Autor: nachrichten.de - Politik

Polizeibericht BAB4 / Pulsnitz: Bundespolizei beschlagnahmt ein Luftgewehr und zwei CO² Waffen

Am 09.02.2015 gegen 10:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der BAB 4, Parkplatz Rödertal, ein polnisches Fahrzeug, welches mit zwei männlichen Personen besetzt war.

Joachim Gauck: Deutschland wird Verantwortung gerecht

Zwischen Nichtstun und dem Einsatz militärischer Mittel gebe es vielfältige Formen, sich zu engagieren: Bundespräsident Joachim Gauck sieht in der Krisenprävention einen besonderen Beitrag Deutschlands bei Konflikten wie etwa in …

Amnesty: Kanadier und Chinesen profitieren von Missbrauch in Myanmar

Im bitterarmen Myanmar beuten einheimische und ausländische Firmen die Rohstoffe aus, nach Angaben von Menschenrechtlern oft mit Gewalt. Bangkok. Bergwerksfirmen aus Kanada und China haben nach Vorwürfen von Menschenrechtlern in …

Bundesländer: Hamburg hat die Wahl: ZDF berichtet am Sonntag live/ Auch Berliner Runde zum

Verteidigt die SPD mit Bürgermeister Olaf Scholz in Hamburg ihre absolute Mehrheit? …

Urteil in Straßburg: Wahlverbot für britische Häftlinge verletzt Menschenrechte

Strafgefangene in Großbritannien dürfen nicht wählen. Doch das kann sich schon bald ändern: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat den Entzug des Wahlrechts für rechtswidrig erklärt.

Polizeibericht Nürnberg: Öffentlichkeitsfahndung nach Schlägerei

Die Bundespolizei sucht Zeugen, die Hinweise auf den Tatverdächtigen einer Schlägerei geben können.

Soziales: MEHR WEIHNACHTSPÄCKCHEN ALS JEMALS ZUVOR / Bayern verschenken mehr als 110.000 Geschenke

Schon seit elf Jahren bringt die Hilfsorganisation humedica e.

Seehofer: Gas statt Trassen

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will die Stromversorgung im Freistaat nach dem Abschalten der letzten KKW 2022 in erster Linie über Gaskraftwerke sicherstellen. Das machte er in mehreren Medien deutlich. Das sei …

Wahlen in Hamburg: An Olaf Scholz kommt keiner vorbei

Am 15. Februar wählen Hamburgs Bürger ein neues Landesparlament. Die FDP hofft dabei auf Katja Suding und die Liberalen haben mit ihr sogar Chancen. Hamburgs erster Bürgermeister bleibt indessen sehr entspannt.

Polizeibericht Frankfurt/Main: Bundespolizei vollstreckt europäischen Haftbefehl

Am 09.02.2015 verhaftete die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen einen 53-jährigen Dänen, der im Verdacht steht mehr als 5 Millionen Zigaretten nach Dänemark geschmuggelt zu haben.

Gebürtiger Kölner: Deutscher Kardinal Karl Josef Becker gestorben

Der deutsche Kardinal Karl Josef Becker ist tot. Der aus Köln stammende Jesuit, der lange in Rom Theologie lehrte, starb am Dienstag im Alter von 86 Jahren in Rom, wie „Radio Vatikan“ berichtete. Benedikt XVI. nahm Becker im …

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Dann droht uns ein Weltenbrand – Seite 2

CSU-Chef Horst Seehofer warnt eindringlich vor Waffenlieferungen an die Ukraine. Gegenüber Griechenland pocht er auf die bestehenden Verträge und lehnt weitere Zugeständnisse ab …

Ukrainische Truppen beginnen Offensive im Süden

Mariupol (dpa) – Ukrainische Truppen haben nahe der Hafenstadt Mariupol im Süden des Landes eine Offensive gegen prorussische Separatisten begonnen. Das teilte der Nationale Sicherheitsrat in Kiew mit.

