Autor: nachrichten.de - Politik

Vom NSU-Aufklärer zum Angeklagten: Sebastian Edathy

Verden (dpa) – In den vergangenen zwölf Monaten ist Sebastian Edathy so tief gestürzt wie kein anderer Politiker in Deutschland. Noch 2013 galt er als SPD-Hoffnungsträger im innenpolitischen Bereich. Doch als vor einem Jahr sein Name im Zusammenhang …

Hilfe für Flüchtlinge: Kirchen nehmen immer mehr Asylbewerber auf

In der Flüchtlingsdebatte zeigen sich die Kirchen in Deutschland unnachgiebig. Trotz der scharfen Kritik von Innenminister de Maizière ist die Zahl der Kirchenasyle deutlich gestiegen.

Bistum Limburg öffnet die Tore: So lebte Luxus-Bischof Tebartz-van Elst

Eigens angefertigte Möbelstücke für rund 1,1 Millionen Euro, Lichttechnik für 650.000 Euro, elektrische Vorhänge und vieles mehr – 283 Quadratmeter purer Luxus auf zwei Etagen. Das alles lies Franz-Peter Tebartz-van Elst, …

Energiewende am Bosporus

Die türkische Regierung hat einen ersten Aktionsplan für erneuerbare Energien aufgestellt. Demnach sollen bis 2023 insgesamt 61 Gigawatt an Erneuerbaren-Energien-Anlagen zugebaut werden, fünf Gigawatt davon Photovoltaik.

Wehrbeauftragter fordert mehr Beförderungen bei der Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hellmut Königshaus (FDP), fordert 50 Millionen Euro zusätzlich für neue Planstellen. Das berichtet “Bild” (Montag) unter Berufung auf die Stellungnahme des Wehrbeauftragten zum sogenannten …

Chronik der Edathy-Affäre: Ein Strafprozess mit politischer Sprengkraft

An diesem Montag beginnt in Verden das Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Ihm wird der Kauf kinderpornografischer Bilder vorgeworfen. Für die SPD-Führung ist der Prozess brisant. Denn weiter …

NeueProdukte: Universität Tübingen und Mediso vereinbaren Zusammenarbeit zur Entwicklung von

Die Universität Tübingen and Mediso Ltd gaben heute auf dem 4.

Wegen Kinderporno-Verdacht vor Gericht: Schmuddel-Prozess gegen Sebastian Edathy (45)

Zwei Kisten Bier hat er eingepackt, Kleidung für eine Woche und reichlich Lebensmittel, „weil sie so teuer sind in Dänemark“. Das Ferienhaus auf der Insel hat er ein paar Wochen vorher im Internet entdeckt. Anreisetag Samstag, wie …

Ziche bleibt Landrat im Altmarkkreis Salzwedel

Berlin. Der bisherige Landrat im Altmarkkreis Salzwedel, Michael Ziche (CDU), ist mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Auf ihn entfielen bei der Wahl am Sonntag 74,0 Prozent der Stimmen, sein Konkurrent von der Linken, …

SPD-Fraktionsvize für Griechenland-Abstimmung in dieser Woche

Der SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider spricht sich für eine Abstimmung des Bundestags über eine Verlängerung des Hilfsprogramms für Griechenland noch in dieser Woche aus. “Die Griechen müssen nun ihr Schicksal selbst in die Hand …

+++ Ukraine-Krise +++: Tote nach Anschlag in Charkiw – Einigung auf Waffenabzug

In der Ostukraine sollen nun die Waffen schweigen. Ob das Kriegsgebiet tatsächlich längerfristig zur Ruhe kommt, ist aber offen. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist extrem groß. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte …

VRS plant Pilot-Projekt für die S-Bahn: Dürfen wir bald alle in der 1. Klasse sitzen?

Morgens und abends Geknubbel in der S-Bahn. Wir treten uns auf die Füße, unsere Hand sucht sich einen festen Halt – und in der 1. Klasse herrscht gähnende Leere. Wie schön wäre es, wenn die Plätze freigegeben würden! Genau das hat …

Steinmeier: EU hat in Griechenland-Krise Atempause bekommen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich skeptisch über die Bemühungen der griechischen Regierung zur Beilegung der Krise geäußert: “Europa hat eine Atempause bekommen, mehr nicht, sicher noch keine Lösung. Jetzt …

Stauprognose: Stauprognose 27. Februar bis 1. März / Hamburger starten in die Frühlingsferien

Viele Skifahrer und Langläufer werden an diesem Wochenende wieder die Wintersportorte der Mittelgebirge und der Alpen ansteuern.

