Autor: nachrichten.de - Politik

Europa war noch nie so gefährdet

Seit 15 Jahren ist Rolf-Dieter Krause Leiter des ARD-Studios in Brüssel. Nun sieht er Europa in einer so noch nie da gewesenen Krise. Scheitert die EU? Möglicherweise bleibe am Ende ein „Europa light“ der 28 Staaten sowie ein Kern …

Antidiskriminierungsstelle: Sorge über Zutrittsverbote

Freiburg (dpa) – Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist besorgt über angebliche Zutrittsverbote für Ausländer in Freiburger Diskotheken. Pauschale Einlassverbote für bestimmte ethnische Gruppen dürfe es nicht geben, erklärte die Leiterin der …

Blizzard in den USA: „Snowzilla“ fordert sechs Menschenleben

Tagelang ging nichts mehr an der Ostküste der USA: Autos hatten Fahrverbot, der Nahverkehr eingestellt, die Menschen sollten nur im Notfall vor die Tür. Nach Blizzard „Jonas“ werden die Aufräumarbeiten an der Ostküste Tage dauern.

Bonner Politologe Kinan Jaeger: „Syrien wird zerbrechen“

In London treffen sich am 4. Februar Vertreter aus 70 Nationen zu einer Geberkonferenz für das vom Krieg zerrissene Syrien. Für den Bonner Politologen Kinan Jaeger greift eine solche Konferenz allerdings zu kurz. Jasmin Fischer …

Streit um Teilnehmer verzögert Syrien-Gespräche

Eigentlich sollten heute die Syrien-Gespräche in Genf beginnen. Doch sie verzögern sich wegen des Streits um die Teilnahme islamistischer Gruppen. Dabei steht viel auf dem Spiel: Die Verhandlungen sollen in eine Übergangsregierung …

Vom Idealisten zum Realisten

Seit einem Jahr ist die linke Syriza-Regierung von Alexis Tsipras im Amt. Ihr anfänglicher Anti-Spar-Kurs ist mittlerweile Pragmatismus gewichen. Jetzt setzt Tsipras schmerzhafte Reformen um – zum Unmut der Bevölkerung.

Friedensgespräche zu Syrien in der Schwebe

Vertreter von Syriens Staatschef al-Assad und seiner Gegner sollten ab Montag in Genf unter UN-Vermittlung über einen Fahrplan zum Frieden verhandeln. Streit um die dort vertretenen Delegationen verzögert den Beginn.

Brand in geplanter Unterkünft für Flüchtlinge in Witten

In der Nacht zu Montag brannte es in Witten in Nordrhein-Westfalen in einer geplanten Unterkünft für Flüchtlinge. Auch in der neuen Woche reißen die schlechten Nachrichten aus Kaltland nicht ab. Berlin. In Witten in Nord rh …

Grenzkontrollen im Schengen-Raum: EU-Innenminister beraten über Grenzschutz

Die Innenminister der EU-Staaten beraten am Montag in Amsterdam über den Grenzschutz in der Flüchtlingskrise. Im Vorfeld deutete sich an, dass mehrere Staaten die Grenzkontrollen im Schengen-Raum deutlich ausdehnen wollen.  …

Hintergrund: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex

Die Agentur Frontex ist für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig und unterstützt die EU-Staaten bei dieser Aufgabe. Zu diesem Zweck dirigiert Frontex mit Sitz in Warschau nationale Einsatzkräfte bei der Überwachung der …

Nichts ist unmöglich mit #Snowzilla

Snowboarden am Broadway, ein Panda, der sich im Tiefschee suhlt und ein beherzter Kopfsprung vom Balkongitter in die weißen Massen: Bei allen Unwägbarkeiten, die der Blizzard über die US-Ostküste brachte – er sorgte auch für jede …

Neuer Präsident Rebelo de Sousa will Portugal einigen

Lissabon (dpa) – Portugals neuer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa will das sich nur langsam erholende und politisch zerstrittene Ex-Krisenland versöhnen.

