Autor: nachrichten.de - Politik

Letzte Begegnung mit Richard von Weizsäcker : Sein Leben war ein großes Versöhnungswerk

Der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker ist. Unsere Fotografin hatte ihn vor wenigen Monaten besucht. Er saß bereits im Rollstuhl und hatte kaum genug Kraft, um länger zu stehen.

Thema Islam und Gewalt: Hessischer CDU-Politiker tritt nach islamkritischen Beiträgen zurück

Nach polarisierenden Beiträgen zu Islam und Gewalt in einer von ihm herausgegeben Zeitschrift hat der Bildungspolitiker Hans-Jürgen Irmer seine Ämter in der hessischen CDU-Fraktion niedergelegt. Schon zuvor war er mit provokanten …

Falschen Zug erwischt   NPD muss Demo in Freiburg absagen

Falschen Zug erwischt   In einer dürren Mitteilung der Freiburger Polizei hieß es lediglich, die Kundgebung der NPD, die unter dem Motto „Berufsverbote stoppen“ stand, sei „aktuell vom Veranstalter abgesagt“ worden. Losgehen …

Der Tagesspiegel: Norwegens Ministerpräsidentin Solberg: Norweger können Terror und Islam gut

Die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg sieht in Norwegen trotz des Anschlags auf die Pariser Satirezeitschrift Charlie Hebdo keine Debatte über den Islam. Zwar habe es auch in Norwegen „ein paar kleine Demonstrationen, …

Athen dringt auf Gnade der Euro-Länder: Tsipras engagiert Berater für den größten Schuldenschnitt

Der neue griechische Regierungs-Chef Tsipras macht Ernst: Zur Vorbereitung eines weiteren Schuldenschnitts engagiert er eine Investmentbank als Berater. Damit setzt der Links-Populist die Geldgeber wie Deutschland weiter unter …

Umfrage: Die meisten Deutschen wollen Griechenland im Euro halten

Die meisten Deutschen wollen einer Umfrage zufolge Griechenland im Euro-Raum halten, lehnen aber eine…

Polizei: LWSPA M-V: Fischwilderer Handwerk gelegt, Fischotter & Co freuen sich

Am 31.01.2015 stellte die Bootsstreife der Wasserschutzpolizei Wolgast ein illegal im Hafen Wolgast aufgestelltes Fischereinetz ohne Fischereimakierung fest.

Neues IS-Video im Internet: IS ermordet offenbar zweite Geisel aus Japan

Die Terrormiliz IS hat offenbar ihre nächste Morddrohung wahrgemacht: Am Samstag wurde ein Video veröffentlicht, das die Enthauptung der zweiten japanischen Geisel Kenji Goto zeigen soll. Die beiden Japaner waren in Syrien …

Befreite syrische Stadt: Erste Einwohner kehren in die Ruinen von Kobane zurück

Kobane ist frei, aber fast vollständig zerstört. Trotzdem sind die ersten Einwohner nach der Vertreibung der IS-Terroristen in ihre Heimatstadt zurückgekehrt. Die Stadtverwaltung fürchtet den Ausbruch von Seuchen.

Ganze Stadt hat Angst: Augenzeugen berichten von Boko-Haram-Angriff auf Millionenmetropole

 Die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram hat nach Berichten von Augenzeugen einen neuen Angriff auf die Millionenstadt Maiduguri begonnen.

Schulz rät Athen zu verbaler Abrüstung

EU-Parlamentspräsident Schulz rät der griechischen Regierung, die verbalen Angriffe auf Angela Merkel zu beenden. Bei manchen möge es gut ankommen, «auf die Deutschen einzuprügeln – aber es ist auch kurzsichtig und bringt uns …

Unionsfraktionschef: Kauder warnt Tsipras vor Ende des griechischen Sparkurses

Volker Kauder ist genervt vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras. Sollte Griechenland seinen Sparkurs aufgeben, dürfe das keine Folgen für den deutschen Steuerzahler haben, sagte der Unionsfraktionschef SPIEGEL ONLINE.

