Autor: nachrichten.de - Politik

Essener SPD sagt Aufmarsch gegen Asylunterkunft ab

Berlin. Nach schwerer Kritik auch aus den eigenen Reihen haben drei SPD-Ortsvereine aus Essen einen für Dienstag geplanten Aufmarsch gegen neue Flüchtlingsheime in der Stadt abgesagt. Der Vorsitzende des Ortsvereins Essen-Karnap, …

Berliner SPD will Vollbeschäftigung

Die Berliner SPD-Fraktion ist seit Freitag in Klausur – im thüringischen Jena. Bei einer Rede am Samstag betonte der Regierende Bürgermeister Michael Müller die Schwerpunkte Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik. »Wir sind so …

Kanada: Teenager soll Todesschüsse abgegeben haben

Montreal (dpa) – Ein erst 17 Jahre alter Jugendlicher soll für die tödlichen Schüssen an einer kanadischen Schule verantwortlich sein.

Meine Fans stehen zu mir – selbst wenn ich jemanden erschieße

Donald Trump scheint sich der Loyalität seiner Fans sicher zu sein. Nichts würde deren Treue ändern, selbst tödliche Waffengewalt nicht, prahlt der Immobilienmogul in Iowa.

Das Jahr der Kulturhauptstadt ist eingetrommelt

Neben dem polnischen Breslau ist nun auch das spanische San Sebastian ins Jahr als europäische Kulturhauptstadt gestartet. 6500 Trommeln erklangen dazu bei der traditionellen Tamborrada am Strand der Baskenmetropole. Sie will nach …

Weltweit größte Wassersportmesse gestartet

Mehrere Yachten stehen in einer Ausstellungshalle auf der Wassersportmesse. Die Messe findet vom 23. bis 31. Januar statt. Foto: Monika Skolimowska Mehrere Yachten stehen in einer Ausstellungshalle auf der Wassersportmesse. Die …

Flüchtlings-Debatte So teuer könnten Grenz-Kontrollen werden

Berlin – Für die Wirtschaft ist es eine Horror-Vorstellung: Mehrere Länder in der EU überlegen, die wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen zu einer Dauereinrichtung zu machen. Das könnte die deutsche Wirtschaft  …

Verstoß gegen Waffengesetz: Ermittlungen gegen Polizisten

Bei einem Hamburger Polizeibeamten haben Zollfahnder nach Informationen des Magazins «Spiegel» ein Waffenlager und Nazi-Devotionalien entdeckt. Die Staatsanwaltschaft Lübeck ermittelt wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz gegen …

Zehntausende demonstrieren in Italien für die Homo-Ehe

Zehntausende Menschen haben in Italien für mehr Rechte für homosexuelle Paare demonstriert. In fast 100 Städten des katholischen Landes gingen die Menschen mit Regenbogenfahnen und Spruchbändern auf die Straße, wie italienische …

Mehrere EU-Staaten wollen laut Zeitung Grenzkontrollen verlängern

Angesichts des Flüchtlingszustroms über die Türkei streben laut «Welt am Sonntag» mehrere EU-Staaten eine Verlängerung der Grenzkontrollen an. Länder wie Deutschland, Österreich, Belgien, Schweden und Dänemark seien für Kontrollen …

BAMF ordnet Mehrarbeit zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lässt seine Mitarbeiter künftig länger arbeiten, um der Fülle der Asylanträge Herr zu werden. «Die Referatsleiter können im Bedarfsfall die Mehrarbeit anordnen», sagte ein Sprecher der …

Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping im Interview: „Wir erleben gerade ein flächendeckendes

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, spricht im Interview unter anderem über Obergrenzen für Flüchtlinge, die Gastrecht-Debatte in den eigenen Reihen und die Kölner Silvesternacht.

