Autor: nachrichten.de - Politik

300 Millionen für Späh-Technik: Pleite-Projekt Euro Hawk hebt auch weiter nicht ab

Vor eineinhalb Jahren wurde im Untersuchunsausschuss behauptet, der Euro Hawk sei einsatzbereit. Das ist auch heute noch nicht so. Das Pannen-Projekt ist mittlerweile vor allem eines – teuer. Alleine die Aufklärungstechnik dafür …

Konflikte   Minsker Krisen-Gipfel für Ukraine in der Nacht ins Stocken geraten

Konflikte   Minsk (dpa) – Der Ukraine-Krisengipfel in Minsk ist in der Nacht wieder ins Stocken geraten. Nachdem die russische Seite am Abend Zuversicht verbreitet hatte, verlautete weit nach Mitternacht aus Kreisen der anderen …

Informationen zu sensibel: Regierung rückt Akten zum Oktoberfest-Attentat nicht raus

1980 ereignete sich der größte Anschlag der deutschen Nachkriegsgeschichte – auf dem Oktoberfest. Die Ermittlungen hierzu wurden Ende 2014 neu aufgerollt. Die Bundesregierung will nun Akten dazu nicht übergeben – zum Schutz …

Kult-Klötzchen: Lego: Das große Geschäft mit den kleinen Steinen

Kleine Klötzchen mit Noppen, die man zusammenstecken kann – und wenn man drauftritt, tut es höllisch weh: Klar, das ist Lego, das kennen wir alle noch von früher. Doch was ist eigentlich aus der Steinchen-Firma geworden? Die …

Rheinische Post: Griechenland: SPD und Grüne für modifiziertes Hilfsprogramm

Düsseldorf (ots) – In den Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen gibt es eine hohe Bereitschaft, der möglichen Verlängerung und Modifizierung des bestehenden Hilfsprogramms für Griechenland zuzustimmen. „Ich stehe einem …

Ukraine: Das Szenario vor dem Krisengipfel in Minsk

Alle Seiten versuchen am Vorabend des Ukraine-Treffens Druck aufzubauen und Stärke zu zeigen. Die ukrainische Armee rückt vor, die Rebellen schlagen zurück. Politiker bemühen sich um einen Waffenstillstand. Ein Überblick.

Gauck: Weizsäcker hat für Deutschland Achtung und Sympathie erworben

Richard von Weizsäcker starb im Alter von 94 Jahren. Foto: Markus Schreiber/Archiv Richard von Weizsäcker starb im Alter von 94 Jahren. Foto: Markus Schreiber/Archiv Bundespräsident Joachim Gauck hat die Rolle des früheren …

Zahl der Flüchtlinge im Norden deutlich gestiegen

Schleswig-Holstein hat im Januar 1087 Flüchtlinge aufgenommen und damit rund 170 Prozent mehr als im gleichen Vorjahresmonat (403). Mit 272 kam jeder vierte aus dem Kosovo, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der …

Hells Angels fürchten die Wachablösung: Rocker gegen Kurden: In Walsrode tobt der Kampf um die

Erst eine Schlägerei in der Disko, dann eine auf offener Straße: In Walsrode gärt es zwischen Kurden und Rockern. Eine Eskalation soll mit Polizei-Präsenz verhindert werden. Doch offenbar geht es für die Hells Angels in der …

Wende bei Militärausgaben: Die Welt gibt wieder mehr Geld für Rüstung aus

Die weltweiten Verteidigungsausgaben steigen nach Jahren wieder an. Treibende Kräfte sind China, Russland und zahlreiche Dritte-Welt-Länder. Europa hingegen spart. Ein Risiko für den Westen, mahnen die Wissenschaftler.

