Autor: nachrichten.de - Politik

Sudetendeutsche Landsmannschaft für Neuaufstellung in die Zukunft

München/Wiesbaden. Die Bundesversammlung der Sudetendeutschen Landsmannschaft (SL) als ihr oberstes Willensbildungs- und Entscheidungsorgan hat am vergangenen Wochenende in München durch eine Satzungsänderung ihre Verbandsziele …

Arnold: Schäuble muss nicht ausgegebenes Geld aus Wehretat zurück geben

Berlin. Vor einem “Überbietungswettbewerb” in der Debatte über eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts hat der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold gewarnt. Finanzminister Wolfgang Schäuble müsse “das Geld wieder herausgeben, …

Debatte um transparente Gehälter: Zeigt her eure Löhne

Vielleicht müssen Unternehmen bald die Bezüge ihrer Mitarbeiter veröffentlichen. Die Wirtschaft protestiert zu Unrecht: Es gibt keinen guten Grund, Gehälter geheim zu halten.

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Ehemaliger NRW-Ministerpräsident Rüttgers (CDU): Wir

Bielefeld. Angesichts der Schwäche der Christdemokraten in den Metropolen hat der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) die Prioritäten seiner Partei kritisiert.

Presseschau: NOZ: Neue Osnabrücker Zeitung – Interview mit Landessozialministerin Cornelia Rundt

Sozialministerin: Fünf Frauen in Niedersachsen nutzten das Angebot der „vertraulichen Geburt“ …

Mitteldeutsche Zeitung: BMW schafft im Werk Leipzig neue Stellen

Der Autobauer BMW will auch in diesem Jahr sein Personal im Werk Leipzig aufstocken. „Wir planen Neueinstellungen im niedrigen dreistelligen Bereich“, sagte BMW-Sprecher Jochen Müller der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen …

Forderung von Verteidigungsexperte: Keine modernen Leopard 2 nach Polen

Zur Zeit des Kalten Krieges verfügt die Bundeswehr über mehrere Tausend Kampfpanzer. 225 „Leo 2“ sollen nach der Bundeswehrreform übrig bleiben. Das sei deutlich zu wenig modernes Großgerät, heißt es nun aus der SPD. Vor dem …

Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl in Estland

Tallinn (dpa) – In Estland hat die regierende Reformpartei die Parlamentswahlen gewonnen. Nach der Auszählung aller Stimmen am Abend wird die liberale Partei von Regierungschef Taavi Rõivas stärkste Kraft in der Volksvertretung …

Presseschau: Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Nina Jeglinski zu Russland/Nemzow

Der Mord an dem russischen Oppositionspolitiker und Kreml-Kritiker Boris Nemzow hat in der Ukraine die Liste der Probleme noch länger werden lassen.

Kommentar: Weser-Kurier: Kommentar von Ben Zimmermann zum Terroralarm in Bremen

Es war ein recht dramatisches Wochenende, das hinter Bremen liegt.

„CDU 2017“ fordert Einwanderungsgesetz

Die Führung der Unionsfraktion will von einem Einwanderungsgesetz nichts mehr wissen, doch nun befeuert eine Gruppe junger Unions-Politiker die Debatte. Sie verlangen eine bessere Integration und stärkere Kontrollen.

Stuttgarter Nachrichten: zu Terrorgefahr/Bremen:

Nach den Anschlägen in Kopenhagen, Brüssel und Paris sind auch die deutschen Sicherheitsbehörden permanent im Alarmzustand. Ob ihr Zugreifen beim Karneval in Braunschweig oder jetzt in Bremen aber tatsächlich eine Bluttat …

Kampf gegen den IS: Druck auf IS-Terrormiliz steigt – Iraks Armee greift Tikrit an

Noch immer kontrolliert die Terrormiliz Islamischer Stadt riesige Gebiete im Irak und in Syrien. Jetzt beginnt Bagdad eine große Offensive nördlich von Bagdad. Im Nachbarland erleiden die Extremisten eine Niederlage.

