Autor: nachrichten.de - Politik

Sadschida al-Ridschawi: Wer ist die Terroristin, die der IS freipressen will?

Der Islamische Staat (IS) hat Jordanien ein gestellt. Bis Donnerstagabend hat der Staat Zeit, die Terroristin Sadschida al-Ridschawi freizulassen. Doch es stellt sich die Frage, warum die IS-Schergen versuchen, gerade diese Frau …

Lehrpfad für 250.000 Euro: Steuerbund rügt diese Autobahn-Bäume

Sie wissen nicht, wie eine Berg-Ulme aussieht? Oder eine Schwarz-Pappel? Eine Rosskastanie? Da hilft ein Baumlehrpfad. Das Land hat jetzt für 250 000 Euro 240 Beispielbäume gepflanzt. Aber nicht im Wald für Spaziergänger, sondern …

Konjunktur: Deutsche in der Frage der Griechenlandschulden gespalten

Jeder zweite Deutsche ist bereit, Griechenland in der Schuldenfrage zumindest etwas entgegenzukommen.

IS-Ultimatum für Geiseln verstrichen

Amman (dpa) – Mit dem Sonnenuntergang über der nordirakischen Stadt Mossul ist für Jordanien am Donnerstag ein neues Ultimatum der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) abgelaufen.  …

Neuer Medienliebling: Griechische Presse huldigt Alexis dem Großen

Griechenlands neue Russland-Politik? In Athener Medien ist das kaum ein Thema – die Linksregierung von Alexis Tsipras wird vor allem gefeiert. Nur die Ankündigung neuer Staatsausgaben sorgt für Irritationen.

Presseschau: neues deutschland: Folgenlose Opposition zum Irak-Einsatz: Mandatsverlust

Waffenlieferungen an die Kurden mögen für Grüne und wohl auch einige Linke im Kampf gegen das bewaffnete Böse – den Islamischen Staat – eine begrüßenswerte bis erträgliche Vorstellung sein.

Kommentar zur Pegida-Spaltung: Der verlängerte Arm der AfD? Parlamentswahl in Griechenland

Die Spaltung von Pegida geht in eine Richtung, die der AfD zu einem verlängerten Arm verhelfen könnte. Wohin das die AfD treibt, wird sich am Wochenende in Bremen zeigen.

Familienpolitik: Schwesig will Alleinerziehende stärken

Ein Viertel der alleinerziehenden Mütter muss von Hartz-IV-Leistungen leben. Das will Familienministerin Schwesig ändern. Eine Untersuchung stützt nun ihre These vom ungenutzten Potenzial, das Mütter und Väter ohne Ehepartner bieten.

Wo es an allem fehlt

Regen prasselt auf das olivgrüne Zelt, der Boden ringsum, eigentlich ein Parkplatz im Zentrum von Dnipropetrowsk, hat sich in eine schlammige Brühe verwandelt. Im Zeltinneren qualmen zwei Feldöfen. Daneben sitzen Menschen dicht …

Kommentar zum Schulz-Besuch in Athen: Auch keinen Bock

Die EU hat, auch zur Rettung Griechenlands, die europäischen Verträge weit interpretiert! Auch die Sozialdemokraten Gabriel und Schulz schenken der neuen griechischen Regierung reinen Wein ein.

SPD: rbb exklusiv: SPD: Heilmann stört Koalition

Berlins Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) hat mit seinen Äußerungen zur Schulsanierung für eine ernste Belastungsprobe in der Großen Koalition gesorgt.

Presseschau: Der Tagesspiegel: Sachsens Linke sehen in Pegida-Abspaltungen keine Partner

Berlin – Sachsens Linke wollen auch mit den Abspaltungen der islamkritischen Pegida in Dresden nicht kooperieren.

Geisterstadt in Schutt und Asche: Kobane nach dem Krieg

Kobane (dpa) – Irgendwann kann Adla Hasso die Tränen nicht mehr zurückhalten. Erst kullert eine über ihre Wange, dann zwei, dann mehr. Es sind stille Tränen, die das Leid nach außen spülen, das Adla Hasso und ihre Familie in Kobane erleben mussten.

Großeinsatz in sozialen Netzwerken: Wie der Westen den IS im Internet bekämpft

Der islamische Staat rekrutiert sehr erfolgreich im Web. Allein bei Twitter verbreiten mehr als 45.000 Nutzer die Propaganda der Fanatiker. Sicherheitsbehörden und die Betreiber sozialer Netzwerke kämpfen immer verbissener dagegen …

Streit um Internet-Video gegen IS

Frankreich will Islamisten im Internet mit ihren eigenen Waffen schlagen: Was wie Propaganda des „Islamischen Staates“ aussieht, ist eine Video-Kampagne des Innenministeriums. Die Strategie ist neu – und sehr umstritten.

Vergiftetes Lob für neuen griechischen Außenminister

Der neue griechische Außenminister Nikos Kotzias ist ein Mann des alten Systems. Bei seiner Amtseinführung kam es fast zum Affront, als Vorgänger Venizelos ihm das öffentlich unter die Nase rieb.

