Autor: nachrichten.de - Politik

Wahlschlappe für Orbán: Risse im Block

In Ungarn verliert Orbáns Fidesz-Partei die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Für den erfolgsverwöhnten und autoritär regierenden Ministerpräsidenten ist die Schlappe bei einer Nachwahl eine unangenehme Überraschung.

Make in India!

Manjeet Kumar möchte Autos bauen. Immer schon war das sein Traum. Aber dort, wo er lebt, baut niemand Autos. Keine Fabrik in Sicht. Wenn er aus der Hütte seiner Eltern blickt, sieht er die fruchtbaren Ebenen am Ufer des Ganges, wo …

Kriminalität: Straftaten gegen Flüchtlinge verdoppelt

Die Anzahl fremdenfeindlicher Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern hat sich 2014 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Nach sieben Fällen im Jahr 2013 seien es im Vorjahr 14 Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylbewerber registriert …

Die Rechte: Behörden prüfen Verbot von Neonazi-Partei

Fackelmärsche vor Flüchtlingsheimen, Todesdrohungen gegen Journalisten: In Dortmund treten Neonazis immer aggressiver auf. Der Verfassungsschutz sammelt Material für ein mögliches Verbot der Partei „Die Rechte“.

Poker um die Zwangsabgabe : Schafft Wolfgang Schäuble jetzt den Soli ab?

Wenn es um den Soli geht, schwillt den Steuerzahlern der Kamm. Viele erinnern sich noch an eine der spektakulärsten Lügen der deutschen Politik. Nun soll die Zwangsabgabe weg. „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig …

Schäubles Änderungen : Mini-Steuerreform: Was Sie jetzt wissen müssen

Mini-Steuerreform im nächsten Jahr. Für 2015 plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (71, CDU) zahlreiche Neuerungen im Steuerrecht – unsere Zeitung erklärt die wichtigsten Änderungen aus dem Gesetzentwurf des Ministeriums. In der …

Scharfe Kritik: Wolfgang Schäuble: AfD ist eine Schande für Deutschland

Die euro-kritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) kann punkten – doch aus der Politik gibt es harsche Kritik. Jetzt schlägt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch schärfere Töne an. Vor der Jahrestagung des …

Hooligans erweitern ihre Kampfzone Antwort auf

Berlin – Wie viele Hooligans gibt es in Deutschland? Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) der Polizei in Duisburg schätzt die Zahl der Fans in den Kategorien B (gewaltbereit) und C (gewaltsuchend) von der Bundes- …

Programm: Der reale Irrsinn XXL: Janin Reinhardt präsentiert Realsatire zusammen mit sprechendem

Der Wahnsinn geht weiter: 2015 wartet „Der reale Irrsinn XXL“, die beliebte Spezialsendung von „extra 3“, mit zahlreichen Neuerungen auf.

Stricken für Bedürftige: Der Warmnachtsbaum: So wärmt Freiburg Obdachlose

Stricken für Obdachlose: Mit einem ganz besonderen Baum wärmen vier Freiburger Studenten Körper und Herzen ihrer bedürftigen Mitbürger. Ihr „Warmnachtsbaum“ trägt Decken, Pullover und Schals – und eine warme Botschaft.

Innenpolitik: FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff zu Griechenland: Nichts ist alternativlos –

EU-Vizeparlamentspräsident Alexander Graf Lambsdorff (FDP) sieht den Austritt Griechenlands aus der Eurozone nicht mehr als Tabu.

Frans Timmermans über Terror und Freihandelsabkommen TTIP

Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, stellt sich im Interview drängenden Fragen zur Zukunft Europas. Über Terror und Antisemitismus, mangelnde Solidarität und das Freihandelsabkommen mit Amerika.

