Autor: nachrichten.de - Politik

Anschlag in Nigeria: Siebenjähriges Mädchen sprengt sich in die Luft – sechs Tote

Hinter der Tat steckt vermutlich die Terrorgruppe Boko Haram: Bei einem Selbstmordattentat auf einem Markt in Nigeria sind sechs Menschen gestorben. Den Anschlag hat ein siebenjähriges Mädchen verübt.

Grenzgänger

Falls der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zeigen wollte, wie wenig Mitleid er mit den Kurden hat, war die Kommandoaktion von Samstagnacht dazu sicher geeignet. Ankaras Militär rollte überraschend nach Syrien hinüber, mit …

TITEL: Keine falsche Harmonie mehr

Kann der Islam zum Grundgesetz passen? Er kann – wenn die Politik dem Streit nicht mehr ausweicht. Sie muss die neuen Muslime unterstützen und die Extremisten bekämpfen.

Veranstaltung: Kultursenatorin Kisseler: Staat und Bürger müssen zusammenarbeiten

Bei einer ZEIT Veranstaltung zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement“ am Sonntagvormittag in Hamburg forderte Harald Vogelsang, Vorstandsvorsitzender der Haspa Hamburg Stiftung, „der Staat muss die kulturelle Grundversorgung …

Die Verteidiger der Schwarzerde

Den Knotenpunkt Debalzewe hat die ukrainische Armee verloren, nun stärkt sie ihre Verteidigung südlich von Artjomowsk. Kommt der Krieg auch noch in diese Stadt? von Jutta Sommerbauer …

Hier klappt wieder nischt mehr!

Als in Thüringen der Linke Bodo Ramelow die Macht übernahm, war das ein historischer Moment. Aber was bedeutet er für den Alltag der Leute? Schriftsteller Landolf Scherzer über die ersten elf Wochen in Rot von Landolf Scherzer …

SPD-Vize wirft Union Kleinkrieg gegen Sozialdemokraten vor

Berlin (AFP) Vor einem Spitzentreffen der Regierungsparteien ist SPD-Vizechef Ralf Stegner auf Konfrontationskurs zur Union gegangen. Der Koalitionspartner führe mit „vorgeschobenen Argumenten“ einen „Kleinkrieg“ gegen die SPD, …

Zeitung: Zahl der SPD-Mitglieder erneut gesunken

Die Zahl der SPD-Mitglieder ist laut eines Zeitungsberichts erneut gesunken: Zum Ende des Jahres 2014 besaßen 459.902 Menschen das Parteibuch der Sozialdemokraten, 13.760 oder 2,9 Prozent weniger als am 31. Dezember 2013. Das geht …

Bundesweite Demonstrationen gegen das Verbot der PKK

Berlin. Unter dem Motto »PKK-Verbot aufheben! Kobani und Rojava verteidigen!« gab es am Samstag in Berlin, Köln und Bremen Demonstrationen. Aufgerufen hatten unter anderem die Linkspartei und der Dachverband kurdischer …

Unternehmen: Bundeswehr erlaubt Windräder an Militärflughäfen

Das Bundesverteidigungsministerium hat nach langem Streit grünes Licht gegeben für den Bau großer Windräder an Militärflughäfen.

Der Tagesspiegel: Umweltministerin Hendricks will Atommüllcastoren aus dem Ausland in ganz

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) macht den Ministerpräsidenten von Hessen und Bayern schwere Vorwürfe wegen ihrer Weigerung, Atommüllcastoren aus dem Ausland zurückzunehmen. In einem Beitrag für den Berliner …

Fehlerhafte Revolution   Wie Ukraine und Westen dem Kreml in die Karten spielen

Fehlerhafte Revolution   Mehr zum Thema Eine Bitte: Denken Sie nicht an Skat, wenn an dieser Stelle die Rede ist von Spieltheorie. Denken Sie an den englischen Begriff „Game“, wie in „Great Game“. Das war die Bezeichnung für das …

Unterhaltung: Die Guinness Quiz Night im Irish Pub Berlin – Tipperary Berlin / Jeden Montag ab

————————————————————– Die Quiznight in Berlin http://ots.de/sG4VW ————————————————————– …

Wolfgang Schäuble, der erschöpfte Europäer

Der deutsche Finanzminister hat sich in Brüssel gegen die Griechen durchgesetzt. Warum wirkt er dann so mürrisch und müde? Offenbar traut er inzwischen seinem eigenen Erfolg nicht mehr.

Wir wollen euch haben!

