Autor: nachrichten.de - Politik

Islamisten in Berlin: Terrorgefahr in Deutschland wächst

Ein islamistischer Anschlag in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nur eine Frage der Zeit. Eine besondere Bedrohung gehe von brutalisierten Heimkehrern aus Konfliktgebieten aus. Neukölln will nun einen …

Nationalfeiertag in Estland: US-Armee nimmt an Militärparade nahe der russischen Grenze teil

Es sind Szenen wie aus den Zeiten des Kalten Kriegs: US-Soldaten nehmen an einer Militärparade in der estnischen Stadt Narva teil – einem Ort, der nur wenige hundert Meter von der russischen Grenze entfernt ist. Russland könnte …

Umsatzplus für Einzelhändler in Brandenburg

Die Einzelhändler in Brandenburg haben 2014 ein leichtes Umsatzplus erzielt. Der Zuwachs beträgt nach vorläufigen Berechnungen 0,8 Prozent im Vergleich zum Jahr davor, wie das Amt für Statistik heute mitteilte. Ausgewertet wurden …

Neue_Produkte: Gartner Magic Quadrant bewertet EXASOL mit Blick auf Vision und

Die EXASOL AG, führender Hersteller von analytischen In-Memory Datenbanksystemen, ist auch 2015 wieder im Magic Quadrant für Data Warehouse Datenbankmanagementsysteme (DBMS)* von Gartner, dem führenden IT-Marktforschungsinstitut, …

Geheimdienst liest Mails an Regierung

Kanadas Geheimdienst CSE späht offenbar täglich massenhaft Mails aus, die für Regierungsstellen bestimmt sind. Das belegen Dokumente des Whistleblowers Snowden. Kritiker monieren, dass die Mails monatelang gespeichert werden.

Nach Plagiatskandalen: Baustellen bleiben

Jedes Jahr im Februar/März muss sich die deutsche Wissenschaft an einige ihrer schwärzesten Wochen erinnern. Dann jähren sich der Rücktritt des CSU-Jungstars Karl-Theodor zu Guttenberg vom Amt des Verteidigungsministers (1. März …

Kabinett stockt Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder auf

Das Bundeskabinett will den Etat aufstocken. Foto: Hendrik Schmidt/Archiv Das Bundeskabinett will den Etat aufstocken. Foto: Hendrik Schmidt/Archiv Die Bundesregierung hat die staatlichen Hilfen für ehemalige DDR-Heimkinder …

Urteil ist gefallen : US-Mordprozess um „American Sniper“: Mörder schuldig gesprochen

Der Hollywood-Film „American Sniper“ füllt die US-Kinos und war gerade erst für den Oscar nominiert. Nur zwei Tage nach der Verleihung des Filmpreises wird der Mörder des berühmten Scharfschützen Chris Kyle Chris Kyle, um den der …

Extremismus Kriminalität: Stiftung: Mehr antisemitische Straftaten 2014

Hakenkreuzschmierereien an Synagogen, Judenhetze auf Demonstrationen, Schändung jüdischer Friedhöfe: Die Zahl antisemitischer Straftaten hat im vergangenen Jahr in Deutschland stark zugenommen. Wurden 2013 noch 788 Fälle …

Koalition deckelt Mieten – mit Ausnahmen

In gefragten Wohngegenden sollen neue Mieter nicht mehr mit ungebremsten Preissteigerungen konfrontie…

Jemens Ex-Präsident bereicherte sich um Milliardensumme

Um bis zu 60 Milliarden Euro hat sich Ali Abdullah Salih laut UN-Angaben in seiner Amtszeit bereichert. Das Vermögen hat er vor den Ermittlerin in Sicherheit gebracht.