Niedriger Ölpreis um jeden Preis

Der niedrige Ölpreis reißt große Löcher in den Staatshaushalt Saudi-Arabiens. Der weltgrößte Ölproduzent greift aber lieber auf sein Erspartes zurück, als durch geringere Fördermengen den Preis hochzutreiben. Dafür haben die …

Kommentar zur Ukraine-Krise: Die tiefe Kluft

Ist der territoriale Hunger der prorussischen Separatisten noch nicht gestillt? In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob die Vereinbarung von Minsk eine Chance hat oder nicht.

Union droht beinahe mit Widerstand

CDU und CSU wollen einem Aufschub für Griechenland nur zustimmen, wenn es harte Reformzusagen gibt. Ein Veto des Bundestags ist dennoch unwahrscheinlich. von  Katharina Schuler …

Streit über Gedenken an Bombardierung Pforzheims

Die Erinnerung an die alliierte Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945 ist zu einer ritualhaften Abgrenzung von den Neonazis geworden. Die historischen Fakten traten dabei zum Teil in den Hintergrund.

Anschlag in Kopenhagen: Im Schatten des Terrors

Eine Woche ist es her, dass ein junger Mann zwei Menschen in Kopenhagen getötet hat. Der Anschlag ließ die Stadt erstarren. Wie soll es nun weitergehen? Eine Spurensuche im Kopenhagener Stadtteil Nørrebro.

Attraktivitätsgesetz: Licht und viel Schatten – Attraktivitätsgesetz der Bundeswehr muss

„Anspruch und Wirklichkeit klaffen beim Gesetzentwurf zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr weit auseinander“, so der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V.

Edathy-Prozess: Nicht verurteilt, aber schon bestraft

Hat Sebastian Edathy sich wirklich Kinderpornos beschafft? Vor dem Landgericht Verden hätte der frühere SPD-Abgeordnete das Verfahren zur Einstellung bringen können. Doch er wollte kein Geständnis ablegen. Noch nicht.

Beschwerden gehen ein: Dubiose Methoden: Zwingt Russland seine Rekruten zum Kampf in der Ukraine?

Es sind schwere Vorwürfe, die russische Wehrpflichtige erheben: Sie sollen vom Militär dazu gedrängt werden, sich als Zeitsoldaten zu verpflichten – nur so dürfen sie im Ausland eingesetzt werden und können in der Ukraine kämpfen.

Polizei: BPOLI-KA: Dreister Taschendiebstahl-Langfingerquartett festgenommen-

Am vergangenen Samstagmittag nahmen Zivilkräfte der Bundespolizei vier Taschendiebe im Karlsruher Hauptbahnhof fest.

Jerusalemer Bürgermeister bringt Angreifer zur Strecke

Nir Barkat, der Bürgermeister von Jerusalem , hat einen Leibwächter. Aber wenn es sein muss, wird Nir Barkat auch alleine mit einem Angreifer fertig. Der Leibwächter muss sich mit einer Nebenrolle begnügen. So zumindest stellen …

Eine Frau für Bagdad

Es gibt wohl wenige Ämter, die schwerer auszufüllen sind als jenes, das Zekra Mohammed Alusch am Sonntag als erste Frau überhaupt angetreten hat: Iraks Premierminister Haidar al-Abadi hat die promovierte Bauingenieurin zur …

Der Mann, der seine Versprechen nicht hält

Reformen sind ausgeblieben. Viele Ukrainer sehen das dem Präsidenten nach, weil er sich als Patriot und Mann der Front in Szene setzt. Doch die Unterstützung schwindet. von Simone Brunner, Kiew …

BAYERNS BEST 50: Wirtschaftspreis BAYERNS BEST 50 geht in die nächste Runde

Auch in diesem Jahr können erfolgreiche bayerische Unternehmen sich wieder um den renommierten Preis des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie bewerben.

Polizei: BPOLI S: Acht Jugendliche helfen junger Frau nach Beziehungsstreit

22.02.2015 / Feuerbach. Am Sonntagmorgen kam es am Bahnhof Feuerbach gegen 05:30 Uhr zu einer wechselseitigen Körperverletzung nach einem Beziehungsstreit.

