Autor: nachrichten.de - Politik

Dass ausländische Internetseiten oder Dienste wie Twitter in China häufig nicht abrufbar sind, ist bekannt. Doch nun gehen die Zensoren gegen die letzten Schlupflöcher ins WWW, sogenannte VPN-Netzwerke vor. Das führt zu ernsten …

Chinas Turbokapitalismus erschöpft die junge Mittelschicht. Manche fliehen vor dem Erfolgsdruck aufs Land – und wollen dort den Geist Mao Zedongs wiederbeleben. Ein Tag in der Kommune zum rechtschaffenden Pfad.

Der unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann hat mit einer überraschenden Aussageverweigerung im Untersuchungsausschuss zur Affäre Edathy für einen Eklat gesorgt. Hartmann erschien gestern zwar in dem Gremium, berief …

Am Montag, 09. Februar 2015 werden zahlreiche versammlungsrechtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet Leipzig stattfinden.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, drängt auf ein Ende der weichlichen Genitalverstümmelung. Diese “ist und bleibt eine schwere Menschenrechtsverletzung”, erklärte …

Seit Juni 2012 sitzt der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks , der Australier Julian Assange, in der ecuadorianischen Botschaft im Londoner Stadtteil Knightsbridge fest. Die Unterbringung kommt einem Gefängnis gleich.

Der Bundesrat befasst sich heute mit den Plänen der Bundesregierung für eine Pkw-Maut.

  …

Vor anderthalb Wochen bricht Pegida auseinander. Es gibt Streit um die Rolle von Pegida-Gründer Lutz Bachmann. Sprecherin Kathrin Oertel und fünf weitere Ex-Pegidisten gründen einen eigenen Verein. Der will jetzt auch in Dresden …

Nicht nur für den einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy und den Noch-Parlamentarier Hartmann wird es eng, auch die SPD-Spitze gerät immer mehr in den Strudel der Affäre.

Königin Rania von Jordanien hat die trauernde Witwe des von der IS ermordeten Piloten Muat al Kasaba besucht. Die junge Frau erfuhr vom Tod ihres Mannes über Facebook.

Die Ergebnisse der Europawahl bleiben gültig. Das hat nun der entsprechende Prüfungsausschuss bestätigt. Auch wenn „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo in zwei Ländern seine Stimme abgegeben hatte.

Macht der FC Bayern die Bundesliga kaputt? …

Top-Vertreter der Branchen beim exklusiven Get-Together: Iris Berben, Franz Dinda, Hannelore Elsner, Florian David Fitz, Maria Furtwängler, Wotan Wilke Möhring, Christoph M.

Berlin. Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung erreicht laut ARD DeutschlandTrend den zweithöchsten Wert in dieser Amtsperiode: 57 Prozent sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden (+4 …

Die jordanische Luftwaffe hat ihre Drohung wahr gemacht und IS-Stellungen in Syrien angegriffen. Bei den Vergeltungsangriffen sollen der Armee zufolge „alle Ziele“ zerstört worden sein.

Vier Szenarien zum Ost-West-Verhältnis im Jahr 2030. Anregungen für eine politische Debatte …

Moskau setzt im Streit mit dem Westen auf Sticheleien: Gleich zweimal untersagte Moskau Flugzeugen der Bundeswehr den Überflug. Die Soldaten mussten stattdessen in dänischen Jets nach Afghanistan reisen.

Osnabrück (ots) – Grippewelle hat Niedersachsen erreicht Landesgesundheitsamt: Influenza-Saison könnte stärker ausfallen Osnabrück. Die Grippewelle in Niedersachsen hat begonnen. Zu dieser Einschätzung kommt das …

In den 36 Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen sitzen immer weniger Häftlinge. Im vergangenen Jahr erreichte die durchschnittliche Belegungszahl mit 15 755 einen Rekordtiefstand. Das berichtet das NRW-Justizministerium auf …

Mehr Krise war selten: Die Münchner Sicherheitskonferenz beginnt heute unter schwierigen Vorzeichen. Im Interview mit tagesschau.de spricht Konferenzleiter Ischinger über die Chancen der Diplomatie – und warum Waffen für die …

International   München (dpa) – Zur 51. Sicherheitskonferenz kommen ab heute mehrere Dutzend Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister in München zusammen. Im Mittelpunkt des hochkarätig besetzten Treffens …

CDU-Chefaußenpolitiker Jung über die Lage in der Ukraine und die Konsequenzen für Deutschlands Sicherheitspolitik Franz Josef Jung (CDU) ist so etwas wie das Stehaufmännchen der Politik. Der Ex-Verteidigungs- und Arbeitsminister …

…………………………………………………………………………………………………………………………………………………..

Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, wertet die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande nach Kiew und Moskau als “Zeichen der Unterstützung und Solidarität” für …

Wie UnionPay International am 4. Februar bekanntgab, laufen inzwischen anlässlich des chinesischen Neujahrsfestes verschiedene Sonderangebote.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel will Griechenland im Kampf gegen Korruption Steuerflucht unterstützen. Die Deutsche Steuergewerkschaft hält das für richtig und zeigt, was Deutschland leisten könnte.

