Autor: nachrichten.de - Politik

Umwelt: Streitfall Meeresschutz / Allianz aus Umweltorganisationen verklagt Bundesregierung wegen

Meeresschutz findet in Deutschland nur auf dem Papier statt: In den zehn Offshore-Schutzgebieten in Nord- und Ostsee sind auch acht Jahre nach ihrer Ausweisung keinerlei Schutzmaßnahmen in Kraft.

Schluss mit Verdrängen und Verleugnen

Als Theodor Heuss, der erste Bundespräsident, vor sechzig Jahren ein Denkmal im ehemaligen KZ Bergen-Belsen eröffnete, sprach er von der Grausamkeit der Verbrechen: „Wer sie beschönigen oder bagatellisieren wollte, der würde nur …

Verhandlungen mit Washington: Fidel Castro hat „kein Vertrauen“ in die Vereinigten Staaten

Fidel Castro billigt die von seinem Bruder und jetzigen Präsidenten Raúl Castro eingeleitete Entspannungspolitik. In einem im Staatsfernsehen verlesenen Brief bekundet der 88 Jahre alte Revolutionsführer aber sein tiefes …

Sport: Die NRW-Pokalfinals: Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin WDR überträgt Pokalendspiele

Premiere in Nordrhein-Westfalen: Am 14. Mai (Christi Himmelfahrt) berichtet der Westdeutsche Rundfunk (WDR) im WDR Fernsehen erstmals in einer Live-Konferenzübertragung von den drei Herren-Pokalendspielen der …

KKW-Rückbau nicht kalkulierbar

In der Diskussion über die Rückstellungen der KKW-Betreiber warnt der Bundesrechnungshof vor Milliardenrisiken bei der Endlagersuche, berichtet das Wirtschaftsmagazin “Capital”. Da erst 2031 entschieden werde, wo ein Endlager für …

Die Tricks beim Führerschein-Tourismus

Experten warnen 27.01.2015 – 08:54 Wer hierzulande seinen Führerschein verliert, kann an den deutschen Behörden vorbei eine neue Fahrerlaubnis im Ausland erwerben. Das ist zwar nicht so einfach, doch es ist immer noch möglich.

Gröhe: Entwurf zur Reform der Pflegebedürftigkeit kommt im Sommer

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will noch im Sommer einen Gesetzentwurf zur grundlegenden Neuordnung der Pflegebedürftigkeit vorlegen. Damit soll künftig die Rehabilitation stärker in den Mittelpunkt rücken.

Kriminalität: Internationale terre des hommes-Kampagne gegen Webcam-Kinderprostitution / »Sweetie

Im Rahmen der internationalen terre des hommes-Kampagne gegen Webcam-Kinderprostitution entwickelt die niederländische terre des hommes-Schwesterorganisation eine spezielle Software zum Aufspüren von Tätern, die im Internet …

Fiese Freundschaft

Kürzlich beendete Barack Obama den Kalten Krieg mit Kuba, und die Konservativen empörten sich: Warum belohnt der Präsident ein solch autoritäres Regime? Jetzt hingegen erregt sich in Washington niemand darüber, dass Obama an …

MV: IM-MV: Innenministerium fördert 60 Projekte gegen Gewalt und Kriminalität/ Minister Caffier

Das Ministerium für Inneres und Sport unterstützt auch in diesem Jahr gesamtgesellschaftliche Präventionsarbeit gegen Gewalt und Kriminalität.

Wenn Griechenland aus dem Euro aussteigt Antwort auf

„Der Geist ist aus der Flasche“: So äußerte sich vor kurzem die renommierte Brüsseler Denkfabrik Bruegel. „Europa diskutiert wieder einmal die Möglichkeit eines griechischen Euro-Austritts.“ Ökonomen wie der Ifo-Chef Hans-Werner …

Vernichtungslager: „Es ist meine heilige Pflicht, von Auschwitz zu erzählen“

1,1 Millionen Menschen. So viele starben im KZ Auschwitz-Birkenau. An Schwäche. Durch Kopfschuss. In Gaskammern. Bis es, auf den Tag genau, heute vor 70 Jahren befreit wurde. Zwi Steinitz, Jahrgang 1927, überlebte das Grauen. Der …

