Autor: nachrichten.de - Politik

Gaza kommt nach dem Krieg nicht auf die Beine

Nach dem jüngsten Krieg in Gaza immer noch in Trümmern. Das einzige was in Gaza blüht ist der Schwarzmarkt. Auch die Aussöhnung von Hamas und Fatah kommt nicht voran – es droht neue Gewalt.

Polizei: LWSPA M-V: Verstöße gegen Schiffsbesetzungsverordnung / fehlende Bescheinigung

Am gestrigen Tage kontrollierten Beamte der WSPI Sassnitz im Fährhafen Mukran das deutsche Seeschiff „Sophie“ mit Heimathafen Brake.

USA liefern keine Waffen an die Ukraine

Washington/Kiew (dpa) – In der Diskussion um US-Waffenlieferungen an die Ukraine hat Washington einen Rückzieher gemacht. Es sei unrealistisch anzunehmen, die USA könnten genügend Hilfe leisten, damit die ukrainischen Streitkräfte mit Russland …

Fünf Hinweise nach Mord an Schwangerer: Keine heiße Spur

Die 19-Jährige war bei lebendigem Leibe verbrannt. Foto: Paul Zinken/Archiv Die 19-Jährige war bei lebendigem Leibe verbrannt. Foto: Paul Zinken/Archiv Nach dem brutalen Mord an einer 19-jährigen Schwangeren in Berlin-Adlershof …

Thüringische Landeszeitung: Griechische List – Schuldenschnitt durch die Hintertür / Leitartikel

„Intelligente Schulden“ statt Schuldenschnitt: Das klingt verdächtig. Und der griechische Finanzminister gibt sogar zu, dass es sich dabei um beschönigende Worte handelt. Nach seinen Worten werde die Athener Regierung nicht …

Wahltrend: stern-RTL-Wahltrend: AfD rutscht ab, Linke und FDP legen zu – Forsa-Chef Güllner:

Wenn am Sonntag gewählt würde, müsste die AfD um ihren Einzug in den Bundestag bangen.

Einmal pro Woche reicht völlig aus: Studie zeigt: Exzessiv-Jogging so tödlich wie Rumsitzen

Nicht jeder Sport ist auch automatisch gut für die Gesundheit – vor allem, wenn er übermäßig betrieben wird. Eine dänische Studie zeigt: Zu schnelles und langes Joggen schadet dem Herz-Kreislauf-System – und ist so tödlich wie …

Landtag verabschiedet Haushalt 2015: Biblis und Flughafen

Der hessische Landtag verabschiedet heute endgültig den Haushalt für das Jahr 2015. Der erste von Schwarz-Grün verantwortete Landesetat plant mit 730 Millionen Euro neuen Schulden.

Kobani gibt es nicht mehr

Vier Monate dauerte der Kampf um Kobani, nun sind die IS-Terroristen weg. Die Flüchtlinge wollen zurück, doch sie können nicht. Wer ist der wahre Sieger dieses Krieges? von  Muriel Reichl , Suruç …

Der 1.000-Milliarden-Taifun

Europas Zentralbank flutet die Märkte mit billigem Geld. Deutschland droht ein Verfassungskonflikt …

Zwei Euro pro Stunde

John Milios, der Syriza-Wirtschaftsexperte, will eine humanitäre Politik bei der EU durchsetzen …

Als Dompteur im Staatszirkus

Giorgio Napolitano hat die Verfassung stets kreativ ausgelegt. Parteien waren dem Präsidenten egal, Reformen allerdings nicht. Nun tritt er ab …

Raus aus dem Schatten

Das Buch des US-Senats liegt nun auf Deutsch vor. Es zeigt, dass Geheimdienste nicht gebraucht werden …

2010: Familiengeheimnis

Am katholischen Canisius-Kolleg wurden vor fünf Jahren Fälle von sexualisierter Gewalt an Schülern bekannt. Die Kirche tut sich bis heute schwer mit der Aufklärung …

