Autor: nachrichten.de - Politik

Kommentar von Jasper von Altenbockum zu Pegida

Die Dresdner Kundgebungen werden im Sande verlaufen. Aber unterm Pflaster liegt der Strand, auf dem sich heutzutage rechts-irrlichterndes Gedankengut ausbreitet.

Manchmal helfen nur Waffen

Militärisch ist der Krieg in der Ukraine nicht zu lösen. Und doch könnten gerade amerikanische Waffenlieferungen an Kiew die Diplomatie wieder stärken. Ein Kommentar von  Carsten Luther …

Tausende begehrte NC-Studienplätze bleiben ungenutzt

Wer Medizin oder Jura studieren will, muss auf Enttäuschungen gefasst sein – der Numerus Clausus ist oft eine arg hohe Hürde. Nach einer Länder-Umfrage bleiben aber Tausende dieser attraktiven Studienplätze frei – wegen Problemen …

CDU-Außenpolitiker warnt vor Waffenlieferungen an die Ukraine

Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hat davor gewarnt, die ukrainische Armee mit Waffenlieferungen zu unterstützen. “Ich bin sehr skeptisch, ob es zum aktuellen Zeitpunkt richtig ist, Waffen an die Ukraine zu liefern. Das …

Haushaltsentwurf: Obama plant Sondersteuer von 14 Prozent für Konzerne

Die amerikanische Regierung will mit einer Reform der Unternehmensbesteuerung mehr Geld einnehmen, um die marode Infrastruktur des Landes zu erneuern. Der Vorschlag zielt auf die Milliarden-Vermögen, das Konzerne wie Apple oder …

Tsipras auf Zypern: Unzufrieden mit der Troika

Eine Erfahrung wie die zyprische Regierung möchte der neue griechische Ministerpräsident Tsipras den Griechen offenbar ersparen. Zypern hatte 2013 in höchster Not um einen Kredit in Moskau gebeten – und auf Granit gebissen.

Journalisten als Zielscheiben

Ein japanischer Reporter, vom IS getötet; ein Australier, der Kairo wieder verlassen darf. Diese Fälle bewegen uns. Die autoritären Machthaber wissen und nutzen das. von  Andrea Böhm …

Presseschau: neues deutschland: Reformbedarf bei Griechnland-Troika: Ein Ruck geht durch Europa

Ein Ruck geht durch Europa! Die griechische Regierung unter Führung der Linkspartei SYRIZA kann ihren ersten Erfolg bei dem Versuch verbuchen, einen Politikwechsel in der Europäischen Union einzuleiten.

Fünf Thesen für einen deutschen Islam

Gehört der Islam zu Deutschland? Für die Kanzlerin schon, für den Großteil ihrer Partei aber nicht. Wie kann ein deutscher Islam aussehen? …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Röttgen: Mehr Entschlossenheit gegenüber Russland statt

Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.

Politisieren nach Zahlen

Immer mehr Ratings und Umfragen vermessen die Schweizer Politik. Aber wie beeinflussen diese Analysen Parlamentarier, Parteien und Stimmbürger? von Joel Weibel …

Tsipras-Vertraute Dourou: Ein Schuldenschnitt ist unsere einzige Chance

Sie gilt als enge Vertraute von Syriza-Chef Tsipras. Rena Dourou ist die mächtige Gouverneurin der Region Attika. Hier sagt die Radikallinke, wie die neue Regierung Griechenlands über Schulden verhandeln will.

Ausbrüche deutscher Politiker : Ich sage Ihnen: Prost! – die schönsten Wutreden

Christian Lindners Wutrede ist das jüngste Beispiel einer langen Tradition. Schon immer haben deutsche Politiker auf Zwischenrufe und Provokationen reagiert – eine Auswahl von Steinmeier bis Wehner.

Kurden erobern Gebiete vom IS zurück

Kurdische Kämpfer haben nicht nur Kobane befreit, sondern drängen nun die Terrormiliz „Islamischer Staat“ auch aus dem Umfeld der Stadt zurück. Rumänien bestreitet derweil Anschuldigungen, Munition an die Islamisten verkauft zu haben.

NRW: BDK: Presseeinladung zu den Berliner Sicherheitsgesprächen am 04. Februar 2015 Krieg und

In Zusammenarbeit mit der Exhibition & Marketing Wehrstedt GmbH, Ausrichter der Polizeimesse GPEC, veranstaltet der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) am 04.02.2015 von 12:30 bis 18:00 Uhr in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz …

Ärger um Brandschutz: Toaster-Alarm im Bundestag

Regelmäßig lösen qualmende Toaster in Bundestagsbüros die Brandmelder aus. Ein Vorfall im Januar war anscheinend so schwerwiegend, dass in einem Teil eines Gebäudes die Arbeit unterbrochen werden musste.

Irak und Syrien: So regiert der Islamische Staat

Der syrische Journalist Hassan Hassan hat über 80 IS-Mitglieder interviewt und erklärt, wie die Terrorgruppe in ihren eroberten Gebieten regiert. Sie verhält sich wie ein Staat – Spitzelnetz inklusive.