Ein Leben ohne Troika, das wäre was

Schluss mit Sparen – dafür ist der neue griechische Premier Tsipras angetreten. Die EU-Kommission will davon nichts wissen. Es läuft auf eine harte Konfrontation hinaus. von  Marlies Uken , Brüssel …

Wenn es zu einer Hängepartie kommt Antwort auf

Die neue Regierung in Athen steht unter einem extremen Zeitdruck. Die „Troika“ aus EZB, EU-Kommission und IWF hatte die laufenden Kontrollen der Sparbemühungen in Athen nicht rechtzeitig abschließen können. Das laufende …

Wenn die Geldgeber zu Zugeständnissen bereit sind Antwort auf

Immerhin hatte Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem schon Ende 2012 versprochen, dass man Griechenland falls nötig nicht hängen lassen werde – unter der Voraussetzung, dass alle vereinbarten Reformen auch wirklich umgesetzt werden.

Wenn es so weitergeht wie bisher Antwort auf

In diesem Szenario wandelt sich der neue Ministerpräsident Alexis Tsipras schnell zu einem Realpolitiker. Weil er kaum eine andere Wahl hat, einigt er sich mit den der „Troika“ der internationalen Geldgeber auf eine Fortsetzung …

Polizei: BKA: Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: Financial Intelligence Unit

Vom 27. bis 28. Januar 2015 findet in Berlin auf Einladung der Financial Intelligence Unit (FIU) Deutschland die 42.

Steinmeier bietet neuer griechischen Regierung Zusammenarbeit an

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat es als “selbstverständlich” bezeichnet, dass die Bundesregierung der neuen griechischen Regierung ihre Zusammenarbeit anbietet. “Wir haben doch gemeinsame Ziele”, sagte …

Gabriel kämpft um Fahimis Seele

Nicht hofieren, aber miteinander reden: Der SPD-Chef verteidigt sein Gespräch mit Pegida-Anhängern, obwohl Generalsekretärin Fahimi da ganz anderer Meinung ist.

70 Jahre nach Befreiung : Spurensuche im Rheinland: Schicksale, die in Auschwitz endeten

Ihre Spuren wurden vernichtet, ihre Familien systematisch ausgelöscht: Mehr als 15.000 Juden lebten vor dem Zweiten Weltkrieg in Köln. Hier hatten sie sich ein Leben aufgebaut, arbeiteten als Schuhmacher oder Kaufmann, gingen in …

Bofinger für Strategiewechsel in Euro-Krisenpolitik

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich nach dem Syriza-Wahlsieg in Griechenland für einen grundlegenden Strategiewechsel im Euro-Krisenmanagement ausgesprochen. “Die Griechenland-Wahl sollte Anlass für einen Strategiewechsel …

Zeitung: Kauder setzt Nahles beim Mindestlohn unter Druck

Um den Bürokratieaufwand beim gerade erst in Kraft getretenen Mindestlohn abzuschmelzen, setzt Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) nun Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) unter Druck. Wie die “Rheinische Post” …

Jehuda Bacon: Sonst hätte Hitler gewonnen Parlamentswahl in Griechenland

Jehuda Bacon gehörte zu einem Hilfstrupp von Lagerinsassen, die sich die „Birkenau Boys“ nannten. Seine Bilder halfen ihm, mit dem Unbegreiflichen zu leben.

Russischer Spionagering in New York: FBI enttarnt Agenten des Kreml: Sein Leben war eine einzige

Es klingt wie im Kalten Krieg: Russische Spione sollen versucht haben, US-Bürger als Informanten anzuwerben. Nun hat die US-Justiz den Ring ausgehoben. Die Verdächtigen sammelten Informationen zu möglichen Sanktionen der USA gegen …

Mengeles Zwillingsversuche im KZ: Die Frau, die dem Gott von Auschwitz vergibt

Mit dem Tod kennt sich KZ-Arzt Mengele aus. Über die zehnjährige Eva sagt er lachend: „Was für ein Pech. Sie ist so jung und hat nur noch zwei Wochen zu leben.“ Doch das Mädchen stirbt nicht – und macht Jahrzehnte später das …

+++ DerMorgen live +++: Spielberg sieht neue Intoleranz aufziehen

In Krakau sprach Regie-Star Spielberg vor Holocaust-Überlebenden – und mahnte, dass die Religions- und Redefreiheit in Gefahr sei.

