Autor: nachrichten.de - Politik

Neue_Produkte: Centile Telecom Applications liefert FMC-Lösung für MVNOs

Centile Telecom Applications, der führende europäische Hersteller von Unified-Communications- und FMC-Plattformen für Netzbetreiber und Systemintegratoren, stellt sein neuestes innovatives Produkt vor, den „ISTRA(TM) FMC Router“, …

Grober Fehltritt: Video: Soldaten zeigen afghanischen Kindern Nacktfotos

Soldaten der britischen Armee haben sich einen groben Fehltritt geleistet. Mitten in der Diskussion über Religionen und Terror zeigten sie afghanischen Jungen ein Magazin mit nackten Frauen. Die Jungs reagierten erwartungsgemäß …

Letzter Brief aus der IS-Hölle: Kayla Mueller: Mein Herz sehnt sich so sehr nach euch

Nach dem Tod ihrer Tochter in IS-Gefangenschaft, haben Kaylas Eltern ein erstes Interview gegeben. Dort zeigten sie einen bewegenden letzten Brief der Entwicklungshelferin. Sie schrieb darüber, wie Gott und die Gedanken an ihre …

Politisches Asyl für einen US-Deserteur?

Luxemburg/Berlin – Der desertierte US-Soldat Andre Lawrence Shepherd wollte nicht ein zweites Mal in den Irakkrieg ziehen und beantragte politisches Asyl in Deutschland. Weil das abgelehnt wurde, entscheidet jetzt der Europäische …

+++ Griechenland-Krise +++: Insider – Brüssel hält Griechenland-Liste für ausreichend

Kurz vor Fristende haben sich Griechenland und die Euro-Partner im Schuldenstreit geeinigt. Das Hilfsprogramm wird um vier Monate verlängert. Athen muss im Gegenzug eine Reformliste vorlegen. Was, wenn die den Gläubigern nicht passt? …

Kinderporno-Affäre: Sebastian Edathy: Kommt er mit 5000 Euro davon?

Über 100 Morddrohungen habe er erhalten, lässt Sebastian Edathy (45) durch seinen Anwalt Christian Noll (41) sagen. Bei Facebook sei sogar ein Kopfgeld auf ihn ausgesetzt worden. Alltägliches wie Restaurantbesuche oder Bahnfahrten …

IS-Extremisten verschleppen in Syrien 56 Christen

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat im Nordosten Syriens mindestens 56 assyrische Christen entführt. Die Opfer seien nordwestlich der Stadt Al-Hassaka verschleppt worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für …

Grünen-Bundestagsabgeordneter Koenigs: Schwarz-Grün im Bund möglich

Der Gießener Bundestagsabgeordnete Tom Koenigs (71) kann sich 2017 eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene gut vorstellen. Ein Projekt könnte ein Zuwanderungsgesetz sein, sagte der Grünen-Politiker der „Wetzlarer Neuen …

CSU-Innenexperte fordert neues Atombunker-Konzept

Wegen der wachsenden Spannungen mit Russland dringt die CSU auf bessere Schutzvorkehrungen und neue Bunkeranlagen für die deutsche Bevölkerung. Der “Bild” (Dienstag) sagte der innenpolitische Sprecher der …

Der Cocktail Putin Fünf vor 8:00

Aggressor, verletzte Seele, Isolationist? An Deutungen des russischen Präsidenten mangelt es im Westen nicht, nun hat ein Franzose sie in drei Denkschulen sortiert. von Theo Sommer …

Unternehmen: EU will mit Energie-Union Moskaus Rohstoffmacht eindämmen

Um unabhängiger von russischem Gas zu werden, möchte die Europäische Union (EU) langfristig die Nachfrage aller Mitgliedstaaten bündeln.