Berlin will die Meinungsfreiheit stärken

Mit dem „Google Spain“-Urteil hat der Europäische Gerichtshof für einen Paukenschlag gesorgt: Privatpersonen können von Google verlangen, dass bestimmte Links in Suchergebnissen nicht mehr auftauchen. Nun hat Deutschland als …

Land der Unvollkommenen Fünf vor 8:00

US-Schüler sollen sich kritischer mit der eigenen Geschichte beschäftigen. Konservative laufen Sturm – sie sehen darin einen Angriff auf das Selbstverständnis der USA. von  Martin Klingst …

Kommentar von Peter Carstens zu Griechenland

Der Brüsseler Kompromiss ist gut. Denn Griechenland zu retten, ist europäische Pflicht.

Islamismus in Nigeria : Boko Haram missbraucht Mädchen für Selbstmordanschlag

Boko Haram schreckt vor nichts zurück: Wieder hat die islamistische Terrormiliz ein Mädchen als Selbstmordattentäterinnen missbraucht. Im Nordosten Nigerias riss sie fünf Menschen mit in den Tod.

Neue Westfälische (Bielefeld): Lindner spricht von Schicksalsjahren bis zur Bundestagswahl 2017

Die Bundestagswahl 2017 wird nach Einschätzung des FDP-Vorsitzenden Christian Lindner über die Zukunft der liberalen Idee in Deutschland entscheiden. „Es geht nicht um die FDP oder um mich. Es sind Schicksalsjahre, weil sich 2017 …

Sicherheit ist längst nicht alles

Behinderungen können künftig schon mit einem Bluttest erkannt werden. Das wird unsere Gesellschaft verändern …

Kretschmann hält Seehofers Energiepolitik für unverantwortlich

Im Streit über neue Stromtrassen fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich gegen Bayern durchzusetzen. Die derzeitige Haltung des bayerischen …

Pressestimme: Berliner Zeitung zu Griechenland/EU

BERLIN (dpa-AFX) – „Berliner Zeitung“ zu Griechenland/EU: „Es mag für konservative Politiker eine Genugtuung sein, dass Tsipras, der Star der europäischen Linken, eine Niederlage hinnehmen musste, dass sein frecher Finanzminister …

70.000 im Netz = 70.000 auf der Straße Zur Person Stichwort: Social Media Week

Deutsche Politiker verstehen oft nicht, wie sie in sozialen Netzwerken punkten können. Vor der heute beginnenden Social Media Week sprach tagesschau.de mit dem Experten Martin Fuchs über das Vorbild Obama, die Chance von …

Die Edathy-Affäre und die Folgen

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten, weil er sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben soll. Der Fall hat auch ein Umdenken bei den …

TTIP – doch nicht so schlimm?

Das von vielen Bürgern kritisierte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) ist heute Thema von zwei Kongressen der Wirtschaft und der SPD in Berlin. Fast jede Woche werden neue Bedenken vorgetragen. Doch es lohnt …

Kein Zwang zum Umdenken: Grüne und Linke lehnen Impfgesetz ab

Sind Impfgegner egoistisch und verantwortungslos? Die Äußerungen von Gesundheitsminister Gröhe schlagen noch immer hohe Wellen. Experten und Gesundheitspolitiker aus den Reihen der Opposition sehen die Pläne für neue Impfgesetze …

Grüne kritisieren Hubschrauber-Geschäft

Der grüne Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher seiner Partei, Omid Nouripour, hat das Hubschrauber-Geschäft von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisiert. Der Ärger um den bestellten und …

Athen will Euro-Staaten Liste mit Reformvorschlägen präsentieren

Nach der vorläufigen Einigung mit der Euro-Gruppe will die griechische Regierung heute den Geldgebern eine Liste mit ersten Reformvorschlägen vorlegen. Diese wird dann von der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem …

Kinderporno-Prozess gegen Edathy beginnt

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss sich ab heute vor Gericht verantworten. Er soll sich über das Internet kinderpornografische Videos und Bilder besorgt haben. Edathy bestreitet das. Im Fall einer …

Homosexualität: Bischof Koch: Schwulsein keine Sünde

Homosexualität darf nach Auffassung des Dresdner katholischen Bischof Heiner Koch (60) nicht als Sünde bezeichnet werden. Das sei verletzend, sagte der Vorsitzende der Kommission Ehe und Familie der Deutschen Bischofskonferenz der …

Ungarn: Orbans Partei verliert Zweidrittelmehrheit

Die ungarische Regierungspartei Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban hat ihre Zweidrittelmehrheit im Parlament verloren. Bei einer Nachwahl in der westungarischen Stadt Veszprem errang der Oppositionskandidat Zoltan Kesz mit …

Athen kündigt Reformliste an

Mit dem Kampf gegen Steuerbetrug und Korruption will die griechische Regierung die Euro-Partner von ihrem Reformwillen überzeugen. Diese Maßnahmen sind nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Teil der Vorschläge, die …

Bericht: Neue Hinweise auf Verfassungsschutz-Verstrickung in NSU-Mord

Ein neues Detail zum NSU-Mord an Halit Yozgat in Kassel im Jahr 2006 wirft weitere Fragen über die Rolle hessischer Verfassungsschützer auf. Im laufenden NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München sehen Nebenklage-Anwälte neue …

Freihandelsabkommen TTIP: Europas Selbstgefälligkeit ist gefährlich

Das Freihandelsabkommen TTIP hat einen selbstgefälligen Eurozentrismus befeuert: Wir sind die Insel der Seligen, das Böse lauert in Amerika. Diese Haltung ist naiv.