Flüchtlingspolitik: Schäfer-Gümbel ruft Berlin zu mehr Engagement auf

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel fordert den Bund zu mehr Engagement in der Flüchtlingspolitik auf: “Die Flüchtlingsfinanzierung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, der wir uns längerfristig stellen. Der …

Geigen der Hoffnung

Wie ein Himmel voller Geigen – so hängen die Violinen im Keller von Restaurator Weinstein. Und doch erzählen sie von der Hölle. Jede von ihnen gehörte einst einem Juden. Zum Gedenken an die Opfer des Holocaust erklingen 17 von …

Aktie rutscht ab: Weil Zucker-Drinks out sind – Coca-Cola in der Krise!

Bei laufen die Geschäfte schleppend – nun soll mit weiteren Einsparungen gegengesteuert werden. Im dritten Quartal fiel der Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahr von 2,4 auf 2,1 Milliarden Dollar (1,6 Mrd Euro), wie der …

Debatte um Pegida : Wie Seife: Bernd Lucke bei Günther Jauch bloßgestellt

Am Montagabend gingen sie wieder auf die Straße: Tausende Dresdner protestierten im Rahmen der dubiosen gegen angebliche Überfremdung und Islamisierung. Indes streitet die Politik über den Umgang mit „Pegida“. Vor allem eine …

Kriminelle Anführer: Legida-Chefs haben Dreck am Stecken

##bigimage Erst am Dienstag gab es peinliche Enthüllungen über den Pegida-Organisator Lutz Bachmann, der sich als Adolf Hitler bei Facebook zeigte. Am Tag danach stehen die führenden Köpfe der Leipziger Legida-Bewegung unter …

Die Musik rettete ihr das Leben

Als junge Frau ist Esther Bejarano 1943 nach Auschwitz deportiert worden. Dort rettete ihr ein Platz im Mädchenorchester das Leben. Was sie im Lager ertragen musste und wie sie die Befreiung erlebte, berichtet die 90-Jährige im …

Mit Grönemeyer, Niedecken und Silly: Frauenkirche in Pink: Dresden feiert Weltoffenheits-Fest am

Seit Wochen war in Dresden der Montag der Tag der islamkritischen Pegida. Diese Woche war das anders: Bei einem Bürgerfest kamen Zehntausende zusammen, um die Weltoffenheit der Stadt zu zeigen. Auch Pegida hatte jedoch zum Kommen …

Rheinische Post: Finanzministerium: Kalte Progression entzieht Bürgern 2015 eine Milliarde

Düsseldorf (ots) – Die so genannte kalte Steuerprogression entzieht den Steuerzahlern nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums in den Jahren 2015 und 2016 jeweils „weniger als eine Milliarde Euro“, sollte die Inflationsrate …

CO2-Streit: IG Metall will zwischen EU und Autoindustrie vermitteln

Die IG Metall schaltet sich in den CO2-Streit zwischen der EU-Kommission und den deutschen Autobauern ein: “Wir sehen uns in einer Vermittlerrolle”, sagte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel im Interview mit der “Süddeutschen Zeitung”.

