Autor: nachrichten.de - Politik

Gysi: Westen trägt Hauptschuld an Ukraine-Krise

Update 13.25 Uhr: Bei der Ukraine-Krise tragen nach Meinung von Linksfraktionschef Gregor Gysi die westlichen Staaten die Hauptschuld. »Wir sind nicht unkritisch gegenüber Putin, das ist Quatsch«, sagte er bei der …

EU wirft Separatisten Bruch der Waffenruhe vor

Brüssel (dpa) – Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat das Vorgehen der Separatisten in der ostukrainischen Stadt Debalzewo als klaren Verstoß gegen die Waffenruhe gewertet.

Kampf gegen Rechts: Ein Volk von Antifaschisten

Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen.

Umfrage: Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat vor Scholz

Die Bundesbürger sehen SPD-Chef Sigmar Gabriel laut einer Umfrage als geeigneteren Kanzlerkandidaten an als Olaf Scholz, der nach seinem Erfolg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg als möglicher Kandidat der Sozialdemokraten bei …

Schnee legt Flughafen zeitweise lahm

Verkehrschaos, geschlossene Schulen, Flüge abgesagt: Dichtes Schneetreiben hat das öffentliche Leben in der türkischen Millionenmetropole Istanbul in weiten Teilen lahmgelegt. Auch der Atatürk-Flughafen wurde zeitweise …

150.000 Euro pro Prozesstag: NSU-Prozess kostete bislang knapp 30 Millionen Euro

Knapp 30 Millionen Euro. So hoch sind die bisherigen Kosten des NSU-Prozesses. Das gab das Oberlandesgericht München nun bekannt. Ein einziger Prozesstag würde etwa 150 000 Euro kosten. Verhandelt wird seit 22 Monaten.

Kampf fürs Klima: Weltstars fordern: Lasst das Öl im Boden!

So viele Menschen sind weltweit noch nie für den Klimaschutz auf die Straße gegangen! In New York alleine demonstrierten 300.000 Menschen gegen den Ausstoß von zu viel Treibhausgasen. Die Zeit drängt: Denn die Menschheit …

Postauto mit Napalm angezündet: Mutmaßlicher Betrüger vor Gericht

Bei Verurteilung drohen fünf Jahre Haft für Angeklagten. Foto: P. Pleul/Archiv Bei Verurteilung drohen fünf Jahre Haft für Angeklagten. Foto: P. Pleul/Archiv Nach dem Brand eines Postautos in Wandlitz (Barnim) muss sich ein …

Irak wirft IS-Terrormiliz Handel mit Organen vor

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Sitz in New York. Foto: Justin Lane/Archiv Der Sicherhe…

Großoffensive im Irak: Kurdische Kämpfer wehren IS-Angriff ab

Kurdische Peschmerga-Kämpfer haben eine Großoffensive des „Islamischen Staats“ im Irak zurückgeschlagen. Mit Luftangriffen konnten sie die Extremisten nahe Arbil abwehren.

Presseschau: Der Tagesspiegel: CDU-Außenexperte: US-Waffenlieferungen an Ukraine nicht mehr zu

Berlin – Nach großen Geländegewinnen der prorussischen Separatisten in der ostukrainischen Stadt Debalzewo hat der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann weitere Strafmaßnahmen der EU gegen Russland gefordert.

ITB-Partnerland: Offizielles Partnerland ITB Berlin 2015: Mongolei lockt mit nomadischer Kultur

Das Programm des offiziellen ITB-Partnerlandes überrascht die Besucher der weltgrößten Tourismusmesse mit traditionellen Darbietungen und entführt sie mit spannenden Einblicken in das zentralasiatische Steppenland.

Polizeibericht Berlin: Internetbekanntschaft bezahlte Flug für ein minderjähriges Mädchen nach

Ein 13 jähriges Mädchen aus dem Erzgebirge wollte gestern Abend vom Flughafen Berlin Tegel über Belgrad nach Zypern reisen.

Neue_Produkte: Lupin und Celon geben strategische Zusammenarbeit und Lizenzvereinbarung für das

Der führende Pharmahersteller Lupin Limited (Lupin) und Celon Pharma S.A.

Politischer Aschermittwoch der CSU: Seehofer: Bayern ist die Vorstufe zum Paradies

Außerhalb Bayerns versinkt die Welt in Krisen und Kriegen, doch bei der CSU ist die Welt beim politischen Aschermittwoch noch in Ordnung. Die Partei erlebt eine harmonische Passauer Kundgebung, bei der der tote Franz Josef Strauß …

Österreich kämpft mit dem Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo

Viele Armutsflüchtlinge aus dem Kosovo verbleiben auf ihrem Weg nach Deutschland in Österreich, das für die Einwanderer genauso attraktiv ist. Nun will die österreichische Regierung die Zahl eindämmen.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Verzicht ist Mist!