Manfred Schmidt, Präsident des Bundesamtes für Migration, sagt, er sei für mehr Einwanderung, aber gegen ein neues Einwanderungsgesetz. Ein Gespräch Interview:  Mariam Lau …

Wie ein Foto zur US-Ikone wurde

Auf dem Foto, das ihn berühmt und unglücklich machen sollte, ist das Gesicht von Ira Hayes nicht zu sehen. Sein rechter Arm verdeckt es. Er streckt ihn in die Luft, der Fahnenmast, an dessen Ende die amerikanische Flagge flattert, …

+++ Ukraine-Krise +++: Armee und Separatisten einigen sich auf Abzug schwerer Waffen

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte …

Agrar   Niedersachsen fordert Schlachtverbot für trächtige Kühe

Agrar   Hannover (dpa) – Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Grüne) fordert ein europaweites Schlachtverbot für trächtige Rinder. Es müsse ausgeschlossen werden, „dass eine Trächtigkeit im Schlachthof übersehen wird und …

Konflikte Syrien Irak: IS-Terrormiliz «verkauft» laut «F.A.S.» Leichen

Angesichts schwindender Einnahmen will die Terrormiliz IS ihre Kriegskasse einem Bericht zufolge durch den Verkauf von Leichen aufbessern. Getötete kurdische Gegner biete sie den Angehörigen für bis zu 20 000 Dollar zum «Kauf» an, …

Familien flehen um Hilfe : Scotland Yard fahndet nach Schülerinnen

Vom Londoner Flughafen reisten sie in die Türkei – dann verlor sich die Spur von drei Schülerinnen. Die Polizei vermutet, dass sie sich dem IS in Syrien anschließen wollen. Nun sprechen die Familien.

Griechenland: Hauptgewinn für Putin

Über die Frage, ob Griechenland im Euroraum bleiben sollte, wird in Deutschland fast ausschließlich aus ökonomischer Sicht debattiert. Zu einer vollständigen Kosten-Nutzen-Rechnung gehören aber auch politische und strategische …

Verkehrsminister rügt geplanten Lokführerstreik

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt rügt die erneute Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL. „Wer plant, 100 Stunden zu streiken, sollte beweisen, dass er 100 Stunden ernsthaft verhandeln kann“, sagte der …

Ermittlungen wegen Geheimnisverrats : Interna zu Wulff und Edathy: Zweite Person unter Verdacht

Weil er Interna in den Fällen Wulff und Edathy an Dritte weitergegeben haben soll, ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen Generalstaatsanwalt Frank Lüttig. Aber nicht nur gegen ihn.

IS-Terroristen sollen mit Leichen handeln

Auf der Suche nach Einnahmen verkaufen IS-Terroristen einem Medienbericht zufolge kurdische Gefallene an deren Kampfgenossen – für mindestens 10.000 Dollar je Leichnam.

Treffen im Vatikan : Mutti Angela Merkel bei Papst Franziskus: Geschenke und Friedensgespräche

40 Minuten, dann war das Gespräch zwischen Angela Merkel und Papst Franziskus auch schon vorbei. Während des Treffens stellte die Kanzlerin die Themen der deutschen G7-Präsidentschaft vor, sprach mit dem Papst über Armut und …

Industrie: BDI vor Anhörung zur Frauenquote im Bundestag: Immer noch viele Fragen offen

– Parlamentarisches Verfahren nicht überstürzen – Widersinnige Regelungen geplant – Ausnahmen für Kleinstgremien notwendig …

Steinmeier beendet Afrika-Reise in Kenia

Mit einem Besuch in Kenia geht heute eine viertägige Afrika-Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Ende. © Michael Kappeler Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird bei seiner Ankunft in Kenia von …

Albig bezweifelt Asylbewerber-Prognose des Bundes

Kiel (dpa) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat den Bund aufgefordert, eine realistischere Asylbewerber-Prognose vorzulegen. Im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur verlangte der SPD-Politiker einen «ehrlicheren Umgang mit …

Bauern droht weiterer Preisverfall bei Rohmilch

Update 8.30 Uhr: Sozialer Beschäftigungssektor noch 2015 Der von der rot-rot-grünen Landesregierung versprochene, öffentlich geförderte Beschäftigungssektor für Langzeitarbeitslose kommt noch 2015. »Wir werden dafür in diesem Jahr …

Altmarkkreis kann den Wechsel wählen

Berlin. Der Altmarkkreis Salzwedel wählt am Sonntag einen neuen Landrat. Neben dem bisherigen Landrat Michael Ziche (CDU) tritt für die Linkspartei der gelernte Maschineningenieur Andreas Höppner an. Wahlberechtigt sind nach …

+++ Griechenland-Krise +++: Abstimmung im März: CSU will Griechenland-Hilfen genau überprüfen

Kurz vor Fristende haben sich Griechenland und die Euro-Partner im Schuldenstreit geeinigt. Das Hilfsprogramm wird um vier Monate verlängert. Athen muss im Gegenzug eine Reformliste vorlegen. Was, wenn die den Gläubigern nicht …

Bericht: Behörden fürchten US-Rettungsaktion für BND-Spion

Der seit letztem Juni inhaftierte Doppel-Spion Markus R. muss länger als erwartet in Untersuchungshaft bleiben: Hintergrund der Entscheidung ist nach einem Bericht von “Bild am Sonntag” die Angst deutscher Behörden vor einer …

»Wir sehen Arbeit aus Sicht der Beschäftigten«

Soziales und Arbeit sind seit Dezember in einem Thüringer Ministerium vereint. Ein Statement, sagt Ressortleiterin Heike Werner (Linke) im Interview – und verrät Details zum geplanten öffentlich geförderten Beschäftigungssektor.