Obamas neuer Mann im Pentagon

Nominiert ist er bereits, jetzt muss er nur noch bei der Anhörung im Senat gefallen finden: der designierte neue US-Verteidigungsminister Carter. Der 60-Jährige war Vize-Pentagonchef und genießt hohes Ansehen. Von seinem Vorgänger …

Bahn-Streik geht weiter, aber…: GDL will sieben Tage nicht streiken

Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Claus Weselsky, hat eine siebentägige pause ab Montag in Aussicht gestellt. „Ich denke, dass wir über die nächste Woche reden und dass wir dort eine Pause einlegen von mindestens sieben …

NOZ: Gespräch mit Nicola Beer, FDP-Generalsekretärin

Osnabrück (ots) – FDP nennt Koalitions-Debatte um Einwanderungsgesetz „Trauerspiel“ Generalsekretärin Beer: Jeder kämpft gegen jeden – Plädoyer für Steuerung nach Punktesytsem Osnabrück.- Die FDP hat die anhaltende Debatte von …

Ausgerechnet beim Zigaretten-Giganten: Bald Rauch-Verbot bei „Camel“

Ausgerechnet! Der amerikanische Zigaretten-Gigant Reynolds (u.a. „Camel“) verbietet ab 2015 seinen Angestellten das Rauchen am Arbeitsplatz. Bisher war das Rauchen in Büros und anderen Firmengebäuden erlaubt. Damit ist jetzt …

Angriff auf Rechtskonservative: „FCK AFD“: Linke sorgt für Pulli-Eklat im Thüringer Landtag

Eklat im thüringischen Landtag: Zur konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag erschien die Linken-Abgeordnete Kati Grund in einem Pulli mit der Aufschrift „FCK AFD“ – eine klare Provokation in Richtung der erstmals im …

Es geht um Raubkopien: Riesen-Razzia gegen Betreiber von Kinox.to in vier Bundesländern

Kinox.to ist ein Klon der gesperrten Raubkopie-Seite . Über Links können Nutzer US-Serien und aktuelle Kinofilme kostenlos streamen. Doch diese Inhalte sind Raubkopien. Der Bereich ist für Nutzer eine juristische Grauzone. Doch …

Kommentar zu neuen Anti-Terror-Gesetzen: Maas macht mobil

Mit neuen Gesetzen reagiert Bundesjustizminister Heiko Maas auf die wachsende Zahl der Dschihadisten, die von Deutschland aus in den Krieg ziehen. Doch die Regelungen sind überflüssig und unwürdig.

Gewerkschafts-Studie: Hartz-IV-Sätze um bis zu 45 Euro zu niedrig

Der Regelsatz für mindestens 4,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger und deren Kinder ist nach Auffassung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) um bis zu 45 Euro zu niedrig berechnet. Unter anderem werde die verdeckte Armut nicht …

Mitteldeutsche Zeitung: Internet Haseloff platzt Kragen wegen E-Mail-Panne

Nach den neuerlichen Störungen im Email-Verkehr der sachsen-anhaltischen Landesbehörden gerät der zuständige IT-Dienstleister Dataport unter Druck. Dataport-Vorstandschef Johann Bizer musste gestern in der Kabinettssitzung zu den …

CDU-Wirtschaftsflügel zurückhaltend bei Mindestlohn-Moratorium

Die CSU bekommt für ihre Forderung nach einer Aussetzung der Mindestlohnkontrollen nur zögerliche Unterstützung aus der Schwesterpartei CDU: “Lieber als ein Moratorium wäre mir die sofortige Rechtssicherheit für alle Betroffenen”, …

Parlamentarisches Kontrollgremium will Geheimdienste vor Ort kontrollieren

Die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) werden in Kürze die Nachrichtendienste vor Ort in den jeweiligen Dienststellen kontrollieren. Das kündigte der Vorsitzende des Gremiums, André Hahn (Die Linke), in der …

