Autor: nachrichten.de - Politik

Israel schießt auf syrische Truppen

Absicht oder Missgeschick? Auf den Golanhöhen sind am Dienstag Raketen eingeschlagen, die aus Syrien kamen. Die israelische Armee feuerte heftig zurück. Kurz zuvor gab es dort bereits einen Zwischenfall – mit dem Iran.

Die Pläne des Neuköllners : Nach Rücktritt: Buschkowsky will Pinguin den Flügel schütteln

Aus gesundheitlichen Gründen wird der streitbare Neuköllner Bezirksbürgermeister sein Amt niederlegen. In einem Interview erklärt er nun, was er nach seiner Karriere plant, wie sein Neukölln sich wandelt und wie die Bundes-SPD aus …

Menschenrechtler unter Druck

Das Oberste Gericht in Moskau soll heute über die Menschenrechtsorganisation Memorial entscheiden. Dabei geht es um die Organisationsstruktur. Mitarbeiter sind zuversichtlich, dass sie weiterarbeiten können, auch wenn insgesamt …

Acht Tote bei Hotel-Stürmung in Tripolis

Bewaffnete Angreifer haben gestern ein Vier-Sterne-Hotel in der libyschen Hauptstadt Tripolis gestürmt und mindestens vier Wachmänner und vier Angestellte getötet. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Lana. Unklar blieb …

Presseschau: Rheinische Post: SPD-Vize Stegner stellt sich im Pegida-Streit hinter Gabriel

SPD-Vize Ralf Stegner hat den Besuch von Parteichef Sigmar Gabriel bei einer Veranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden gegen innerparteiliche Kritik verteidigt.

Gedenken am Jahrestag der Auschwitz-Befreiung

Bundespräsident Gauck (vorne l) entzündet während der Gedenkfeier im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau eine Kerze. Foto: Andrzej Grygiel Bundespräsident Gauck (vorne l) entzündet während der Gedenkfeier im …

Zahl der Toten bei Absturz von Kampfjet in Spanien auf elf gestiegen

Bei dem Unglück starben zehn Nato-Soldaten. Foto: Efe Tv Bei dem Unglück starben zehn Nato-Soldaten. Foto: Efe Tv Einen Tag nach dem Absturz eines Kampfflugzeuges auf einen spanischen Militärstützpunkt hat sich die Zahl der Toten …

Kiew und EU in einer Front

Eine gemeinsame Front gegen Russland formieren das ukrainische Parlament und die Europäische Union. Sie drohen mit der Verschärfung der Sanktionen und nennen Russland einen »Aggressorstaat«. Die Werchowna Rada in Kiew brandmarkte …

Umkämpfte Grenzstadt: Erdogan kritisiert westlichen Fokus auf Kobane

Die internationale Gemeinschaft zittert um Kobane, aber was ist mit dem viel größeren Aleppo? Der türkische Präsident Erdogan wirft den Partnern vor, das Leid in der belagerten Millionenstadt zu ignorieren.

CDU-Vize Klöckner lässt Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurückweisen

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner weist den Vorwurf zurück, dass sie den Hitlergruß als freie Meinungsäußerung wertet. Foto: Boris Roessler/Archiv Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner …

Athens neuer Finanzminister: Tsipras schickt Spargegner nach Brüssel

Brüssel kann sich auf unbequeme Gespräche mit der neuen Athener Regierung gefasst machen. Ministerpräsident Tsipras macht mit Giannis Varoufakis einen Mann zum Finanzminister, der für einen rauen Umgangston bekannt ist. Der frisch …

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Bundeswehr: Schlecht fürs Image von Reinhard Zweigler, MZ

Mit Hellmut Königshaus verabschiedet sich womöglich bald der letzte FDP-Politiker aus einem Amt auf Bundesebene. Wie alle seine Vorgänger ist Königshaus ein unbequemer Anwalt für die Interessen der Soldatinnen und Soldaten.