Regierung auf Siegkurs

Inmitten heftiger Spannungen mit Russland hat das benachbarte baltische Estland am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen am Abend zeichnete sich ein klarer Sieg der …

Mugabe feiert seinen 91. Geburtstag mit Elefantenfleisch

Victoriafälle (dpa) – Mit zwei Elefanten, reichlich Rindfleisch und einem fast 100 Kilogramm schweren Kuchen auf dem Speiseplan hat Simbabwes Langzeitherrscher Robert Mugabe seinen 91. Geburtstag gefeiert. Tausende Gäste waren am …

Separatisten wollen schwere Waffen abgezogen haben

Die prorussischen Separatisten in der Ostukraine haben eigenen Angaben zufolge sämtliche schweren Waffen von der Frontlinie abgezogen. Eine unabhängige Bestätigung dafür fehlt jedoch.

Aus Frühling wurde Winter

Statt unter dem Motto „Frühling“ zu demonstrieren, haben in Moskau Zehntausende Oppositionelle den Tod von Boris Nemzow betrauert. Mit ihm ist ihre Hoffnung gestorben. von Jan Vollmer, Moskau …

US-Konservative setzen für 2016 auf Rand Paul

Wenige Monate vor Beginn des republikanischen Vorwahlkampfes in den USA hat der radikale Querdenker Rand Paul Rückenwind als potenzieller Präsidentschaftsbewerber erhalten. Der Senator, der Regierung und Steuern möglichst …

Die EU ist auf ihren Zusammenhalt angewiesen

Die Europäische Union macht eine Phase durch, in der viele Illusionen zu Grabe getragen werden. Dennoch müssen die Europäer zusammenhalten. Eine zerstrittene EU spielt Moskau in die Hände.

Wenig Verständnis für Flüchtlinge

In der Frankfurter Messehalle 1 informierte das Innenministerium Anwohner über die Pläne für Markendorf und den Karl-Ritter-Platz. Im Saal saß das Ressentiment. Aber es saß nicht allein in der Messehalle am Westkreuz von Frankfurt …

Kein Nachhaltigkeitsbeirat? Kritik von Opposition

Der Brandenburgs Landesregierung beratende Beirat für Nachhaltige Entwicklung soll nicht mehr berufen werden. Künftig sollen eine interministerielle Arbeitsgruppe und ein Nachhaltigkeitsbeauftragter des Umweltministeriums die …

13. Zukunftstag für Schüler: fast 5600 Angebote

Zur beruflichen Orientierung von Schülern in Brandenburg haben 290 Firmen fast 5600 Praktikumsplätze für den sogenannten Zukunftstag am 23. April gemeldet. Damit lägen acht Wochen vor dem Ereignis deutlich mehr Angebote als 2014 …

Mehr Freiwillige für Bundeswehr

Mehr als 10.000 Freiwillige sind im vergangenen Jahr zur Bundeswehr gekommen. Foto: Thomas Frey Mehr als 10.000 Freiwillige sind im vergangenen Jahr zur Bundeswehr gekommen. Foto: Thomas Frey Erstmals seit Aussetzung der …

Presseschau zum IS: Die Propaganda zielt auf Psychopathen

Was auch immer die Terroristen des „Islamischen Staat“ mit der Zerstörung unschätzbarer Kulturgüter in Irak erreichen wollen – es handelt sich um einen Akt der Barbarei.

Interview: „Wir setzen Zuhause auf Lücke“

Generalleutnant Martin Schelleis spricht im Interview über die Fähigkeiten und die Defizite der Luftwaffe. Mit dem Interesse der Bevölkerung wachse auch die Betroffenheit, findet der in Köln-Wahn stationierte Bundeswehrsoldat.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: Schäuble bereit zu höherem Wehretat

Finanzminister Wolfgang Schäuble hat seine Bereitschaft erklärt, dem Verteidigungsministerium eine moderate Steigerung für die Entwicklungshilfe der Bundeswehr zukommen zu lassen. Vertreter der Linkspartei und der Grünen warnen …