Urteil am Verwaltungsgericht Gera: Bürgermeister muss NPD-Stadtrat nicht die Hand geben

Bürgermeister sind Wahlbeamte und müssen parteipolitisch neutral agieren. Dürfen sie dennoch einem NPD-Stadtrat anders als anderen Stadträten den Handschlag verweigern? …

Regierung will Opferschutz in Strafverfahren stärken

Berlin (AFP) Die Bundesregierung will den Opferschutz in Strafverfahren weiter stärken. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin einen Gesetzentwurf, der auch die psychosoziale Prozessbegleitung vor allem von Opfern schwerer …

Sonntagsfrage   FDP knackt magische Fünf-Prozent-Marke

Sonntagsfrage   Nicht zuletzt aufgrund dieser ermutigenden Zahlen hofft die FDP bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg auf ihren ersten Wahlerfolg seit langem. Lindners Wutrede und Sudings Beine Für Forsa-Chef Manfred …

Poroschenko besucht Verwundete vor Minsk-Gipfel

Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (M) besucht die Stadt Kramatorsk. Foto: Mikhail Palinchak/Pressedienst des Präsidenten (PPS) Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko (M) besucht die Stadt Kramatorsk. Foto: Mikhail …

Richard von Weizsäcker: Abschied in Berlin

Über eine Woche ist seit dem Tod von Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker vergangen. Am Mittwoch erweisen ihm zahlreiche Menschen bei einem Staatsakt in Berlin die letzte Ehre.

Presseschau: Weser-Kurier: Zum Treffen der Euro-Finanzminister schreibt Mirjam Moll:

So wie Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras und Finanzminister Gianis Varoufakis in den ersten beiden Amtswochen vorpreschten, wird man sie nicht in den Brüsseler Ring steigen lassen.

Propaganda-Kampf um ukrainische Pilotin: Tötungsmaschine mit Rock

Moskau führt einen Schauprozess gegen eine ukrainische Pilotin. Nadeschka Sawtschenko, 33, soll zwei russische Journalisten im Kampfgebiet „vorsätzlich“ getötet haben – die Beweislage ist dünn.

Umfrage: Mehrheit der Dresdner sieht Pegida als Problem

Die große Mehrheit der Dresdner hält die islamkritische Pegida-Bewegung für imageschädlich. Bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag des «Stern» bezeichneten 71 Prozent der Befragten Pegida als größtes Problem ihrer Stadt. Damit lag die …

Schiitenmiliz beschlagnahmt dutzende US-Fahrzeuge im Jemen

Sanaa (AFP) Nach der Schließung der US-Botschaft im Jemen haben schiitische Milizionäre dutzende Fahrzeuge aus dem Besitz von Diplomaten und US-Marineinfanteristen beschlagnahmt. Nach Angaben der Flughafenbehörden von Sanaa und …

Streit mit Orbáns Regierung: US-Diplomat verlässt Ungarn

Er hatte die ungarische Öffentlichkeit über US-Einreiseverbote gegen angeblich korrupte Beamte informiert – und deshalb Streit mit der Regierung Orbán. Jetzt verlässt der Diplomat André Goodfriend das Land.

Hartz IV-Verfahren belasten Sozialgerichte weiter stark

Auch zehn Jahre nach der Einführung von «Hartz IV» belasten Klagen zu dem Grundsicherungssystem die Sozialgerichte in NRW weiter stark. 2014 beschäftigten sich mehr als ein Drittel (34 Prozent) aller Verfahren mit Hartz IV (28 …

Apotheker fordern Einführung des Studiengangs Pharmazie

Brandenburgs Apotheker sorgen sich um Nachwuchs. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv Brandenburgs Apotheker sorgen sich um Nachwuchs. Foto: Frank Rumpenhorst/Archiv Brandenburgs Apotheker verlangen die Einführung des Studiengangs …

50. deutsch-polnische Musikfesttage mit Schwerpunkt Cello

Deutsch-polnische Musikfesttage mit Motto «Cellissimo». Foto: J. Kalaene/Archiv Deutsch-polnische Musikfesttage mit Motto «Cellissimo». Foto: J. Kalaene/Archiv Die diesjährigen deutsch-polnischen Musikfesttage werden besonders für …

