Autor: nachrichten.de - Politik

Polizeigewerkschaft: Starke Polizeipräsenz in Bremen notwendig

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält das große Polizeiaufgebot wegen des Terroralarms in Bremen für gerechtfertigt: “Die starke Präsenz der Polizei vor gefährdeten Objekten war notwendig, um in der …

Der Beitrag soll schneller steigen

Die Regierung zeigt sich gegenüber Rentnern spendabel. Nicht nur für die Rente mit 63 steigen die Kosten. Der Präsident der Rentenversicherung plädiert jetzt für eine schnellere Erhöhung des Rentenbeitrags für Berufstätige …

Lehrerverband beschließt Warnstreiks – Details am Donnerstag

Dresden. Auch in Sachsen wollen Lehrer in den kommenden Wochen in einen Warnstreik treten. Der Sächsische Lehrerverband hält Ausstände in der aktuellen Tarifrunde für unvermeidlich. Am Samstag rief er Pädagogen an allen …

Polizei: LWSPA M-V: Ruderboot in Klein Labenz gestohlen

In der Zeit vom Freitag bis Sonntag wurde in Klein Labenz ein Ruderboot vom Ufer des Klein Labenzer Sees entwendet.

Zum Schutze unseres Landes   Venezuela verhängt Einreiseverbote für US-Politiker

Zum „Schutze unseres Landes“   Seine Regierung antworte damit auf ein Einreiseverbot, das die USA am Samstag für venezolanische Regierungsmitglieder verhängt hatten, sagte der linksgerichtete Präsident Nicolás Maduro . Die …

Dieser Betrug auf Rezept muss ein Ende haben

Justizminister Heiko Maas plant ein Gesetz gegen Bestechung im Gesundheitswesen. Damit will er Milliardenausgaben für medizinisch unsinnige Behandlungen verhindern. Interview:  Hans Monath und Antje Sirleschtov …

Ehefrau von inhaftiertem Blogger Badawi zum stern : Bitte lasst die Saudis meinen Mann nicht töten

Er wurde zu tausend Peitschenhieben verurteilt. Doch nun droht dem saudischen Blogger Raif Badawi offenbar sogar die Todesstrafe. Seine Frau fleht in einer Nachricht an den stern um Hilfe.

Kippa-Debatte: Integrations-Senatorin sieht keine Problemviertel in Berlin

Der Streit um die Sicherheit von Juden in Deutschland geht in die nächste Runde: Berlins zuständige Senatorin warnt davor, Antisemitismus auf Muslime „zu fokussieren“. Doch es gibt auch andere Meinungen.

Gott beobachtet euch!: Syrische Greisin macht Dschihadisten rund

Wenn jemand IS-Dschihadisten einfach mal ein Dutzend Koran-Verse um die Ohren haut, sehen die ganz schön alt aus. In einem Youtube-Video aus Syrien begeistert eine alte Frau mit ihrer Kenntnis und Furchtlosigkeit. Es ist kein …

Varoufakis fordert Wachstumspakt statt neuer Kredite für Athen

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat statt neuer Kredite einen Wachstumspakt für das Euro-Krisenland gefordert. Ein drittes Hilfspaket lehnte Varoufakis ab: “Wir wollen nicht mehr Geld”, sagte der griechische …

Schäuble verspricht höheren Verteidigungsetat ab 2017 – Zeitung

   Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verspricht einen höheren Verteidigungsetat ab dem Jahr 2017. „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für …

Eine Stadt ist verunsichert

Dass mitten in Bremen, direkt vor der Roland-Statue, die seit dem Jahr 1404 die Freiheit der Stadt symbolisiert, schwer bewaffnete Polizisten patroullieren, ist ein ungewohntes und für viele Bürger sehr befremdliches Bild. Doch …

Libyens Probleme mit Flucht und Einreise

Die einen wollen raus, die anderen hinein: Koptische Christen flüchten aus Libyen aus Angst vor dem IS. Flüchtlinge aus anderen afrikanischen Ländern wollen in dem Land arbeiten oder in die EU weiterreisen. Libyen ist mit beidem …

Quiz: Jubiläum Pub Quiz im Irish Pub Berlin – Tipperary Berlin Montag 02.03.2015 ab 20:00 Uhr in

————————————————————– Tipperary Berlin http://ots.de/3pt33 ————————————————————– …

Oh Gott, Herr Pfarrer! Antwort auf

Stuttgart – Was macht einen guten Prediger aus? Diese Frage dürften sich schon viele der drei bis vier Millionen Katholiken und Protestanten gefragt haben, die an einem normalen Sonntag zum Gottesdienst gehen. „Dem Volk aufs Maul …

Nach Warnung vor gewaltbereiten Islamisten: Antiterror-Einsatz hält Bremen in Atem

Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten zeigen sich viele Bremen besorgt um ihre Sicherheit. Daran kann auch die verstärkte Polizeipräsenz in der Hansestadt nichts ändern. Im Gegenteil: „Unterschwellig ist die Angst ja …

Machtkampf der Spitzenleute hat AfD nicht geschadet

Berlin (dpa) – Der Machtkampf ihrer Parteispitze hat der AfD weniger geschadet als einige führende Mitglieder erwartet hatten. Seit Monatsbeginn stieg die Zahl der Parteimitglieder um rund ein Prozent auf 21 060.

