Autor: nachrichten.de - Politik

Freispruch für Serbien und Kroatien: Der Völkermord, den man nicht beweisen kann

Serbien und Kroatien wurden trotz ihrer Verbrechen im Balkankrieg vom Vorwurf des Völkermords freigesprochen. Der Internationale Strafgerichtshof macht damit die Ratlosigkeit über Recht und Unrecht nur noch größer.

Zeigefinger, Faust und Knopf: Mit Unterordnung zum Sieg: Diese sieben Dinge verrät die Wutrede über

Ein hämischer Zwischenruf hat den FDP-Politiker Christian Lindner zu einer wahren Wutrede provoziert. Mit erhobenem Zeigefinger stürzte er sich auf seinen Kollegen von der SPD. FOCUS Online analysiert Lindners Ausbruch – und …

Braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz?

Gerade mal fünf Prozent aller Zuwanderer würde ein Einwanderungsgesetz betreffen. Brauchen wir es trotzdem – oder gerade deswegen? Und welche Vorschläge gibt es? von  Katharina Schuler und Lisa Caspari …

Ostukraine-Krieg : Waffen schaffen keinen Frieden

Soll der Westen Waffen in die Ukraine liefern? Er täte gut daran, der Versuchung zu widerstehen. USA und Nato dürfen nicht Kriegspartei werden. Der Konflikt lässt sich nur mit viel, viel Geduld lösen. Ein Kommentar von Katja Gloger …

Frankreich will mit guter Küche mehr Touristen anlocken

Leben wie ein Gourmet in Frankreich: Über den Gaumen will die Regierung in Paris den Ruf des Landes in der Welt verbessern. Ihr Ziel: Bald sollen mehr als 100 Millionen Touristen zu Besuch kommen.

Karenzzeiten: Schonungsloser Umgang

Die neue Regelung, die künftig eine Karenzzeit von einem Jahr für den Wechsel von Mitglieder der Regierung in die Wirtschaft vorsieht, ist ein noch tragbarer Kompromiss. Chronisch erhitzte Gemüter wird er nicht beruhigen.

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kommt nach Deutschland

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis tourt durch Europa. Nun kommt er auch nach Deutschland – und will mit Finanzminister Schäuble über einen Schuldenerlass verhandeln.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum bevorstehenden Gedenken an die Bombarierung Dresdens:

Jetzt aber, im Gedenken an Richard von Weizsäcker und mit Blick auf den Jahrestag von Dresden wäre es möglich, sich der falschen Geschichtsbilder gemeinsam zu entledigen.

Krankenkassen sollen Cannabis für Schwerkranke zahlen

Die Bundesregierung will den Cannabis-Konsum für Schwerkranke zur Kassenleistung machen. Ein entsprechendes Gesetz soll noch in diesem Jahr im Bundestag beschlossen werden, ab 2016 könnte es dann greifen. Das erklärte die …

Betreuungsgeld und Frauenquote: Was wurde eigentlich aus Familienministerin Kristina Schröder?

Ja zum Betreuungsgeld, nein zur Frauenquote: Als Familienministerin hat Kristina Schröder polarisiert. Jetzt ist sie einfache Abgeordnete – und erhitzt noch immer die Gemüter. Warum, weiß sie selbst nicht so genau.

U-Ausschuss zu Steuermodellen in Luxemburg umstritten

Brüssel (dpa) – In der Affäre um Steuervorteile für Unternehmen in Luxemburg ist der geplante Untersuchungsausschuss innerhalb des EU-Parlaments umstritten.

Österreich: Wiener Polizei ermittelt wegen Hitler-Grüßen bei Pegida-Demo

Die erste Pegida-Demo in Wien könnte auch die letzte gewesen sein: Im Rahmen der Veranstaltung wurde offenbar mehrfach der verbotene Hitler-Gruß gezeigt. Die Polizei ermittelt – und könnte weitere Veranstaltungen verbieten.

Fassbomben töten Dutzende Menschen: Syrische Luftwaffe fliegt massive Angriffe

Die Luftwaffe des syrischen Regimes hat nach Angaben von Aktivisten massiv Gebiete angegriffen, die von Rebellen kontrolliert werden. Dabei seien mindestens 50 Menschen getötet und weitere 110 verletzt worden, berichtete die …

Linksregierung in Griechenland: Das Gerede vom sozialen Holocaust

Für die neue Regierung in Athen ist die deutsche Sparpolitik eine Fortsetzung des Nationalsozialismus mit anderen Mitteln. Das ist unanständig: Es trivialisiert die Verbrechen des NS-Staates.