Litauen darf deutsche Boxer kaufen

Die Bundesregierung hat klargestellt, dass sie das NATO-Partnerland Litauen beim Kauf von Radpanzern des Typs „Boxer“ unterstützen will. Die Bundeswehr habe aber keine „Boxer“ über. Außerdem liege noch kein offizieller Antrag vor.

Polizeibericht Berlin-Schöneweide:: Zehnköpfige Gruppe prügelt auf drei Opfer ein – Bundespolizei

Bereits Freitagabend kam es am S-Bahnhof Schöneweide zu einer Gewaltattacke von etwa zehn Jugendlichen auf drei Männer.

Polizei: BPOLI S: Schlägerei in Marktstation

22.02.2015 / Stuttgart. In den frühen Morgenstunden kam es am Sonntag um ca.

Absurdes Propagandavideo: Die Bruce Lees vom IS

Rumms – da splittert die Badezimmerfliese! Normalerweise verbreiten die Videos des „Islamischen Staats“ Angst und Schrecken. In einem neuen Clip ist das ein wenig anders. Eine angebliche Eliteeinheit präsentiert sich wenig elitär.

Tagebuch aus der Ostukraine: Die Ukraine zerbricht

Was war da nochmal  in Minsk? Feuerpause, Abzug schwerer Waffen? Nach nur wenigen Tagen ist das Minsker Abkommen gescheitert. In seinem Ukraine-Tagebuch berichtet n-tv-Reporter Dirk Emmerich von neuen Gefechten – und von …

Geheimdienstquelle zitiert: IS plant angeblich Emirat im Libanon

Der Libanon ist bisher weitgehend von IS-Terror verschont geblieben. Einem Zeitungsbericht zufolge haben die Dschihadisten in Syrien aber fortgeschrittene Pläne: Sie wollen Teile des Nachbarlandes übernehmen. Der Islamische Staat …

Überlebt Alexis Tsipras den Bruch seiner Wahlzusagen?

Griechenlands Ministerpräsident Tsipras hat viel versprochen und bislang wenig erreicht. Sein Parteivorgänger Samaras spottet bereits. Wird Tsipras als Pausenclown der Finanzkrise in Erinnerung bleiben? …

Deutscher Herzbericht 2014: Deutscher Herzbericht 2014: Herzklappenerkrankungen steigen – Klammer

Herzschwäche,Herzklappenerkrankungen und Herzrhythmusstörungen sind weiter auf dem Vormarsch, so der Deutsche Herzbericht 2014.

Schmucktick von Jeb Bushs Ehefrau: So viel Bling-Bling – das kostet

Jeb Bush will vielleicht US-Präsident werden, da braucht es ein blitzsauberes Image für die Familie. Doch nun das: Ehefrau Columba hat einem Bericht zufolge Zehntausende Dollar für Edelsteine und Ketten ausgegeben – heimlich.

Studie zum Linksextremismus: Gegen eine offene Gesellschaft

Gegen „rechts“ zu sein ist Pflicht, „links“ zu sein oft mehr als eine harmlose Neigung. Linksradikale und linksextreme Einstellungsmuster sind in Deutschland weit verbreitet.

Neue_Produkte: BVE 2015: Mobile Viewpoint stellt den WMT Agile 2.0 R, einen besonders

Heute gab Mobile Viewpoint, der Marktführer in mobiler 3G/4G-Kommunikation, die Einführung einer widerstandsfähigeren (Ruggedized) „R-Ausgabe“ seines WMT Agile 2.0 HD-Rucksackmoduls zur Videoübertragung bekannt.

Nach dem Gaza-Krieg: Leben in Trümmern

Vor einem halben Jahr endete der Gazakrieg, hunderttausend Menschen blieben in zerbombten Ruinen zurück. Der Wiederaufbau beginnt nur zögerlich – viele hausen noch immer im Schutt.