Selbst im Gefängnis frei

Der Brief geht unter die Haut. Kayla Mueller schreibt über die Liebe, ihr Gottvertrauen und ihren Durchhaltewillen. Vor knapp zwei Jahren war die junge Frau im syrischen Aleppo verschleppt worden. In diesen Tagen bestätigt das …

Katholiken in China: Tod im Untergrund

Der beliebte Bischof der papsttreuen „Untergrundkirche“ Cosma Shi Enxiang ist 14 Jahre nach seiner Verhaftung für tot erklärt worden. Seine Todesnachricht macht auf die weiterhin prekäre Lage der illegalisierten Katholiken in …

Treffen junger CSU-Politiker: Guttenberg mischt wieder mit

Zum Parteitag hatte Karl-Theodor zu Guttenberg der CSU noch einen Korb gegeben. Jetzt organisiert der Ex-Verteidigungsminister mit Parteifreunden ein Treffen für junge Christsoziale. Das sorgt für Gesprächsstoff.

Kommentar: Unnützes Leiden

Um das Leid der Bevölkerung in der Ostukraine zu lindern, wäre ein Waffenstillstand ein Wert an sich. Doch sollte nicht zu viel Nachgiebigkeit demgegenüber gezeigt werden, der Schuld an der Katastrophe ist: Wladimir Putin.

Höhere Hürden für Zuwanderung festgelegt

Für die Regierung in Bern geht kein Weg am Volkswillen vorbei. Auch wenn die Wirtschaft stöhnt und die EU entsetzt ist: Die Hürden für das Leben und Arbeiten in der Schweiz werden für Ausländer höher.

Hunderte krank durch Giftfarben

In den Niederlanden sind Hunderte Militärangestellte erkrankt, die Fahrzeuge der US-Armee lackiert haben. Offenbar sind giftige Farben ein Auslöser. Nach Informationen von WDR und SZ wussten die Behörden, dass Grenzwerte …

Hamburg – zwischen Einstecktuch und grauer Welt

Hamburg ist wieder sehr schön, schöner als meistens das Wetter. Die Stadt liegt in der Ruhe eines Wintermorgens, zumindest am Platz vor dem Rathaus ist sie noch gar nicht richtig wach. Drüben an der Alster drehen Jogger ihre …

Scholz will weder große noch sozialliberale Koalition

Kurz vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg hat Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz sowohl einer großen als auch einer sozialliberalen Koalition eine Abfuhr erteilt. «Es gibt entweder eine Fortsetzung der jetzigen Regierung oder …

Leute: König Felipe kürzt sein eigenes Gehalt

Spaniens König Felipe VI. versetzt seine Landsleute in schwierigen Zeiten in Entzücken.

Neue_Produkte: T-Mobile Polen sichert sein landesweites Netzwerk mit Accedian

Accedian Networks bietet T-Mobile Polen mit V-NID eine Leistungsüberwachungslösung für die End-to-End-Mobile-Backhaul-Netzwerktransparenz.

„Vindskip“ spart 60 Prozent Treibstoff: Revolution auf den Meeren: Dieses Riesen-Segel ist das

Das „Vindskip“ sieht aus wie ein Flugzeugträger – hochaufragend, langgestreckt mit einem platten Oberdeck, nur schmaler. Das aber ist es nicht, sondern ein neuartiger Schiffstyp, der mit Windkraft segelt. Es ist ein schwimmendes …

Neue_Produkte: Weltweit größte, wegweisende Studie in China zur Diagnose latenter Tuberkulose

Wird der folgende Text nicht korrekt dargestellt, so klicken Sie bitte hier: http://presseportal.de/story.htx?nr=2948158#t1 …

Kriminalität: GBA: Haftbefehl gegen ein mutmaßliches Mitglied des Islamischen Staat Irak und

Die Bundesanwaltschaft hat am 3. Februar 2015 beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen Haftbefehl gegen …

Getötete IS-Geisel Kayla Mueller : Prescott trauert um einen außergewöhnlichen Menschen

Der Tod der IS-Geisel Kayla Mueller kam für Freunde und Nachbarn überraschend. Gemeinsam trauern sie mit zahlreichen Menschen in ihrer Heimatstadt – und gedenken einem besonderen Menschen.