Bildung: Wirtschaftsjunioren beschließen Jahresthema Bildung schafft Integration / Junge

Die Wirtschaftsjunioren Deutschland haben heute auf ihrem Kreissprechertreffen in Berlin inhaltliche Schwerpunkte für das Jahr 2015 gesetzt.

Gaza-Streifen: Tausende trainieren für den Krieg

Die Hamas bildet im Gazastreifen Tausende Jugendliche für den nächsten Krieg mit Israel aus. In einem Ferienlager lernen sie, mit der Kalaschnikow zu schießen, Granaten zu werfen und Bomben zu bauen.

Ermittlungsinformationen: IS-Kämpfer gehen im Internet in Deckung

Weil Ermittler bereits einigen Islamisten etwa durch Facebook-Posts ausfindig machen konnten, geht die Terror-Organisation Islamischer Staat nun vorsichtiger mit dem Internet um. Extremisten nutzen nun vermehrt das „Darkweb“.

Top-Politiker in Venezuela unter Verdacht: Drogen, Macht, Verrat

Er ist die Nummer zwei im Staat – und angeblich der mächtigste Drogenboss Venezuelas: Parlamentspräsident Cabello wird von seinem Ex-Leibwächter schwer belastet. Welche Rolle spielen die USA in dem Thriller? …

Bundesjustizminister: Heiko Maas kritisiert neue Facebook-Nutzungsbedingungen

Das soziale Netzwerk gehe mit den seit Freitag geltenden Nutzungsbedingungen „sehr weit“. Der Bundesjustizminister kritisierte auch die mangelnden Widerspruchsmöglichkeiten. Wer nicht einverstanden sei, müsse sich komplett abmelden.

Es gibt Geschenke!

Das deutsche Rentensystem ist verbrecherisch. von Derek Scally …

Photovoltaik-Ausschreibung bleibt umstritten

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Ausschreibung bei Photovoltaik-Freiflächen, sieht aber Nachbesserungsbedarf: Beschränkungen der Fläche führten zu einer Verknappung und damit zu steigenden Grundstückspreisen, …

Bayern: Balkanstaaten sind sichere Herkunftsländer

Nach der Einstufung Bosnien-Herzegowinas, Mazedoniens und Serbiens als sogenannte sichere Herkunftsländer fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) diesen Asylrechtsstatus für drei weitere Balkanstaaten.

In Feindschaft verbunden

Ein Montag im September 1997. Die Bundestagfraktion von CDU und CSU kommt in ihrem Sitzungsaal im Bonner Bundeshaus zusammen. Kanzler Helmut Kohl ist mal wieder sauer. „Dieser Herr“, spöttelte er, der gehöre ja ohnehin „nicht mehr …

Oberbürgermeisterwahl: Das Großstadttrauma der CDU

Eine Großstadt nach der anderen geht für die CDU-Kommunalpolitik verloren, Ausnahmen bestätigen nur die Regel. Aber nicht das fehlende Stadtgefühl der Konservativen ist das Problem.

«Ein Tag der Befreiung»: Weizsäckers berühmteste Rede

Berlin (dpa) – Es war die wichtigste Rede Richard von Weizsäckers – am 8. Mai 1985 redete der Bundespräsident vor dem Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges. Auszüge: …

Die Quote und das Quötchen

In Aufsichtsräten müssen 30 Prozent der Posten an Frauen gehen. Darauf hat sich die Koalition geeinigt …

Wahlplakat-Witz von Extra 3 : Olaf Scholz hat viele Gesichter

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat auf seinen Wahlplakaten den Kopf verloren. Mit einer lustigen Aktion ruft das Satiremagazin „Extra 3“ dazu auf, dem SPD-Politiker ein neues Gesicht zu geben.