Wahlsieg der Syriza in Griechenland: Tsipras Bündnis mit den Rechten bringt deutsche Linke in Not

Dass das griechische Linksbündnis Syriza mit Rechtspopulisten koaliert, kommt für die deutsche Linke überraschend. Riexinger und Co. stecken nun in der Falle ihrer eigenen Polemik. Bei den Genossen heißt es aber nur knapp, das sei …

Zeugin will Böhnhardt vor Kölner Nagelbombenanschlag gesehen haben

Hauptangeklagte in dem Prozess ist Beate Zschäpe. Foto: Marc Müller Hauptangeklagte in dem Prozess ist Beate Zschäpe. Foto: Marc Müller Eine 63 Jahre alte Kölnerin will den mutmaßlichen NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt kurz vor dem …

Kreative Aktion in Schwerin: Rechte werben unfreiwillig für Nazi-Aussteigerprogramm

MVgida heißt der Pegida-Ableger in Schwerin. Also muss die zugehörige Webseite mvgida.de heißen – dachten zumindest die Islamgegner und hielten entsprechende Schilder hoch. Doch sie wurden hereingelegt.

Geschichte   Überlebende erinnern an Auschwitz – Gauck: Auftrag für die Zukunft

Geschichte   Auschwitz (dpa) – 70 Jahre nach der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau haben Überlebende des Holocaust zum Kampf gegen Intoleranz, Gleichgültigkeit und Antisemitismus aufgerufen. Der …

China: Journalistenvereinigung beklagt mangelnde Pressefreiheit

Zensur, Überwachung, Repressionen: Die Internationale Vereinigung der Journalisten kritisiert den Zustand der chinesischen Presse als „beklagenswert“. Seit dem Amtsantritt von Präsident Xi habe sich die Lage beständig verschlechtert.

Regierung der Anfänger

Schon bevor die Athener Kabinettsliste am Dienstag offiziell bekannt gegeben wurde, konnte Yanis Varoufakis sich nicht mehr zurückhalten. Der 53-jährige Grieche teilte seine Berufung zum Finanzminister auf seinem persönlichen Blog …

Zeitzeugen berichten von ihrem Martyrium in Auschwitz

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichte die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz in Polen. Die deutschen Besatzer hatten es 1940 errichtet. Die Befreier fanden noch 7500 meist dem Tode nahe Häftlinge vor. Die SS war …

Auschwitz gehört zur deutschen Geschichte

Wer verstehen will, warum die Menschenwürde unser höchster Rechtswert ist, muss sich mit der deutschen Geschichte befassen. Mit Auschwitz, aber auch mit der Aufklärung. In Integrationskursen sollten beide Kapitel nicht fehlen.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Das Rätsel der Wutbürger – Seite 2

Die Pegida-Demonstrationen beschäftigen das ganze Land. Doch wer steckt dahinter? Und wer geht auf die Straße? Alles, was Sie über die Bewegung wissen müssen …

Tod von Sowjet-Spion wird neu untersucht

Bis heute gibt der Tod von Alexander Litwinenko Rätsel auf. Er starb 2006, nachdem er offenar radioaktiv vergiftet worden war. Wer steckte dahinter? …

Griechenlands neuer Regierungschef : Was Tsipras Wahlversprechen kosten werden

Mehr Mindestlohn, Steuerfreiheit, Rentenerhöhungen: 20 Milliarden hat die neue griechische Regierung für Sozialprogramme verplant – Geld, das Athen eigentlich nicht hat. Wie soll das gehen? …

Im Club der linken Dandys

Yanis Varoufakis wird neuer griechischer Finanzminister und will ganz anders über Schulden verhandeln als zuvor. Auch er verkörpert einen neuen Typus des Linkspolitikers. von  Zacharias Zacharakis …

Kurden vertreiben IS aus Kobane

Die kurdischen Verteidiger haben am Dienstag den Sieg über den „Islamischen Staat“ in Kobane verkündet. Nach 133 Tagen Belagerung sei es den Kämpfern gelungen, die „dunklen Banden“ zu vertreiben.

