Autor: nachrichten.de - Politik

«Baal»-Aufführung am Aschermittwoch vor Gericht

Frank Castorf inszeniert das Brecht-Stück „Baal“. Foto: Tobias Hase/Archiv Frank Castorf inszeniert das Brecht-Stück „Baal“. Foto: Tobias Hase/Archiv Das Landgericht München befasst sich am Aschermittwoch (18. Februar) mit dem …

Deutlich mehr Angriffe auf Asylbewerberheime

Minister Maas: „Werden Gewalt nicht dulden“ 10.02.2015 – 14:02 Berlin – Deutsche Asylbewerberheime werden jetzt, wo die Zahl der Flüchtlinge steigt, immer öfter Ziel rassistisch motivierter Attacken. Experten vermuten einen …

Anmeldung für weiterführende Schulen beginnt

Eltern müssen sich bis zum 25. Februar entscheiden. Foto: Arno Burgi/Archiv Eltern müssen sich bis zum 25. Februar entscheiden. Foto: Arno Burgi/Archiv Die Anmeldefrist für weiterführenden Schulen beginnt an diesem Mittwoch.

Krisengipfel in Minsk   Der wichtigste Separatist ist nicht dabei

Krisengipfel in Minsk   Mehr zum Thema Sachartschenko hat seine Macht gefestigt, seitdem er vergangenen August nach der Ausrufung der Volksrepublik Donezk zu deren Ministerpräsident ernannt wurde. Schon äußerlich gibt sich der …

Pöbelnde Jugendliche – Wachschutz für Neuköllner Bibliothek

Wegen Problemen mit aggressiven Jugendlichen wird eine Bibliothek in Berlin-Neukölln künftig von privaten Wachleuten geschützt. Ab März sollen probehalber für drei Monate Sicherheitsleute vor und in der Bücherei stehen, teilte das …

Polizei ermittelt gegen Terrorhelfer

Das LKA hat fünf Männer aus der Region im Fokus, die dschihadistische Kämpfer in Syrien beliefert haben sollen – unter anderem mit ausrangierten Krankenwagen aus Deutschland. Die Spur führt nach Sindelfingen.

Berlinale-Reise kostet indonesischen Beamten den Job

Eine Berlinale-Einladung an fachfremde Delegierte hat einen indonesischen Beamten den Job gekostet. Wie das Ministerium für Tourismus am Dienstag mitteilte, entließ es seinen Direktor für Filmförderung und sagte die Reise ganz ab.

Betrug bei Immobiliengeschäften – Angeklagte schweigen

Drei frühere Geschäftsleute schweigen vor Gericht zu einer mutmaßlichen Betrugsserie bei Geschäften mit Immobilien. Beim Prozessbeginn vor dem Berliner Landgericht am Dienstag verweigerten die Angeklagten – eine 58-jährige Frau …

Syrien : Wie Assad Informationen über Luftangriffe gegen IS bekommt

Zwischen Washington und Damaskus herrscht offiziell eisiges Schweigen. Syriens Präsident Assad verrät, wie er trotzdem Details über Luftangriffe auf Stellungen der IS-Extremistenmiliz erhält.

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Ukraine/Waffenlieferungen

Glücklicherweise ist US-Präsident Barack Obama bis jetzt stur und klug genug, um sich von den Republikanern nicht provozieren zu lassen. Innenpolitisch hat er nichts mehr zu verlieren, in weniger als zwei Jahren endet seine …

Polizei: LWSPA M-V: Schiff verliert seine Fahrtzulassung

Am 09.02.1015 erfolgte im Wismarer Hafen auf einem ausländischen Motorschiff eine Schiffskontrolle.

Lindners Wutrede: Schutzherr der Gründungswilligen?

Mit einem Wutausbruch verteidigt Christian Lindner den Unternehmergeist und wird zum Internet-Star – doch die Sache hat mehrere Haken.

Bewachen, nicht Leben retten

Seit November läuft die internationale Operation Triton. 20 EU-Nationen sind daran beteiligt, so auch Island mit dem Marineschiff Tyr . Leutnant Martin Sovang überwacht das Radar während einer Patrouillenfahrt auf der Adria. Die …

Mission mit RisikoSonntag bleibt keine Zeit zum Ausschlafen

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USA schließen Botschaft in Sanaa

Die US-Regierung reagiert auf die verschlechterte Sicherheitslage im Jemen. Vor wenigen Tagen hatte die schiitische Huthi-Miliz die Macht übernommen.