Ex-BDI-Chef Weiss: AfD sollte sich von rechten Positionen trennen

Berlin. Die Wirtschaft macht Druck auf die AfD, sich von nationalen und rechten Positionen zu trennen: “Das Mittelstandsforum wurde auch gegründet, um das ursprüngliche Thema der AfD – also die Kritik an der Wirtschafts- und …

Verteidigung Bundeswehr: Verteidigungspolitiker der Koalition fordern Drohnen-Entscheidung

Verteidigungspolitiker von Union und SPD verlangen von Ministerin Ursula von der Leyen eine rasche Entscheidung über die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Es sei jetzt «an der Zeit, die Fähigkeit Drohne für die …

Finanzen   Schulz rät griechischer Regierung zu Stopp von Attacken gegen Merkel

Finanzen   Berlin (dpa) – Im Ringen um Erleichterungen beim Schuldenabbau hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz der neuen griechischen Regierung geraten, Angriffe auf Bundeskanzlerin Angela Merkel zu beenden. Er habe …

Wann wird Yellen die Zinsen anheben?

Seit einem Jahr ist Janet Yellen Chefin der US-Notenbank FED. Bisher hat sie den behutsamen Kurs ihrer Vorgänger fortgesetzt und die Leitzinsen niedrig gehalten. Doch irgendwann muss sie mit der Politik des billigen Geldes Schluss …

Die große Angst im Königreich

836 Kilometer lang ist der Zaun, mit dem sich Saudi-Arabien vor IS-Terroristen schützen will. Zudem soll ein neues Gesetz Attentate verhindern. Doch es sorgt auch dafür, dass Twitterer und Auto fahrende Frauen als Terroristen …

AfD-Vorsitzende Petry schließt Kandidatur gegen Lucke aus

Die sächsiche AfD-Chefin Frauke Petry will sich nicht um den Alleinvorsitz der AfD bewerben. “Ich schließe eine Kandidatur gegen Bernd Lucke aus”, sagte Petry der “Bild am Sonntag”. Sie fügte aber hinzu: “Ich habe einen sehr guten …

Große Trauer: Richard von Weizsäcker: Der Präsident, den die Deutschen liebten

Er war kein Volkstribun. Mehr ein Grandseigneur als ein Machtmensch, viel eher ein Gentleman als ein großer Zampano. Ein großer Intellektueller, der es schaffte, dass die Deutschen ihn liebten. Und die jetzt um ihn trauern: …

Umfrage: Union fällt in Wählergunst auf tiefsten Stand seit September

Die Union fällt in der Wählergunst auf ihren schlechtesten Wert seit September. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, verliert sie einen …

Zeitung: Müller will sich aus BER-Aufsichtsrat zurückziehen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will sich laut eines Berichts der “Bild am Sonntag” wieder aus dem Aufsichtsrat des Hauptstadtflughafens BER zurückziehen. Bereits im Vorjahr zog Brandenburg sein …

Podemos bringt in Madrid mindestens 100.000 Menschen auf die Straße

Madrid (AFP) Mindestens 100.000 Anhänger der spanischen Linkspartei Podemos haben in Madrid gegen die Sparpolitik der Regierung protestiert. „Ja, es ist möglich!“, riefen die Demonstranten bei dem „Marsch für Veränderung“ im …

Grenzgänger zwischen Annäherung und Anbiederung

Als Sigmar Gabriel jüngst im Fernsehen saß, benutzte er in einem Interview zum Thema Pegida binnen weniger Minuten ein Dutzend Mal den Begriff „die Menschen“. Das ist nicht überraschend, weil Politik für Menschen gemacht wird.

Grenzgänger zwischen Annäherung und Anbiederung

Als Sigmar Gabriel jüngst im Fernsehen saß, benutzte er in einem Interview zum Thema Pegida binnen weniger Minuten ein Dutzend Mal den Begriff „die Menschen“. Das ist nicht überraschend, weil Politik für Menschen gemacht wird.