5000 Gegenprotestanten erwartet: Bremer Polizei will AfD-Parteitag abriegeln

Beim AfD-Parteitag in Bremen ist der Ausnahmezustand garantiert. Der Veranstaltungsort ist zu klein für alle Teilnehmer, ein riesiges Bündnis macht gegen die AfD mobil – und dann sind da noch 462 Seiten voller Anträge. Ein …

Bundesrepublik soll DDR annektiert haben: Schlichtweg Unsinn: Abgeordneter empört über

Eine Resolution des russischen Parlaments soll die deutsche Wiedervereinigung als „Annexion der DDR durch die Bundesrepublik“ verurteilen. Bernhard Kaster von der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe ist empört. Prompt schrieb …

Henkel und die AfD : Der Fremdelnde

Als BDI-Chef wurde Hans-Olaf Henkel bekannt. Als AfD-Vize fand er eine neue Betätigung – inzwischen hadert er jedoch mit seiner Partei. Wie lange hält er es noch bei den Eurokritikern aus? …

Politik: Otte: Dienst in der Bundeswehr wird attraktiver

120 Millionen Euro stehen für 22 Maßnahmen zur Verfügung …

International EU Griechenland: Athen: Protest gegen EU-Erklärung nur gegen Prozedere gerichtet

Die griechische Regierung hat klar gestellt, dass der Protest Athens gegen die gemeinsame EU-Erklärung zu Russland nicht gegen den Inhalt gerichtet gewesen sei. Der Protest habe sich allein auf die Art und Weise bezogen, wie die …

Konflikte: Experten: Nordkorea könnte Atomreaktor hochfahren

Nordkorea trifft nach Ansicht von Experten möglicherweise Vorbereitungen für den Neustart eines abgeschalteten Atomreaktors in seinem umstrittenen Nuklearzentrum Yongbyon.

Wie Michelle Obamas unverhülltes Haupt die USA erregt

„Ein mutiges politisches Statement“ , habe Michelle Obama abgegeben. Sei für die Rechte von Frauen in Saudi-Arabien eingetreten. Meinen die einen. Die anderen erklären, sie habe sich „einen Dreck darum geschert“ , was in dem Land …

Islamist in Norwegen: Der Mullah will nicht aufs Dorf

Wohin mit dem Islamisten? Seit in Norwegen Mullah Krekar aus dem Gefängnis entlassen wurde, ringt das Land um einen Umgang mit dem Radikalen. Jetzt soll er umgesiedelt werden – aber er will nicht.

Barocke Ränkespiele

Italien taucht ab in einen Wahlreigen ohne feste Gewissheiten. 1009 Parlamentarier und Vertreter aus den Regionen, sogenannte große Wähler, sind geladen, dem Land nach dem Rücktritt des betagten und populären Giorgio Napolitano …

Geiselaustausch mit IS: Poker um Selbstmordattentäterin

In Jordanien hält sich die Hoffnung, dass ein junger Kampfpilot im Austausch mit einer Terroristin lebend aus der Geiselhaft der Terrormiliz IS wiederkehrt. Die Dschihadisten zeigten sich überraschend verhandlungsbereit. Wer ist …

Hintergrund: Die EU-Sanktionen gegen Russland im Überblick

Brüssel (dpa) – Russland drohen wegen der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine weitere EU-Sanktionen. Schon jetzt ist die Liste der Strafmaßnahmen lang. Eine Auswahl: …

Nach Kopftuch-Fotos : Politikerin Wöhrl kontert mit lustiger Mail

Mit Humor und spitzer Zunge gegen Fremdenhass: Eine bayrische Politikerin antwortet gekonnt auf eine ausländerfeindliche Mail und verteidigt sich damit selbst gegen geschmacklose Anfeindungen.

Linksschwenk in Griechenland: Merkels Gift für Europa

Alles sorgt sich um Athens neuen Kurs. Doch nicht Griechenland ist das Problem, sondern Deutschland. Denn das rigide Spardiktat der Kanzlerin hat die Griechen in die Rezession gestürzt. Nun muss ein Linker den Kapitalismus retten.

Politik: Tillmann: Koalition will Schutz für Kundeneinlagen verbessern

In Einzelfällen erhöhter Schutzumfang bis zu 500.000 Euro möglich …

Hizbullah will Israel nicht weiter herausfordern

Nach dem tödlichen Angriff auf eine israelische Grenzpatrouille nahe der libanesischen Grenze signalisiert die Hizbullah, kein Interesse an einer weiteren Eskalation des Konflikts zu haben.

Holocaust im Unterricht: Mein Opa war kein Nazi

Der Holocaust-Unterricht in Deutschland wird der multikulturellen Realität im Klassenzimmer nicht mehr gerecht. Wie muss der Geschichtsunterricht verändert werden, um Schüler aus Einwandererfamilien besser zu erreichen? …

Bundestag stimmt über Bundeswehreinsatz im Irak ab

Dass der Bundestag für den Irak-Einsatz stimmen wird, gilt als sicher. Dabei ist die völkerrechtliche Legitimation der Ausbildungsmission fragwürdig. Die Opposition ist empört – doch eine Verfassungsklage scheint wenig aussichtsreich.

