Autor: nachrichten.de - Politik

Athen (dpa) – In Griechenland hält das Wahlrecht einen besonderen Bonus für den Sieger bei Parlamentswahlen bereit. 250 der 300 Sitze werden in einfacher Verhältniswahl vergeben.

Edgar Lungu hat wohl die Präsidentenwahl in Sambia gewonnen. Der Oppositionskandidat sprach zwar von Wahlfälschung, erkannt seine Niederlage aber an. Die Wahl war nötig geworden, weil der damalige Amtsinhaber Sata im Amt …

Magda Hollander-Lafon wurde 1927 als Kind einer säkularen jüdischen Familie in Ungarn geboren. Magdas Vater Adolf wurde von ungarischen Faschisten misshandelt und starb in einem Ghetto. Ende Mai 1944 wurde Magda nach Auschwitz …

Die jahrelange Rezession hinterlässt in Griechenland tiefe Spuren: Arbeitslosigkeit, Gehaltskürzungen, Perspektivlosigkeit – aber auch viel Gemeinsinn. Ein Besuch in der Hauptstadt der europäischen Krise. Wer in Athen ankommt, …

Über dem Baltikum fliegen russische Militärjets provokante Manöver. Als Reaktion sind Nato-Jets im vergangenen Jahr nach SPIEGEL-Informationen 150 mal aufgestiegen.

Großbritanniens Regierung hat angeblich sehr eng mit dem ehemaligen libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi zusammengearbeitet und libyische Regimekritiker massiv unter Druck gesetzt. Das berichtet der Guardian mit Verweis auf …

Berlin. Eine Mehrheit der Bundesbürger sieht den von Teilen der Bundesregierung und von Bundespräsident Joachim Gauck forcierten Kurs größerer außenpolitischer »Verantwortung« mit Skepsis. Wie der »Spiegel« berichtet , fordern 62 …

Zwei Monate nach der Wahl haben sich zwei Parteien in Moldau auf eine Regierungsbildung geeinigt. Ohne die größte Fraktion der Sozialisten wird es eine Minderheitsregierung bleiben, die jedoch am West-Kurs festhält.

Der Iran will endlich ein Ergebnis. Die Atomverhandlungen mit dem Westen sollen zum Erfolg gebracht werden. Doch was, wenn die USA neue Sanktionen verhängen? Das Parlament in Teheran droht.

Berlin – Der Historiker Heinrich August Winkler sieht den Islam in Deutschland auf einem guten Weg, sich in das demokratische Wertesystem der Bundesrepublik einzufügen. „Zu Deutschland gehört ein Islam, der die Glaubens-, …

7000 Salafisten gibt es dem Verfassungsschutz zufolge in Deutschland, Tendenz steigend. Warum schließen sich so viele junge Menschen diesen Gruppen an, richten ihr Leben nach der wörtlichen Auslegung des Koran aus? Der Soziologe …

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Doch nun schlägt die westliche Allianz zurück. Und immer mehr Kämpfer wollen dem IS den Rücken kehren. Beunruhigendes …

Den radikalislamischen Gruppierungen im Irak und Syrien laufen Kämpfer aus der ganzen Welt zu. Häufig sind es Europäer. Fachleute rechnen darum mit Terroranschlägen auch in Deutschland.

Lobbyisten sind scheue Wesen. Sie wollen nicht in der Öffentlichkeit stehen. Verständlich, aus ihrer Sicht. Soll ja keiner merken, welche Gesetze womöglich dank ihrer Einflussnahme an der einen oder anderen Stelle verändert …

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat betont, dass seine Partei “die berechtigten Sorgen” von Bürgern ernst nähme, egal ob es um Abstiegsängste, Aufstiegshoffnungen, gute Arbeit, soziale Sicherung oder die Integration von …

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Den Gefechten fallen auch zahlreiche Zivilisten zum Opfer. Jetzt behauptet Kiew: Reguläre russische Truppen haben ukrainische …

Eine neue Regierung in Griechenland unter dem Chef des linken Syriza-Bündnisses Alexis Tsipras (40), die letzten Umfragen zufolge möglich wäre, könnte erhebliche Nachbeben in Brüssel auslösen. Unser Brüsseler Korrespondent Detlef …

Deutsche Unternehmen haben nach SPIEGEL-Informationen offenbar den Assads in Syrien beim Aufbau ihres Chemiewaffenarsenals geholfen. Diesen Verdacht legen freigegebene Akten aus dem Auswärtigen Amt nahe.