Kirchenasyl: Kirchen gehen de Maizière hart an

Die katholische Kirche wehrt sich gegen die Kritik gegen das Kirchenasyl. Die Debatte werde auf Kosten der Flüchtlinge geführt. Eine Klage schickt die Bischofskonferenz erneut an die Pegida-Bewegung, deren Aufkommen jedoch …

Kioskbesitzer wehrt Überfall mit einem Küchenmesser ab

Mit einem großen Küchenmesser hat ein Kioskbesitzer in Oberhausen einen jugendlichen Räuber in die Flucht geschlagen. Statt das geforderte Geld auszuhändigen, fragte der 50-Jährige den ebenfalls mit einem Messer bewaffneten und …

Koalitions-Gipfel im Kanzleramt: Am Ende wird es zu wenig sein

Drei Monate nach dem letzten Koalitionstreffen widmen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Kanzleramt alten Konflikten. Im Fokus der Gespräche stehen Stromtrassen, Mindestlohn und Mietpreise. Die erzielten Vereinbarungen …

Regelungen für Muslime: Österreich verabschiedet Islamgesetz

Mit einem neuen Islamgesetz will Österreich extremistischen Tendenzen entgegenwirken – aber auch die Rechte von Muslimen stärken. Der Gesetzestext könnte Grundlage für Regelungen in anderen europäischen Länder sein.

Keine Panik – und keine Kritik

Wer Sicherheitsbehörden kritisiert, schwächt sie und ist Schuld, wenn sie Terroristen nicht stoppen können: Verfassungsschutzchef Maaßen holte sich Beifall beim 18. Europäischen Polizeikongress. Über bedrohliche »Auswüchse der …

Henkel aufs Dach steigen

Über 700 Personenzusammenschlüsse sind beim Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekte erfasst. Gegen die Überwachung sind Aktionen und eine Parlamentsanhörung in der Diskussion. Die Nachricht sorgte bei Initiativen und …

Ukraine: Erstmals keine Toten seit Waffenruhe-Ausrufung

Erstmals seit Ausrufung der Waffenruhe in der Ostukraine hat keine Seite neue Todesopfer gemeldet.

Bislang 170.000 Teilnehmer bei Pegida-Märschen

Seit Oktober vergangenen Jahres haben sich in Deutschland rund 170.

Drehbuch für den Krieg: Hat Putin den Ukraine-Krieg lange geplant?

Eine russische Zeitung veröffentlicht ein angebliches Strategiepapier von Wladimir Putin. Demzufolge plante der Kremlchef die Aufstände auf der Krim und in der Ostukraine schon, als Viktor Janukowitsch noch ukrainischer Präsident …

Großes Seemanöver: Iran versenkt nachgebauten US-Flugzeugträger

Dutzende Schnellboote feuern mit Raketen – dann ist das Ziel versenkt: Für ein Seemanöver baute Iran einen amerikanischen Flugzeugträger in Originalgröße nach. US-Militärs geben sich unbeeindruckt.

Diesmal ohne den Propheten

Das französische Satiremagazin »Charlie Hebdo« ist nach einer Pause von eineinhalb Monaten mit einer neuen Ausgabe wieder im Verkauf. Genau sieben Wochen nach dem islamistischen Terroranschlag auf die Redaktion mit zwölf Toten lag …

Neue Debatte : Griechenland bringt erneut Schuldenschnitt ins Gespräch

Yanis Varoufakis, Finanzminister Griechenlands, fordert erneut einen Schuldenschnitt für das klamme Ägäis-Land. Hinzu kommen müssten Investitionen und ein um Zinszahlungen bereinigtes Haushaltsplus.

„Wenn es nicht kaputt ist, versuch es nicht zu reparieren“

Das von Sigmar Gabriel vorgestellte TTIP-Konzept stößt auf heftige Kritik von Insidern. Die deutsche Weltbank-Schiedsrichterin Sabine Konrad hält die Ideen des Bundeswirtschaftsministers für unausgereift.