Anhörung zum Gefangenenlager Guantanamo   Der Republikaner nahm bei der Anhörung Pentagon-Mitarbeiter Brian McKeon ins Kreuzverhör und wies dabei die Argumentation der US-Regierung zur Schließung des Camps zurück. Anschläge schon …

Trotz des deutschen Widerstands treibt die Europäische Kommission die Schaffung einer EU-Energieunion voran. Die Kommission will das Verhältnis zu Russland neu ausrichten auf Grundlage offener Märkte, fairen Wettbewerbs und …

Schmierenkomödie und Untersuchungsausschuss – die Grenzen sind immer fließender.

NEW YORK (dpa-AFX) – Der Eurokurs ( Dollarkurs ) hat am Donnerstag nicht nachhaltig unter der drohenden Eskalation im griechischen Schuldenstreit gelitten. Robuste deutsche Konjunkturdaten gaben der Gemeinschaftswährung ebenfalls …

Brüssel (AFP) Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts stärkt die Nato ihre Einsatzfähigkeit mit Blick auf Osteuropa. Die Verteidigungsminister des Bündnisses einigten sich gestern auf eine neue schnelle Eingreiftruppe und auf …

Verschiedene Wissenschaftler aus der ganzen Welt haben ein Positionspapier gegen Pegida verfasst. Sie unterstützen die bundesweite Demonstration gegen den Pegida-Aufmarsch am 28. Februar in Dresden. Die Pegida-Gegner erhalten …

Mecklenburg-Vorpommern hat die fünf flächenmäßig größten Landkreise Deutschlands. Mit Abstand vorn liegt der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit 5469 Quadratkilometern, gefolgt von Südwestmecklenburg (4750), Südvorpommern …

Bei der Suche nach einem Nachfolger für den Chef der Berliner Flughäfen, Hartmut Mehdorn, gibt es aus Sicht des Landes Berlin noch Abstimmungsbedarf. »Das dauert ein bisschen«, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller …

Die Gesellschaft beginne zu begreifen, dass sie für den Anschluss und die Integration der Krim einen hohen Preis zahlen müsse. So fasste Denis Wolkow, Chefsoziologe beim Lewada-Zentrum, derzeit Russland einziges unabhängiges …

Alle warteten gespannt auf Michael Hartmann, doch dann verweigerte der SPD-Abgeordnete im Edathy-Untersuchungsausschuss die Aussage. Ohne ihn wird es schwer, die Affäre aufzuklären – einige Genossen dürften froh darüber sein.

Merkel und Hollande treffen Poroschenko   Mehr zum Thema Zudem sollte den prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine Autonomie in einem viel größeren Gebiet als bisher geplant zugestanden werden, hieß es in dem Bericht …

Update 20.30 Uhr: Tausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem …

Die abgewählten griechischen Konservativen sägen am Stuhl von Ex-Ministerpräsident und Parteichef Samaras. In der Partei ist ein Flügelkampf entbrannt. Die siegreiche SYRIZA heizt die inneren Spannungen der einzigen …

Lange galt Tunesien als das „Mutterland des Arabischen Frühlings. Doch auf die Revolution folgte eine Übergangsphase mit viel politischem Chaos. Nun aber steht das erste echte Kabinett seit dem Sturz des Diktators Ben Ali. Doch …

Der IS will weiblicher werden – dabei soll ein 40-seitiges Pamphlet helfen. Die Frauengruppe des „Islamischen Staats“ buhlt damit gezielt um Rekrutinnen. Für sie geht es nicht an die Front, sondern direkt an den Herd.

Griechenlands Finanzminister sucht die Deutschen mit historischen Erfahrungen zu ködern. Aber es ist abwegig, die europäische Rettungspolitik für Griechenland mit dem Vertrag von Versailles zu vergleichen.

Geht es eine Nummer kleiner? Nein – der neue griechische Finanzminster Gianis Varoufakis ist in kurzer Zeit zum Superstar geworden. Täglich stilisieren ihn Fans und Gegner aufs Neue zur Kampfikone. Von Niels Kruse …

Jordanien kündigt mehr Luftschläge gegen den Islamischen Staat an. Militär- und Nahostexperten diskutieren gänzlich andere Methoden, um die Islamisten-Miliz zu besiegen. Jordaniens König Abdullah II. will die Kämpfer des …

Hat die AfD für einen Fernsehbeitrag geschummelt – oder war es doch ganz anders? Das NDR-Magazin „Panorama“ hatte den Hamburger Ableger der Partei dabei ertappt, wie eigene Aktivisten als vermeintlich interessierte Bürger …

Berlin – Das Bundesfinanzministerium lehnt Reparationen kategorisch ab. Sie seien durch einen Vertrag mit Griechenland aus dem Jahr 1960 abschließend geregelt, heißt es. Um den Schuldenberg Griechenlands zu verringern, hatten …

Demokratie ist manchmal verworren. Und sobald es um Demokratie im internationalen Rahmen geht, in Klubs und Koalitionen wie der Nordatlantischen Allianz oder der Europäischen Union, dann kommt noch die Bürokratie hinzu. Komitees …

Als er in den Elysée-Palast einzog, war François Hollande ein außenpolitischer Novize. Osteuropa war ein blinder Fleck auf seiner Landkarte. Jetzt spricht er über Krieg und Frieden, ernst und fast feierlich, getragen von neuem …

Uwe Puschner, 60, ist Professor für Neuere Geschichte an der FU Berlin. Er forscht seit Jahrzehnten über völkische und nationale Bewegungen. SZ: Herr Puschner, Sigmar Gabriel sagt im aktuellen Stern : „Egal ob es einem gefällt …