Einigung auf Waffenabzug in der Ukraine

Kiew (dpa) – Am Jahrestag des Sieges prowestlicher Kräfte in Kiew hat ein Gefangenenaustausch und die Ankündigung zum Abzug schwerer Waffen vorsichtige Hoffnung auf Entspannung in der umkämpften Ostukraine ausgelöst.

Bundeswehr : Regierung verweigert Panzerlieferung an Litauen

Der Krieg in der Ukraine macht Litauen Angst. Nun wünscht sich das Nato-Land von der Bundeswehr moderne Radpanzer, für den Ernstfall. Ein Dilemma. Denn die Truppe braucht die Fahrzeuge selbst.

Neue Reformvorschläge Griechenlands mit Spannung erwartet

Athen (AFP) Nach der Grundsatzeinigung auf eine Verlängerung der Finanzhilfen für Griechenland ist am Wochenende mit Spannung die von Athen vorzulegende Liste mit Reformmaßnahmen erwartet worden. Finanzminister Giannis Varoufakis …

Buschkowskys Terrier

Berlin-Neukölln bekommt eine neue Bezirksbürgermeisterin. Wie ihr Vorgänger sagt sie gern, was ist, auch wenn es viele nicht hören wollen. von  Mariam Lau …

Tote und Verletzte bei Maidan-Gedenkmarsch

Die Ukraine und die Separatisten haben haben sich auf den Abzug schwerer Waffen verständigt. Zuvor waren bereits Gefangene ausgetauscht worden. Ein mutmaßlicher Bombenanschlag überschattet die Maidan-Gedenken.

Ukraine: Kiew nennt Bombenexplosion in Charkiw „Terroranschlag“

Während eines Gedenkmarschs für ukrainische Soldaten in Charkiw ist eine Nagelbombe explodiert. Mindestens zwei Menschen starben. Die ukrainische Führung spricht von einem „Terroranschlag“. Die Spuren von Verdächtigen sollen nach …

Türkische Armee räumt Mausoleum in Syrien – Damaskus protestiert

Die syrische Regierung protestiert scharf gegen einen türkischen Militäreinsatz zur Räumung eines von Soldaten bewachten Mausoleums. Türkische Soldaten brachten ihre an dem osmanischen Grab in Syrien stationierten Kameraden, die …

69 Prozent glauben nicht, dass Rente im Alter reicht

Berlin (dpa) – Mehr als zwei Drittel der Bundesbürger (69 Prozent) glauben nach einer Umfrage nicht, dass ihre staatliche Rente im Alter zum Leben reichen wird.

TTIP: Foodwatch kritisiert Bundesregierung

Verbraucherschützer werfen der Bundesregierung vor, das geplante Handelsabkommen TTIP zwischen EU und USA schönzureden. „Das Versprechen, unsere Standards bleiben erhalten, erweckt den falschen Eindruck“, sagte der …

Schuldenstreit: Was die Griechen sich fragen müssen

Für Griechenland gibt es keine Lösung ohne Schrecken. Doch erpressen lassen darf sich die EU nicht. Ein Kommentar …

Attentäter Waffen besorgt?: Terror-Anschläge von Kopenhagen: Polizei nimmt zwei Männer fest

Die dänische Polizei hat nach den Terroranschlägen von Kopenhagen zwei Männer festgenommen. Sie würden beschuldigt, dem Attentäter „mit Rat und Tat“ geholfen zu haben, berichteten die Ermittler am Montag. Einer der Männer wurde …

Anti-Maidan-Demonstranten wurden bezahlt

In Moskau haben 35.000 Menschen für Putin und gegen die Regierung in Kiew demonstriert. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen hunderte von ihnen dafür bezahlt worden sein.

Leipzigs OB Jung: Innenminister Ulbig agiert völlig irrational

Leipzig/Dresden. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat Vorwürfe von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) wegen des Verbotes einer Legida-Demonstration am 9. Februar scharf zurückgewiesen. „Ich bin es leid, mit …

+++ IS-Terror +++: Nach Befreiungsaktion: Syrien droht Türkei mit Militäreinsatz

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch dank ihrer großen Brutalität bemerkenswerte Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch …

Krieg in der Ostukraine: Die Stille nach dem Kampf

Tote am Straßenrand, Häuser als Skelette: Nach dem Abzug der Armee aus Debalzewe bietet sich ein Bild der Verwüstung. Eine Reportage aus dem Kriegsgebiet.

Klöckner bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat ihre Forderung nach einem Burka-Verbot in Deutschland bekräftigt. Die Vollverschleierung sei ein Instrument der Unterdrückung von Frauen.