Autor: nachrichten.de - Politik

Seehofer-Nachfolge: Die „Jugend“ der CSU bringt sich in Position

Am Wochenende trifft sich im niederbayerischen Neufahrn eine Truppe junger und halbjunger CSU-Politiker, die zum Machtfaktor bei der Kandidatenaufstellung werden könnte. Eingeladen hatte unter anderem Karl-Theodor zu Guttenberg.

Vom Bauernjungen zum Terror-Teufel : Enthüllt! Das geheime Leben von IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi

Turnschuhe, Jeans, T-Shirt – nichts ist auffällig an dem Mann, der die Personifizierung des Bösen kennt wie kaum ein Zweiter. „Er war immer besessen von Macht“, sagt er, „er liebte es, mächtig und einflussreich zu sein.“ Gemeint …

Frauen-Bundesligaspiel Herforder SV gegen FF USV Jena neu angesetzt

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat die Frauen-Bundesligapartie Herforder SV gegen den FF USV Jena für den 25. Februar neu angesetzt. Das teilte der DFB am Donnerstag mit. Anpfiff der Nachholpartie ist um 14.30 Uhr. Das Spiel war …

Ausländerbeirat berichtet: Häufiger Anfeindungen in Dresden seit Pegida-Demos

Seit dem Aufkommen der Pegida-Bewegung in Dresden melden immer mehr Migranten Anfeindungen, wie der Ausländerbeirat der Stadt berichtet. Viele Betroffene würden sich montags nicht mehr auf die Straße trauen.

Misstrauensantrag gegen Frankreichs Regierung gescheitert

Kaum jemand hielt es für möglich, dass die linke Regierung Valls zu diesem Zeitpunkt stürzen könnte. Sie übersteht den Misstrauensantrag der konservativen Opposition und bringt so ihre Reformvorhaben voran. Doch die Abstimmung …

Menzel-Gemälde bleibt in Düsseldorf: Keine NS-Raubkunst

Menzels «Pariser Wochentag» bleibt im Museum Kunstpalast. Foto: M. Gerten/Archiv Menzels «Pariser Wochentag» bleibt im Museum Kunstpalast. Foto: M. Gerten/Archiv Das berühmte Gemälde «Pariser Wochentag» von Adolph von Menzel …

Berlin Volleys denken schon an Playoff-Halbfinale

Trainer Mark Lebedew von den Berlin Recycling Volleys. Foto: Felix Kästle Trainer Mark Lebedew von den Berlin Recycling Volleys. Foto: Felix Kästle Vor dem letzten Hauptrunden-Spieltag in der Volleyball-Bundesliga denken die …

Mehrheit der Deutschen: Athener Regierung «unverschämt»

Die Mehrheit der Deutschen bewertet das streitlustige Auftreten der neuen griechischen Regierung in der Schuldenkrise kritisch. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten N24-Emnid-Umfrage halten 52 Prozent der rund 1000 Befragten …

CDU-Fraktion lobt Bäderkonzept

Die Berliner CDU hält das Bäderkonzept 2025 für zukunftsträchtig. Foto: A. Burgi Die Berliner CDU hält das Bäderkonzept 2025 für zukunftsträchtig. Foto: A. Burgi Die Berliner CDU-Fraktion hat das neue «Berliner Bäderkonzept 2025» …

Berlins Sportsenator hält Bewerbung für Schwimm-WM für interessant

Berlins Sportsenator Frank Henkel. Foto: Bernd von Jutrczenka Berlins Sportsenator Frank Henkel. Foto: Bernd von Jutrczenka Berlins Sportsenator Frank Henkel hält eine mögliche Bewerbung der Hauptstadt für die …

Entscheidung als erster Erfolg

Hersfeld-Rotenburg. „Positiv überrascht“ zeigte sich Dr. Lars Niebel, Vorsitzender der Bürgerinitiative Lebensqualität Neuenstein, von der Entscheidung der Bundesnetzagentur, wonach Tennet seinen Antrag für die Starkstromtrasse …

