Autor: nachrichten.de - Politik

Zähes Ringen um Beilegung des Ostukraine-Konflikts

Kiew (AFP) Trotz anhaltender heftiger Gefechte in der Ostukraine treten die Bemühungen um eine Beilegung des Konfliktes auf der Stelle. Für Freitag geplante Friedensgespräche im weißrussischen Minsk kamen nicht zustande, die …

40 Tote bei Anschlag auf Moschee

Shikarpur. Bei einem Bombenanschlag auf eine schiitische Moschee im Süden Pakistans sind mindestens 40 Menschen getötet worden. Weitere 46 seien bei dem Anschlag am Freitag verletzt worden, sagte der örtliche Gesundheitsminister …

Kurden können IS zurückschlagen

Mit Unterstützung der US-Luftwaffe haben kurdische Einheiten einen Großangriff von Kämpfern der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Nordirak zurückgeschlagen. Gouverneur Nadschm al-Din Karim sagte, es habe heftige …

Regierung   Auch dritter Wahlgang bei Präsidentenwahl in Italien ergebnislos

Regierung   Rom (dpa) – Auf der Suche nach einem neuen Staatspräsidenten in Italien ist wie erwartet auch der dritte Wahlgang ohne Ergebnis geblieben. Keiner der Kandidaten erreichte am Abend die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Wie …

Romney verzichtet – Kommt Bush Nummer drei?

Washington – Nach zwei Niederlagen wollte Mitt Romney erst nicht mehr für die US-Präsidentschaft kandidieren und dann doch wieder. Aber in der Partei scheint kein Platz mehr für ihn zu sein. Hat er mit seinem Verzicht den Weg …

Ende der Zusammenarbeit mit der Troika: Warum Tsipras jetzt sehr schnell das Geld ausgehen könnte

Die neue griechische Regierung war blitzschnell im Amt und sorgt nun auch blitzschnell für Tatsachen: Am Freitagnachmittag kündigte sie der Troika die Zusammenarbeit auf. Es dürfte sich nun schnell zeigen, dass solch populäre …

BND sammelt mehr Datensätze als bisher angenommen

Berlin – Gut zwei Millionen Telefondaten werden täglich vom deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) gespeichert – deutlich mehr als bisher angenommen. Das geht jetzt aus einem Medienbericht hervor.

Armee ohne Rückhalt

Die Angreifer kamen im Schutz der Dunkelheit. Es galt schon die Ausgangssperre. Viele Menschen in al-Arisch, der Hauptstadt des Gouvernements Nordsinai, saßen vor den Fernsehern, um das Fußball-Derby zwischen den Kairoer Clubs …

EU setzt im Anti-Terror-Kampf auf mehr Kooperation

Nach den tödlichen Anschlägen von Paris wollen die EU-Justizminister mit mehr Kooperation stärker gegen radikalisierte Europäer vorgehen. Doch dabei drohen juristische Hürden. Deutschland plant neue Anti-Terror-Gesetze. © Valda …

Zähes Ringen um Beilegung des Ostukraine-Konflikts

Trotz anhaltender heftiger Gefechte in der Ostukraine treten die Bemühungen um eine Beilegung des Konfliktes auf der Stelle.

Moscheebesuch von CSU-Politiker: Gauweiler trat mit radikalem Prediger auf

Der CSU-Politiker Gauweiler pflegt seit Jahren einen interreligiösen Austausch. Bei einem Moscheebesuch in München stand er jetzt nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen offenbar, ohne es zu ahnen, Seite an Seite mit einem radikalen …

Die Familie des Präsidenten: Putins geheimnisvolle Töchter

Um seine Kinder hat Russlands Präsident stets ein Geheimnis gemacht. Nun soll die jüngere Tochter in Moskau entdeckt worden sein – im Rat der staatlichen Universität und als Rock’n’Roll-Tänzerin.

Haftstrafen für Massenmord von Srebrenica

1995 wurden in Srebrenica fast 8000 Menschen ermordet. Nun wurden fünf Angeklagte in einem Berufungsverfahren vom UN-Tribunal für Kriegsverbrechen endgültig zu langen Haftstrafen verurteilt.