Wie die USA auf den Masern-Ausbruch reagieren

Ausgerechnet Disneyland. Der „fröhlichste Ort der Welt“, wie die Eigenwerbung behauptet. Ein Ort, dem Alltag und der Realität enthoben. Dieser Ort wird plötzlich ein Zentrum von Angst und Krankheit. Der aktuelle Masernausbruch in …

Die Aufpasser von rechts

Die mitregierenden Unabhängigen Griechen wollen das nationalistische Korrektiv von Syriza sein. Die Merkel-Hasser fordern von Deutschland Reparationszahlungen. von Elisa Simantke …

Debatte über Muslime: Kardinal Lehmann kritisiert Wulffs Islam-Satz

Der von Angela Merkel bekräftigte Satz des früheren Bundespräsidenten Wulff über den Islam und Deutschland trifft weiter auf Widerspruch. Auch Kardinal Karl Lehmann ist nicht glücklich über den Satz.

Indischer Großkonzern Tata: Der freundliche Riese

Der global agierende Großkonzern Tata ist seit Langem Indiens größtes Unternehmen und macht enormen Profit. Teile des Gewinns leitet Tata in soziale Projekte, Seine Eigentümer-Struktur ist einzigartig. Ein viel zu seltenes Beispiel …

Lucke fordert Insolvenzordnung für Staaten

Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat eine Insolvenzordnung für Staaten gefordert. Er greift damit eine Idee des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auf: “Ich stimme völlig mit den …

Der schonungslose Schiedsrichter

Die Botschaft des neues italienischen Staatspräsidenten Mattarella ist schonungslos und deutlich: Die lange Krise habe „tiefe „Wunden“ geschlagen. Eine Antwort darauf könne nur eine Erholung der Wirtschaft sein. Zugleich rief er …

Neue Studie der Uni Dresden: Beifall für Bachmann-Rücktritt – So denken Pegida-Anhänger wirklich

Seit Monaten wird in Deutschland diskutiert, was die Dresdner Pegida-Anhänger wirklich wollen. Manche halten sie durch die Bank für rechtsnational und ausländerfeindlich. Eine neue Erhebung der TU Dresden kommt zu einem anderen …

Home-Staging: Immobilienmarketing: Home-Staging-Awards in Berlin vergeben

Die Deutsche Gesellschaft für Home Staging und Redesign e.V.

Alle haben Angst Antwort auf

In deren Heimat steht viel auf dem Spiel. Das Land besteht aus dem armen muslimischen Norden und dem wirtschaftlich boomendem christlichen Süden. Mit seinen 170 Millionen Menschen ist es das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Es …

Sarkozys gefährliche Strategie

Der Begriff klingt putzig, doch die Haltung, die dahintersteht, macht vielen Angst. Frankreichs größte Oppositionspartei UMP streitet gerade über die Strategie des „ni-ni“ (weder noch). Der alte und neue Parteichef Nicolas …

SH: BDK: SPD unterstützt BDK-Forderung! – Videoüberwachung im ganzen ÖPNV ausweiten!

Mehr Personal zum Eingreifen vorhalten! …

Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 133

Gesammelte Nachrichten und Informationen zu den Ereignissen in der Ukraine und deren Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit und fast ohne Kommentar …

Regierung will Ausreise von Dschihadisten eindämmen

Die Bundesregierung will mit einer Strafrechtsverschärfung die Ausreise von Dschihadisten in Kriegsgebiete eindämmen.

Polizeibericht Lübeck: Wasserschutzpolizei Lübeck-Travemünde-Hafensicherheitsdienst

Kontrolltätigkeit in 2014 gesteigert-Trunkenheitsfahrten verringert Die Änderung der Hafenbenutzungsordnung der Hansestadt Lübeck im Jahr 2012 erlaubte es erstmalig, Fahrten von Kraftfahrzeugführern unter Alkoholeinfluss innerhalb …

Wie Gott in Frankreich

Ein französischer Präsident ist ein Monarch auf Zeit. Sehr mächtig, manchmal würdig, nicht jedem lieb – und teuer auf Lebenszeit. Denn auch nach Ende der Amtszeit im Élysée-Palast greift die Republik tief ins Staatssäckel, um ihre …

Verstörendes Frauenbild in Al-Nur-Moschee: Berliner Imam: Frauen gehören eingesperrt und dürfen

Die Berliner Al-Nur-Moschee ist berüchtigt für ihre extremistischen Tendenzen. Der Imam Abdel Moez al-Eila bestätigt mit einer seiner Predigten viele Vorurteile: Auf der Kanzel erklärt er, warum Ehefrauen Sex mit ihren Männern …

Verbraucher: Wissen, wann der Schnupfen zuschlägt: Tempo sanft und frei launcht zusammen mit

Winterzeit ist Grippezeit: Bei Minusgraden und Nieselregen fühlen sich Viren, Erreger & Co.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Wut plus Beine gleich FDP-Prozente

FDP im Glück: Erst der Kameraschwenk über Sudings Beine, nun Lindners vermeintliche „Wutrede“. Das bringt Aufmerksamkeit. Rechtzeitig zur Wahl in Hamburg. Von Lutz Kinkel …

Jede dritte Familie hat ausländische Wurzeln

Mehr als 2,5 Millionen Familien haben ausländische Wurzeln. Das stellt gegenüber 2005 einen Anstieg von vier Prozent dar. Das liegt allerdings auch daran, dass es in Deutschland weniger Familien gibt.