Russland überwacht seinen Frieden lieber selbst

Die OSZE-Mission in der Ukraine ist überfordert. Kiew schlägt EU-Polizisten vor, um den Frieden zu sichern. Moskau und seine Separatisten sind daran nicht interessiert. von  Carsten Luther …

Judokas vor Heim-Grand-Prix: «Standortbestimmung» für Olympia 2016

Peter Frese, Präsident des Deutschen Judo-Bundes. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Peter Frese, Präsident des Deutschen Judo-Bundes. Foto: Oliver Mehlis/Archiv Für die deutschen Judokas beginnt beim hochklassigen Heim-Grand-Prix in …

Abgeordnetenhaus gedenkt mit Schweigeminute Richard von Weizsäcker

Mit einer Schweigeminute hat das Berliner Abgeordnetenhaus heute des ehemaligen Regierenden Bürgermeisters Richard von Weizsäcker gedacht. Er war am 31. Januar mit 94 Jahren gestorben. Parlamentspräsident Ralf Wieland würdigte ihn …

Opposition will U-Ausschuss zu Staatsoper – Antrag überwiesen

Grüne, Linke und Piraten brachten gemeinsamen Antrag ein. Foto: Lukas Schulze Grüne, Linke und Piraten brachten gemeinsamen Antrag ein. Foto: Lukas Schulze Die Opposition im Abgeordnetenhaus will die Kostenexplosion und die …

Einwanderung aus Nicht-EU-Ländern wird kritisch gesehen

Berlin – Fast zwei Drittel der Deutschen sind gegen Einwanderung aus Ländern außerhalb der Europäischen Union. Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung aus diesen Ländern fordern sogar 81 Prozent. Das geht …

Dieselkraftwerk zeigt zweiten Ausstellungsteil zu DDR-Malerei

Sammler Siegfried Seiz im Kunstmuseum Dieselkraftwerk. Foto: B. Settnik/Archiv Sammler Siegfried Seiz im Kunstmuseum Dieselkraftwerk. Foto: B. Settnik/Archiv Nach der Außen- jetzt die Innensicht: Das Cottbuser Dieselkraftwerk …

Syrien: Ringen um Waffenruhe in Aleppo

Die Stadt Aleppo ist von fast vier Kriegsjahren schwer gezeichnet. Die Freie Syrische Armee hat zwar zugesichert, sich an einen möglichen Waffenstillstand zu halten. Doch die Chancen, dass die Waffen wirklich schweigen, sind gering.

+++ Ukraine-Krise +++: Eroberung von Debalzewe: 90 ukrainische Soldaten gefangen

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte …

Berliner Antworten auf Moskauer Mythen

Putsch! Faschisten! Einkreisung! Russland kämpft mit harten Worten um die richtige Geschichtsschreibung in der Ukrainekrise. Der Konflikt um das geschundene Land ist längst auch eine Schlacht um Behauptungen und Propaganda. Dabei …

Schäuble reformiert Erbschaftsteuer – Kommentar: Teurer Erben

Nach dem jüngsten Urteil der Verfassungsrichter muss Wolfgang Schäuble die Erbschaftsteuer reformieren. Leider hält er sich nicht an den Rat der meisten Finanzwissenschaftler: „Keine Ausnahmen, niedrige Sätze für alle“.

Alles in weißer Hand

Südafrikas Präsident Jacob Zuma steht derzeit im eigenen Land unter massivem Druck, und räumt man dabei die immer lauteren Korruptionsvorwürfe gegen ihn beiseite, sticht vor allem ein innenpolitisches Thema heraus: die Landfrage.

Neue_Produkte: Dialoga Group gibt wieder Vollgas…

– Startschuss: DIALOGA GROUP erweitert Ihre CloudTelephony® Strategie als unabhängiger Telekommuniaktions-Netzbetreiber in die gesamte D-A-CH Region.