Seit dem Erstarken des radikalen Islamismus stellt man sich in Deutschland die Fragen: Wie steht es bei uns um das Miteinander von Muslimen und Nicht-Muslimen? Warum haben viele Deutsche offenbar Angst vor dem Islam? Und wie kann …

Die Pannenserie um das Airbus-Transportflugzeug A400M reißt nicht ab. Nun kommt heraus, wie schlecht es um die Maschinen wirklich bestellt ist. Prüfer fanden 875 Mängel, darunter Schimmel in der Spüle, ausgelaufenes Hydrauliköl am …

Der neue saudische König Salman steht vor schwierigen Herausforderungen. Nicht nur muss er im eigenen Land für Sicherheit sorgen, sondern auch weitere außenpolitische Schwächungen verhindern. Außerdem will die nächste Generation …

Die NSA-Affäre hat es wieder einmal gezeigt. Geheimdienste gieren nach immer neuen Überwachungstechnologien. Anders glauben sie die Sicherheit eines Staates nicht gewährleisten zu können. Dazu brauchen sie Geld, sehr viel Geld.

Alt-Präsident fährt zu Saudis   Gründe für die ungewöhnliche Entscheidung, Wulff zu entsenden, nannte sie zwar nicht. Allerdings feiert Bundespräsident Joachim Gauck am heutigen Samstag seinen 75. Geburtstag. Hochrangiger Ersatz – …

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft für ehrgeizige Entwicklungsziele starkmachen. Die Millennium-Entwicklungs-Ziele aus dem Jahr 2000 seien “ein Riesenschritt” gewesen, sagte Merkel …

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt sollte sich in der „Heute Show“ mit nationalen Spezialitäten solidarisieren und ein „Je Suis Greußener Salami“-Plakat in die Kamera halten. Er hat es gemacht.

Die katholische Kirche in Norddeutschland hat ein neues Oberhaupt. Für das Erzbistum Hamburg ist die Bestellung eines Kölners gleichwohl ein kleiner Kulturschock.

Joachim Gauck, der heute 75 Jahre alt wird, zeigte bei vergangenen Diskussionen häufig Profil. Seine Neujahrsansprache aber legt nahe, dass er sich in Zukunft weniger in die operative Politik einmischen wolle.

Dresden. Der Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ hat gestern seinen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl präsentiert: Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Der Kandidat bezog sein Wahlkampfbüro in der Friedrichstadt …

Stuttgart (dpa/lsw) – Der designierte Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg, Guido Wolf, will seine Partei mit einem deutlichen Wahlsieg zurück an die Regierungsmacht führen. „Ich strebe 40 Prozent plus ein starkes X an. Wir …

Steht Griechenland vor einem politischen Wechsel? Im Fokus der vorzeitigen Neuwahl an diesem Sonntag steht ein Mann: Alexis Tsipras. Er ist jung, smart und wohl der kommende griechische Premier. Der Linke will mit seiner …

Philippe Honoré starb beim Anschlag auf „Charlie Hebdo“. stern -Autor Stephan Maus traf seine Tochter Hélène in Paris – wo er ihr eine Auswahl der Karikaturen ihres Vaters übergab. Zeichnungen von Philippe Honoré …

Die TenneT TSO GmbH, Bayreuth, erhielt von der Regierung in Oberfranken den Planfeststellungsbeschluss für den bayerischen Abschnitt der Höchstspannungsleitung “Thüringer Strombrücke”. Sie kann damit die Bauarbeiten für den …

Die Gegner des Thüringer Pegida-Ablegers Sügida wollen ihre Demonstrationen in den kommenden Wochen fortsetzen – auch wenn zuletzt weniger Menschen zu den Kundgebungen in Suhl kamen als zuvor.