Anti-Islam-Kundgebung in Leipzig: Polizei befürchtet Randale bei Legida-Demo

Vor der Legida-Demo stellt sich die Polizei auf Krawalle ein: Sie rechnet mit einem großen Aufmarsch Rechtsextremer am Jahrestag der Nazi-Machtergreifung. Auch linke Militante machen überregional mobil.

Der Anwalt, der Hitler verhörte

Es ist ein sehr deutsches Theaterstück, das nun in London Premiere feierte. Ein Anwalt, ein Held des Widerstands, verhört Hitler, kommt später ins KZ Dachau und nimmt sich dort das Leben. Eine bewegende Geschichte, die das …

Gut gemeint. Nicht gekonnt?

ui, ui. so tief kann also die klischeekiste sein. klarer fall von gut gemeint (via @hakanschwarzkop ) pic.twitter.com/RemjPT8l8R Eigentlich hatte Volker Stahmann, Geschäftsführer der IG Metall Bremen , es ja nur gut gemeint. Mit …

Feind, reich mir die Hand

Italienische Parteien werden gern mit dem Namen des Ortes bezeichnet, an dem ihr Sitz in Rom liegt. So wurde die einstige Regierungspartei Democrazia Cristiana einfach Piazza del Gesù genannt, während die Kommunisten mit dem …

Chance für die Rechtsextremen

„Wir sind das Volk“ – das war der Schlachtruf von Pegida. Er suggerierte Einigkeit. Doch jetzt ist dieses Volk in Dresden gespalten. Da stehen Kathrin Oertel und ihre Anhänger. Sie wollen einen neuen Verein gründen und sich …

EU-Kommission will SYRIZAs Pläne anhören

Update 13.25 Uhr: Der Vize-Chef der EU-Kommission Jyrki Katainen hat die neue politische Führung in Griechenland vor einer Abkehr vom beschlossenen Reformkurs gewarnt. «Wir erwarten, dass die Regierung die versprochenen …

Kooperation: GA Hochschule und Wacom beschließen enge Zusammenarbeit – Berliner Hochschule wird

Die GA Hochschule der digitalen Gesellschaft und der Hardware Anbieter Wacom initiieren ein deutschlandweit bisher einmaliges Digital Lab als Arbeits- und Forschungslabor für Studenten.

Dresden heute, Rostock damals : Ich bin kein Nazi, aber …

Sie wollen sich nicht in die rechte Ecke drängen lassen – doch die Pegida-Anhänger klingen wie der Mob aus Rostock-Lichtenhagen von 1992. Die NDR-Sendung „Panorama“ zieht erschreckende Parallelen.

Gericht zu Legida-Demo: Auflagen in Leipzig rechtmäßig

Leipzig (dpa) – Die Stadt Leipzig hofft auf einen gewaltfreien Ablauf der heutigen Legida-Demos und Gegenproteste. Wenige Stunden vor einer geplanten Kundgebung der islamkritischen Bewegung bestätigte das Verwaltungsgericht Leipzig die von der Stadt …

+++ IS-Terror im News-Ticker +++: IS-Miliz greift irakische Öl-Metropole Kirkuk an

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Doch nun schlägt die westliche Allianz zurück. Und immer mehr Kämpfer wollen dem IS den Rücken kehren. Beunruhigendes …

AU-Gipfel zwischen Boko Haram und Ebola

Addis Abeba (dpa) – Der Kampf gegen den blutigen Terror der nigerianischen Islamistengruppe Boko Haram und weitere Maßnahmen gegen die verheerende Ebola-Epidemie in Westafrika stehen im Mittelpunkt des 24. Gipfeltreffens der Afrikanischen Union.

Fraktur über einen Hitlergruß und Julia Klöckner

Wie aus einem nicht gezeigten Hitlergruß in Rheinland-Pfalz ein Skandal wurde.