„Harte Bretter“ über Terroranschläge: Wenn der Staat ein Schwächling ist

In Skandinavien ist der Staat einerseits allgegenwärtig, andererseits aber gar nicht mehr vorhanden. Nach den Anschlägen von Kopenhagen stellt sich die Frage: Sieht so das Sozialamt des Dschihadismus aus? …

Krach in der Bundesregierung: Sigmar Gabriel kritisiert Wolfgang Schäubles Absage an Athen

Deutschland sagt „Nein“! Aber nicht alle sind damit einverstanden. Denn nachdem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) , gibt es Kritik aus der eigenen Bundesregierung. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat …

Konflikte   Kiew will EU-Friedensmission im Donbass – Brüssel zurückhaltend

Konflikte   Kiew (dpa) – Mit einer internationalen Friedensmission will der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Westen noch stärker in die Konfliktlösung für die Ostukraine einbinden. Eine EU-Polizeimission unter UN-Mandat …

Kommentar: Nervenkriege

Standfestigkeit und Einigkeit der EU werden derzeit von innen und außen einer harten Prüfung unterzogen. Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat in Wolfgang Schäuble seinen Meister gefunden. Putin aber ist ein weit härterer …

Streit über Rechtsgrundlage: Altmaier will Einigung über Institut für Menschenrechte

Seit Jahren wird in Berlin über eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte gestritten. Nun droht der Verlust des internationalen Status und damit des Rederechts im UN-Menschenrechtsrat.

Front gegen Diktator bröckelt: Assad verliert seinen Schrecken

Der Islamische Staat mordet, köpft, verbrennt. In Libyen steht die Armee der Islamisten 300 Kilometer vor der EU-Außengrenze. In einigen westlichen Staaten steigt deshalb der Wunsch nach einem schlagkräftigen Verbündeten in der …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Unions-Fraktionsvize Friedrich warnt vor faulem Kompromiss mit

Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Friedrich (CSU), hat davor gewarnt, mit der griechischen Regierung auf der Basis ihres am Donnerstag eingereichten Antrags über eine …

Das tolerante Dänemark ist dabei, zu verstummen

Das dänische Verständnis von Meinungsfreiheit lautet: Auch rechten Parolen wird kaum widersprochen. Nach den Attentaten fragen sich manche, ob das so bleiben sollte. von  Ruben Karschnick , Aabenraa …

Russland: Einreiseverbot für KAS-Leiter

Einem hohen Mitarbeiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ist am Flughafen von Moskau die Einreise verweigert worden – ohne Begründung. Möglicherweise handelt es sich um eine Antwort auf die europäischen Sanktionen.

Mordfall Alexander Litwinenko: Nichts gegen Putin

Wie ein Spionagethriller des Kalten Krieges: Erst seit das Verhältnis zu Moskau schlecht genug ist, wagen die britischen Behörden die öffentliche Untersuchung im Mordfall Alexander Litwinenko. Dessen Witwe „will nur die Wahrheit …

Ukraine-Krise: Ein Münchner will an die Front

Der 18-jährige Dimitri aus Bayern hat sich in die Ukraine aufgemacht. Er will in dem Land, in dem er geboren wurde, kämpfen. „Ich bin bereit zu sterben“, sagt er. Womöglich steht er bald seinem Vater gegenüber – ein Russe.

Mehr Kompetenzen für den Geheimdienst

Innenminister de Maizière will das Bundesamt für Verfassungsschutz gegenüber den Länderbehörden stärken. Der Einsatz von V-Leuten soll stärker reglementiert werden. von Frank Jansen …

Immobilien: Verkaufsverhandlung für einstigen Sitz von Straßen.NRW in Siegen gestartet

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) unterstützt das Engagement der Kommunen und Studentenwerke zur Schaffung von preiswertem Wohnraum.

Polizei: BPOLI S: 24-Jähriger von drei Personen am Hauptbahnhof Stuttgart attackiert

Ohne ersichtlichen Grund wurde gestern Abend (18.02.2015) im S-Bahnbereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs ein 24-Jähriger von drei Personen angegriffen.