Irak-Einsatz der Bundeswehr soll im Februar beginnen

Berlin (dpa) – Die Bundeswehr will nach der als sicher geltenden Zustimmung des Bundestags zum Irak-Einsatz im Februar mit der Ausbildung der kurdischen Streitkräfte beginnen. Viele Details sind aber noch nicht geklärt.

Dem Propaganda-Apparat geht das Geld aus

Wirtschaft und Rubel leiden, Russland muss sparen. Auch die Staatsmedien: Budgets werden halbiert, Mitarbeiter entlassen. Pläne für einen deutschen Sender liegen auf Eis. von Oliver Bilger, Moskau …

Bundestag: Nächster Abgeordneter verlässt NSA-Ausschuss

Der NSA-Ausschuss verliert seine Aufklärer: Mit dem SPD-Politiker Hans-Ulrich Krüger verlässt ein weiterer Abgeordneter das Gremium. Unklar ist, wie sich die Prügelvorwürfe gegen den Vorsitzenden Patrick Sensburg auf die Arbeit …

Neue_Produkte: GE und Statoil starten ehrgeizige neue Partnerschaft zur Ankurbelung der Entwicklung

– Gemeinsames technologieorientiertes Programm legt Schwerpunkt auf Industrielösungen, die die Umweltbelastung der Öl- und Gasförderung reduzieren …

Wahlen: NDR Umfrage in Hamburg: CDU schwächelt, FDP bei 5 Prozent

Hamburg steuert gut zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl auf ein Sechs-Parteien-Parlament zu.

Russen leisten sich riskantes Manöver: Britische Eurofighter wegen TU-95 gestartet

Seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise kommt es wiederholt zwischen Russland und dem Westen zu militärischen Zwischenfällen. Jetzt müssen erneut britische Abfangjäger aufsteigen, weil sich russische Langstreckenbomber dem britischen …

Die Mär vom großen Missbrauch

Die Debatte über Flüchtlinge, Zuwanderung und Pegida ist auch ein Gefecht mit Zahlen. 95 Prozent aller Asylbewerber seien doch Wirtschaftsflüchtlinge, meinte ein Redner auf einer der Dresdner Pegida-Kundgebungen. Aus der CSU, die …

Russland erwägt Resolution zur «Annexion der DDR» 1990

Moskau (dpa) – Wegen der westlichen Kritik an der russischen Einverleibung der Krim prüft die Staatsduma in Moskau eine «Erklärung zur Annexion der DDR durch die Bundesrepublik 1990».

+++ Ukraine-Krise +++: Kiew motiviert Soldaten mit Abschussprämien

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Den Gefechten fallen auch zahlreiche Zivilisten zum Opfer. Jetzt behauptet Kiew: Reguläre russische Truppen haben ukrainische …

Wo es brodelt und stinkt

Der Dialog, den manche Politiker mit Pegida führen, ist keiner. Hier triumphiert Gefühlspolitik über Vernunft. Es ist nicht das erste Mal. von  Lenz Jacobsen …

Erler: Debatte über weitere Russland-Sanktionen unausweichlich

Berlin (dpa) – Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, hält eine Debatte über weitere Sanktionen gegen Russland für unausweichlich. Das russische Vorgehen im Ukraine-Konflikt zwinge dazu, sagte der SPD-Politiker im WDR.

EU-Innenminister beraten über Maßnahmen gegen Terrorismus

Riga/Brüssel (dpa) – Nach dem Attentat von Paris mit zwölf Toten sucht die EU nach wirkungsvollen Wegen im Kampf gegen den Terrorismus. Die EU-Innenminister diskutieren bei ihrem Treffen in Riga über weitere Maßnahmen. © Miguel …

Geschlagen, aber nicht besiegt

Im Kampf um Kobani haben die Kurden den IS offenbar vertrieben. Doch jetzt rücken die Dschihadisten auf die nächste Stadt vor von  Andrea Böhm …

Verschwörungstheorien sind zu optimistisch

Der argentinische Journalist und Schriftsteller Martín Caparrós ist einer der profiliertesten Beobachter seines Heimatlandes. Im Interview erzählt er, wie sich Argentinien durch den Fall Nisman verändert und warum der mysteriöse …

Frankreich: Polizei verhört Achtjährigen wegen Sympathien mit Charlie-Hebdo-Attentätern

„Ich steh auf Seiten der Terroristen“, sagte der achtjährige Ahmed in seiner Grundschule in Nizza – und bekam prompt Ärger mit der Polizei.  …

Mit aller Macht

Wladimir Putin wurde nicht zum Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers eingeladen. Das ist empörend – wie auch die irreführende Berichterstattung darüber …

Drei Tote bei Angriffen an Israels Nordgrenzen

Bei den schwersten Gefechten an Israels Grenze zum Libanon seit fast einem Jahrzehnt sind am Mittwoch drei Menschen getötet worden. Ein spanischer Blauhelm-Soldat starb bei israelischen Angriffen auf den Südlibanon. Von Susanne Knaul …