Ausgebremst in der Elternzeit Antwort auf

Stuttgart – Auf ihre Firma hat Christina M. (Name geändert) einst große Stücke gehalten. Schon während ihres Studiums lernte die Betriebswirtin verschiedene Stationen kennen, anschließend arbeitete sie mehr als zehn Jahre in …

Verkehr: Weil: Maut wäre schwerer Rückschlag für Grenzregion

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bleibt bei seinem Nein zur Pkw-Maut.

Massaker von Srebrenica: USA wollen 150 Bosnier wegen Kriegsverbrechen ausweisen

Die USA wollen einem Medienbericht zufolge mehr als 150 Bosnier ausweisen, weil diese an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen seien sollen – insbesondere am Massaker von Srebrenica. Schätzungen zufolge könnte die Zahl der …

Nach Masern-Ausbruch: Özoguz will bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

Nach dem schweren Masern-Ausbruch in Berlin mit dem Ausgangspunkt in einer Asylbewerberunterkunft fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), eine bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge in …

Verkehr Bahn: Dobrindt will laute Güterwagen ab 2020 nicht mehr erlauben

Besonders laute Güterwaggons sollen ab 2020 nicht mehr durch Deutschland fahren dürfen. Das sieht nach einem Bericht der «Bild am Sonntag» ein Gesetzentwurf aus dem Bundesverkehrsministerium vor. «Wir werden den Bahnlärm im …

Öcalan: PKK-Anhänger sollen Waffen niederlegen

Berlin. Der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan hat seine Anhänger zur Niederlegung ihrer Waffen aufgefordert und damit neue Hoffnung auf einen Frieden zwischen der türkischen Regierung und den Kurden gemacht. In einer am …

Europas offene Flanke

4300 Bootsflüchtlinge kamen im Februar über das Mittelmeer nach Italien, meldet die UN-Migrations-Organisation IOM, außerdem würden Schleuser Flüchtlinge immer brutaler behandeln. Selbst italienische Küstenwachleute seien mit …

Das Flüchtlingsverbrechen

Burkhard Veigel hat zwischen 1961 und 1970 etwa 650 DDR-Bürgern dabei geholfen, nach Westdeutschland zu fliehen. Er grub Tunnel unter der Berliner Mauer hindurch und baute einen Cadillac so um, dass im Armaturenbrett ein Mensch …

Mehr Freiwillige für die Bundeswehr

Berlin (dpa) – Erstmals seit Aussetzung der Wehrpflicht ist es der Bundeswehr 2014 gelungen, mehr als…

Estland wählt neues Parlament

In Estland wird heute ein neues Parlament gewählt.

Trittin kritisiert »Klima der Verhetzung« gegen SYRIZA

Update 8.30 Uhr: Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die mediale Mobilmachung gegen die SYRIZA-geführte Regierung in Athen scharf kritisiert. Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte der frühere Minister, man habe »in Deutschland …

Völkermord in Indonesien: Eine Million Tote – keine Gerechtigkeit

In Indonesiens Folterkellern starben bis zu eine Million Kommunisten, Linke, Künstler. Überlebende und Angehörige fordern 50 Jahre danach noch immer Gerechtigkeit. Doch die Täter gelten als Helden.

Kritik an Schäubles Erbschaftsteuer-Plänen reißt nicht ab

Berlin. Die Kritik aus der Wirtschaft an den Erbschaftsteuer-Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reißt nicht ab. Laut neuen Zahlen der Stiftung Familienunternehmen, über die die “Welt am Sonntag” berichtet, …

SPD verharrt im Umfragetief

Berlin. Die SPD kommt bundesweit nicht aus dem Umfragetief. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von “Bild am Sonntag” erhebt, geben die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt ab …

Fahimi dringt auf zügige Verabschiedung von Gesetzesvorhaben

Nach dem fast ergebnislosen Koalitionsgipfel erhöht die SPD den Druck auf die Union: SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi forderte in der “Bild am Sonntag” die zügige Verabschiedung von Gesetzesvorhaben. “Ich kann der Union nur …

Medienberichte: Festnahme in Bremen – Zusammenhang mit Terror-Warnung unklar

Terror-Alarm in Bremen! Nach einer Warnung vor gewaltbereiten Islamisten in Bremen soll es einem Medienbericht zufolge eine Festnahme gegeben haben. Radio Bremen berichtete am Samstagmittag von einem Zugriff der Polizei. Ob dieser …