SPD schickt Staatssekretär für Landratswahl ins Rennen

Der brandenburgische Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der brandenburgische Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der brandenburgische …

Mazedonien lässt Flüchtlinge wieder durch

Nach kurzen Grenzschließungen lässt Mazedonien seit Samstag wieder Flüchtlinge auf dem Weg nach Nordeuropa ins Land. Aus Behördenkreisen hieß es am Samstag, die befristete Abriegelung der Grenze zu Griechenland tags zuvor habe …

Sozialisten geben Rajoy bei Regierungsbildung doch Vortritt

Madrid – Das Hin und Her in Spanien um die Regierungsbildung geht auch gut einen Monat nach der Parla…

Klöckner fordert stärkere Begrenzung der Flüchtlingszahlen

CDU-Vize Julia Klöckner macht laut einem Bericht Vorschläge, um den Zuzug zu begrenzen. Es soll eine Ergänzung von Merkels Politik sein, kein Vorschlag dagegen. Foto: Fredrik von Erichsen CDU-Vize Julia Klöckner macht laut einem …

Kommentar: Lieber Herr Thadeusz, was ist Ihre Obergrenze?

Generell, so unser Kolumnist, der RBB-Moderator Jörg Thadeusz, liegt meine Obergrenze für dummes Gequatsche sehr hoch. Das und noch mehr beantwortet er auf unsere Frage der Woche: …

DIW-Präsident: Berliner Start-ups haben Finanzierungsprobleme

Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Foto: Daniel Naupold/Archiv Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Foto: Daniel …

EU-Kommission will Flüchtlings-Gipfel

Die Brüsseler Kommission drängt auf einen vorgezogenen EU-Gipfel. Schon Ende Januar soll die Europäische Union ein Abkommen mit der Türkei zur Sicherung der Außengrenzen schließen. Von M. Bröcker, M. Beermann und M. Kessler …

Iran und China besiegeln «neue Ära» der Zusammenarbeit

– Der Iran und China haben bei einem Treffen ihrer Präsidenten in Teheran eine «neue Ära» der Zusammenarbeit besiegelt. Im Beisein des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und des chinesischen Staatschefs Xi Jinping wurden …

Missliche Lage für die CDU-Vizechefin: Zerstört Angela Merkels Politik die Karriere von Julia

Zum zweiten Mal versucht Julia Klöckner in diesem März Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zu werden. Doch ihre Chancen sinken – und das liegt vor allem an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Bundes-Vize Klöckner …

#blizzard2016 – ARD-Korrespondenten eingeschneit

Die ARD hat Korrespondenten in Washington, für Hörfunk und Fernsehen. Nicht alle von ihnen haben heute Dienst. Doch sie alle haben Schnee vor der Tür, und fast alle twittern darüber. tagesschau.de fasst die schönsten Tweets und …

Märsche zur Verteidigung der Freiheit

Die Proteste gegen die rechtskonservative Regierung in Polen reißen nicht ab. Zehntausende Menschen gingen in Warschau und vielen anderen Städten auf die Straße, um sich gegen die Einschränkung der Freiheit in dem Land …

Proteste in Haiti nach erneuter Absage der Stichwahl

Der Dauerzank zwischen Regierung und Opposition stürzt das Armenhaus der Karibik in die nächste Krise. Die Wahl des Nachfolgers von Staatschef Martelly wird wegen Boykottdrohungen zum zweiten Mal aufgeschoben. Nun eskaliert die Gewalt.

San Sebastian ringt mit seiner Vergangenheit ETA

Das spanische San Sebastian feiert sich als Europas Kulturhauptstadt. Doch die Vergangenheit ist weniger strahlend: Jahrzehntelang verbreitete die ETA Terror in der heutigen Touristenmetropole. Mit der Aufarbeitung dieser Zeit tut …

Union will »sichere Herkunftsstaaten« per Verordnung

Berlin. Die Länder-Innenminister von CDU und CSU wollen den Parlamentsvorbehalt für die Benennung von so genannten »sicheren Herkunftsstaaten« aushebeln. In einer »Wolmirstedter Erklärung« verlangen die Ressortchefs, »dass der …

