht sie unter besonderer Beobachtung …
Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.
Vom kriminellen Gewalttäter zum Star der Vorstädte: Jo Dalton dreht HipHop-Videos, gibt Rap-Kurse – und hat dabei auch einen der Attentäter von Paris geschult. Die französische Gesellschaft hält er für gescheitert.
Stuttgart – Nach dem Rücktritt von Pegida-Chef Lutz Bachmann hat AfD-Landeschef Bernd Kölmel die Mitglieder seiner Partei dazu aufgerufen, Distanz zu Pegida-Funktionären zu wahren: „Mit den Bürgern, die demonstrieren, reden wir …
Die Bundesregierung will die strengen Lärmschutzauflagen für den Betrieb von Sportstätten in Wohngebieten lockern. Nach Informationen der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Freitagausgabe) prüft die …
Wie sicher ist der US-Präsident – diese Frage bewegt nach dem jüngsten Sicherheitsskandal Amerika. Barack Obama fuhr bei einem Besuch einer Behörde in Atlanta mit einem mehrfach vorbestraften Gewalttäter in einem Fahrstuhl. Der …
Die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses erkennt den therapeutischen Bedarf von Frauen mit schwer behandelbarem Brustkrebs in Deutschland an …
exklusiv Paul Ziemiak, Chef der Jungen Union, wirft Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles schwere handwerkliche Fehler beim Mindestlohn-Gesetz vor. Die Nachwuchsorganisation fordert Konsequenzen – und schnelle Korrekturen.
Im Jahr 2013 hatte das Land Nordrhein-Westfalen mit 464 Korruptionsverfahren die meisten Ermittlungen im Zusammenhang mit Korruption unter allen Bundesländern. Das geht aus einer Übersicht des Bundeskriminalamts (BKA), die der …
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat sich bezogen auf das Merkel-Zitat, dass der Islam zu Deutschland gehöre, distanziert gezeigt. “Muslime gehören zu Deutschland”, betonte Klöckner am Donnerstagabend in der …
München (dpa) – Ein wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern angeklagter Pater des oberbayerischen Klosters Ettal hat sämtliche Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. «Alle mir zur Last gelegten Vorwürfe sind unzutreffend», sagte der …
Nach Belagerung durch Rebellen Mehr zum Thema In dem Rücktrittsschreiben des Staatschefs an das Parlament hieß es, das Land befinde sich „vollständig in der Sackgasse“. Seinen Rücktritt begründete Hadi damit, dass der Einmarsch …
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bekommt bei seinem umstrittenen Washington-Besuch auf Einladung des US-Kongresses keinen Termin bei Präsident Barack Obama. Das Weiße Haus ließ am Donnerstag wissen, dass Obama den …
Gegen Ende der Legida-Demonstration am Mittwochabend verlor die Polizei die Kontrolle über die Situation, obwohl weniger Menschen auf die Straße kamen als vom Pegida-Ableger erhofft. Polizisten und Journalisten wurden massiv …