Polizei ermittelt nach Hitlergruß bei Dügida-Kundgebung

Weniger als 100 „Dügida“-Anhänger waren am Montagabend zu einer Demonstration nach Düsseldorf gekommen. Gegen mehrere Teilnehmer der Demo ermittelt nun die Polizei, weil etwa der „Hitlergruß“ gezeigt wurde.

Polizeibericht Piding: Minderjährige bei Minusgraden ausgesetzt – Bundespolizei ermittelt gegen

Die Bundespolizei hat am Montag (9. Februar) vier afghanische Jugendliche nahe der Anschlussstelle Piding in Gewahrsam genommen.

Schweiz: Bühler mit Wachstumsimpulsen in 2014

– Hinweis: Kennzahlen aus dem Geschäftsbericht können kostenlos im pdf-Format unter http://presseportal.ch/de/pm/100057442 heruntergeladen werden – …

SPD: Teilerfolg für Offensive zur Verkehrssicherheit in Radebeul

Radebeul. Für die „Sicherheitsoffensive im Straßenverkehr der Stadt Radebeul“ der SPD sieht Stadtrats-Fraktions-Chef Thomas Gey einen Teilerfolg. Er hatte nach zahlreichen Hinweisen der Bevölkerung auf mangelnde …

Debatte um Zuwanderungsgesetz: „Deutschland würde Mark Zuckerberg abschieben

Jemand wie der Facebook-Gründer hätte als Ausländer in Deutschland keine Chance, kritisiert der Grünen-Politiker Beck. Er wäre mit seiner Unternehmensidee am deutschen Aufenthaltsrecht gescheitert. Ein moderneres Gesetz müsse her.   …

Industrie: CHEMonitor: Stimmung in der deutschen Chemie-Industrie auf Zweijahres-Hoch /

– Umfrage von CHEManager und Camelot Management Consultants unter mehr als 200 Entscheidern der deutschen Chemiebranche: Stimmung in der Branche steigt auf höchsten Wert seit zwei Jahren – Fast drei Viertel der befragten …

Boko Haram stürzt Nigeria in politische Instabilität

Die Heimsuchung durch Boko Haram nimmt kein Ende. Im Norden Nigerias fühlen sich die Menschen im Stich gelassen. Wer kann, flieht. Doch die meisten müssen ausharren – und beten.

Wie berechtigt sind die Ansprüche?

Hat Griechenland noch Ansprüche auf finanzielle Wiedergutmachung von deutscher Seite für die Verbrechen im Zweiten Weltkrieg? Was fordert die neue Regierung genau? Und welche Chancen hätte sie vor dem Internationalen Gerichtshof? …

Obama deutet nach NSA-Affäre Geheimdienstreformen an

Washington. US-Präsident Barack Obama hat zusätzliche Anstrengungen zum Schutz von Bürgerrechten vor der amerikanischen Geheimdienstarbeit im Internet angedeutet. Seine Regierung habe »systematisch« daran gearbeitet, Missstände …

Person der Woche: Oliver Welke – Links ausgerutscht 

Die „heute show“ zählte seit Langem zum Besten, was TV-Satire zu bieten hat. Doch zusehends wirkt die Sendung politisch einseitig – und leistet sich deswegen jetzt einen Skandal Oliver Welke sieht aus wie ein teddybärhafter …

Muslimischer Religionspädagoge: Islam ist, was wir draus machen

Lässt sich Gewalt im Namen Gottes rechtfertigen? Was hat Terrorismus mit dem Islam zu tun? Ednan Aslan, Professor für Religionspädagogik, fordert: Muslime müssen ihren Glauben neu interpretieren.