Regierung verweigert Panzerlieferung an Litauen

Das Verteidigungsministerium hat eine Bitte des Nato-Partners Litauen um schnelle Lieferung von Panzern des Typs Boxer abgelehnt. Litauen fühlt sich von Russland bedroht.

Strengere Regeln für Gentechnik Antwort auf

Stuttgart – Bei der Gentechnik plant Baden-Württemberg strengere Regelungen als der Bund. Der Entwurf des neuen Landesnaturschutzgesetzes sieht vor, dass die besonders wertvollen Schutzgebiete frei von gentechnisch veränderten …

Integration oder Diskriminierung?: Österreich bekommt ein neues Islam-Gesetz

Österreich will den Umgang mit Muslimen im Land neu regeln. Das bestehende Islam-Gesetzes stammt von 1912. Das neue soll einen Islam „österreichischer Prägung“ ermöglichen und die Integration erleichtern. Kritiker sehen einen …

Kauder wertet Brüsseler Kompromiss als Kurskorrektur der Griechen

Berlin. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat den Brüsseler Kompromiss als Kurskorrektur der griechischen Regierung gewertet. Kauder sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”: “Politik …

Kampf gegen IS im Irak: Pentagon erwägt amerikanische Bodentruppen für Angriff auf Mossul

Das Pentagon plant die Rückeroberung der vom IS gehaltenen Stadt Mossul. Einem Bericht zufolge könnten sich an der Schlacht auch amerikanische Bodentruppen beteiligen. Sie sollen Bombardements koordinieren.

Zeitung: Polizei wird zur Terrorabwehr in Deutschland aufgerüstet

Die Polizei wird zur Terrorabwehr in Deutschland aufgerüstet. Bis zum Sommer soll die Bundespolizei zehn schwere Panzerwagen des Typs “Eagle IV”, die in Afghanistan stationiert waren, erhalten, berichtet die “Welt am Sonntag”.

Politiker warnen vor Ausgliederung von Autobahnen in Betreibergesellschaft

An den Vorschlägen der Gabriel-Kommission, denen zufolge die deutschen Autobahnen an eine Betreibergesellschaft übertragen werden sollen, entzündet sich Kritik. “Herr Gabriel will über so ein Mega-ÖPP, versteckt als …

Wie können die Reichen Feinde sein?

Der Grieche George Koukis hat mit Software ein Vermögen von etwa 500 Millionen Euro gemacht. Steuern zahlt er in der Schweiz, Griechenland geht leer aus. Auf das, was dort geschehe, schaue er mit Wut und Frust – und hat wenig …

Ministergespräch soll Durchbruch bringen

US-Außenminister John Kerry und sein iranischer Kollege Sarif schalten sich in eine neue Verhandlungsrunde zur Beilegung des Atomkonflikts mit dem Iran ein. Die Frist zur Erreichung des Abkommens musste schon mehrfach verschoben …

Überflieger mit Startschwierigkeiten

Er ist mit großen Versprechungen gestartet und hat viel erreicht – an seinen eigenen Ansprüchen gemessen ist Italiens Ministerpräsident Renzi in seinem ersten Amtsjahr jedoch gescheitert. An seiner Popularität hat das jedoch …

Große Koalition droht mit Masern-Impfpflicht

Nach dem schweren Masernausbruch in Berlin droht die schwarz-rote Koalition mit der Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht. “Wenn wir es nicht schaffen, mit verstärkter Aufklärung und Beratung die Impfraten bald zu steigern, …

Bundesregierung gegen Förderung von virtuellen Währungen

Die Bundesregierung stemmt sich auf internationaler Ebene gegen eine Förderung von virtuellen Währungen wie Bitcoin. Laut eines Berichts der “Welt am Sonntag” wird sich der Anti-Geldwäsche-Verbund FATF (Financial Action Task …

Bundeswehr-Posse: Neuer Marinehubschrauber da! Darf aber nicht über Wasser fliegen…

Mängel an der Marine-Rüstung der Bundeswehr musste Ursula von der Leyen schon häufiger verteidigen. Jetzt droht der nächste Ärger: Neue Marinehubschrauber sollen nicht für den Einsatz über offenem Meer geeignet sein. Wie der …

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht, dass ihre Rente im Alter reicht

Eine große Mehrheit der Bundesbürger glaubt nicht, dass ihre Rente im Alter zum Leben ausreichen wird. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von “Bild am Sonntag”.

Umfrage: SPD legt nach Hamburg-Wahl im Bund zu

Nach dem Sieg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg kann die SPD auch im Bund zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, gewinnen die …

Privataudienz im Vatikan : Wie Angela Merkel mit dem Papst keine Pizza aß

Die Kanzlerin zur Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan. Es gab Bach-CDs, eine Spende und politischen Meinungsaustausch. Ein ganz weltlicher Reisebericht in zwölf Fragen und Antworten. Von Jens König …

Unfälle   Kind nach Gasexplosion in Honduras gestorben

Unfälle   Tegucigalpa (dpa) – Nach einer Gasexplosion in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa ist ein zweijähriges Kind an den Folgen schwerer Verletzungen gestorben. Dutzende Verletzte werden noch in Krankenhäusern …