Neue Spur führt nach Hannover

Handelte der rechtsextreme Attentäter, der 1980 auf dem Oktoberfest 13 Menschen tötete, allein? Daran gab es stets Zweifel. BR-Recherchen und die Aussage einer neue Zeugin erhärten nun den Verdacht, dass es Mittäter gab. Die Spur …

Zweite Diskussionsrunde zu Legida in der Leipziger Volkshochschule Herbert Grönemeyer vor seinem

Leipzig. Es war gestern erst der zweite Abend in dieser Woche – und doch schon die zweite Veranstaltung zum Thema Legida. Am Montag hatte es noch eine Lichterkette auf dem Ring gegeben. Dazu die Absage von Legida für die geplanten …

Experten warnen vor Nähe Griechenlands zu Russland

Nach Einschätzung von Außenpolitik-Experten kann die Russland-Nähe der neuen griechischen Regierung unter Syriza-Chef Alexis Tsipras zu einem ernsten Problem für die EU werden. “Griechenland könnte sein Veto im Europäischen Rat …

Chuddogram: Brandbombe tötet sieben Menschen in Bangladesch

Bei einem Anschlag auf einen mit schlafenden Gästen besetzten Bus sind mindestens sieben Menschen getötet worden, weitere fünf Personen schweben in Lebensgefahr. Unter Verdacht stehen Regierungsgegner, es war nicht der erste …

Propaganda in Syrien: Islamischer Staat klebt eigenes Logo auf Uno-Hilfspakete

Der „Islamische Staat“ hat in Syrien Lebensmittellieferungen des Uno-Welternährungsprogrammsoffenbar als seine eigenen ausgegeben. Die Vereinten Nationen verurteilen die Manipulation aufs Schärfste.

Soldaten bei Messerangriff vor jüdischem Zentrum in Nizza verletzt

Nizza (AFP) Vor einem jüdischen Zentrum im südfranzösischen Nizza hat ein Angreifer mit einem Messer drei Soldaten verletzt, die das Gebäude im Rahmen des Anti-Terror-Plans bewachten. Zwei Soldaten seien bei dem Angriff am …

Zu Guttenberg kritisiert Einladungspraxis zur Münchner Sicherheitskonferenz

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat scharfe Kritik an der Einladungspraxis der Münchener Sicherheitskonferenz geäußert, die am Freitag beginnt. “Auf der Gästeliste vermisse ich die führenden …

Konflikte   Jordanischer Pilot laut IS bei lebendigem Leib verbrannt

Konflikte   Tunis (dpa) – In ihrer bislang grausamsten Videobotschaft hat die Terrormiliz Islamischer Staat den Tod des jordanischen Piloten Muas al-Kasasba verkündet. In dem online verbreiteten Film wird ein Mann in einem …

Anschläge in Ägypten: Bomben am Kairoer Flughafen entschärft

Ägypten kommt nicht zur Ruhe: In Alexandria gibt es mehrere Anschläge, in Kairos Zentrum explodiert eine Bombe und auf dem Flughafen werden zwei Bomben gerade noch rechtzeitig entschärft. Die Behörden beschuldigen die …

Salomonisches Wegblicken

Nein. Schwere Verbrechen hat es gegeben, aber Völkermord war es nicht, was Kroaten und Serben zwischen 1991 und 1995 im jugoslawischen Sezessionskrieg einander antaten. So definierte es am Dienstag der Internationale …

Nach dem Video mit Hanfpflanze: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Cem Özdemir ein

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Grünen-Chef Cem Özdemir wegen mutmaßlichen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wegen Geringfügigkeit eingestellt.

Für Schmerzpatienten: Cannabis soll zur Kassenleistung werden

Mehr Menschen als bislang sollen Cannabis als Medizin bekommen: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, will den Cannabis-Konsum für Schwerkranke zur Kassenleistung machen, weil die Medikamente sehr teuer sind.