Asylkrise: Stegner lehnt Klöckner-Vorschlag ab

25. Januar 2016 6:38     Kommentar schreiben Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat den Plan der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner für eine Begrenzung des Flüchtlingsstroms abgelehnt. “Das …

Pressestimme: Kölner Stadt-Anzeiger zu Bloomberg/US-Wahlkampf

KÖLN (dpa-AFX) – Der ‚Kölner Stadt-Anzeiger‘ zu Bloomberg/US-Wahlkampf: „Die Vorstellung mag zwar reizvoll sein, dass sich mit dem erfahrenen Bloomberg und dem pöbelnden Möchtegern-Politiker Donald Trump zwei New Yorker …

Die Angst vor dem Schlagbaum Das Schengen-Land

Die Erweiterungen der Grenzkontrollen ist das zentrale Thema bei den Beratungen der EU-Innenminister. Der pass- und kontrollfreie Schengen-Raum scheint zunehmend infrage zu stehen. Für viele Länder und Gemeinden wäre die …

Packt die Schneeschaufeln aus

„Jonas“ oder „Snowzilla“ – es war der schwerste Wintersturm an der US-Ostküste seit Jahren. Mehr als 20 Menschen starben. Nach anderthalb Tagen Dauerschnee beginnen nun die Aufräumarbeiten bei strahlendem Sonnenschein.

Gesundheit: Kassen-Patienten kommen schneller an Facharzttermine

Klappt der Start der Terminservicestellen der Kassen-Ärzte oder nicht? Die Krankenkassen sind gespannt. Patientenschützer sprechen von Wirrwarr bei den zuständigen regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen.

Russland-Deutsche demonstrieren gegen «Ausländergewalt»

München/Stuttgart (dpa) – Hunderte Russlanddeutsche haben am Sonntag in mehreren Städten gegen eine aus ihrer Sicht ausufernde Gewalt von Ausländern demonstriert.

Cem Özdemir und Simone Peter im Zwist: Flüchtlingskrise befeuert Unruhe bei den Grünen

Schon seit 2013 gibt es immer wieder Reibungen zwischen Cem Özdemir und Simone Peter. Doch die Debatte um die Flüchtlingskrise spaltet die beiden Führungskräfte erneut – und auch die Partei.

Angespültes Wrackteil in Thailand eher nicht von MH370

Fischer hatten das zwei mal drei Meter große Stück am Samstag an einem Strand in Südthailand gefunden. Foto: epa/str Fischer hatten das zwei mal drei Meter große Stück am Samstag an einem Strand in Südthailand gefunden. Foto: …

Bahn will Videoüberwachung an Bahnhöfen ausbauen

Die Deutsche Bahn will die Sicherheit an den großen Bahnhöfen mit besserer Videoüberwachung erhöhen. In einem gemeinsamen Programm mit der Bundespolizei und dem Innenministerium werde nach und nach etwa in den Hauptbahnhöfen Köln, …

Blitzstart mit Strandkorb

Zinnowitz. Auf der Insel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern ist wieder das beste Team im Strandkorbschleppen gekürt worden: Bei der »Strandkorbsprint-WM« in Zinnowitz haben am Samstag Patrick Lehmann (r.) und Robert Ninas (l.) …

Zahl von Kleinen Waffenscheinen sprunghaft gestiegen

Die Zahl von Kleinen Waffenscheinen ist in Brandenburg sprunghaft gestiegen. Foto: O. Killig/Archiv Die Zahl von Kleinen Waffenscheinen ist in Brandenburg sprunghaft gestiegen. Foto: O. Killig/Archiv Die Anträge auf einen Kleinen …

Zehntausende protestieren gegen Regierung in Polen

Warschau – In insgesamt 36 Städten Polens haben Zehntausende Menschen gegen die Politik der nationalkonservativen Regierung demonstriert. Unter dem Motto „Zur Verteidigung Deiner Freiheit“ hatte das „Komitee zur Verteidigung der …

CSU lobt Klöckners Flüchtlings-Pläne – Kritik von den Grünen

Die CSU hat den Vorstoß von CDU-Vize Julia Klöckner für einen «Plan A2» in der Flüchtlingskrise gelobt. «Die Skepsis gegenüber schnellen und wirksamen europäischen Maßnahmen steigt immens. Richtig so», sagte CSU-Generalsekretär …

Knapp 400 000 Besucher bei Grüner Woche: Leichter Rückgang

Die Internationale Grüne Woche in Berlin geht zu Ende. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Die Internationale Grüne Woche in Berlin geht zu Ende. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Die Grüne Woche hatte in diesem Jahr einen leichten …

Alba Berlin : Robert Lowery hat alle Anlagen zum Publikumsliebling

Ein gutes Wochenende für den Berliner Basketball: Ein Sieg gegen die Baskets Würzburg und ein erfolgreiches Debüt für Alba-Neuzugang Robert Lowery.

