Autor: nachrichten.de - Politik

Die CDU zerlegt sich in Hamburg selbst

Die Hamburger CDU sucht nach der vernichtenden Wahlniederlage ihre Zukunft – und einen neuen Vorsitzenden. Eine Rückkehr an die Macht scheint in weiter Ferne. Einige sind nicht bereit, den Weg zu gehen.

Interview zu Prostitutionsgesetz: „Kondompflicht bringt nicht viel“

Die große Koalition hat sich auf eine Verschärfung des Prostitutionsgesetzes geeinigt. Sexarbeiterinnen müssen sich künftig registrieren. Sozialarbeiterin Beatrice Hennig spricht im Interview über Vorteile und Schwächen des Gesetzes.

Kampf gegen IS: USA: Irakische Truppen planen Offensive auf Mossul

Ein Vertreter des US-Zentralkommandos in erklärte, dass ein Angriff vermutlich in der Zeit von April bis Mai stattfinden werde, um die irakische Stadt von den IS-Terroristen zurückzuerobern. US-Soldaten könnten eine koordinierende …

Ukraine-Konflikt: EU schließt Ukraine-Polizeimission vorerst aus

Die Idee für eine Polizeimission unter Leitung der EU kam von der ukrainischen Regierung. Jetzt hat die EU-Kommission dieser eine Absage erteilt. Ein Grund dafür ist auch die Ablehnung einer solchen Aktion von Seiten Russlands.

Telekom kann Aushebeln des SIM-Karten-Schutzes nicht ausschließen

Die Telekom habe den bei den Karten von Gemalto gebräuchlichen Standard-Verschlüsselungs-Algorithmus jedoch verändert, teilte das Unternehmen mit. Foto: Martin Gerten Die Telekom habe den bei den Karten von Gemalto gebräuchlichen …

Erste Interessenten für Fusion

Innenminister Klaus Bouillon legt bei seinem Sonderprogramm zur Unterbringung von Flüchtlingen nach. Das fünf Millionen schwere Förderprogramm wird jetzt um weitere vier Millionen Euro ergänzt.

Graydon, Breedlove, Rasmussen: „Wir würden nicht standhalten“: Das sagen Militärs über Russlands

Mit seiner Aussage, dass Großbritannien einem russischen Bomber-Angriff nichts entgegenzusetzen hätte, schockiert der ehemalige Chef der britischen Luftwaffe sein Land. Wie schätzen andere Militärs die Stärke der russischen Armee …

Dresdner AfD stellt Vogel als Oberbürgermeister-Kandidaten auf

Dresden. Die rechtskonservative Alternative für Deutschland (AfD) hat am Freitagabend Stefan Vogel als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni aufgestellt. Der 57-jährige Finanzmakler Vogel ist seit Anfang Februar …

Dutzende Tote bei Bombenanschlägen im Osten Libyens

Libyen gerät zunehmend in den Strudel der islamistischen Gewalt: Wenige Tage nach Luftangriffen auf Stellungen des Islamischen Staats (IS) in dem nordafrikanischen Land verübte die Dschihadistenmiliz nach eigenen Angaben zwei …

AfD-Vorstand lehnt Mitgliedsanträge von rechten Publizisten ab

Die AfD hatte bei ihrem Parteitag eine neue Satzung beschlossen, die ein vereinfachtes Verfahren für die Ablehnung von Neu-Mitgliedern vorsieht. Foto: Jörg Sarbach/Archiv Die AfD hatte bei ihrem Parteitag eine neue Satzung …

Angela Merkel in Paris – zu Besuch bei Freunden

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Hollande verbindet spätestens seit ihrer Verhandlungsnacht im Ukraine-Konflikt eine neue Nähe. Die war auch zu spüren, als Merkel am Freitag in Paris war. Von Christine …

ROUNDUP: Neue Ideen im Streit um Stromtrassen nach Bayern

BERLIN (dpa-AFX) – Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat laut einem Bericht Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) einen Kompromissvorschlag im Stromtrassen-Streit unterbreitet. Demnach könnte die besonders …