Kampf gegen IS: Peschmerga kontrollieren Kobane

Kobane ist wieder unter Kontrolle der Peschmerga, die kurdischen Kämpfer haben den IS zurückgedrängt – das bestätigt das US-Militär. Die Terrormiliz unterlag zudem im Kampf um ein Ölfeld im Nordirak.

Fall Nisman in Argentinien: Ermittler tendieren zu Selbstmordthese

Der ungeklärte Tod von Alberto Nisman beschäftigt Argentinien immer noch, doch neue Ermittlungen weisen auf eine völlig neue Theorie. Demnach hätte der Tod des Staatsanwalts womöglich gar nichts mit dessen Vorwürfen gegen …

Napolitano-Nachfolge: Sergio Mattarella ist neuer italienischer Präsident

Italien hat einen neuen Präsidenten. Sergio Mattarella beerbt den vor gut zwei Wochen zurückgetretenen Giorgio Napolitano. Der 73-jährige Verfassungsrechtler wurde im vierten Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt.

Bericht: Mossad und CIA töteten Hisbollah-Kommandeur

Einem Zeitungsbericht zufolge töteten CIA und Mossad gemeinsam den Hisbollah-Kommandeur Imad Mughnija.  (BILD: dpa) Einem Zeitungsbericht zufolge töteten CIA und Mossad gemeinsam den Hisbollah-Kommandeur Imad Mughnija. Der …

Oettinger nennt Tsipras »frech und unverschämt«

Update 15.40 Uhr: Die SPD warnt nach dem Bruch der neuen griechischen Regierung mit der Troika vor übereilten Reaktionen. »Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird«, sagte der stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner am …

Sergio Mattarella zum neuen Staatspräsidenten gewählt

Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist zum neuen italienischen Staatspräsidenten gewählt worden. Die Entscheidung für den 73-Jährigen ist ein Erfolg für Regierungschef Matteo Renzi, der den Kandidaten seiner Demokratischen …

Leipzig: Deutlich weniger Teilnehmer bei „Legida“

Wie Pegida, so Legida – Der Zuspruch für die dritte islamfeindliche Demonstration in Leipzig bröckelt. Am Freitagabend waren es mit rund 1.500 Menschen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet. Aggressiv war die Stimmung trotzdem.

Rettungswagen stößt mit Taxi zusammen und kippt um

Auf dem Weg zu einem Notfall ist ein Rettungswagen in Gütersloh mit einem Taxi zusammen gestoßen und umgekippt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, seien bei dem Unfall der Taxifahrer leicht und eine Praktikantin im …

Fünfjährige von Auto erfasst und schwer verletzt

Ein fünf Jahre altes Mädchen ist in Berlin-Spandau von einem Auto angefahren und schwer verletzt worden. Das Kind habe am Freitagabend plötzlich die Charlottenburger Chaussee betreten, teilte die Berliner Polizei am Samstag mit.

Islam-Debatte: Merkel verteidigt Islam-Erklärung gegen parteiinterne Kritik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Islam-Erklärung gegen parteiinterne Kritik verteidigt. Es sei die Realität, dass der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre.

Himmel, wird das spannend!

Sachsen-Anhalt steht vor einem wilden Wahlkampfjahr: Ist dies das nächste Land, in dem die Linke übernimmt? von  Martin Machowecz …

Laute Stimme der Erfahrung

Den Begriff des „elder statesman“ interpretieren ehemalige Staats- und Regierungschefs sehr unterschiedlich. Der eine kümmert sich wie Gerhard Schröder nach seinem Ausscheiden aus dem Amt eher um die eigenen …

Nach einem Jahr: Rückkehr zum ersten Eindruck

Wie naiv wir waren, als wir uns über den russischen Zustrom von Separatisten im März letzten Jahres empörten und wie gefährlich so eine Aufregung werden kann.