Nach Siegen: Auf die Netzhoppers wartet schweres Programm

Die Netzhoppers KW-Bestensee haben mit dem dritten Saisonerfolg den Anschluss ans untere Tabellenmittelfeld der der Volleyball-Bundesliga hergestellt. Doch der 3:0 (27:25, 25:22, 25:18)-Heimsieg im Kellerduell gegen den TV …

Tausende Flüchtlinge in Piräus angekommen

Athen/Piräus (dpa) – Angesichts des anhaltenden Flüchtlingszustroms aus der Türkei hat die griechische Regierung die EU appelliert, den Schleusern das Handwerk zu legen.

Knapp 600 Festnahmen nach sozialen Protesten in Tunesien

Vor fünf Jahren begann in Tunesien das, was später »Arabischer Frühling« genannt wurde. Bis heute hat sich an der schwierigen Lage vieler Menschen nichts geändert – vor allem die Jüngeren leiden unter Arbeitslosigkeit. Tunis. Bei …

Mit dem Fahrrad über die Eisroute: Norwegen verzichtet vorerst auf Flüchtlings-Rückführung nach

Derzeit gelangen die meisten Flüchtlinge über die sogenannte Balkanroute nach Europa. Der beschwerliche Weg über Russland nach Norwegen wird nur von wenigen genutzt. Von Norwegen aus wurden die Flüchtlinge oft wieder nach Russland …

Nachschlag Testosterongesteuerte Richter

Dass Frauenrechte heute in der öffentlichen Meinung besser geschützt sind als noch vor 30 Jahren, beweist die einhellige Verurteilung der massenhaften sexuellen Übergriffe auf dem Kölner Domplatz an Silvester. Ob die Gewalttäter …

Neuer Plan befeuert alte Debatte

Es gibt im Streit um die Flüchtlingspolitik keinen Plan B – aber einen neuen „Plan A2“. Der kommt von der stellvertretenden CDU-Parteichefin Klöckner und findet sogar bei Gegnern des bisherigen Kurses von Kanzlerin Merkel Anklang.

Flugzeugbauer setzt auf gedruckte Autos

Bei Airbus stehen Produktion und Geschäftsmodelle auf dem Prüfstand. Europas größter Flugzeugbauer beschreitet ungewöhnliche Wege, um sich zukunftssicher zu machen. Airbus demnächst auch als Autoproduzent? Airbus als …

Ausschreitungen: Unruhen in Haiti nach Absage der Präsidenten-Stichwahl

Die Wahl des Nachfolgers von Haitis Präsident Martelly musste wegen schwerer Proteste schon zum zweiten Mal aufgeschoben werden. Seine Amtszeit endet Anfang Februar. Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht.

Pannenserie Belgischer Reaktor Tihange 2 erneut vom Netz genommen

Antwerpen – Erneute Reaktor-Panne in Belgien! Tihange 2 ist am Sonntagmorgen außerplanmäßig abgeschaltet worden. Wie die „Aachener Nachrichten“ berichten, wurde der Reaktor nach Angaben des AKW-Betreibers Electrabel um 11:15 Uhr …

Fremdenfeinde wollen in 14 Ländern gleichzeitig marschieren

Bei Prag fand am Wochenende ein Treffen von fremdenfeindlichen Gruppen aus ganz Europa statt. Diese wollen im Februar in verschiedenen Ländern Europas aufmarschieren, um Stimmung gegen Muslime und Flüchtlinge zu schüren. Prag. Die …

Spanien auf Regierungssuche: Sozialist unter Zugzwang

In Spanien geht die politische Hängepartie gut einen Monat nach der Parlamentswahl in eine ungewisse Verlängerung. Nachdem Ministerpräsident Mariano Rajoy am Freitag den Auftrag von König Felipe VI.

