Autor: nachrichten.de - Politik

Münchner Sicherheitskonferenz: Krieg den Ideen des IS!

Der Kampf gegen die kriegstreibende Pseudo-Nation „Islamischer Staat“ kann nicht allein mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Es braucht Vorbilder, die zeigen, dass Islam und Moderne zueinander passen. Ein Gastbeitrag.

Ukraine: Die Hundertschaften und die dritte Kraft

Über die Hintergründe des Blutbades auf dem Majdan ist bis heute nicht viel bekannt. Nach offiziellen Angaben sind bei der Kiewer Revolution 102 Demonstranten und 13 Polizisten getötet worden. Eine Spurensuche in Kiew.

Kommentar zu Papst-Äußerungen: Hauen

Der Papst hat gesagt, Eltern dürften Kinder schlagen. Warum schweigen die deutschen Bischöfe dazu? …

Ukraine-Gipfel in Minsk: Putins Heimvorteil?

Die Führer der beiden wichtigsten EU-Staaten reisen zum Ukraine-Gipfel nach Minsk. Für Weißrusslands Diktator Lukaschenka ist das ein gigantischer Prestigeerfolg, für Putin aber nur auf den ersten Blick ein Heimvorteil.

Der ungleiche Kampf um die Deutungshoheit

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach als erste aus, was hinter den Kulissen der Münchner Sicherheitskonferenz Anlass zu großer Sorge war: Russland hat einen großen Vorsprung im Informationskrieg. Auch Sicherheitspolitiker des …

Schwäbische Zeitung: Ende der Nibelungentreue – Leitartikel

Als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss hat sich Roderich Kiesewetter verdient gemacht. Zumindest aus Sicht der Bundeskanzlerin. Wacker verteidigte der CDU-Abgeordnete von der Ostalb auch in stürmischen Zeiten die Position Angela …

Gabriel: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat sich trotz der eskalierenden Lage in der Ukraine gegen Waffenlieferungen an das Land gewandt. “Ich habe schon vor einigen Tagen gesagt, dass mit dieser Bundesregierung garantiert keine …

Berliner Zeitung: Kommentar zu Merkels Krisendiplomatie:

Wenn es nun gelingt, am Mittwoch beim geplanten Gipfeltreffen in Minsk tatsächlich einen tragfähigen Waffenstillstand und eine gewisse Entmilitarisierung der Konfliktzone zu vereinbaren, wäre dies ein erster Schritt auf einem …

Tschechiens Präsident brüskiert mit Nazi-Vergleich

Prag – Die Behörden in Norwegen haben Eltern tschechischer Herkunft nach Missbrauchsvorwürfen ihre Söhne weggenommen. Der tschechische Präsident brüskiert das Land nun mit einem Nazi-Vergleich. © dpa Der tschechische Präsident …

Kassenchef: Haschisch auf Rezept muss die Ausnahme bleiben

Die Ankündigung von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), Schwerkranken ab diesem Jahr Haschisch auf Kassen-Kosten zu ermöglichen, sorgt bei den Krankenkassen für Bauchschmerzen. “Wir sehen die Gefahr, dass der Gesetzgeber über …

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: zu Fluthilfe/Sachsen-Anhalt

Unterspülte Straßen harren noch der Sanierung, ebenso kaputte Brücken und Trainingsstätten von Sportvereinen.

EU-Kommissions-Vize will Strommarkt neu konzipieren

Brüssel. Der Vizepräsident der Europäische Kommission, Maros Sefcovic, hat sich für eine Neuausrichtung der EU-Energiepolitik ausgesprochen. “Wir müssen im Strommarkt praktisch noch einmal von vorne anfangen und den Markt neu …

Kriegsgerät für die Ukraine?: Waffen werden den Westen nicht spalten

Es gibt gute Gründe für und gute Gründe gegen Waffenlieferungen an die Ukraine. Wie immer sich die USA entscheiden werden: Eine „Spaltung des Westens“ wird das nicht sein. Eigentlich ist es paradox, dass die Bundesregierungen …

Nato-Russland-Krise: Das nukleare Gespenst kehrt zurück

Die Ukraine-Krise hat die Nato und Russland in den Kalten Krieg zurückgeworfen. Die Zusammenarbeit bei der nuklearen Sicherheit wurde eingestellt, ein „Rotes Telefon“ gibt es nicht mehr. Experten halten das für extrem gefährlich.