Palästina ist dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten, die Reaktionen sind überwiegend negativ. Dabei erhöht der Schritt die Chancen, die Gewalt zu beenden. Ein Gastbeitrag von Alex Levac …

Die Bundesregierung zögert bei der Rehabilitierung Homosexueller: In einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesjustizministerin, Christian Lange (SPD), auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Volker Beck bleibe …

Joachim Gauck ist ein kantiger und ungemütlicher, aber guter Präsident. Das Amt hat mit ihm Würde und Respekt zurück erlangt. Nun wird er 75 Jahre alt und sondiert die Chancen für eine zweite Amtszeit. Der 24. Januar 1940 ist ein …

3,5 Millionen Versicherte haben sich bereits in Hausarztverträge eingeschrieben.

Schon vor dem Obama-Besuch und der Parade am Tag der Republik hat sich Neu Delhi in eine Festung verwandelt. Obama ist der erste US-Präsident, der Indien schon zum zweiten Mal besucht. Die indischen Medien berichten seit Tagen von …

Verkehrsminister Dobrindt stößt mit seinen Plänen zur Pkw-Maut auf massiven Widerstand der Länder. Nach SPIEGEL-Informationen hat der Verkehrsausschuss des Bundesrats eine vernichtende Stellungnahme gegen das Gesetz verabschiedet.

Der Chefhaushälter der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, hat sich dafür ausgesprochen, mit der griechischen Regierung nach der Wahl über einen “konditionierten Schuldenschnitt” zu verhandeln. Das Schuldenniveau …

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ arbeitet Bundeskanzlerin Angela Merkel derzeit an einem U-Boot-Verkauf an Australien mit einem Auftragswert von 14 Milliarden Euro. Das Rüstungsexportgeschäft wäre damit eines …

Die Bayerische Wirtschaft fordert eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Selbstverständlich sei eine klare und geschlossene Haltung der europäischen Politik gegenüber Russland unerlässlich, sagte Bertram …

Union und Wirtschaftsverbände drängen auf Korrekturen am Mindestlohngesetz von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). “Der Mindestlohn war gut gemeint und endet jetzt im bürokratischen Chaos”, sagte Peter Ramsauer (CSU), Chef des …

Kein vernünftiger Saal, kein Plan, kein Programm: In einer Woche reisen rund 3000 Mitglieder der Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“ zum Bundesparteitag nach Bremen. Das Treffen droht im Chaos zu versinken.

Bundespräsident Joachim Gauck ist auf dem Weg zum ältesten bundesdeutschen Bundespräsidenten.

Stuttgart – Die Absicherung im Pflegefall funktioniert für Pensionäre wie Rentner nach dem Teilkaskoprinzip. Das heißt: Nur ein Teil der Pflegekosten wird übernommen, Pflegebedürftige müssen selbst einen Beitrag leisten. Bei der …

Saarbrücken (AFP) Im Kampf gegen gewaltbereite Extremisten weitet die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf die sogenannte Anti-Terror-Datei aus. Wie die „Saarbrücker Zeitung“  in …

Der Wohlstand in NRW wächst bis 2030 stark, die Arbeitslosigkeit geht auf fünf Prozent zurück – so eine neue Studie. Das wäre fast Vollbeschäftigung. Von Reinhard Kowalewsky und Thomas Reisener …

Vor knapp drei Jahren trat er von seinem Amt als deutsches Staatsoberhaupt zurück – jetzt kehrt er in offizieller Mission in den Dienst der Bundesrepublik zurück: Auf Wunsch der Kanzlerin reist Christian Wulff zur Trauerzeremonie …

Köln (ots) – Köln. Der terroristische Anschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ war für den französischen Bestseller-Autor Michel Houellebecq „alles andere als eine Überraschung“. „Die Redaktion …