Neuer Anlauf für Frieden im Südsudan

Addis Abeba – Seit über einem Jahr herrscht im Südsudan Chaos. Fast genauso lange verhandeln die Spitzenpolitiker des Landes über eine Lösung. Jetzt gibt es ein neues Abkommen. Aber wird es Frieden bringen? Die Konfliktparteien im …

Bundesregierung plant keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Laut einem Bericht der »New York Times« sind ranghohe US-Politiker und Militärs – darunter Nato-Oberbefehlshaber Breedlove – dafür, Waffen an die Ukraine zu liefern. Die europäischen Bemühungen um eine politische Lösung des …

SPD setzt auf Unions-Einlenken bei Einwanderungsgesetz

Berlin (dpa) – Die SPD-Spitze setzt auf die Kompromissbereitschaft der Union, um gemeinsam ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen zu können.

Einwanderungsgesetz: Sicherer Balkan

Der bayerische Innenminister möchte weitere Balkanstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären lassen, um den Zustrom von Asylbewerbern zu begrenzen. Die SPD verfolgt andere Ziele.

Irak: Schiiten-Milizen versenken Liebesschlösser

Ein Iraker wollte seiner Freundin eine Freude machen. Der 26-Jährige hängte an einer Brücke in der Stadt Basra ein Liebesschloss auf. Prompt bekam der Verliebte Ärger mit den schiitischen Milizen.

Müller kurz nach Amtsbeginn beliebtester Politiker Berlins

Berlin (dpa) – Berlins neuer Regierungschef Michael Müller kommt bei den Bürgern seiner Stadt gut an: Der Sozialdemokrat stieg innerhalb von knapp zwei Monaten seit seinem Amtsbeginn zu Berlins beliebtestem Politiker auf.

Brüssel: Gebäude des Europaparlaments evakuiert

Wegen eines verdächtigen Fahrzeugs sind mehrere Gebäude des Europaparlaments in Brüssel geräumt worden. Sprengstoffexperten wurden alarmiert, fanden aber nichts.

Ein Präsident, auf den man stolz sein kann Antwort auf

Rom – Ein Chaos wurde befürchtet, Horrorszenarien und gefährliche Instabilität nach griechischem Muster. Doch Italiens Regierungschef Matteo Renzi bewies, dass er die Zügel fest in der Hand hält. Bei der Präsidentenwahl brachte er …

Polizeibericht Berlin-Friedrichshain:: Mann durch Polenböller verletzt

Samstagabend zündete ein Mann am Berliner Ostbahnhof einen Polenböller und verletzte damit einen Reisenden.

Eskalation im Donbass: Statisten einer Propagandaschlacht

Die Gespräche über einen Waffenstillstand in der Ostukraine sind geplatzt. Im Donbass kämpfen Regierungsarmee und Separatisten erbittert gegeneinander – genauso wie an der Propagandafront.

Polizeibericht Kiel: Atemalkoholkontrollen auf der Schleuse Holtenau

In der Nacht vom 31.01 auf den 01.02.2015 führte die Wasserschutzpolizei Kiel im Bereich Schleuse Holtenau eine Schwerpunktkontrolle hinsichtlich Alkohol durch.

Reaktion auf Charlie Hebdo : Iraner provozieren mit Holocaust-Karikaturen

Die erste Aktion dieser Art versandete – doch das hält iranische Cartoonisten nicht davon ab, sie zu wiederholen: Zum zweiten Mal wird in Teheran zum Holocaust-Karikaturen-Wettbewerb aufgerufen.

Der Mindestlohn braucht richtige Kontrolle

Andrea Nahles will die Effekte des Mindestlohns bis zum Sommer analysieren. Für die Ministerin ist aber schon heute klar: Man kann stolz auf ihn sein. Interview:  Rainer Woratschka und Cordula Eubel …

Politik mit Prellbock: In sechs Jahren soll Stuttgart 21 fertig sein

Die Gegner von Stuttgart 21 haben nicht aufgegeben, noch immer protestieren einige jeden Montag. Unterdessen werden Tunnel und Trassen gebaut. Die Bahn geht davon aus, dass sie pünktlich fertig wird. Wäre da nicht der …

EU: phoenix Runde: Griechen auf Werbetour – Wie hoch pokert Tsipras? – Dienstag, 3. Februar 2015,

Ruppige Zeiten in Europa – nach dem Wahlsieg der linken Syriza-Partei in Athen gerät die vertraute Machtbalance der Europäer aus den Fugen.

Islamismus-Debatte: Hier irrt die Kanzlerin

Für Angela Merkel beginnt Islamismus da, wo Gewalt angewendet wird. Doch er fängt schon früher an. Auch in deutschen muslimischen Verbänden gibt es Unterdrückung. Ein Gastbeitrag.