Tsipras, der neue Spielmacher: Lambsdorff: Wahlergebnis in Griechenland ist Ausdruck der

„Tsipras ist jetzt der Spielmacher“: Die FDP ist weit davon entfernt, dem griechischen Linksaußen nach dessen Wahl-Erfolg die Show zu verderben. Die nächsten Wochen würden spannend für ganz Europa – einen großen Verlierer der Wahl …

Wahl in Griechenland: Und schuld sind die Deutschen

Der Sieg der Linken in Athen wird als Akt der Emanzipation gefeiert. Tatsächlich zeigt er die Re-Infantilisierung eines großen Teils der Wählerschaft: Sie reagiert auf Zumutungen der Gegenwart mit Trotz und Abwehr.

Zeugin identifiziert Böhnhardt als Bomben-Transporteur

Es ist nun schon der 178. Verhandlungstag im NSU-Prozess, und am Morgen wundern sich die Zuschauer und Journalisten, wer da unerwartet neben Beate Zschäpe und ihren Verteidigern Platz nimmt. Ein neues Gesicht. Ein Mann, der hier …

Auschwitz-Befreiung: Warum Putin nicht zur Gedenkfeier kommt

Russlands Präsident Putin fehlt beim Gedenken an die Befreiung von Auschwitz. Veranstalter widersprechen Behauptungen, die Absage des Kreml-Chefs sei aus politischem Kalkül erfolgt.

Unruhen im Kosovo: Polizei und Demonstranten geraten in Pristina aneinander

Bei einer Demonstration in der Hauptstadt des Kosovo ist es zu Ausschreitungen gekommen. Augenzeugen berichten von Polizisten, die mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Tausende vorgingen.

Holprige Amtsübergabe in Athen: Samaras verweigert Tsipras Passwörter

Griechenlands früherer Premier Samaras ist offenbar ein schlechter Verlierer. Er hinterließ seinem Nachfolger Tsipras einen Amtssitz ohne W-Lan-Zugang. Deshalb ist er auf der Regierungswebsite noch immer im Amt – die Neuen konnten …

Australischer Politiker zieht heimlich in den Krieg

Die kurdischen Peschmerga, die die Terrormilizen des „Islamischen Staates“ bekämpfen, finden im Westen viel Unterstützung. Doch dem australischen Labor-Politiker Matthew Gardiner reicht das nicht. Er hat offenbar beschlossen, …

Merkels Pannenserie: Europa spricht nicht mehr deutsch

Die Abwahl der Regierung in Athen ist eine Niederlage für Kanzlerin Merkel – und der vorläufige Höhepunkt einer Pannenserie der deutschen Europapolitik. Doch so leicht lässt sich Merkel die Butter nicht vom Brot nehmen. War was? …

D-ABIA: Eigene Boeing 737 für Ausbildung in Hamburg

– Lufthansa Technical Training übernimmt Boeing 737-500 – D-ABIA künftig im Einsatz für den technischen Nachwuchs …

Streit um Arbeitsschutz: Nahles «sehr verärgert»

Berlin (dpa) – Kurz vor geplanten Neuregelungen zum Arbeitsschutz in Deutschland hat Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Kritik der Wirtschaft ungewöhnlich scharf zurückgewiesen.