Limburger Bistum will skandalträchtigen Bischofssitz öffnen

Das Luftbild zeigt die mehr als 30 Millionen Euro teure Anlage auf dem Domberg. Foto: Thomas Frey Das Luftbild zeigt die mehr als 30 Millionen Euro teure Anlage auf dem Domberg. Foto: Thomas Frey – Das Bistum Limburg will seinen …

Zusammen jubeln

Was als Studentenprojekt begann, soll sich bald zur dauerhaft gelebten Willkommenskultur entwickeln: Sportvereine und Kulturveranstalter spenden Eintrittskarten für Flüchtlinge in Berlin. Beim Jubeln sind alle Menschen gleich.

Morgners Farbwunder

Bremen. Eine Mitarbeiterin der Museen Böttcherstraße in Bremen schaut sich in der neuen Sonderausstellung das Gemälde »Die Steinbrecher« des deutschen Malers Wilhelm Morgner (1891-1917) an. Die Ausstellung »Ungeheuerliche …

Gar furchtbar labert Opapa

Die U-Bahn in Berlin ist voll mit Werbung. Wo man hinschaut, hängen Plakate, flimmern Filmchen. Doch den Ansagen Prominenter in der U2 kann man leider auch mit geschlossen Augen nicht entgehen. Die frühen 90er Jahre, als eine der …

Stephanie Carter: Angebaggert von Joe Biden

US-Vizepräsident Joe Biden tritt ins Fettnäpfchen: Während des Amtseides von Ashton Carter berührte er vertraulich die Schultern von dessen Frau Stephanie. Er steht seit längerem in dem Ruf, jüngeren Frauen manchmal etwas …

Was ist da los?: Wieder schaffts ein Eindringling ins Weiße Haus

Was ist denn da los? Erneut ist es einem Mann gelungen, sich Zutritt zum Gelände des Weißen Hauses in Washington zu verschaffen. Der Eindringling sei aber vom Wachpersonal schnell gefasst worden, berichtete der TV-Sender CNN am …

Hanning vor Partie gegen Novi Sad: «Müssen Heimspiele gewinnen»

Füchse-Geschäftsführer Bob Hanning. Foto: Axel Heimken/Archiv Füchse-Geschäftsführer Bob Hanning. Foto: Axel Heimken/Archiv Ein Sieg ist Pflicht: Auf diesen knappen Nenner bringt es Füchse-Geschäftsführer Bob Hanning. «Wir müssen …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Und jetzt in Ruhe weiter arbeiten Leitartikel von Joachim Fahrun

Dass sich die Beteiligten doch noch zusammengerauft haben, ist ein Erfolg für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Bundesregierung will Wohngeld deutlich erhöhen

Darauf mussten die Bürger mit niedrigem Einkommen lange warten: Die von der Bundesregierung angekündigte Wohngelderhöhung wird endlich in die Tat umgesetzt.

Hebammen verhandeln nicht mehr

Krankenkassen verdienen ihr Geld mit der Wette auf Gesundheit, deshalb versuchen sie bei den Hausgeburten möglichst viele Fälle auszuschließen. Nicht zulässige Eingriffe in das Recht der Frau finden viele Hebammen. Berlin. Die …

Gespräche in Brüssel offenbar vor Durchbruch

Update 20.00 Uhr: In den Verhandlungen zwischen Griechenland und den Europartnern zeichnet sich ein Durchbruch ab. Diplomaten berichteten, in Vorgesprächen zum Euro-Finanzministertreffen habe es Unterstützung für einen …

Krieg in der Ukraine : So funktioniert das Einschleusen russischer Soldaten

Systematisch soll das russische Militär seine Soldaten in die Ukraine schmuggeln – mit einer ausgeklügelten Taktik, so die Zeitung „Kommersant“. Als „Donbass-Indianer“ kämpfen sie dort gegen Kiew. Von Ellen Ivits …

Prügel im türkischen Parlament

Handfeste Debatten über ein Gesetzespaket zur inneren Sicherheit in der Türkei haben schon mehrere Verletzte gefordert. Die Opposition wirft der Regierung vor, einen Polizeistaat zu schaffen.