Mehr als 260 Festnahmen nach Unruhen in Tunesien

Tunis – Nach den schwersten sozialen Unruhen in Tunesien seit dem Ausbruch des arabischen Aufstands vor fünf Jahren haben Sicherheitskräfte mehr als 260 Menschen festgenommen. Sie sollen in Akte von Vandalismus und Gewalt …

Mehrere EU-Staaten wollen Grenzkontrollen verlängern

Brüssel/Berlin (dpa) – Mehrere EU-Staaten wollen angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms über die Türkei womöglich ebenso wie Deutschland die Grenzkontrollen im Schengen-Raum deutlich verlängern.

Kriminalität: Asylbewerber vor Gaststätte niedergeschlagen: Rocker festgenommen

Sieben Mitglieder eines Rockerclubs sollen in Fulda einen Asylbewerber niedergeschlagen haben. Der 40 Jahre alte Mann erlitt dabei in der Nacht zum Samstag vor einer Gaststätte Prellungen und einen Nasenbeinbruch, teilte die …

Ein Mann kauft einen Staat – mit Haut und Haar

Die Stimmung in Moldau ist aufgeladen. Seit Tagen protestieren Tausende gegen das, was da in der politischen Führung vor sich geht. Der wohl reichste Mann des Landes – in den Augen vieler ein Krimineller – will Präsident werden …

Essener SPD ruft zu Fackelzug gegen Flüchtlingsheim auf

Berlin. Ein Aufruf aus Ortsvereinen der Essener SPD zu einem Aufmarsch gegen neue Flüchtlingsunterkünfte unter dem Motto »Genug ist Genug« sorgt für Empörung. Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, sagte , wenn …

Übergriffe wie in Köln in insgesamt zwölf Bundesländern

Sexuelle Übergriffe in Kombination mit Eigentumsdelikten ähnlich wie in Köln hat es Medienberichten zufolge in der Silvesternacht in insgesamt zwölf Bundesländern gegeben. Allerdings war das Ausmaß offensichtlich sehr unterschiedlich.

Hintergrund: Wie sich Europa abschottet

Berlin (dpa) – Im Ringen um eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage wird es um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einsamer. Auch für die Betroffenen wird die Lage schwieriger – vor allem auf der Balkanroute. Wie sich europäische Länder …

Merkel: Setze alles an Senkung der Flüchtlingszahlen

Berlin (dpa) – Im Ziel scheinen sich fast alle einig: Der Flüchtlingszuzug nach Europa soll begrenzt werden. Auch die Bundeskanzlerin möchte in diesem Jahr eine spürbare Reduzierung des Andrangs erreichen. Doch am «wie» scheiden sich die Geister …

Paris: Linker Gipfel für einen Plan B

Linke aus Europa kommen an diesem Wochenende in Paris zu einem »internationalistischen Gipfel für einen Plan B« zusammen, um über Alternativen zur herrschenden Politik in der EU zu diskutieren. Ein ursprünglich für Mitte November …

+++ ISIS-Terror im News-Ticker +++ : Französische Regierung will Ausnahmezustand verlängern

Irak, Syrien, Libyen – in diesen Ländern wütet die Terrormiliz „Islamischer Staat“ besonders brutal. Nach den Anschlägen von Paris hat die Anti-IS-Koalition ihre Angriffe gegen die Terrormiliz intensiviert. Auch Deutschland will …

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Deutschland und andere EU-Länder wollen Grenzkontrollen

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …

Angst um die heiß geliebten Dreadlocks

Dreadlocks sind voll in – zumindest in Südafrika. Nahezu jeder will sie haben – und gerade deshalb muss jeder, der sie hat, darum bangen. Denn Diebe lauern an jeder Ecke, um – schnipp, schnapp – die Haarpracht abzuschneiden.