AfD wählt stramm rechten Weg

Die Ausrichtung des Landesverbandes der »Alternative für Deutschland« (AfD) wird von Manipulationsvorwürfen überschattet. Neue Spitzenfrau der Berliner AfD ist die rechte Europaabgeordnete Beatrix von Storch. Die »Welt am Sonntag« …

Bischof: »Obergrenzen« unvereinbar mit humanitären Traditionen

»Eine Abschottung lehnen wir ausdrücklich ab« – mit diesen Worten hat EKD-Chef Bedford-Strohm die Diskussion zu Obergrenzen kritisiert: Es sei illusionär zu glauben, durch die Festlegung von Zahlen das Problem zu lösen. Berlin.

„Zeitalter der Angst“: Demokratie-Weltkarte: Wie die Flüchtlingskrise an Europas Ordnung zerrt

Der Democracy Index der „Economist Intelligence Unit“ vergleicht jährlich den Grad der Demokratie in 167 verschiedenen Ländern. 2015 haben sich die Werte in vielen Staaten verschlechtert – besonders in Europa stehe die …

Ramelow will DDR-Zwangsumgesiedelte besser entschädigen

Von den Zwangsumsiedlungen 1952 und 1961 waren schätzungsweise 12.000 Menschen betroffen, die von der SED als »politisch unzuverlässig« eingestuft wurden. Für die noch Lebenden soll es Verbesserungen geben. Thüringen strebt …

Syrische Regierungstruppen erobern Provinz zurück Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte

Die Truppen von Syriens Machthaber Assad haben die Provinz Latakia zurückerobert. Das meldet das syrische Staatsfernsehen. Latakia im Westen Syriens galt früher als Hochburg Assads, war jedoch in den vergangenen Jahren von …

AfD in neuer Umfrage drittstärkste Kraft

Berlin (dpa) – Die Alternative für Deutschland (AfD) steigt in Umfragen zur drittstärksten politischen Kraft hinter CDU und SPD auf.

Eurofighter schützen deutschen Luftraum: Alarm-Kampfjets über Deutschland: Fast jede Woche kommt es

Die Zahl der Alarmrotten-Starts über Deutschland hat 2015 stark zugenommen. 18 Mal musste die deutsche Luftwaffer Eurofighter losschicken, um ein Problem im Luftraum zu lösen. Die Zahl steigt sogar auf 42 Mal, wenn allierte …

SPD-Kritik an Förderprogramm für Populisten

Die SPD kritisiert den unionsinternen Streit in der Flüchtlingspolitik. Der Krach sei ein „Förderprogramm für Populisten und Protestparteien“, so Justizminister Maas. CDU-Generalsekretär Tauber wirft der SPD vor, das Asylpaket II …

»Das neoliberale Europa hat keine Zukunft«

»Ich habe mir vor Jahren so viel von Europa versprochen, aber wie sich das entwickelt, hat mich enttäuscht und macht mir sogar Angst«, meint die pensionierte Lehrerin Alice Durant. Wie sie sind mehrere hundert Menschen an diesem …

Berlin erhöht »Entwicklungshilfe« für die Türkei

Berlin. Die Regierung in Ankara führt einen brutalen Krieg im Südosten, unter dem die kurdische Zivilbevölkerung leidet. Repression gegen Linke und Regierungskritiker, Verfolgung der freien Presse sind an der Tagesordnung. Doch …

Präsidentenwahl in Portugal begonnen

Lissabon (dpa) – In Portugal hat die Präsidentenwahl begonnen. Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa ging als großer Favorit ins Rennen um die Nachfolge von Staatsoberhaupt Aníbal Cavaco Silva.

+++ Flüchtlingskrise im News-Ticker +++: Deutschland weist täglich 100 bis 200 Flüchtlinge an der

Über eine Million Flüchtlinge sind 2015 nach Deutschland gekommen – und mit ihnen viele Chancen und Herausforderungen. Zwischen CDU und CSU kriselt es wegen unterschiedlicher Auffassung über die richtige Flüchtlingspolitik. Lesen …