Zeuge räumt Treffen mit abgetauchtem NSU-Trio ein

München – Ein Zeuge hat im Münchner NSU-Prozess eingeräumt, das NSU-Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt auch nach dessen Abtauchen 1998 getroffen zu haben. © dpa Beate Zschäpe im NSU-Prozess. Eines der Treffen habe …

Das Reich der Spitzenvermögen

Genau 2089 Menschen besitzen ein Vermögen von einer Milliarde Dollar oder mehr. Die meisten neuen Mitglieder dieses exklusiven Clubs kommen aus China. Läuft das Reich der Mitte den USA den ersten Rang als Heimat der Milliardäre ab? …

Energiewende verliert an Zustimmung

Die Mehrheit der Deutschen steht zur Energiewende, doch die Zustimmung bröckelt. Das geht aus dem “Deutschen Energiekompass” hervor, einer repräsentativen Befragung von TNS Infratest im Auftrag des Innovationsforums Energiewende …

Person der Woche: Yanis Varoufakis – Schlauer Linker mit Lederjacke

Im Schuldendrama Griechenlands übernimmt der neue Finanzminister die Hauptrolle des Bösewichts. Er brüskiert die Troika, will einen Schuldenschnitt erpressen und sucht Sündenböcke. Wer ist der Mann? Finanzminister Yanis Varoufakis …

20 Prozent der Türken für Gewalt im Namen des Islam

Jeder fünfte Türke findet, dass Gewalt im Namen des Islam gerechtfertigt ist und der Anschlag auf „Charlie Hebdo“ eine Strafe für Gotteslästerung war. Insgesamt zeigt sich ein tiefes Misstrauen gegenüber dem Westen.

Rücktritt in Gaza-Kommission: Israels Genugtuung

Der Leiter der Gaza-Untersuchungskommission tritt zurück – und Israels Regierung zeigt sich zufrieden. Mit dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen steht sie seit langem auf Kriegsfuß.

CDU bekräftigt de Maizières Kritik an Kirchenasyl

Der kirchenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Franz Josef Jung, hat die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (beide CDU) geäußerte Kritik an der Praxis des Kirchenasyls in deutschen Kirchengemeinden …

Soldat nach Tötung von sieben Kameraden zum Tode verurteilt

Sieben Monate nach seinen tödlichen Schüssen auf fünf Kameraden ist ein südkoreanischer Soldat von einem Militärgericht zum Tode verurteilt worden. Der Soldat hatte sieben weitere Kameraden verletzt.

Terror-Reisen sollen strafbar werden

Die UN hatten ihre Mitgliedstaaten aufgefordert, das Reisen zum Zwecke terroristischer Handlungen strafrechtlich verfolgbar zu machen. Nun hat die Bundesregierung reagiert: Justizminister Maas bringt morgen seinen Gesetzenwurf ins …

Polizei: Innenministerium NRW: Einladung PK Intensivtäterkonzept Fußball

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online …

Von Weizsäcker wird im kleinen Kreis beigesetzt

Für den am Samstag gestorbenen früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker wird es kein Staatsbegräbnis geben. Die Zeremonie, die zahlreichen Würdenträgern in der Bundesrepublik zuteil wurde, scheint aus der Mode gekommen zu …

„Ich stehe zu meiner Parteizugehörigkeit“ – Innenminister Markus Ulbig will für die CDU

Am 6. Februar soll Sachsens Innenminister Markus Ulbig als Oberbürgermeister-Kandidat für die CDU nominiert werden. Im DNN-Interview verrät er, wie er sich das Regieren als CDU-Oberbürgermeister mit einer rot-grün-roten …

Gastgewerbe: Österreich Schritt für Schritt entdecken – Österreichs Wanderdörfer und die Magie des

Was man im Gehen so alles erleben kann, das zeigt auf eindrucksvolle Weise der brandneue Katalog „Österreichs Wanderdörfer 2015“.

ProWein 2015: ProWein 2015: Frankreich mit Rekordbeteiligung und neuem Standkonzept (FOTO)

Mit über 1.100 Winzern und Handelshäusern ist Frankreich auf der diesjährigen ProWein (15.

Politikwissenschaftler Funke: »Pegida« ebbt ab

Berlin. Der Politikwissenschafter Hajo Funke sieht die »Pegida«-Bewegung auf dem Rückzug. Die »alte ‚Pegida‘-Bewegung in ihren Resten ebbt ab, das zeigen alle Indizien in diesen Tagen«, sagte der Wissenschaftler vom …

Eon klagt wegen Gorleben

Eon hat vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Änderung des Atomgesetzes eingelegt, die die Lagerung von Atommüll am oberirdischen Zwischenlager Gorleben untersagt. Der Konzern sieht in dem Zwischenlager eine …

Twitter-Hit aus Israel: So machen wir Palästinenser Selfies

Das Selfie eines arabischen Rappers wird zum Internet-Hit im Nahen Osten. Tamer Naffar hat auf den Auslöser gedrückt, als er von der israelischen Polizei verfolgt wurde – mit gezückter Pistole.