SPD schöpft Hoffnung: Merkel will Einwanderungsgesetz prüfen

Symbolfoto: Drei aus dem Irak stammende Männer sitzen in einem Integrationskurs „Deutsch als Fremdsprache“ in Leipzig. Foto: Waltraud Grubitzsch Symbolfoto: Drei aus dem Irak stammende Männer sitzen in einem Integrationskurs …

EU-Gutachten: Die Kernbrennstoffsteuer ist rechtens

Im Streit um die Kernbrennstoffsteuer droht deutschen Energieversorgern eine teure Schlappe vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Nach Einschätzung eines Gutachters ist die Atomsteuer vereinbar mit europäischem Recht.

Andreas Schachtschneider rückt für Stadelmann in Landtag ein

 Der CDU-Politiker Andreas Schachtschneider aus Halle zieht für den ausscheidenden CDU-Abgeordneten Jürgen Stadelmann in den Landtag ein. Stadelmann, der inzwischen Geschäftsführer der Landesanstalt für Altlastenfreistellung ist, …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Putin testet den Westen / Es gibt gute Gründe, dass die USA

Im Konflikt um den Osten der Ukraine gibt es nur auf dem Verhandlungsweg eine nachhaltige Lösung.

Finanzen: Fragen und Antworten: Tsipras sucht in Italien Verbündete

Beide jung, beide im gleichen Boot? Der neue griechische Regierungschef Alexis Tsipras stellt sich in…

Weitere Kritik an Wechsel von Reiche in die Wirtschaft

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche. Foto: Soeren Stache/Archiv Die CDU-Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche. Foto: Soeren Stache/Archiv Der geplante Wechsel der CDU-Bundestagsabgeordneten und Verkehrsstaatssekretärin …

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neues Tempolimit auf der A 2 in Kraft Große Lösung muss

Seit Wochen wird das neue Tempolimit auf der Autobahn 2 ab Herford Richtung Niedersachsen unter Experten heftig diskutiert. Die große Mehrzahl ist sich einig: Nur eine hohe Akzeptanz der jetzt verhängten Höchstgeschwindigkeit von …

CNN in Saudi-Arabien: Unterwegs an der Grenze zum Al-Kaida-Staat

Islamistische Terroristen übernehmen die Macht im Jemen. Dies spürt das angrenzende Saudi-Arabien in Form größerer Menschenströme und verstärkten Schmuggels. Als Saudi-Arabien letzten Monat den Tod von König Abdullah betrauerte , …

Buschkowsky über Berliner Imam: Für mich hört da die Religionsfreiheit auf

Der Berliner Bezirksbürgermeister Buschkowsky diskutiert mit CSU-Generalsekretär Scheuer bei n-tv über Zuwanderung. Über den Umgang mit Hasspredigern sind sich die beiden einig. Buschkowsky nennt einen Imam aus Berlin-Neukölln …

Studie der TU Dresden   Jeder dritte Pegida-Anhänger ist fremdenfeindlich

Studie der TU Dresden   Mehr zum Thema Dies sagte der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt bei der Vorstellung der Ergebnisse der nicht repräsentativen Untersuchung. Die Gruppierung sei bereits im Zerfall begriffen. In …

Die unsichtbaren Wahlkämpfer

Ein Werbespot zeigt reife Tomaten in einer Auslage. Ein Auto beim Tanken. Ein Baby, das in Windeln über einen Teppich krabbelt. „Vielleicht sehen Sie nicht immer unseren Namen auf den Produkten, die Sie benutzen“, sagt eine Frau, …

Panorama-Beweisvideo: So simuliert die AfD Bürgerinteresse

Der Begriff „Lügenpresse“ ist bei der AfD beliebt, dabei betreibt die Partei selbst plumpe Medienmanipulation: Weil niemand mit ihrem Kandidaten sprechen wollte, mimten Aktivisten interessierte Bürger. Das „Panorama“-Beweisvideo.

Islamischer Staat vs. Al-Kaida : Warum der IS immer brutaler wird

Mit der Tötung weiterer Geiseln demonstriert der IS seine ganze Grausamkeit. Die Terrormiliz schwankt in Syrien und dem Irak – gegen Rivale Al-Kaida musste daher ein besonders blutiges Statement her.