Tobias Huch in der Kritik: FDP-Politiker will IS-Kämpfer mit Granaten interviewen

Das Interview mit der Panzerfaust – eine deutliche Message, die Tobias Huch (33), Mainzer FDP-Politiker, in seinem Video loslässt. Auf seiner Facebook-Seite teilt er sein „Interview“ mit den IS-Kämpfern. Es ist seine Antwort auf …

+++ Ukraine-Krise +++: Artilleriefeuer trifft Kulturzentrum in Donezk – mehrere Tote

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Den Gefechten fallen auch zahlreiche Zivilisten zum Opfer. Jetzt behauptet Kiew: Reguläre russische Truppen haben ukrainische …

Kriminalität: Islamisches Kulturzentrum in Dresden beschmiert

Das islamische Kulturzentrum in Dresden ist mit einer Beleidigung des Propheten Mohammed beschmiert worden.

Russische Spionagetätigkeit in Deutschland nimmt zu

Allein ein Drittel der in der Bundesrepublik tätigen russischen Diplomaten arbeitet für den Geheimdienst. Sie wollen über alles Bescheid wissen: Politik, Wirtschaft, Militär. Ihre Arbeit hat sich seit dem Kalten Krieg kaum verändert.

Reise nach Rom: Was wird aus Tebartz-van Elst?

Der frühere Bischof von Limburg sucht in Rom nach einer neuen Aufgabe. In Deutschland könne nicht mehr eingesetzt werden, verlautet aus dem Vatikan. Aber welche Pläne hat Papst Franziskus mit dem Deutschen? …

Zuhören ja. Aber nicht Pegida

Das kleine, große Wort Dialog beschäftigt die SPD: In Dresden trafen sich nun Spitzengenossen – nicht mit Pegida, sondern mit Menschen, die sich vor Pegida fürchten. von  Lisa Caspari , Dresden …

Außenpolitisches Ranking: Denkfabrik hält Deutschland für Europas Führungsmacht

Russland-Sanktionen, TTIP, Nahost: In der Außenpolitik agiert Deutschland laut einem Think-Tank von allen EU-Staaten am besten. Berlin bekam dabei so oft wie kein anderes Land Spitzennoten.

Skurrile Bezahlung: Ex-Diktator Kim-Jong Il wollte Schiffe voller Düngemittel für Friedensgipfel

Wollte Nordkoreas Ex-Diktator Kim-Jong Il die Annäherung an den Erzfeind im Süden? Das legen Aussagen von Südkoreas Ex-Präsident Lee Myung-bak nahe. Ein gewünschter Friedensgipfel kam aber nie zustande – weil Kim dafür ganze …

Minimalkonsens in der Russland-Frage

Die Einigung stand auf der Kippe. Am Ende hat sich die EU aber doch verständigt, die Russland-Sanktionen trotz der Bedenken in Athen zumindest teilweise zu verlängern. Man habe „den griechischen Kollegen überzeugt“, sagte …

Foto in Internetportal aufgetaucht : Ist das Putins Tochter?

Die Kinder des russischen Präsidenten waren bisher tabu. Nun zeigt ein staatsunabhängiges Portal das Bild der jüngeren Tochter Wladimir Putins. Offenbar bekleidet sie einen einflussreichen Posten.

Von außen nach innen: Wie der IS im Klein-Klein voranschreitet

Der Islamische Staat ist längst nicht mehr nur das sogenannte Kalifat in Syrien und im Irak. Von außen kreisen die Dschihadisten langsam das Gebiet ein, das sie einmal ganz beherrschen wollen. Doch der Plan ist das eine, die …

Kirchen: EKD verabschiedet Schwerpunkte für das Jahr 2015/ Orientierung für ein friedliches

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat auf seiner heute in Dresden zu Ende gehenden Sitzung die Schwerpunkte seiner Arbeit für das Jahr 2015 festgelegt.

Pressekompass: Tsipras gegen die EU – das sagen die Medien

Griechenlands neuer Regierungschef Tsipras provoziert die EU mit seinem Widerstand gegen die Spar- und Russlandpolitik. Gefährdet er damit die europäische Zusammenarbeit?  Der Pressekompass präsentiert den Meinungstrend der Medien.