Hintergrund: Politische Folgen der Edathy-Affäre

Verden (dpa) – Die Kinderporno-Affäre um Sebastian Edathy hat schon lange vor dem Prozess in der Politik für viel Unruhe gesorgt.

Der Paragraf 184 b ahndet Vergehen wegen Kinderpornografie

Die Strafbarkeit von Kinderpornografie wurde in den vergangenen Jahren schrittweise verschärft. Zuletzt wurde im Dezember eine Änderung des Paragrafen 184 b («Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften») des …

Debatte um Masern-Impfpflicht : Ein Zwang zur Impfung geht zu weit

Muss bald jeder sein Kind gegen Masern impfen lassen? CDU und SPD sind dafür, stoßen aber auf Protest: Die Linke sieht das Selbstbestimmungsrecht in Gefahr, die Grünen finden die Idee unrealistisch.

Man wünscht sich, der Vorwurf träfe nicht zu

In der Geschichte der Bundesrepublik hat es das noch nicht gegeben: Ein Generalstaatsanwalt steht unter Verdacht des Verrats von Dienstgeheimnissen. Das ist so, als stünde ein General der Bundeswehr unter Verdacht, er habe Waffen …

Hat sich die Türkei dem Druck des IS gebeugt? Antwort auf

Istanbul/Damaskus – Knapp vier Jahre nach Ausbruch des Bürgerkrieges in Syrien ist die Türkei erstmals mit ihrer Armee ins Nachbarland eingerückt – aber nicht, um zu kämpfen, sondern um Soldaten und die sterblichen Überreste eines …

Wir fühlen dieselbe Angst: 1.300 Muslime bilden Friedensring um Synagoge

Über Tausend Menschen haben am Wochenende bei einer Solidaritätsveranstaltung in Oslo einen „Ring des Friedens“ um eine Synagoge gebildet. Die jungen Muslime wollen der jüdischen Gemeinde in Dänemark nach den Anschlägen von …

Krisenmanagement: Fass ohne Boden

Jüngst ist in den Denkkontoren westlicher Sicherheitspolitik das Konzept des „umfassenden Ansatzes“ Mode geworden. Nach dem Ende der ersten Dekade des Jahrhunderts mit seinen wenig ermunternden Erfahrungen bei humanitären …

Ägyptens oberster Imam fordert Reform der Religionslehre

Der Kampf gegen den weltweiten Terror im Namen eines islamischen Extremismus ist das Thema einer dreitägigen Konferenz muslimischer Gelehrter in Mekka. Ägyptens oberster sunnitischer Islamgelehrter hat Medienberichten zufolge am …

Christine Teusch: Das Fräulein Minister in Düsseldorf

Am Leben von Christine Teusch lassen sich einige Entwicklungsschübe des 20. Jahrhunderts exemplarisch darstellen: die Brüche im politischen System Deutschlands zwischen Kaiserreich und Bundesrepublik; das noch vom Kulturkampf des …

Zwei Kriege gegen Serbien: Vergessene Bücher?

Im November 1918 hatte der Rat der Volksbeauftragten die Akten des Auswärtigen Amts beschlagnahmt mit dem Ziel, daraus die Schuldigen am Versagen in der Juli-Krise 1914 ermitteln zu können. Für die Revolutionäre war das einfach.

Karsai bewertet Nato-Kampfeinsatz als Misserfolg

Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan mit Tausenden Toten ist nach Einschätzung des früheren Präsidenten Hamid Karsai ein Misserfolg gewesen.

Athener Regierungskreise: Reformliste fast fertig

Die Liste mit den Reformen der griechischen Regierung ist fast fertig. Die Reformliste werde Maßnahmen zur Bekämpfung der Steuerhinterziehungen und der Korruption beinhalten, hieß es am Morgen aus Kreisen des Finanzministeriums in …