+++ Der Morgen live +++: Kiew sucht Freiwillige für den Internetkrieg gegen Russland

Krieg per E-Mail: Die Ukraine will eine „Internetarmee“ aufbauen, um im Ukraine-Konflikt auf russische Propaganda reagieren zu können. Nachrichten und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Flüchtlingsasyl als Systemkritik? Deutsche Bischofskonferenz

Gerade erst hat sich die Katholische Kirche klar zum Kirchenasyl für Flüchtlinge bekannt . Nun erntet sie dafür Kritik vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dessen Präsident Schmidt wirft der Kirche vor, das Asyl als …

Vietnam schon wieder

Ein Gesetzentwurf des Präsidenten bricht mit dem Tabu, gegen den IS im Irak keine Bodentruppen einzusetzen …

Konjunktur: CSU besteht auf Nachbesserungen beim Mindestlohn-Gesetz

Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt hat die CSU ihre Forderung nach Nachbesserungen beim Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde bekräftigt.

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Özdemir kritisiert Verhalten der Bundesregierung

Bielefeld. Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Litauen scharf kritisiert.

NOZ: Gespräch mit Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung

Osnabrück (ots) – Russlandbeauftragter Erler warnt vor „Pufferstaat“ in der Ukraine „Russland droht internationale Isolierung“ Osnabrück. Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warnt vor der Möglichkeit …

Verkehr Deutschland Dänemark: Dobrindt spricht mit dänischem Kollegen über Ostsee-Tunnel

Der geplante Ostsee-Tunnel zwischen Deutschland und Dänemark ist Thema eines Gesprächs der Verkehrsminister beider Länder in Berlin. Minister Alexander Dobrindt und sein dänischer Amtskollege Magnus Heunicke wollen über den …

EU Finanzen Eurogruppe Griechenland: Tag der Entscheidung für Athen: Eurogruppe bewertet

Brüssel (dpa) – Die Finanzminister der Eurostaaten wollen heute die Verlängerung des Hilfsprogrammes für Griechenland beschließen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine bei der Regierung in Athen angeforderte Reformenliste …

Rohani wittert eine Verschwörung

Weil der Iran stark vom Ölexport abhängig ist, setzt der sinkende Ölpreis eine Spirale von Problemen im Land in Gang. Präsident Rohani vermutet dahinter aber nur zum Teil wirtschaftliche Gründe – und vielmehr eine Verschwörung.

Schwierig, aber besser als nichts

Die OSZE soll die Waffenruhe in der Ukraine überwachen. Keine leichte Aufgabe – zumal beide Konfliktparteien der Organisation vorwerfen, auf der falschen Seite zu stehen, wie der stellvertretende Missionsleiter sagt. Henryk …

AfD-Chef legt Griechenland-Skeptikern Politik-Ausstieg nahe Die Hauptfiguren der griechischen

Bundestagsabgeordnete, die gegen weitere Griechenland-Hilfen sind und trotzdem mit Ja stimmen, sollten aus der Politik aussteigen, meint AfD-Chef Lucke. Entsprechende Gedankenspiele eines CDU-Parlamentariers begrüßt er.

Ex-FDP-Abgeordneter schildert Druck und Ausgrenzung: Gibt Bosbach auf? Eurorebell Schäffler: „Das

Um nicht als ewiger „Quertreiber“ zu gelten, denkt CDU-Politiker Wolfgang Bosbach vor der Abstimmung über Griechenland-Hilfen über einen Rückzug aus der Politik nach. FDP-Mann Frank Schäffler wurde als „Eurorebell“ bekannt. Im …

Kommentar: Badische Neueste Nachrichten: zu: Koalition Kommentar von Martin Ferber

In der Zwischenzeit hat das Arbeitstempo der Großen Koalition merklich nachgelassen, manche Sitzungen des Kabinetts haben nur einen oder zwei Tagesordnungspunkte.

Kommentar: Scheitert die Ukraine?

Ein Jahr nach der Revolution stünde Kiew auch ohne Krieg ein schwieriger Weg bevor. Steht die EU der Ukraine jetzt nicht bei, wird sie mit den Folgen eines gescheiterten Staates zu kämpfen haben.