Das schwarze Loch am Homan Square

Als Jacob Church am 26. Mai 2012 in Chicago festgenommen wurde, war er vorbereitet. Auf seinen Arm hatte er die Telefonnummer der amerikanischen Anwaltsvereinigung geschrieben. Nachdem er in ein Lagerhaus gebracht wurde, verlangte …

Terror-Vorwurf gegen Erdoğan-Gegner Gülen

Gut drei Monate vor der Parlamentswahl in der Türkei geht die Justiz weiter gegen Gegner des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan vor. Ein Istanbuler Gericht erließ am Dienstag Haftbefehl gegen Erdoğans Erzfeind …

Sparkassenpräsident für staatliche Hilfen bei der Altersvorsorge

Da sich Sparen wegen der Minizinsen immer weniger lohnt, plädiert der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, Georg Fahrenschon, für staatliche Hilfen bei der Altersvorsorge. “Es ist sehr wichtig, staatliche …

Steinmeier will besser für Krisen gewappnet sein

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will das Auswärtige Amt umbauen und es so an die neue, viel Krisen-reichere Welt anpassen. Zu diesem Zweck wird er eine neue Abteilung Krisenprävention, Stabilisierung und …

Putin wirft Kiew Völkermord vor

Der Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland droht erneut zu eskalieren: Russlands Präsident Putin drohte mit einem Lieferstopp, sollte Kiew nicht bald zahlen. Weil kein Gas an die Separatisten durchgeleitet werde, erhob Putin …

Kommentar von Nikolas Busse über Londoner Militärhilfe

Großbritannien schickt Militärberater in die Ukraine. Am militärischen Ungleichgewicht im Donbass ändert das nichts.

stern -Analyse Die Welt verstehen : Was hat der IS mit Flüchtlings-Schleusungen zu tun?

Der Islamischer Staat plant, Flüchtlinge für seine Zwecke zu missbrauchen. Das berichtet ein Ermittler der Bundespolizei dem stern . Warum Europas Grenzschützer so machtlos sind. Von Joachim Rienhardt …

Wenn die USA wieder einmal eine irakische Stadt erobern wollen

Im Frühjahr möchten die USA wieder einmal eine irakische Stadt erobern. Diesmal handelt es sich um die Metropole Mossul. Sie wird seit bald einem Jahr von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) regiert, wenn man denn Erschießen, …

Analyse: Merkels Frist und ein paar Bremsversuche

Große Koalition, kleine Schritte. Die Spitzen einigen sich auf die Mietpreisbremse, lassen sich aber für die Lösung des Stromstreits noch Zeit. Merkel verspricht eine Einigung bis Juni – dann aber wirklich.

Ukraine: FREIE WÄHLER wundern sich über den Grünen Werner Schulz / Bundesvize Manfred Petry: Sind

Wer die letzte Maischberger-Talkrunde zum Ukrainekonflikt verfolgt hat, rieb sich beim Grünen Werner Schulz (Ex-MdB und Ex-MdEP) verwundert die Ohren.

London schließt britische Kampftruppen in der Ukraine aus

Großbritanniens Verteidigungsminister Michael Fallon hat den Einsatz britischer Kampftruppen in der Ukraine ausgeschlossen. Die Ankündigung im Unterhaus kam einen Tag, nachdem Premierminister David Cameron die Entsendung von …

Eine Spenderniere aus dem Krieg

Die Anschuldigung überrascht nicht, aber sie verstört: Der Islamische Staat (IS) soll seinen Feldzug mit dem Handel von Organen finanzieren. Die irakische Regierung habe Massengräber mit Leichen entdeckt, denen Organe entnommen …

Auswärtiges Amt: Steinmeier macht Ministerium krisenfest

Frank-Walter Steinmeier passt das Auswärtige Amt an die veränderte Weltlage an. Eine neue Struktur soll das traditionsbewusste Haus am Werderschen Markt krisenfester machen.

ROUNDUP 2: Obama stoppt Bau der Öl-Pipeline Keystone XL vorerst mit Veto

(neu: mehr Hintergrund) WASHINGTON (dpa-AFX) – Im Konflikt um die kanadisch-amerikanische Öl-Pipeline XL hat US-Präsident Barack Obama die Notbremse gezogen. Er legte sein Veto gegen ein vom Kongress verabschiedetes Gesetz zum Bau …

US-Dissident DeHart: Vom Elitekämpfer zum Staatsfeind

Matthew DeHart diente in der US-Nationalgarde, bis er Zeuge von CIA-Operationen wurde. Er schloss sich dem Hacker-Kollektiv Anonymous an, wurde vom FBI verfolgt und floh nach Kanada. Nun drohen ihm Auslieferung und 25 Jahre Haft.