Unternehmen dementiert: Versandkosten-Regelung bei Amazon ändert sich nicht

Erst im August hatte Amazon den Bestellwert für den kostenfreien Versand auf 29 Euro erhöht. Am Wochenende berichteten verschiedene Medien, dass das Unternehmen den Preis nun nochmals anheben wolle – angeblich auf 31 Euro. Am …

Waffenstillstand scheint zu halten: OSZE schöpft Hoffnung für Ostukraine

Es ist nur ein schwacher Hoffnungsschimmer, aber immerhin: Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission b…

Ministerpräsident im Video: Jetzt will auch Alexis Tsipras den Schuldenschnitt

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert nun auch – ähnlich wie bereits sein Finanzminister Yanis Varoufakis – einen weiteren Schuldenerlass für sein Land. Das erklärte er auf einer im TV übertragenen …

Terrorismus in Europa: Bremer Polizei warnt vor gewaltbereiten Islamisten

Erst Dresden, dann Braunschweig, jetzt Bremen? In der Hansestadt hat die Polizei Hinweise auf eine Gefährdung durch gewaltbereite Islamisten. Noch ist weitgehend unklar, was konkret dahinter steckt.

Wie Ermittler gegen Kinderpornographie im Netz vorgehen

Der Staat droht den Kampf gegen die Kinderpornographie zu verlieren – das zeigt der beinahe aussichtslose Einsatz der Ermittler. Der Gesetzgeber könnte schnell etwas dagegen tun. Tut er aber nicht.

Gegenprotest erheblich größer: 400 kommen zu erster Pegida-Demo in Großbritannien

Beim ersten Protestmarsch des britischen Pegida-Ablegers in Newcastle hielt sich der Zustrom in Grenzen. Die Zahl der Gegendemonstranten übertraf bei weitem die der Islamkritiker. Dennoch: Eine weitere Demonstration soll bereits …

Kurden bringen IS-Terrormiliz empfindliche Niederlage bei

Al-Hassaka (dpa) – Einen Monat nach der Befreiung der nordsyrischen Stadt Kobane hat die Terrormiliz …

Vater soll Kleinkind vergiftet haben: Prozess beginnt

Ein Mann soll seine Tochter vergiftet haben. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Ein Mann soll seine Tochter vergiftet haben. Foto: Robert Schlesinger/Archiv Wegen versuchten Mordes steht von diesem Dienstag an ein Mann aus …

Kirchen für Islamunterricht in Thüringen

Update 15.30 Uhr: Chef des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses erst in einigen Wochen Der Vorsitzende des am Freitag eingesetzten zweiten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses soll erst in einigen Wochen gewählt werden. In der …

Rente: «Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

München (dpa) – Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles nach Informationen des Magazins «Focus» auf überbetriebliche Pensionskassen. Sie sollen demnach von Arbeitgebern und …

Berlins Polizeitaucher mussten 45 mal ausrücken

Die Berliner Polizeitaucher sind im vergangenen Jahr 45 mal ausgerückt, um Beweismittel oder auch Beute von Dieben wie etwa Schmuck und Münzen zu suchen und zu bergen. Das waren fast so viele Einsätze wie im Vorjahr, als die …

Flüchtlinge: Ramelow begrüßt SPD-Forderung zu Asyl-Entlastung der Kommunen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion zur Entlastung der Kommunen wegen steigender Flüchtlingszahlen begrüßt.

«Bild»: Von Boko Haram entführte Mädchen wurden Mütter

Demonstration gegen die Verschleppung der nigerianischen Mädchen. Foto: Ritchie B. Tongo Demonstration gegen die Verschleppung der nigerianischen Mädchen. Foto: Ritchie B. Tongo Mehr als 200 meist christliche Schulmädchen wurden …

Bartels warnt: Nato und Bundeswehr sind nicht auf den Ernstfall vorbereitet

Angesichts der Ukraine-Krise äußert sich der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels kritisch gegenüber Bundeswehr und Nato. Die Bemühungen, Außengrenzen zu sichern, seien unzureichend, und es fehlten …

Youtube-Hit: Ihr Teufel, kehrt zu Allah zurück!

Eine syrische Greisin legt sich mit zwei angeblichen IS-Kämpfern an. Sie argumentiert mit Suren aus dem Koran, doch die IS-Kämpfer verstehen nur „Poesie“.

stern -Reportage aus der Ukraine : Zerstörte Zukunft

Die Ruhe ist fragil, der Hass sitzt tief. Neun Monate Krieg haben Regionen im Osten der Ukraine verwüstet und die Menschen traumatisiert. Eindrücke aus einem verheerten Land. Von Bettina Sengling; Fotos: Yuri Kozyrev …

Reformer ohne Gnade

Noch ist nicht zu erkennen, dass Druck von außen Indonesien zu einem Kurswechsel in letzter Minute bewegen würde. Präsident Joko Widodo hat bislang alle Gnadengesuche von zum Tode verurteilten Drogenschmugglern kategorisch …