Siebenfache Mutter und angebliche Landesverräterin

Was Swetlana Dawydowa im vergangenen Sommer in einen Notizblock schrieb, erinnert an Tagebücher aus den 1930er-Jahren, wie sie der Historiker Orlando Figes in seinem Buch „Die Flüsterer“ veröffentlichte: „Meine Ansichten können …

Marine Le Pen ist wieder da

Sie ist genau dort, wo sie sein will: Oben, im Rampenlicht – und in der Attacke. Begonnen hatte die Wiederkehr der Marine Le Pen am Freitag. Gleich zwei Umfragen bescheinigten da der Chefin von Frankreichs rechtsextremem Front …

Polizeibericht Halle: Fußballfan demoliert Scheibe

Für einen Jugendlichen begann die Fußballsaison nach der Winterpause mit einem teuren Spaß.

Nach NSA-Affäre: Telekom dockt am Internetknoten DE-CIX an

Frankfurt/Main (dpa) – Die Deutsche Telekom baut ihre bisher sehr kleine Präsenz am Frankfurter Internetknoten DE-CIX massiv aus. Nach einem Bericht der «WirtschaftsWoche» wurde ein entsprechender Vertrag in der vergangenen Woche unterzeichnet.

EU: Wie EU-Fördergelder verschwendet werden: ZDFzoom über falsch verteilte Milliarden (FOTO)

Jährlich rund sieben Milliarden Euro öffentliche Fördergelder, die nicht vorschriftsgemäß verwendet wurden: „ZDFzoom“ blickt am Mittwoch.

Ernährung: PENNY fasst mit Naturgut aktuelle Ernährungstrends zusammen / Eigenmarke spannt erstmals

PENNY fasst mit der neuen Eigenmarke Naturgut erstmals im deutschen Discount aktuelle Ernährungstrends wie vegetarisch/vegan, regional und biologisch unter einem Markendach zusammen.

Charlie Hebdo: Satire-Magazine macht mehrwöchige Pause

Nach dem islamistischen Terroranschlag gegen „Charlie Hebdo“ im Januar setzt das französische Satiremagazin sein Erscheinen vorerst aus. Sie werde in einigen Wochen wieder an den Zeitungskiosken ausliegen, schrieb die Redaktion …

Presseschau: Badische Zeitung: Vorsicht mit Prognosen: Noch ist der VfL Wolfsburg nicht Bayern

Was ein Spiel so alles ändern kann.

Ghettos im Holocaust: Tausend Orte, Millionen Opfer

Als im November 1945 die Rote Armee ankündigte, das „riesige Areal“ dem polnischen Staat zu übergeben, setzten sich ehemalige politische Häftlinge dafür ein, Auschwitz als Gedenkort zu erhalten, als „Symbol der Opfer und der …

Mein Auschwitz: Ein Patriot im KZ Auschwitz

Der ehemalige Häftling, Untergrundkämpfer der polnischen Heimatarmee und spätere Außenminister Wladyslaw Bartoszewski hat seine Erinnerungen an Auschwitz publiziert. Er kam als 18-jähriger Abiturient eines katholischen Gymnasiums …

„Ereignismeldungen UdSSR“: Exekutiert, vernichtet, „judenfrei“

Auf Tausenden Schreibmaschinenseiten ist minutiös festgehalten, wer wann wo und auf wessen Befehl welche „Vergeltungsaktion“ durchführte, echte oder angebliche Partisanen tötete, kommunistische Funktionäre „beseitigte“ und …

Japan will nach IS-Geiselmord mehr Möglichkeiten für Militär

Nach der Ermordung zweier japanischer Geiseln durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) will die Regierung die Rolle des eigenen Militärs stärken.

Griechischer Verteidigungsminister löst militärischen Zwischenfall aus

In seiner Biografie auf der Webseite des griechischen Parlaments hatte Panos Kammenos bislang vermerkt, er sei in der Türkei „Persona non grata“ und sich dabei auf die regierungsnahe türkische Zeitung Sabah berufen. Nun ist …

Justizminister will Vergewaltigung härter bestrafen

Ein klares Nein der Frau reicht bisher nicht aus, um den Straftatbestand der Vergewaltigung zu erfüllen. Das möchte Justizminister Maas ändern. Experten sind skeptisch. von Jost Müller-Neuhof …

Staatsakt für Richard von Weizsäcker (†): Am 11. Februar wehen die Deutschlandfahnen auf Halbmast

Große Trauer um einen großen Deutschen: Die Welt verneigt sich vor Altbundespräsident Richard von Weizsäcker, der am Samstag im Alter von 94 Jahren gestorben ist. Deutschland wird am 11. Februar offiziell Abschied nehmen. Für …

Griechenland ist jetzt Chefsache

Es war eine Mission, die nur schiefgehen konnte. Der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem war am Freitag in seinem Amt als Vorsitzender der Euro-Gruppe nach Athen gereist, um seinen Kollegen aus dem Süden im besten …

Hörfunk: Graf Lambsdorff (FDP): Griechenland muss Strukturreformen angehen

Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die neue griechische Regierung zu marktwirtschaftlichen Reformen aufgefordert.