Deutsche Probleme vertagt: Innenpolitik? Ach ja, die gibts ja auch noch!

Die Schuldenkrise in Griechenland und der Konflikt in der Ost-Ukraine halten die deutsche Politik dermaßen in Atem, dass die Innenpolitik glatt in Vergessenheit geraten könnten. Beim Koalitionsgipfel ging es nun endlich wieder um …

Prozess gegen Islamistin: „In Syrien war so lange Krieg und niemand hat etwas getan“

Mit ihren beiden Töchtern zog Andrea B. im vergangenen Jahr aus dem Allgäu nach Syrien. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, sich dort Dschihadisten angeschlossen zu haben. Die Angeklagte selbst erzählt vor Gericht eine andere …

Helfer ohne Erinnerung

Richter Manfred Götzl ist erkältet, seine Stimme etwas belegt, als er am Mittwoch im NSU-Prozess den Zeugen Gunther F. aufruft. Nach eigener Aussage half der 37-jährige Metallbauer, Beate Zschäpe , Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in …

Nach Drohungen gegen Shopping-Malls: Größtes Einkaufszentrum der USA setzt auf eigene

In einem Video droht die radikalislamistische Shabaab-Miliz mit Anschlägen auf westliche Einkaufszentren. Die größte Mall der USA ist auf alles vorbereitet und überlässt nichts mehr dem Zufall: Eine eigene Anti-Terror-Einheit …

Kommentar: Hurra, Einwanderung aus dem Kosovo!

Es ist gut, dass so viele Kosovaren zu uns wollen. Denn sie sind eine Chance für uns. Jetzt ist es Zeit für deutschsprachige Schulen im Kosovo. Ein gemeinsames Plädoyer für mehr Gelassenheit und ein paar Investitionen.

Lammert hält an Reform der Regierungsbefragung im Bundestag fest

Trotz Widerständen aus der eigenen Fraktion kämpft Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) für eine Reform der Regierungsbefragung im Bundestag. “Die Begeisterung der Bundesregierung kann nicht das wesentliche Kriterium für die …

Wieder ein Genosse weniger

Manfred Sohn, bis vor kurzem Chef der niedersächsischen LINKEN, ist aus der Partei ausgetreten. Als Grund nennt er vor allem das Verhalten von Diether Dehm. Der weist die Vorwürfe gegen ihn zurück. Seit Ende 2013 ist die Zahl der …

Afrikanische Gemeinde: Auf Kolonisierung folgte Rassismus

Berlin. Alltäglicher Rassismus ist nach Auffassung der Afrikanischen Gemeinde in Deutschland eine direkte Folge der Kolonialisierung. Mit der Besetzung Afrikas durch europäische Mächte im 19. und 20. Jahrhundert sei ein negatives …

Zeit für Innenpolitik?

Mit Mietpreisbremse und Mindestlohn hat sich der Koalitionsausschuss offiziell beschäftigt, aber die drei Parteivorsitzenden dürften auch außenpolitische Themen beraten haben. Ulrich Deppendorf, Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, …

Grünen-Politikerin: Mehr Geld für die Bundespolizei

Berlin – Irene Mihalic, Grünen-Obfrau im Innenausschuss des Bundestags, will mehr Geld für die Bundespolizei ausgeben. Das Geld dürfe nicht nur in Personal investiert werden. © dpa (Symbolbild) Die Grünen-Obfrau im Innenausschuss …

Gedicht über Erdogan: Früheren Miss Türkei droht Knast

Wer sich kritisch über den türkischen Präsidenten Erdogan äußert, muss mit einem Gerichtsprozess rechnen. Die ehemalige „Miss Türkei“ soll von der Staatsanwaltschaft wegen eines harmlosen Instagram-Posts angeklagt werden.