Unter der Asche die Wut

Zwei Pegida-Flügel und Legida marschieren nun getrennt. Entschärft ist die explosive Stimmung in Teilen der Bevölkerung damit noch lange nicht. Monatelang hat die Pegida-Bewegung samt allen Ablegern und Nachahmern für zweifelhafte …

Währungskrieg in Istanbul

Mit billigem Geld versuchen viele Staaten derzeit ihre lahmende Konjunktur in Fahrt zu bringen. Doch wenn dies fast alle machen, dann führt dies zu Turbulenzen. Offiziell steht die Steuerflucht der Konzerne ganz oben auf der …

Die Geschlossenheit ist nur Fassade

Das Bemühen um eine Entschärfung der Ukraine-Krise hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in den Hintergrund rücken lassen. Zwar fehlte es nicht an Bekundungen der …

Verliebt in den Islam

Bärte und Schleier breiten sich in der Stadtlandschaft von Melilla immer stärker aus. Die Ultras, die einen anachronistischen und rigorosen Islam predigen, sind zwar noch eine Minderheit, aber sie verfügen über hohe …

SPIEGEL TV Magazin zum Essverhalten: Ich bin Flexaner, …Flexiganer, …Flexitarier

Glutenfrei, fleischfrei, laktosefrei: Viele Verbraucher haben ein gestörtes Verhältnis zur Ernährung. Eine SPIEGEL TV-Sendung zeigt, wie hysterische Politiker die Angst vor falschem Essen schüren.

Boko-Haram-Geiseln: Malala Yousafzai kritisiert fehlende Befreiungs-Bemühungen

Seit 300 Tagen befinden sich mehr als zweihundert Mädchen in der Gewalt der Terrorgruppe Boko Haram. Nun hat Friedensnobelpreisträgerin Malala Yousafzai die Politik aufgefordert, mehr für die Befreiung der Geiseln zu tun.

Hotelier Wolfgang Seifert: Sachsen bringt Flüchtlinge bei rechtsextremen Betreiber unter

Rund einhundert Flüchtlinge sind bei einem Hotelier in Sachsen untergebracht worden, der als rechtsextrem bekannt ist. Die Landesdirektion sei von sich aus mit einem finanziell guten Angebot auf den Immobilienbesitzer zugekommen.

Bundesrat stimmt dagegen: Starker Gegenwind für die Pkw-Maut

Die Mautpläne von Verkehrsminister Dobrindt stößt auf immer mehr Gegenwehr. Nun will die Länderkammer mitentscheiden – und notfalls das umstrittene Gesetzt stoppen. Im ersten Durchlauf verweigerten die Länder mehrheitlich ihre …

Schläge in Würde: Vatikan-Vertreter verteidigen umstrittene Papst-Äußerung

Der für seinen liebevollen Umgang mit Kindern bekannte Papst Franziskus hat „angemessene“ Schläge von Eltern als Strafe für Kinder verteidigt. Es ist nicht das erste Mal, dass Aussagen des Papstes für Verwirrung sorgen.

De Maizière warnt vor »Missbrauch des Kirchenasyls«

Köln. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Kritik an einem »Missbrauch des Kirchenasyls« bekräftigt. Es gebe staatliche Regeln über Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung, eine Institution könne sich nicht über das …

SPD-Vorstand zu Klausurtagung zusammengekommen

Nauen (AFP) Der SPD-Bundesvorstand ist am Sonntag zu einer Klausurtagung im brandenburgischen Landgut Borsig bei Nauen zusammengekommen. Bei den zweitägigen Beratungen, an denen auch weitere SPD-Spitzenpolitiker teilnehmen, will …

Osteuropa-Expertin der Grünen kritisiert prinzipielles Nein zu Waffenlieferungen

Mitten hinein in die immer heftiger werdende Debatte um mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Grünen-Politikerin Marieluise Beck mehr Mitgefühl und Unterstützung für das geschundene Land eingefordert. „Warum gibt es so …

Wir brauchen den Waffenstillstand Wer sind die Militärbeobachter?

Die Lage in der Ostukraine könnte sich erheblich verschlechtern, wenn kein Waffenstillstand umgesetzt wird, warnt OSZE-Chef Zannier im tagesschau.de -Interview. Zudem könne sich der Konflikt internationalisieren, falls die …

100 Jahre Ku-Klux-Klan : Wie Hollywood den Rassistenbund wiederbelebte

Der Ku-Klux-Klan war vor 100 Jahren in Vergessenheit geraten. Doch dann kam ein Film in die Kinos, der dem Geheimbund huldigte – und sorgte so für die Wiedergeburt der Rassisten-Organisation.

Polizeibericht Magdeburg: Achtung Kontrolle – Festnahme vor laufender Kamera

Am Freitag, den 06. Februar 2015 war es wieder soweit.

Erneut Anschlag auf Parteibüro der Piraten

Berlin. Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag das Wahlkreisbüro des Abgeordneten Martin Delius (Piraten) in der Uhlandstraße im Bezirk Charlottenburg-Wilmserdorf angegriffen. Die Täter warfen einen Stein gegen die …

Merkel angreifen, um Obama zu treffen

Angela Merkel fliegt am Sonntag nach Washington in der Gewissheit, dass sie dort mehr Feinde als Freunde vorfinden wird. Das ist eine neue Erfahrung für die Kanzlerin, der bisher ungeteilte Bewunderung von der amerikanischen …

Wie der Erzfeind zum Darling wird

Nach der Ankündigung von US-Präsident Obama, künftig normale Beziehungen zu Kuba zu suchen, gehen zwei „Erzfeinde“ aufeinander zu. Amerikanische Touristen ziehen Parallelen zum Berliner Mauerfall und wittern Geschäfte auf der …

Angekommen in der Weltpolitik

Deutschlands Verantwortung in der Welt: Vor einem Jahr bei der Münchener Sicherheitskonferenz war davon viel die Rede. Was ist aus diesem Anspruch geworden? Hat Deutschland seine Versprechen erfüllt? Eine Bilanz.