Polizei stärken, Strafrecht modernisieren, konsequent abschieben: Welche Probleme die Politik nach

Nach den Angriffen auf junge Frauen in Köln sucht die Politik nach Antworten, wie so etwas in Zukunft verhindert werden kann. CSU-Politikerin und Europaabgeordnete Monika Hohlmeier sieht drei grundlegende Probleme, die nun …

Grenzkontrollen: Jetzt geht das Kapital auf die Barrikaden

Berlin. Von rechts drängen CSU und AfD auf Abschottung und mehr Grenzkontrollen. Die Bundesregierung will nun offenbar das eigentlich bis Mai 2016 befristete schärfere Vorgehen an den Grenzen verlängern – um womöglich weitere …

Stromausfälle und Unfälle durch schweren Schneesturm

Einer der schwersten Schneestürme seit vielen Jahren hat in der Nacht die US-Ostküste getroffen. Es kam zu vielen Unfällen, mehrere Menschen starben. Zehntausende Menschen waren ohne Strom, tausende Flüge wurden abgesagt.

Hertha will erfolgreiche Hinrunde fortsetzen

Hertha-Trainer Pal Dardai. Foto: Stefan Puchner/Archiv Hertha-Trainer Pal Dardai. Foto: Stefan Puchner/Archiv Hertha BSC will zum Rückrunden-Start lückenlos an die zweitbeste Hinrunde der Vereinsgeschichte anschließen. Im Spiel …

Parteien: Berliner Piraten wählen Kandidaten für Abgeordnetenhauswahl

Die Berliner Piratenpartei beginnt heute mit der Aufstellung ihrer Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September.

Polizei nimmt Verdächtige fest

Mehr als ein Jahr ist es her, dass in Mexiko 43 Studenten verschwanden. Unter dem Druck der Angehörigen scheinen sich die Behörden zu bewegen. Die Polizei nahm nun drei Verdächtige fest, die in Verbindung mit einer Verbrecherbande …

Rajoy gibt Versuch zur Bildung von neuer Regierung auf

   MADRID (AFP)–Spaniens scheidender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat seinen Versuch zur Bildung einer neuen Regierung aufgegeben. Rajoy habe sich für den Auftrag des Königs zur Regierungsbildung bedankt, ihn aber abgelehnt, …

Nils D. schildert Folterpraktiken vor Gericht

An Stangen aufgehängte Gefangene, Stockhiebe, Schreie: Der geständige Islamist Nils D. aus Dinslaken hat gestern Einblick in eine Folterkammer der Terrormiliz Islamischer Staat gewährt.

Berichte über Diebstahl und Belästigung: Sehen keinen anderen Weg: Freiburger Diskotheken

Seit der Silvesternacht hatte es vermehrt Berichte über Straftaten von Asylbewerbern in Nachtclubs gegeben. Nun werden in der ersten Stadt radikale Maßnahmen ergriffen: Laut einem Bericht verwehren Freiburger Betreiber von …

Schock-Video Fünf Jahre Krieg in 60 Sekunden

Diese Minute lässt wohl niemanden kalt… Seit mittlerweile fünf Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Ein neues Unicef-Video fasst das Elend in 60 Sekunden zusammen. Schlimme Szenen Es sind Bilder, die bewegen: Menschen liegen …

Traute sich nicht mehr alleine aufs Klo: Sie behandeln uns wie Hunde: Frau berichtet über Gewalt

In vielen Asylbewerberheimen in Deutschland fühlen sich Frauen nicht sicher. Regelmäßig gibt es Berichte über Demütigungen und Übergriffe seitens der männlichen Flüchtlinge. Eine Frau, die aus Russland floh und mit ihrer Tochter …

NDR/WDR: Bundeswehr-Waffen auf dem kurdischen Schwarzmarkt

Auf dem Schwarzmarkt im irakischen Kurdengebiet haben NDR – und WDR-Reporter Bundeswehr-Waffen entdeckt, die von der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung geliefert wurden. In den Städten Erbil und Suleymanija hätten …