Eine große kriminelle Reiseagentur

Schlepperbanden verdienen Milliarden durch die Not von Flüchtlingen. Mit einigen dieser „Unternehmer“ haben zwei italienische Autoren gesprochen. In ihrem Buch geben sie Europa eine Mitschuld daran, dass es das Geschäft überhaupt gibt.

Waffen würden Ukraine nicht helfen

Aus der Ukraine kommt immer wieder die Forderung nach Waffen aus dem Westen. Doch die Londoner Rüstungsforscher warnen, Russland könnte solche Lieferungen zum Anlass nehmen, um stärker in den Konflikt einzugreifen.

Wahl in Hamburg: Zuversicht in aussichtsloser Lage

Der CDU droht in Hamburg eine schwere Niederlage. Am Spitzenkandidaten liegt es kaum. Der hofft schon auf die nächste Wahl – sollte er dann noch antreten.

Steinmeiers Staatssekretär Markus Ederer gilt als Vorbereiter

Markus Ederer hat den Vierer-Gipfel in Minsk zur Ukraine-Krise von deutscher Seite aus vorbereitet. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt führte viele Vorverhandlungen für das Treffen an diesem Abend. Die Ost-Expertise des …

Hamburg: phoenix Thema: Hamburg vor der Wahl – Freitag, 13. Februar 2015, 10.30 Uhr

Die Hamburger Bürgerschaft wird am Sonntag neu gewählt.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Der Fall Wettervogel – stoppt Cybermobbing!

Im Web wurde er nach jedem Auftritt verbal durchgeprügelt. Gewehrt hat er sich nicht. Nun ist Ben Wettervogel tot. Die Lästermäuler sollten darüber nachdenken. Von Lutz Kinkel …

Berlin: Erleben Sie irische Gastfreundschaft im Herzen von Berlin / Irish Pub Berlin – Tipperary

Menschen aus aller Welt treffen sich im Tipperary Berlin, um entspannt ein Guinness zu genießen, der Live-Musik zu lauschen oder neue Freunde zu finden.

Jugendlicher: Für junge Flüchtlinge und Zugewanderte: Angekommen in deiner Stadt Dortmund /

In Dortmund startet ein innovatives Integrationsprogramm für junge Flüchtlinge und Zugewanderte: „Angekommen in deiner Stadt Dortmund“.

Viele Punkte sind noch ungeklärt

Journalisten aus aller Welt sind nach Minsk gereist, um über das Treffen zur Ukraine-Krise – so es zustande kommt – zu berichten. Schon jetzt bemühen sich Diplomaten in Vorverhandlungen um Verständigung. Dies sei ihnen wohl aber …

Düstere Aussichten für ukrainische Streitkräfte

Die Schlacht um das belagerte Debalzewo zwischen Donetzk und Luhansk droht zum Menetekel für die ukrainische Armee zu werden. Den Verteidigern fehlt brauchbare Ausrüstung, und die Armeeführung streitet über die richtige Strategie.

NeueProdukte: Glückwünsche rund um den Globus: Die Chic Outlet Shopping® Villages feiern das

Den gesamten Februar lang werden die neun Chic Outlet Shopping(R) Villages in Europa das chinesische Neujahrsfest in Partnerschaft mit UnionPay International feiern.

Stichwort: Weißrussland

Minsk (dpa) – Weißrussland gilt als letzte Diktatur Europas. Der autoritäre Präsident Alexander Lukaschenko (60) regiert seit 1994 mit harter Hand in der Hauptstadt Minsk. Die Ex-Sowjetrepublik ist das einzige Land auf dem Kontinent, das die …

Minsk Gipfel: Wie sind Verhandlungstaktiken der Russen

Viele westliche Politiker wissen zu wenig über die robuste Verhandlungstaktik der russischen Seite. Mehr Kenntnis und Verständnis der Eigentümlickeiten russischer Verhandlungsführung wäre hilfreich. Auch beim Friedensgipfel in …