Fackelzüge, Brandstiftung, Angriffe: Darum wird es für Flüchtlinge in Deutschland immer gefährlicher

Die Zahl der fremdenfeindlichen Anschläge hat zugenommen. Und die Attacken auf die Asylbewerberheime und deren Bewohner werden dabei immer brutaler. Statistisch gesehen werden jeden Monat mehr als sechs Übergriffe auf Flüchtlinge …

Alle Brücken abgebrochen

Denis Cuspert kniet neben einem Menschen und drapiert dessen Kopf auf seinem Torso. Die Terroristen des Islamischen Staates töteten den Mann kurz zuvor, Fotos davon werden später im Internet landen. Auch das Video, in dem Cuspert …

Kriminalität: HP-Tests: vernetzte Haussicherheit 100% unsicher

Security-Tests mit HP Fortify OnDemand zeigen, dass internetfähige Alarm- und Überwachungsanlagen für Privathaushalte signifikante Sicherheitslücken haben …

Syriza, Podemos und die Kaste

Der hispano-hellenische Aufstand gegen „das System“ erschreckt Europas Sozialdemokraten. In ganz Europa suchen die Genossen nach Mitteln gegen die neue Konkurrenz. von  Werner A. Perger …

Kiews Wunschliste: Wir haben genug Kalaschnikows: Diese Waffen braucht die Ukraine wirklich

Trotz der noch ablehnenden Haltung Obamas zum Thema Waffenlieferungen an die Ukraine drängt Kiew weiter auf Hilfslieferungen. Die ukrainischen Truppen verfügen nicht über die Kriegstechnik, um gegen die hochgerüsteten Rebellen zu …

Bundesregierung ebnet Weg für mobilen Breitbandausbau

Spätestens 2018 sollen in Deutschland alle Nutzer schnell im Internet surfen können: Deshalb schafft die Bundesregierung jetzt die rechtlichen Voraussetzungen für den mobilen Breitbandausbau. An diesem Mittwoch will das Kabinett …

Bund könnte Fernstraßen auslagern

Die Bundesregierung will Investoren stärker am Ausbau der Infrastruktur beteiligen. Dazu könnte die Koalition Fernstraßen in eine eigene Gesellschaft auszulagern. Intensive Gespräche laufen – das Vorbild ist Österreich.

Victoria Nuland: Amerikas Krawall-Diplomatin

„Fuck the EU“ – Victoria Nuland kann sehr direkt sein. Für die US-Regierung soll die Diplomatin in der Ukraine-Krise mit Europa verhandeln. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz aber sorgte sie erneut für Irritationen.

Eine Stimme für den Datenschutz fehlt Zur Person

Beim Datenschutz tritt die Bundesregierung als Bremse auf, die Bundesdatenschutzbeauftragte geht auf Tauchgang, notwendige Reformen werden nicht angepackt: Zum „Safer Internet Day“ äußert der Netzaktivist Beckedahl im Gespräch mit …

Krieg in den Köpfen Antwort auf

Stuttgart – In Europa erinnert man sich wieder an den Krieg. Allen voran die griechische Regierung. Linksradikale und Rechtspopulisten rufen gierig nach milliardenschweren Haushaltssubventions-Reparationen für eine Zeit, als sich …

Debatte um Ziele im Leipziger Verkehrskonzept – Autoverkehr soll deutlich reduziert werden

Leipzig. Gut 45 Prozent des Individualverkehrs in der Messestadt wurden 2003 mit dem Auto zurück gelegt – ein Rekordwert seit der Wiedervereinigung. Zum Vergleich: Mitte der 1980er Jahre lag der Anteil noch unter 25 Prozent. Mit …

Unterstützung für die Ukraine: Nouripour schließt Waffenlieferung nicht aus

Der Grünen-Außenpolitiker Nouripour will Waffenlieferungen für die Ukraine „nicht auf ewig ausschließen“. Das sagte er im „Das Duell bei n-tv“. Die Waffen sollten nur der Verteidigung dienen. Widerspruch kommt von einem russischen …

Griechische Schuldenkrise: Erpressung?

Die Europäer sollten sich von Athen nicht vorführen lassen, die griechische Regierung sollte nicht Moskaus „Trojanisches Pferd“ spielen. Das ginge nicht gut aus.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur amerikanischen Haltung im Ukraine-Konflikt:

Im Nachhinein darf man den Autoren der US-Verfassung dankbar sein, dass sie dem Präsidenten erhebliche Gestaltungsfreiheit in der Außenpolitik gegeben haben.

Polizeibericht Erfurt: Buntmetalldieb in Erfurt auf frischer Tat gestellt

Heute Vormittag gegen 9.20 Uhr informierte ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn die Leitstelle der Bundespolizei über einen Mann, der Buntmetall in der Nähe des Hauptbahnhofes stehlen wolle.

Strässer bestürzt über Urteil gegen malaysischen Oppositionsführer

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat sich bestürzt über die Verurteilung des malaysischen Oppositionsführers Anwar Ibrahim zu einer fünfjährigen Haftstrafe wegen des …

Ökonomen warnen vor Staatsbankrott Griechenlands

Ohne Einigung mit seinen Geldgebern droht Griechenland nach Einschätzung führender Ökonomen in Deutschland der Bankrott: “Die Politik in Griechenland und Europa muss dringend eine Einigung finden und wieder Vertrauen schaffen”, …

Wahlhilfe vom Geheimdienst

Won Sei Hoon war einer der mächtigsten Männer Südkoreas , jetzt muss der ehemalige Spionage-Chef zum zweiten Mal ins Gefängnis. Diesmal für drei Jahre. Nach dem Urteil des Obergerichts in Seoul hat Südkoreas Geheimdienst (NIS) …

Ukrainische Pilotin Nadjeschda Sawtschenko bleibt in Haft

Die ukrainische Pilotin Nadjeschda Sawtschenko, der vorgeworfen wird, an der Tötung zweier russischer Fernsehmitarbeiter beteiligt gewesen zu sein, bleibt in Untersuchungshaft. Eine Bürgerinitiative in Moskau fordert in einer …

Arsenal für die Ukraine: Was meint Obama mit tödlichen Verteidigungswaffen?