Was bringen Revolutionen?

Für einen Moment triumphiert die Freiheit, dann regieren Terror, Angst und Chaos: Warum Umstürze scheitern – und wann sie Erfolg haben von  Gero von Randow …

Auf dem Weg nach Syrien   Britische Teenager wollen wohl zu IS

Auf dem Weg nach Syrien   Drei Mädchen im Teenageralter werden in Großbritannien vermisst. Scotland Yard vermutet, dass sich die Jugendlichen in Syrien der Terrormiliz Islamischer Staat anschließen wollen. Die Behörde teilte mit, …

»Wer sind die?«

Zwischen dem 18. und dem 20. Februar 2014 starben fast 100 Menschen auf dem Maidan. Bis heute sind die Täter nicht identifiziert. Theorien wer an den Schüssen beteiligt gewesen sein könnte, gibt es umso mehr. Zwischen dem 18. und …

Das Blairvić-Projekt

Seit Tony Blair nicht mehr britischer Premierminister ist, verdient er sein Geld wie so mancher ehemalige Politiker als Berater. Er hat sich in der Vergangenheit von Staaten wie Ruanda oder Aserbaidschan für seine Expertise …

Heikler Thronwechsel

Oman galt lange als Hort der Stabilität und geschätzter Vermittler. Doch nun ist der Sultan schwer krank. Der Thronwechsel könnte der Region weitere Konflikte bescheren. von  Martin Gehlen …

Ein Jahr nach der Revolution   Was machen die Maidan-Schlüsselfiguren heute?

Ein Jahr nach der Revolution   Vor einem Jahr hielten die Demonstrationen auf dem Maidan in Kiew die Ukraine in Atem. Viele Köpfe der Protestbewegung sind heute im Parlament oder in der Regierung . Andere sind gänzlich von der …

Kommentar: Katastrophale Fehleinschätzung

Der Westen hatte die Absichten Wladimir Putins vor der Ukraine-Krise falsch eingeschätzt. Doch sollte dieser Irrtum nicht als Vorwand für eine militärische Intervention genommen werden.

Verbraucher: Rückruf Rapunzel Maisgrieß Polenta und Minutenpolenta (FOTO)

Im Rahmen einer amtlichen Routinekontrolle wurden in einer Charge Rapunzel Polenta Maisgrieß und Minutenpolenta Tropan-Alkaloide nachgewiesen.

Unternehmen: Von der Leyen hält wegen Lieferverzögerung Geld für Airbus zurück

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält wegen Lieferproblemen beim Transportflugzeug A400M eine Zahlung von rund 500 Millionen Euro an Airbus zurück.

Frisuren des Diktators : Kim Jong Un hat jetzt die Haare föhn

Die Frisuren von Kim Jong Un – eine äußerst wechselvolle Geschichte. Nach kurzen Stoppeln und Mittelscheitel trägt Nordkoreas Diktator die Haare nun pilzförmig – als Verbeugung vor seinen Ahnen.

Die Nacht, die alles veränderte

Schüsse, Tote, Verletzte und überall Trauernde: Als vor einem Jahr die Situation auf dem Maidan eskaliert war, berichtete von dem zentralen Platz in Kiew. Heute blickt er auf die entscheidenen Stunden der Revolution zurück.

CDU-Landrat in Meißen: Flüchtlingspolitik im Sinne der NPD

Ein CDU-Landrat in Meißen lädt die Teilnehmer einer NPD-Kundgebung zum Dialog ein. Bei dem Gespräch schlägt er vor,  Asylbewerber in einem bald leerstehenden Gefängnis unterzubringen.