Weil heute Aschermittwoch ist – und dann für sechs lange Wochen mal wieder alles so wie immer. Ein Plädoyer gegen die unreflektierte Freudlosigkeit! Von Axel Vornbäumen …

Waffenexperten zu Ukraine-Krieg: Studie: Artilleriebeschuss kam aus Russland

Wie sehr ist Moskau in den Ukraine-Krieg verstrickt? Immer wieder gibt es Vorwürfe, Russland selbst weist diese stets zurück. Britische Waffenexperten sehen nun klare Beweise dafür, dass die Ukraine im Sommer massiv von russischem …

Stern-RTL-Wahltrend: Ein Krönchen vom Wähler für Angela Merkel

Nach ihren Vermittlungsbemühungen in der Ukrainekrise bekommt die Kanzlerin einen Bonus bei ihrem Beliebtheitswert. Schlecht läuft es dagegen für die Linkspartei. Die Beliebtheit Angela Merkels ist bei den Deutschen seit Jahren …

Neue_Produkte: Steigerung der Online-Konversion und Aufbau von Markenloyalität – Sabre führt

SynXis InstaSite ermöglicht Hotels in nur drei Tagen die Einführung einer kompletten digitalen Präsenz in Verbindung mit einem Nutzererlebnis der Weltklasse …

Jan Döring: Die internationale Marken- und Marketingberatung Prophet baut Standort Schweiz aus /

Die Schweizer Metropole Zürich bleibt auch nach der Aufwertung des Franken für internationale Konzernzentralen einer der interessantesten Standorte Europas.

Polizeibericht Erfurt: Bundespolizei stellt unerlaubt eingereiste Personen fest

Beim Halt des Nachtzuges City-Nightline im Erfurter Hauptbahnhof stellten Bundespolizisten am heutigen Morgen gegen 4.00 Uhr zwei unerlaubt eingereiste Personen fest.

Wer schützt die Juden?

Warum hat uns keiner geschützt? Mette Miriam Bentow fragt das, deren Tochter in der Kopenhagener Synagoge ihre Bat Mitzwa feierte, ehe der Attentäter kam und schoss und tötete. Nun hat die dänische Ministerpräsidentin Helle …

Allah wird euch das niemals erlauben

Der Anführer der Islamistengruppe Boko Haram hat seine Absicht bekräftigt, die Wahlen in Nigeria Ende März zu verhindern. „Diese Wahl wird nicht stattfinden, auch wenn wir tot sind“, sagte Abubakar Shekau in einem neuen Video der …

Gastbeitrag von Leutheusser-Schnarrenberger: Wenn die Inhalte passen, kann die FDP auch

Eine Koalition zwischen FDP und SPD in Hamburg wäre gut für die Stadt, findet Ex-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Wenn die Inhalte passen, dürfe es keine „Ausschließeritis“ geben. Insgesamt sieht sie vor …

Separatisten stürmen Debalzewe: Kommt jetzt die Zeit für Waffenlieferungen?

Die Separatisten setzen ihre Feldzüge fort. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis wieder über Waffenlieferungen an Kiew gesprochen wird. Solange es nur bei Debalzewe bleibt, hält Friedensforscher Michael Brzoska einen …

Polizeibericht Brandenburg – Oberhavel: Weckruf endet mit tätlicher Auseinandersetzung

Bundespolizisten nahmen gestern Abend einen Mann nach einer tätlichen Auseinandersetzung am S-Bahnhof Hennigsdorf fest.

Großbritannien will keinen Kohlestrom mehr

Nach einem Bericht der “Süddeutsche Zeitung” unterzeichneten alle großen Partei in Großbritannien auf Anregung von Umweltverbänden eine Erklärung, die Kohlenverstromung beenden zu wollen, um den globalen Temperaturanstieg zu …

Debatte um nationale Identität: Als ich die deutsche Fahne hisste

Pegida, Asylpolitik und das Verhältnis zur muslimischen Minderheit. All diese Themen kreisen um dieselbe Frage: Was ist die deutsche Identität? Klar ist: Wer die deutsche Fahne schwenkt, sollte sie nicht als Symbol der Ausgrenzung …

Aleppo : Syrien will offenbar Luftangriffe einstellen

Seit Monaten wird versucht, einen Waffenstillstand für die umkämpfte Stadt Aleppo auszuhandeln. Jetzt signalisiert Syrien offenbar die Bereitschaft, die Luftangriffe für sechs Wochen einzustellen.

Digitale Agenda: Schön/Jarzombek: Bundestagsausschuss Digitale Agenda seit einem Jahr Impulsgeber

Chancen der Digitalisierung erfolgreich in allen Politikbereichen verankern …

Der Mann, der Boko Haram stoppen soll Stichwort: Boko Haram

Im Kampf gegen die Terrormiliz Boko Haram ruhen alle Hoffnungen auf dem tschadischen Präsidenten Idriss Déby – schließlich gilt seine Armee als die stärkste der Region. Bloß: Déby, ein Protegé Frankreichs, ist kein unkomplizierter …

Jüdisches Terroropfer von Kopenhagen wird beigesetzt

Der bei den Terroranschlägen in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen getötete jüdische Wachmann Dan Uzan wird am Mittwochnachmittag beerdigt. Dies teilte die jüdische Gemeinde mit. Der 37-Jährige hatte in der Nacht zum Sonntag vor …