Barack Obama erwähnt sie immer wieder: Die USA könnten bald „tödliche Verteidigungswaffen“ an die Ukraine liefern. Was mit dem schwammigen Begriff gemeint ist – der Überblick.

Todesstrafe: Saudi-Arabien hat seit Jahresbeginn 25 Menschen hingerichtet

Das Jahr 2015 ist gerade einmal 41 Tage alt. In dieser Zeit hat Saudi-Arabien bereits 25 Menschen hingerichtet – die meisten von ihnen wegen Drogenschmuggels.

Kampf der Religionen: Unsere Hassprediger

Der Papst rechtfertigt die Prügelstrafe, in Bremen erregt man sich über einen evangelischen Pastor, weil er zum Glaubenskrieg aufgerufen haben soll. Müssen wir jetzt nach dem Islam auch das Christentum fürchten? …

Großmeister der Wähler-Durchleuchtung

Jim Messina mag harmlos aussehen mit seinem rotblonden Seitenscheitel und seinem Schuljungen-Lächeln. Zimperlich ist der amerikanische Politik-Berater, der 2012 die Wiederwahl-Kampagne Barack Obamas orchestrierte, aber nicht.

USA setzen Berliner Ex-Rapper Deso Dogg auf Terroristenliste

Die USA haben den deutschen Radikalislamisten Denis Cuspert auf ihre Terroristenliste gesetzt. Der 39-Jährige sei ein aktives Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und werde als „globaler Terrorist“ eingestuft, teilte …

Einblick in die Psyche des Despoten: Assad – Retter des syrischen Volkes?

In einem Interview mit der BBC gibt der syrische Machthaber Baschar al-Assad einen seltenen Einblick in sein Innenleben. Selbst- und Fremdwahrnehmung könnten kaum krasser auseinanderklaffen. Baschar al-Assad muss über diese Frage …

Mißfelder: Lösung der Ukraine-Krise nur am Verhandlungstisch

Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), hat betont, dass eine Lösung der Ukraine-Krise seiner Ansicht nach nur am Verhandlungstisch gefunden werden kann. “Es ist richtig, keine Waffen …

Polizei: IM-MV: Sicher Wohnen in MV Aufruf zum Landespräventionspreis 2015

Landespolizei und Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung suchen ab sofort gemeinsam nach Projekten und Initiativen, die dazu beitragen, das Leben im unmittelbaren Wohnumfeld sicherer zu gestalten.

Chinas Kampf gegen westliche Werte

Die kommunistische Partei hat Schulen und Universitäten zum ideologischen Kampfplatz erklärt. Der Bildungsminister warnt vor „falschen westlichen Werten“. Liberale Akademiker spotten zwar über die Kampagne, sind aber alarmiert.

70 Jahre Konferenz von Jalta mit Stalin, Churchill und Roosevelt

Im Februar 1945 trafen sich Churchill, Roosevelt und Stalin in Jalta. Wie die Konferenz der „großen Drei“ zu einer hochpolitischen Chiffre aufstieg.

Landesparteichef: Brandenburgs CDU-Landeschef Schierack tritt ab

Der Landesparteichef der brandenburgischen CDU, Michael Schierack, tritt zurück.

In der Kölner City: Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ plant Demo

Machen Rechtsextreme und gewaltbereite Hooligans jetzt gemeinsame Sache? Es ist ein Szenario, das die Polizei in Alarmbereitschaft versetzt. „In den Farben getrennt, in der Sache vereint“ – unter diesem scheinbar harmlosen Slogan …

Kipping: Merkel muss Nato-Beitritt der Ukraine ausschließen

Linken-Chefin Katja Kipping hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgefordert, bei den für Mittwoch angesetzten Friedensgesprächen in Minsk einen Beitritt der Ukraine zur Nato verbindlich auszuschließen. Kipping würdigte …

Ukraine-Krise : Waffenlieferungen helfen nicht, Mr. McCain

US-Senator John McCain will die Ukraine-Krise mithilfe von Waffenlieferungen an Kiew lösen. Ein CIA-Bericht aus dem Jahr 2012 zeigt, wie falsch der ehemalige Präsidentschaftskandidat damit liegt.

Polizeibericht Berlin – Flughafen Schönefeld:: Bombendrohung führt zur Zwischenlandung in Schönefeld

Vergangene Nacht kam es am Flughafen Berlin-Schönefeld zu einer außerplanmäßigen Landung einer Boeing 737.

Moskaus Marionetten

Man könnte den Beschluss des Parlaments der „Autonomen Volksrepublik Donezk“ (DNR) vom 5. Februar durchaus als neue Kampfansage inmitten intensivster diplomatischer Bemühungen um einen Waffenstillstand interpretieren. In einem …