Wieder schlagen sich Politiker: 2 Mal in 48 Stunden: Prügelei im türkischen Parlament

Zum zweiten Mal innerhalb von nur 48 Stunden ist es zu einer Schlägerei im türkischen Parlament gekommen. Bei einer Debatte zu einem Sicherheitsgesetz gingen die Abgeordneten aufeinander los. Ein Politiker stürzte dabei eine …

Muslime in Deutschland: CDU-Politiker Spahn warnt vor importiertem Antisemitismus

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn hat seine Partei zu einer deutlicheren Auseinandersetzung mit dem Islam aufgefordert. Die Zuwanderung von Muslimen verändere „in Teilen das Klima in unserem Land“, sagte er dem SPIEGEL.

Kalter Krieg: CIA finanzierte Sabotage und Anschläge in der DDR

Der Kalte Krieg ist in Deutschland brutaler geführt worden als bislang bekannt. Das belegt die Studie eines Historikers, die dem SPIEGEL vorliegt: Eine sogenannte Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit verübte in der DDR Anschläge.

Berlin und Paris fordern Umsetzung von Minsker Abkommen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande haben eine vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für eine Beilegung der Ukraine-Krise gefordert.

stern -Analyse Die Welt verstehen : Warum lieben die Griechen Tsipras und seine Minister?

Noch vor Wochen trauten sich griechische Minister nur im gepanzerten Wagen in die Öffentlichkeit. Die neuen Staatsdiener werden auf den Straßen gefeiert. Der stern sprach mit Menschen vor Ort. Von Raphael Geiger, Athen …

Berlin: Im Winter wird die Armut besonders sichtbar

Im Winter wird die Armut in Berlin besonders sichtbar – in Suppenküchen oder Sparbäckereien. Und es ziehen immer mehr Arme in die Hauptstadt.

Wie ein Attentat ein Land verändert

Die Moschee an der Rovsingsgade ist die größte Skandinaviens. Sie liegt im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro, der hohe Einwandereranteil ist sichtbar, die Namen der Geschäfte sind hier türkisch und arabisch. In Nørrebro wohnte der …

Kein russisches Öl mehr!

Nach Debalzewe denkt der Westen ernsthafter über Waffenhilfe für die Ukraine nach. Dabei gibt es wirkungsvolle nichtmilitärische Alternativen. Ein Gastbeitrag von Andreas Umland …

Putsch-Vorwurf: Bürgermeister von Caraca festgenommen

In Venezuela wurde erneut ein regierungskritischer Politiker aufgrund eines Putsch-Vorwurfs festgenommen. Präsident Maduro wirft Oppositionellen vor, zusammen mit den USA einen Umsturz in Venezuela zu planen. Caracas. Wegen …

Polizeibericht Neuenhagen (Märkisch-Oderland):: 80 Kompletträder sichergestellt

Gestern stellten Bundespolizisten in Neuenhagen insgesamt 80 Pkw-Kompletträder sicher.

Saudi-Arabien: König Salman verschenkt 28 Milliarden Euro

Saudi-Arabiens neuer König weiß, wie er seine Bürger begeistert. Zum Amtsantritt macht er ihnen ein großzügiges Geschenk: Millionen Staatsangestellte bekommen ein zusätzliches Gehalt.

Internet   Schüler wollen im Unterricht mehr über das Internet sprechen

Internet   Berlin (dpa) – Die große Mehrheit der Schüler in Deutschland will einer Umfrage zufolge im Unterricht mehr über digitale Themen und das Internet erfahren. Zwei Drittel möchten mehr über Themen wie Urheberrecht und …

Was auf eine Beteiligung Russlands im Ukraine-Krieg hindeutet

Russland hat im Konflikt in der Ostukraine seine Finger im Spiel – davon sind die Ukraine, aber auch westliche Staaten überzeugt. Ihr Vorwurf: Moskau unterstütze die Aufständischen in Luhansk, Donezk und jetzt Debalzewe massiv: …