Bundeswehr-Posse: Deutsche Soldaten kämpfen mit Besenstielen

Bundeswehr-Soldaten haben bei einem Nato-Manöver schwarz angestrichene Besenstiele statt Waffenrohre an ihre gepanzerten Fahrzeuge montiert. Dieser peinliche Vorfall sei kein Einzelfall, der deutsche Truppenteil der Nato Response …

Medienbericht: Ukrainische Truppen ziehen sich aus Debalzewo zurück

Die ukrainischen Truppen ziehen sich einem russischen Medienbericht zufolge aus der umkämpften Stadt Debalzewo zurück.

Schäuble gegen Varoufakis: Das ist ein ideologischer Machtkampf

An Griechenland solle ein Exempel statuiert werden, glaubt der grüne Europaabgeordnete Sven Giegold. „Konservative Regierungen wollen ihre Sparpolitik zu jedem Preis durchsetzen“, sagt er. Doch auch die griechische Regierung …

Terrorismus: Jüdisches Terroropfer von Kopenhagen wird beigesetzt

Der bei den Terroranschlägen in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen getötete jüdische Wachmann Dan Uzan wird am Mittwochnachmittag beerdigt. Dies teilte die jüdische Gemeinde mit.

Obama will hart bleiben

In letzter Minute hat ein Richter in Texas die geplante Einwanderungsreform von Präsident Obama gestoppt. Sie sollte Millionen illegalen Einwanderern ein befristetes Bleiberecht geben. Doch Obama will sich so schnell nicht …

Berlin: Schul- & Leistungssportzentrum Berlin Eliteschule des Sports 2014 / Auszeichnung durch DOSB

Das Schul- und Leistungssportzentrum Berlin (SLZB) ist am Montag (16. Februar 2015) im Theater am Potsdamer Platz als „Eliteschule des Sports 2014“ ausgezeichnet worden.

Putin beschuldigt den Westen: Waffenruhe in Ukraine auf der Kippe

Die Waffenruhe für die Ostukraine droht zu scheitern. In erbitterten Kämpfen erobern die aus Russland unterstützten Separatisten den Ort Debalzewe zum Teil. Kremlchef Putin beschuldigt den Westen, die Armee mit Waffen zu …

Polizei: BPOLI-KA: Erfolgreiche Personenkontrolle -8 Monate Haft für Mehrfachtäter

Für einen 39-jährigen Mann endete eine Kontrolle der Bundespolizei in der Justizvollzugsanstalt.

Jeder Deutsche wirft 82 Kilogramm Lebensmittel pro Jahr weg

Berlin (dpa) – Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat zum Beginn der Fastenzeit dazu aufgerufen, Nahrungsmittel möglichst nicht wegzuwerfen. «Lebensmittel sind Mittel zum Leben, und wir sollten uns alle bewusstwerden, wie viel Ressourcen in …

Rekord bei Windenergie

Im Januar erzeugte die Windenergie in Deutschland so viel Strom wie nie zuvor. Das ergeben Berechnungen des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin, und des Zentrums für Sonnenenergie- und …

Streit um Obamas Einwanderungsreform neu entfacht

„Riesensieg für den Rechtsstaat“, twitterte der republikanische Senator Ted Cruz. In der Nacht zum Dienstag hat ein Bundesbezirksrichter in Texas das umstrittene Einwanderungsdekret des Präsidenten mit einer einstweiligen …

Deutschland will nicht Großmacht sein

International richten sich immer höhere Erwartungen an die deutsche Außenpolitik. Deshalb ist die öffentliche Debatte um das neue Weißbuch der Bundesregierung so wichtig. von  Matthias Naß …

Ökonom: Ohne Zugeständnisse der EU keine Einigung mit Athen

Der Ökonom Thorsten Polleit hält eine Einigung im Schuldenstreit zwischen Griechenland und der EU nur dann für möglich, wenn die Geldgeber zu Zugeständnissen an die Regierung in Athen bereit sind. “Eine Einigung zwischen den …

Internetbotschafterin Joost will digitale Schulstrategie

Die Internetbotschafterin der Bundesregierung, Gesche Joost, hat eine Digitalstrategie für Schulen in Deutschland gefordert. “Wir sind weit davon weg, in Deutschland eine Strategie zur Vermittlung digitaler Kenntnisse in der …

Deutschlands Infrastruktur: Legende von kaputten Straßen

Angeblich fehlt es an Geld für die Sanierung der Straßen in Deutschland. Doch ein hoher Etat ist noch kein Garant für eine erfolgreiche Verkehrspolitik.

+++ IS-Terror +++: UN-Sicherheitsrat berät über Maßnahmen in Libyen

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch …

Ein enormer Schub im Massenbewusstsein

Die Hartz-IV-Reform hat soziale Normen verändert. Es wird wieder akzeptiert, Menschen in nützliche und unnütze zu unterteilen …