Premier Modi verliert Delhi-Wahl : Fünf Gründe, warum das Wahlergebnis ganz Indien elektrisiert

Indiens erfolgsverwöhnter Premierminister Modi hat bei der Wahl in Delhi einen schweren Schlag hinnehmen müssen. Rebell Arvind Kejriwal gewann mit seiner „Partei des kleines Mannes“ die Wahl. Modi wird weiter als Goliath die …

Rassisten brauchen keine Bewegung: Pegida stirbt, der Hass lebt

Das Ende von Pegida ist kein Grund zum Jubeln. Die Bewegung ist nicht gescheitert, weil ihre Überzeugungen nicht für viele Menschen anschlussfähig gewesen wären. Sondern weil sich die Pegida-Führung zu blöd angestellt hat. Die …

Gutachten stellt Verfassungsmäßigkeit der Tarifeinheit in Frage

Die Kritiker der Tarifeinheit bekommen Rückendeckung: Ein neues Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hegt erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) auf den Weg …

Rekordstand auf EEG-Konto

Nach einer Meldung der Übertragungsnetzbetreiber weist das EEG-Konto aktuell ein Plus von knapp 3,5 Milliarden Euro auf. Zum Jahreswechsel waren es rund 2,85 Milliarden Euro, im Januar kamen noch 644 Millionen Euro dazu. Kritiker …

Punk-Sänger will Bürgermeister von Bochum werden

Mit Transparenz kennt sich Wolfgang Wendland aus, schließlich entkleidet er sich regelmäßig in der Öffentlichkeit. Der Sänger der Punkband „Die Kassierer“, liebevoll „Wölfi“ genannt, trägt dann auf der Bühne meist nichts außer …

+++ IS-Terror +++: Nach Kobane: Kurden planen Angriff auf Tal Abjad

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch …

Deutschland schmettert Ansprüche ab Zur Person

Der Historiker Hagen Fleischer meint, Athen fordere von Berlin zu Recht die Rückzahlung von Zwangskrediten. Deutschland nehme die Griechen aber nicht ernst. Das sorge vor dem historischen Hintergrund für böses Blut, so Fleischer …

Wir brauchen eine Debatte über ein deutsches Leitbild

Einst sammelte CDU-General Peter Tauber Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft. Heute will er Deutschland öffnen, um „richtige Einwanderung“ zu fördern. Interview:  Matthias Geis und Tina Hildebrandt …

Pegida wird nach Spaltung rechtsradikaler

Scharfe Töne gegen den Islam, Hetze gegen Politiker, offener Anti-Amerikanismus: Der Ton bei »Pegida« in Dresden scheint sich nach der Spaltung zu verschärfen. Auf einer Kundgebung vor der Frauenkirche wurde die SPD als …

Versehentlich Gasleitung gekappt

Geislingen an der Steige – Aus Versehen gekappt: Wegen Explosionsgefahr durch ausströmendes Gas sind in Geislingen an der Steige ( Kreis Göppingen ) drei Gebäude geräumt worden. Ein 68-Jähriger hatte am Montagabend bei …

Flugzeug gefunden – nach 54 Jahren

Eines der größten Mysterien der amerikanischen Luftfahrt ist gelöst: Fast 54 Jahre nach ihrem spurlosen Verschwinden in den Anden haben Suchtrupps die Überreste einer chilenischen Passagiermaschine entdeckt. An Bord waren 24 …

NeueProdukte: FlatFrog präsentiert auf der ISE eine interaktive 8K-Multi-Touch-Videowand aus einem

FlatFrog kündigte heute die Veröffentlichung einer Multi-Touch- und Multi-User-8K-Ultra-High-Definition(UHD)-Touchscreen-Videowand an, die aus einem einzelnen 100-Zoll-Touch-Modul besteht.