Referendum gegen Homosexuellenrechte in Slowakei gescheitert

Ein Referendum, das die Rechte Homosexueller in der Slowakei dauerhaft beschneiden sollte, ist klar g…

Zweiter Überfall binnen drei Tagen: Boko Haram attackiert den Niger

Die Terrorgruppe Boko Haram trägt ihren blutigen Kampf für einen radikal-islamischen Staat in den Niger. Die Islamistengruppe verstärkt ihre Angriffe auf Nigerias Nachbarland. Dort aber stoßen die Terroristen auf starken …

+++ Ukraine-Krise +++: Gipfeltreffen: Merkel, Hollande und Putin verhandeln Mittwoch in Minsk

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande versuchen, zusammen mit Kremlchef Putin einen neuen Friedensplan zu …

Waffenexport: Heckler & Koch lieferte Tausende Sturmgewehre an Mexiko

Der Mexiko-Deal von Heckler & Koch war größer als bisher bekannt. Nach SPIEGEL-Informationen exportierte das Rüstungsunternehmen mehr als 10.000 Sturmgewehre in das mittelamerikanische Krisenland.

Münchner Sicherheitskonferenz: Steinmeier kritisiert Lawrow-Rede

Hart gehen die Redner auf der Münchner Sicherheitskonferenz miteinander ins Gericht. Jetzt hat Bundesaußenminister Steinmeier den Auftritt seines russischen Kollegen Lawrow deutlich gerügt. Eine Lösung im Ukraine-Konflikt sei weit …

SPD buhlt um Jim Messina: Obamas rotblonder Vollstrecker

Jim Messina ist einer der engsten Vertrauten von US-Präsident Obama, 2012 inszenierte er dessen Wiederwahl. Jetzt will die SPD ihn anwerben: Messina steht für Internet-Wahlkampf – aber auch für eiskalte Methoden.

Fünf Wege, wie es wieder aufwärts gehen kann

Es ist schwer für die SPD , schwerer als manche dachten. Nach eineinhalb Jahren großer Koalition kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller, in dem sie schon seit Jahren steckt. Irgendwas um 25 Prozent , mehr scheint nicht drin zu …

Polizeiabkommen kann schon im Mai in Kraft treten / Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD): Das

Das geplante deutsch-polnische Polizeiabkommen kann schon im Mai in Kraft treten. Das sagte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag in der rbb-Sendung „Brandenburg aktuell“. Ursprünglich war zunächst …

rbb: Gehrcke nach Ukraine-Gesprächen vorsichtig optimistisch

Nach den deutsch-französischen Ukraine-Gesprächen in Moskau hat sich der Vize-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, vorsichtig optimistisch gezeigt. „Meine Interpretation ist, Merkel und Hollande für die …

Soziales: Der informierte Hausarzt / Wann der Facharzt dem hausärztlichen Kollegen einen Bericht

Geht ein Patient von sich aus zum Facharzt, hat er nicht immer Anspruch darauf, dass seinem Hausarzt ein Bericht geschickt wird.

+++ IS-Terror +++: Ermittlungen gegen deutsche IS-Kämpfer wegen Kriegsverbrechen

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch …

Internet: Datenschutzbeauftragter: Schüler haben zu wenig Medienkompetenz

Schüler sind beim Umgang mit persönlichen Daten im Internet nach Ansicht des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse schlecht gerüstet.

Pegida-Abtrünnige gehen heute in Dresden auf die Straße

Rund anderthalb Wochen nach der Spaltung der Pegida-Führung will das von mehreren Abtrünnigen gegründete neue Bündnis heute in Dresden erstmals auf die Straße gehen.

Bericht: Deutsche Botschaft warnt vor Massenexodus aus dem Kosovo

Angesichts einer Ausreisewelle aus dem Kosovo schlägt die deutsche Botschaft in Pristina Alarm und fordert medienwirksame Massen-Abschiebungen von der Bundesregierung: In einem Schreiben vom 3. Februar an das Auswärtige Amt in …

BR-Intendant weist Kritik von Seehofer zurück

Der Intendant des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, weist die Kritik von Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Politiker-Auftrittsverbot für die Serie “Dahoam is dahoam” zurück. “Gegen Rollen von Politikern an sich ist ja …

Scholz erwartet bis Sommer Einigung bei Bund-Länder-Finanzen

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erwartet bis zum Sommer eine Einigung im Streit um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen. “Der Ehrgeiz von Bund und Ländern ist es, bis zum Sommer eine Einigung über den Soli und …

Linke: Widersprüche in der Koalition »nehmen dramatisch zu«

Berlin. Gut ein Jahr nach dem Start der Großen Koalition sieht die Linke im Bundestag die Gemeinsamkeiten von Union und SPD als komplett erschöpft an. »Widersprüche zwischen und in den Koalitionsparteien nehmen dramatisch zu, …