Gröhe setzt bei Masernimpfung auf Beratung

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Foto: Christian Charisius/dpa Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Foto: Christian Charisius/dpa Im Kampf gegen die Masern setzt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) …

Moskau fordert von Kiew Abzug der Waffen aus Ostukraine

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Regierung in Kiew zum Abzug ihrer Waffen aus der Ostukraine aufgefordert.

Kinderpornografie-Prozess: Ein schnelles Ende im Edathy-Prozess ist möglich

Sebastian Edathy wird der Prozess gemacht – allerdings erst Anfang März. Der frühere Bundestagsabgeordnete der SPD muss sich wegen Besitzes von Kinderpornografie vor Gericht verantworten. Angeblich wird über eine Geldstrafe gegen …

Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg

Olaf Scholz (SPD)und Katharina Fegebank (Grüne). Foto: Christian Charisius/Archiv Olaf Scholz (SPD)und Katharina Fegebank (Grüne). Foto: Christian Charisius/Archiv SPD und Grüne in Hamburg haben am Montag mit ihren …

Putin hält Krieg zwischen Russland und Ukraine für unwahrscheinlich

Für die Lage in der Ostukraine sieht Wladimir Putin eine Chance für eine Normalisierung. An einem Krieg sei sein Land nicht interessiert, sagte er in einem TV-Interview.

Boko Haram lässt in Nigeria immer mehr Selbstmordattentate von Mädchen verüben

Die islamistische Terrormiliz Boko Haram lässt in Nigeria immer mehr Selbstmordattentate von Frauen verüben – und von kleinen Mädchen. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül.

Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann: Die Rückkehr eines Vielgescholtenen

Der umstrittene Mitbegründer von Pegida und Hobby-Hitler-Imitator Lutz Bachmann ist zurück bei Pegida. Er soll nach seinem Rücktritt vor rund einem Monat als einer von dreien wieder im Vorstand der Islam-Gegner sitzen.

Kein Geld mehr für den Heimatschutz?

Der Streit über die US-Einwanderungsreform droht das Heimatschutzministerium lahmzulegen. Die Republikaner verknüpfen eine Verlängerung des Etats mit einer Rücknahme der Reform. Ohne Kompromiss müssten viele Angestellte zu Hause …

Anti-IS-Koalition verstärkt Angriffe Antwort auf

Bagdad – Die internationale Gemeinschaft verstärkt ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Frankreich setzt jetzt gegen die Dschihadisten im Irak auch den Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ ein. Das Schiff etwa …

Studie: Putzfrauen zahlen Millionen in die Sozialkassen

Essen/Köln (dpa) – Haushaltshilfen mit angemeldeten Minijobs zahlen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Steuern und Abgaben in die Sozialkassen. Dies sei ein «beachtlicher Beitrag für den Wirtschaftsstandort Deutschland», sagte …

Brandenburgische Sommerkonzerte zum 25. Mal: Open Air am BER

Oper, Kammerchor, Open Air: Die Brandenburgischen Sommerkonzerte laden in diesem Jahr mit 31 Konzerten wieder an viele Orte in der Mark. Los geht’s am 14. Juni in Königs Wusterhausen südöstlich von Berlin mit einem Konzert der …

Edathy-Prozess: Wer therapiert die Staatsanwaltschaft?