Israels Mitte-Links-Opposition vor Parlamentswahl vorn

Tel Aviv (dpa) – Sieben Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat die Mitte-Links-Opposition nach e…

Dschihad-Rekrutierung auch im Herzen von Paris

Fremde sind in der Banlieue Grigny bei Paris nicht willkommen. Journalisten erst recht nicht. Wer über den tristen Ort, in dem der Pariser Attentäter Amedy Coulibaly aufwuchs, berichten will, wird von den Rauschgiftbanden bedroht, …

Nahost-Krise: Raketen aus Syrien treffen israelisch besetzte Golanhöhen

Aus Syrien abgefeuerte Raketen sind im von Israel besetzten Teil des Golanplateaus eingeschlagen. Die israelische Armee identifizierte den Abschussort und feuerte zurück. Umgehend wurden weitere Maßnahmen ergriffen, um die …

Geheimdienste ohne V-Leute: Arbeitslose Spitzel

Die deutschen Geheimdienste haben Schwierigkeiten mit ihren V-Leuten. Weil rechtlich unklar ist, was die Informanten dürfen, werden sie kaum noch eingesetzt. Für Klarheit soll jetzt ein neues Gesetz sorgen.

Kommentar von Reinhard Müller zur Bundeswehr

Ursula von der Leyen hat sich bislang als Verteidigungsministerin wacker geschlagen. Alt wird sie aber auf dem Posten nicht werden.

Die meisten Deutschen sprachen sich selbst frei

Mürbe klingt die Stimme von Joachim Gauck , als er diese Sätze vor dem Bundestag ausspricht. Die meisten Abgeordneten applaudieren, auch Abgeordneten der Linkspartei, mit denen sich der Bundespräsident oft (und gerne) anlegt. Das …

Russland ringt um die Erinnerung

Joachim Gauck wird da sein, genauso wie Francois Hollande und Petro Poroschenko. Staats-und Regierungschefs aus 40 Ländern nehmen an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz teil. Einer fehlt. Einer von dem …

Hintergrund: Völkermord an den Juden in Europa

Berlin (dpa) – Die Nationalsozialisten wollten das europäische Judentum durch systematische Verfolgung und Ermordung vernichten. Zahlen und Fakten zu dem in der Geschichte einzigartigen Völkermord: …

Essen&Trinken: Niederösterreichische Wirtshauskultur kürt neuen Top-Wirt! – VIDEO/ANHÄNGE

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und Tourismuslandesrätin Dr.in Petra Bohuslav kürten gestern Abend in Grafenegg Sabine und Michael Kolm vom Bärenhof in Arbesbach zum „Top-Wirt 2015“.

Viel hilft viel

Hilfe für Ebola-Opfer, Bildung und Gesundheit: Die Gates-Stiftung spendet jährlich Milliarden für Entwicklungshilfe. Derzeit tagt die globale Impfallianz in Berlin – auf Einladung von Kanzlerin Merkel. Auch hier wird die …

LRA-Kommandeur Ongwen: Ugandischer Rebellenchef erstmals vor Haager Strafgerichtshof

Als bisher erster Anführer der ugandischen Rebellenorganisation Lord’s Resistance Army (LRA) ist der Kommandeur Dominic Ongwen vor dem Internationalen Strafgerichtshof erschienen. Der LRA wird zehntausendfacher Massenmord und das …

Obama zu Religionsfreiheit: «Wunderschöne Blumen in einem Garten»

Neu Delhi (dpa) – US-Präsident Barack Obama hat sich bei einem Besuch im multireligiösen Indien für ein friedliches Miteinander aller Religionen starkgemacht.  …

Dank wachsender Wirtschaft: Bundesagentur erwartet weniger Arbeitslose

Der Arbeitsmarkt in Deutschland wird sich nach Einschätzung der Wissenschaftler bei der Bundesagentur für Arbeit weiter positiv entwickeln. Daran ändere auch der umstrittene Mindestlohn von 8,50 Euro nichts. Sorgen macht den …

Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz

Bundespräsident Gauck hielt am 27. Januar 2015 im Bundestag eine Rede zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus und den 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz . Der Text wurde auf der Internetseite des Bundespräsidenten …

Zur Meinungsfreiheit zum Holocaust in Deutschland

Geht es um den Holocaust, ist die Meinungsfreiheit eingeschränkt, denn das Bundesverfassungsgerichts sieht die Bundesrepublik als Gegenentwurf zum NS-Staat. Wer dies leugnet, gefährdet den öffentlichen Frieden.