US-Militär: Kurden kontrollieren 90 Prozent von Kobane

Washington (AFP) Kurdische Einheiten haben nach Angaben der US-Streitkräfte bei ihrem Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) rund 90 Prozent der syrischen Grenzstadt Kobane unter ihre Kontrolle gebracht. Das …

Wikileaks klagt Google wegen Datenherausgabe an

Drei Wikileaks-Aktivisten erfahren, dass Google ihre Daten 2012 an amerikanische Behörden weitergeben hat. Wieso? Und warum gibt es die Information erst jetzt? …

Der Holocaust im Unterricht: Schüler stellen weniger moralische Fragen

Wie konnten so viele Züge fahren, ohne dass es jemand gesehen hat? Diese und andere Fragen bestimmen heutzutage den Unterricht, wenn es um den Holocaust geht. Warum das so ist, und wie schlecht die Idee ist, diese Zeit zum …

Dschihadismus wie NS   Jüdischer Verband warnt vor Exodus der Juden aus Europa

Dschihadismus wie NS   Die jüdische Gemeinde stehe vor einem neuen Exodus aus Europa, warnte Kantor und forderte Maßnahmen gegen den zunehmenden Antisemitismus . Gefahr von Tod und Vertreibung „Wir müssen in Europa einen …

Bamberger Bankgeheimnis

Bamberg. Am Sockel einer Sitzbank auf der Kettenbrücke in Bamberg ist ein Skelett aufgemalt, das wie in einem Sarg zu liegen scheint. Eine Reminiszenz an die jahrhundertealte Geschichte der Flussübergänge an diesem Ort? Die Brücke …

In Sorge um die Leitkultur

So viel Widerspruch gegen Merkel war selten: Ihr Satz, der Islam gehöre zu Deutschland, verärgert ihre Partei. Allerdings geht es kaum um Inhalte, sondern um Signale. Ein Kommentar von  Katharina Schuler …

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 129

Gesammelte Nachrichten und Informationen zu den Ereignissen in der Ukraine und deren Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit und fast ohne Kommentar …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Griechenland

Die eigentliche Brisanz des Syriza-Erfolges liegt aus europäischer Sicht nicht in einer Gefahr für den Bestand des Euro, sondern in der absehbaren Stärkung linkspopulistischer, europakritischer Bewegungen in anderen …

Rheinische Post: Sicherheit in NRW Kommentar Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots) – In dieser Woche geht es im Landtag gleich zweimal um die innere Sicherheit in NRW. Die Überwachung an gefährdeten Stellen gehört fraglos zu den notwendigen Maßnahmen. Wer ein Ministerium oder Gerichtsgebäude …

Erfolg für kurdische Kämpfer: Kobane entzaubert das IS-Monster

Militärisch ist die Befreiung Kobanes kein entscheidender Schritt im Kampf gegen den IS. Dennoch kann der Erfolg der Kurden auch einen Einfluss auf Islamisten hierzulande haben. Es ist nur eine Stadt im Kurdengebiet Syriens, um …

Pegida-Veranstaltung: Sigmar Gabriel bringt die SPD in Erklärungsnot

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinem Treffen mit Pegida-Anhängern vor allem seine Generalsekretärin brüskiert. Yasmin Fahimi windet sich dann bei einem Kommentar über den „Privatbesuch“ Gabriels auch sichtlich.

Den Kindern in Gorlowka fehlt alles

Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko besuchten im November 2014 die Ukraine und Flüchtlingslager im südrussischen Rostow am Don. Auf ihrer Reise wurden sie auf das Kinderkrankenhaus von Gorlowka aufmerksam – das kaum noch …

Al-Wazir greift Seehofer wegen Energiepolitik an

Der hessische Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) greift den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer wegen seiner Energiepolitik an, da diese zu längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke führen könne. “Seehofer zielt …

+++ Pegida-Ticker +++ : So laufen die Demos von Pegida und No-Pegida

Bundesweit gehen wieder Anhänger und Gegner von Pegida auf die Straßen. Insgesamt sind fast 50 Demonstrationen angekündigt. Verfolgen Sie die neuesten Entwicklungen im stern -Ticker.

Ein Kompromiss kann Europa zusammenhalten

Es ist vieles eine Frage der Perspektive, das zeigt sich gut an dieser griechischen Wahl. In Berlin und Brüssel herrscht Krisenstimmung, weil die Griechen jetzt, da Keime wirtschaftlicher Erholung sprießen, ihre Reformregierung …