Edathy-Untersuchungsausschuss: Mehrere Zeugen widersprechen Hartmann

Schicksalsstunden im Edathy-Untersuchungsausschuss: Mehrere Zeugen bestätigen erstmals die Darstellung des einstigen SPD-Abgeordneten zu den Ereignissen von 2013. Von der Aussage des SPD-Zeugen Hartmann bleibt kaum etwas übrig.  …

Sinai-Halbinsel: Mindestens 20 Tote bei Anschlägen von IS-Ableger in Ägypten

Attentäter überziehen den Norden der Sinai-Halbinsel mit Gewalt und Terror. Die Extremisten greifen Einrichtungen der Sicherheitskräfte in der ägyptischen Unruheregion an. Zu den Anschlägen bekennen sich IS-Unterstützer.

Polizeibericht Frankfurt/Main: Geldwäsche, Betrug und Kindesmissbrauch führten zu Verhaftung

Mittwoch, 28. Januar. Gleich drei Haftbefehle eröffneten am Frankfurter Flughafen Beamte der Bundespolizei.

Presseschau: LVZ: Grünen-Bundestagsabgeordneter Mutlu stellt nach Morddrohung und Ehrverletzung

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Özcan Mutlu, hat, wie er der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabend-Ausgabe) sagte, bei der Bundestagspolizei Strafantrag und Strafanzeige wegen Bedrohung, Ehrverletzung und wegen des Vorwurfs …

AfD-Parteitag in Bremen: 42 Seiten Misstrauen

Die AfD will sich bei ihrem Parteitag in Bremen als „verantwortungsbewusste politische Kraft“ präsentieren. Über Pegida, den Islam oder die Umgangsformen der AfD-Spitze soll möglichst wenig diskutiert werden. Doch die …

Mindestlohn für Transit-Lkw-Fahrer wird vorerst ausgesetzt

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung setzt die Anwendung des Mindestlohns für ausländische Lkw-Fahrer im reinen Transitverkehr durch Deutschland vorerst aus.

10H-Regelung: GVB gestaltet die Energiewende in Bayern mit

Der Genossenschaftsverband Bayern (GVB) gestaltet aktiv die Energiewende in Bayern mit.

De Maizière: Fluggast-Datei mit kürzerer Speicherfrist

In der Debatte um die Erhebung von EU-Fluggastdaten im Anti-Terror-Kampf hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Verkürzung der geplanten Speicherfrist angeboten.

Arbeitgeber: Frauenquote nochmal prüfen

Vor der ersten Bundestagsberatung zur Frauenquote in der Wirtschaft fordern die Arbeitgeber, die Pläne noch einmal zu überdenken. © Oliver Berg Zwei männliche und ein weibliches Vorstandsmitglied auf einer Hauptversammlung auf dem …

Tausende Kindersoldaten kommen frei

Sie haben Dinge erlebt, die mit dem gängigen Verständnis von Kindheit nicht viel zu tun haben. Sie mussten mit ihren kleinen Körpern riesige Waffen schleppen, „ich hatte eine AK-47 „, berichtet etwa ein elfjähriger Junge, der zu …

Griechisches Regierungsmitglied giftet   Schäuble benimmt sich, als würde er das Vierte Reich

Griechisches Regierungsmitglied giftet   Mehr zum Thema Provokation war bis vor Kurzem noch sein Job: Nikos Xydakis war Kolumnist der angesehenen konservativen Tageszeitung „Kathimerini“. Für Syriza kandidierte er erfolgreich bei …

Kein Platz für Kleinstaaten: Putins Chef-Vordenker will Österreich auflösen

Die Zukunft gehört den Großreichen – dieser Ansicht ist Alexander Dugin, einflussreicher Ideologe im Moskauer Machtapparat. Neben den Supermächten Russland und USA sollen daher Österreich, Ungarn und Rumänien zu einem neuen …