Schon im Verfahren gegen Christian Wulff fiel die Staatsanwaltschaft vor allem durch Verfolgungseifer auf. Und auch im Edathy-Prozess besteht Gefahr, dass sie jedes Maß verlieren. Ein Kommentar …

Brandenburg beteiligt sich an Finanzierung des Krebsregisters

Daten über Therapien helfen, Krebs zu bekämpfen. Foto: J. Kasper/Archiv Daten über Therapien helfen, Krebs zu bekämpfen. Foto: J. Kasper/Archiv Brandenburg steigt 2015 in die Finanzierung des klinischen Krebsregisters ein. Ab …

69 Tote nach Fährunglück in Bangladesch

Nach dem Fährunglück liegen bei Manikganj in Bangladesch in Leichensäcke gehüllte Opfer am Ufer des Padma. Foto: Abir Abdullah Nach dem Fährunglück liegen bei Manikganj in Bangladesch in Leichensäcke gehüllte Opfer am Ufer des …

Weiterverkauf aus Tschechien: Berlin will Irak alte NVA-Waffen liefern

Eigentlich ist es eins der Ziele der SPD in der Koalition, den Waffenexport aus Deutschland zu verringern. Die vielen aktuellen Konflikte weltweit machen Waffenlieferungen jedoch zum viel diskutierten Mittel. Sogar altes NVA-Gerät …

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Prozess gegen Sebastian Edathy Klarheit bitte CARSTEN HEIL

Die Ereignisse rund um den Fall Sebastian Edathy werden immer undurchsichtiger. Auf allen Seiten nur Verwirrung. Plötzlich steht seit dem gestrigen ersten Tag des Strafprozesses gegen den der Kinderpornografie Verdächtigten sogar …

Fortschritte bei Atomverhandlungen mit dem Iran

Seit Monaten verhandeln Deutschland und die fünf UN-Vetomächte mit dem Iran. Nun zeichnet sich ein Kompromiss ab. Bis Ende März soll es eine politische Einigung geben.

Gefahr Schwarzmarkt: So einfach kommen Terroristen an Kriegswaffen

Die größte islamistische Gefahr geht mittlerweile von „einsamen Wölfen“ aus: Fanatiker, die sich Waffen auf dem Schwarzmarkt besorgen und auf Menschenjagd gehen. Sie haben leichtes Spiel, denn 67 Millionen Schusswaffen sind in …

Rund 11.000 Menschen im vergangenen Jahr abgeschoben

Deutschland hat 2014 deutlich mehr Ausländer abgeschoben als in den Jahren zuvor. Zudem wurden knapp 5.000 Menschen in andere EU- und Schengen-Länder überstellt.

IS-Trainingslager für Kinder: Nun kämpft mal schön!

Die Miliz „Islamischer Staat“ hat im syrischen Rakka angeblich ein Institut gegründet, in dem Kinder auf ihre Dschihadisten-Karriere vorbereitet werden. Ein Video zeigt den Nachwuchs in Tarnkluft.

CDU-Politiker kritisieren Seehofers Ablehnung von Stromtrassenbau

Düsseldorf (AFP) Vor dem Spitzentreffen der Koalition haben mehrere CDU-Politiker Kritik an der ablehnenden Haltung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zum Bau neuer Stromleitungen geübt. „Den geplanten …

Steuern bei Reichen: die Probleme in Griechenland

Eines der großen Wahlversprechen von Alexis Tsipras ist der Kampf gegen Steuerhinterziehung. Die Chancen, daran zu scheitern, sind groß. Das zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit. Warum aber ist es in Griechenland so schwierig, …

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zur Berliner Kriminalstatistik:

Die Zunahme der Taschendiebstähle zeigt, dass Berlin nicht nur für Touristen sondern auch für reisende Banden attraktiv ist.

Streit über TTIP: In der Freihandels-Kampfzone

Immer mehr Deutsche misstrauen dem Handelspakt zwischen EU und den USA, jetzt verschärft sich der Streit über TTIP: SPD-Chef Gabriel wirft der Protestbewegung Panikmache vor – und die Aktivisten brüllen einen Parteigenossen nieder.

IS will den schiefen Turm von Pizza erobern

Rom – In einem einem Twitter-Post droht ein IS-Kämpfer, Rom einzunehmen und die Homosexualität zu vernichten, doch mit dem „Leaning Tower of Pizza“ ernten sie im Internet vor allem Spott. © dpa In einem Twitter-Post droht ein …