Gastbeiträge zur Ukraine auf FAZ.NET

Am Freitag beginnt auf FAZ.NET eine fünfteilige Serie von Gastbeiträgen, in der Autoren aus der Ukraine einen Blick auf ihr Land werfen. Die Autoren kommen aus allen Teilen der Ukraine und werden immer freitags Stellung nehmen.

Freihandelsabkommen TTIP: Geheime Verhandlungen unstatthaft

Die Zurückhaltung von Information ist ein Herrschaftsinstrument, das in einer freien Gesellschaft unstatthaft ist. Das gilt auch für die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen.

Stellvertreterkrieg in der Ukraine: Adieu, Allmacht

Minsk II ist tot. Und nun? Waffenlieferungen? Mehr Sanktionen? Unsinn! Die Ukraine-Krise zeigt dem Westen die Grenzen seiner Macht. Wer Frieden will, muss Russland ein Angebot machen.

Zielscheibe der Gewalt : Hinterhalte und Attacken: Deutsche Rettungskräfte trainieren jetzt

Notärzte werden beim Einsatz behindert, die Feuerwehr in den Hinterhalt gelockt: Die, die eigentlich helfen wollen, werden zur Zielscheibe. Rettungskräfte in NRW reagieren nun: Sie wollen in Selbstverteidigung geschult werden – …

Presseschau: neues deutschland: Politikwissenschaftler Micus: TTIP-Streit in der SPD Ausdruck von

Für den Politikwissenschaftler Matthias Micus zeigt der SPD-interne Streit über die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP die Orientierungslosikeit der Genossen.

Trotz Nato-Bedenken: Türkei baut mit China Raketenabwehrsystem

Das Nato-Mitglied Türkei will sein Raketenabwehrschild gemeinsam mit China bauen. Das kündigte Ankaras Verteidigungsminister an. Die Allianz hatte das verhindern wollen.

Der kosovarische Außenminister Hashim Thaçi im Gespräch

Die Zahl der kosovarischen Asylbewerber in der EU ist dramatisch angestiegen. Warum aber laufen dem Kosovo die Bürger weg? Ein Gespräch mit dem Außenminister des jungen Landes, Hashim Thaçi.

Die Edathy-Affäre : Was bisher geschah

Seit mehr als einem Jahr sorgt die Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy für Schlagzeilen. Die wichtigsten Daten: 7. Februar 2014: Edathy legt überraschend sein Bundestagsmandat …

Kopenhagen: Herkunft von Tatwaffe offenbar geklärt

Das M95-Gewehr, mit dem der Attentäter von Kopenhagen im Kulturcafé „Krudttønden“ einen 55 Jahre alten Filmemacher erschoss, stammt nach Erkenntnissen der Kopenhagener Polizei von der dänischen Heimwehr.

Kiew: Mindestens 90 ukrainische Soldaten in Debalzewe gefangen

Kiew (AFP) Nach der Eroberung der ostukrainischen Stadt Debalzewe durch die prorussischen Rebellen sind nach Angaben aus Kiew mindestens 90 Soldaten gefangen genommen worden. 82 weitere würden noch vermisst, teilte die ukrainische …

Ex-Pornodarstellerin will keine russische Heldin sein

Sascha Serowa ist tot. Ukrainische Soldaten sollen die Krankenschwester gefangen genommen, verhöhnt und dann mit einer Axt geköpft haben. So beschreibt es „Hilfe für Donbass“ auf VKontakte, dem russischen Facebook. Bei „Hilfe für …

Hamburg: Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen

Alles läuft wie geplant: Die Grünen in Hamburg haben einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD votiert.

Kirchners Reich droht zu zerfallen

Der ungeklärte Tod eines Staatsanwalts rüttelt die argentinische Gesellschaft auf, Zehntausende demonstrieren. Für die Präsidentin wird die Affäre zunehmend gefährlich. von  Ralf Pauli …