Grüne verteidigen Kirchenasyl: Verdient Respekt

Berlin. Grünen-Politiker haben sich deutlich von Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière gegen das Kirchenasyl distanziert. In einem Brief an den CDU-Politiker schreiben Bundestagsfraktionschefin Kathrin Göring-Eckardt und …

Erdgas von Aserbaidschan nach Westeuropa

Mit der Grundsteinlegung am Terminal “Sangachal” nahe Baku ist das 45 Milliarden Dollar schwere Projekt “Southern Gas Corridor” gestartet. Spätestens ab 2020 soll über die 3.500 Kilometer lange Pipeline Erdgas aus Aserbaidschan …

Konflikte Hilfsorganisationen Irak Deutschland: Grünhelme helfen im Irak – Neudeck: Deutschland

Parallel zum Kampf gegen den IS-Terror im Nordirak ist «eine humanitäre Offensive» für die notleidende Bevölkerung in Gang gekommen. Das berichtete Rupert Neudeck, Gründer der Grünhelme, nach seiner Rückkehr aus dem nordirakischen …

Bundesregierung will Jagdgesetz verschärfen

Die Regierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will das Bundesjagdgesetz verschärfen. Bereits am kommenden Mittwoch will das schwarz-rote Kabinett nach Informationen der “Bild” (Dienstag) die Gesetzesänderung beschließen. Dabei …

Lauterbach wirft Ärzten Verschwendung von Versichertengeldern vor

Mit harscher Kritik hat die SPD auf die Kampagne der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) gegen die geplante Gesundheitsreform reagiert: “Das ist Verschwendung von Versichertengeldern”, sagte SPD-Fraktionsvize und …

Ökonom warnt EU vor Kritik an deutschem Handelsüberschuss

Der Chef des Prognosezentrums am Institut für Weltwirtschaft, Stefan Kooths, warnt die EU-Kommission nach dem Rekord beim deutschen Exportüberschuss vor erneuter Kritik an Deutschland. “Handelsströme werden niemandem …

+++ Ukraine-Krise +++: Merkel in Kanada: Ukraine-Krise ist militärisch nicht zu lösen

In der Ostukraine sind die Kämpfe zwischen Aufständischen und Regierungstruppen wieder voll entflammt. Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande versuchen, zusammen mit Kremlchef Putin einen neuen Friedensplan zu …

Thüringische Landeszeitung: Rüpel Tsipras – Wieder schrille Töne aus Athen / Leitartikel von Bernd

Deutschlands Schuld am Zweiten Weltkrieg ist unbestritten. Aber was hat das mit der griechischen Schuldenkrise zu tun? Nichts! Wenn Griechenlands ultra-linker, populistischer Regierungschef Alexis Tsipras seine desolate und …

JU-Chef Ziemiak wirft SPD Tatenlosigkeit vor

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak (CDU), hat der SPD Tatenlosigkeit vorgeworfen. In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstag) sagte Ziemiak, die Vorstandsklausur im brandenburgischen Nauen habe die …

Demokratie braucht Zeit Fünf vor 8:00

Gerade Deutschland sollte geduldig sein: Angela Merkel hat in München zu Recht davor gewarnt, ständig mit tadelnd erhobenem Zeigefinger durch die Welt zu laufen. von Theo Sommer …

Spaniens Polit-Stars ganz demütig: Podemos ist in Andalusien nur Außenseiter

In Griechenland regiert Syriza, in Spanien soll im Herbst Podemos folgen. Die neue Überfliegerpartei muss zuvor ihre vielleicht größte Aufgabe bewältigen: Regionalwahlen in Andalusien. Dort erwischen sie die alten Parteien auf dem …

+++ DerMorgen live +++: Uber veröffentlichte Kundenliste im Netz

Der Taxi-Ersatzfahrdienst zeigte für alle einsehbar private Kundendaten inklusive Telefonnummern auf seiner Homepage. Weitere Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Das siegende Klassenzimmer

Mehrere Bundesländer versuchen, gegen einseitige Armeewerbung an Schulen vorzugehen. Doch das ist nicht leicht. Und den Friedensgruppen fehlen die Leute und das Geld …

Kommentar zu Protesten in Dresden: Danke, Pegida, das wars!

Pegida steht vor dem Aus, zum Glück. Trotzdem haben die Islamgegner eine wichtige Rolle übernommen: Sie haben die offene Gesellschaft herausgefordert – und uns dabei drei Dinge gelehrt.