Das ist kein rücksichtsvoller Umgang

Finanzminister Schäuble steht zum Griechenland-Plan – ist aber nicht begeistert vom Auftreten seines griechischen Amtskollegen. Wenn Varoufakis sich von Absprachen distanziere, „ist das kein rücksichtsvoller Umgang mit uns“, sagte …

Comic-Verfilmung «Captain America» in Berlin mit Daniel Brühl

Brühl spielt im neuen «Captain America»-Film mit. Foto: T. Brakemeier/Archiv Brühl spielt im neuen «Captain America»-Film mit. Foto: T. Brakemeier/Archiv Für den dritten Teil der Verfilmung «Captain America» wird Daniel Brühl …

Bürgerrechtsbewegung in den USA: Der lange Marsch zur Gleichheit

Vor 50 Jahren demonstrierten Afroamerikaner in der Stadt Selma für ihre Rechte. Es war einer der Höhepunkte der Bürgerrechtsbewegung in den USA der 60er-Jahre. Jetzt gibt es auch dem Film dazu im Kino.

Respekt

Boris Nemzow hätte eine würdigere Behandlung verdient, als sie ihm als Opfer des mörderischen Attentates nun zuteil wird. Statt einen Augenblick innezuhalten, wird durch die ruchlose Tat eine längst unter Hochspannung stehende und …

Spricht das Zünglein an der Waage arabisch?

Israels Links-Zentrum-Lager spricht mit der arabischen Wahlliste über Zusammenarbeit nach der Wahl. Doch wenn es um den Staat Israel geht, sind dessen Araber tief gespalten. Der Polizist und der Junge mit dem Palästinensertuch …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: OWL und der Wettbewerb um die besten Köpfe

In Wirtschaft, Wissenschaft und Teilen der Verwaltung ist ein großer Wettbewerb um die besten Köpfe entbrannt.

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Parteitag der nordrhein-westfälischen AfD

Was ein demokratischer Rechtsstaat alles aushalten muss, hat sich zuletzt vor allem in Dresden gezeigt.

Wird Indiens starker Mann schon schwach?

Viele erfolgreiche Inder erkennen sich selbst und ihr Land in Narendra Modi wieder. Aber es gibt auch tausende weniger erfolgreiche – sie haben nun eine Wahlalternative. von Jan Roß …

Aus Großbritannien in den Dschihad? : Elite-Schülerinnen in Bus nach Syrien gesichtet

Die Eltern dreier Eliteschülerinnen aus London fürchten, dass ihre Kinder sich dem IS anschließen wollen. Bilder aus einer Überwachungskamera zeigen die Teenager in einem Bus nach Syrien.

Iran soll Urananreicherung gestattet werden

In den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm deutet sich ein Kompromiss an. Dem Land könnte unter strengen Auflagen die Urananreicherung erlaubt werden. von  Martin Gehlen …

Presseschau: WAZ: Junge Abgeordnete in der Union fordern staatliche Regeln für den Islam

Die CDU streitet über den Umgang mit dem Islam und über ihre Haltung zur Zuwanderung.

Neue_Produkte: IDOL 3 rockt mit Top-Technik die Welt der Smartphones

Das neue IDOL 3 Smartphone von ALCATEL ONETOUCH ist mit den besten Komponenten und der besten Software seiner Klasse ausgestattet – ein Design zusammen mit Partnern, die in ihren Bereichen führend sind.

Nach Israel auszuwandern ist keine Option

Viele Juden leben nach den Anschlägen in Angst. Manche trauen sich nicht mal, sich auf der Straße als Jude zu zeigen. Wie kommen junge, jüdische Menschen in Berlin damit zurecht? Er habe noch keine Angst, sagt Michael Groys. Aber …

Zum 19. März soll Schluss ein

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg versucht erneut, die teilbesetzte Schule in der Ohlauer Straße zu räumen. Die verbliebenen Bewohner wollen bleiben. Die 45 Amtsbriefe mit der Räumungsdrohung überreichten Bezirksamtsmitarbeiter …

Presseschau: WAZ: NRW-Wirtschaftsminister nennt Gabriels Strommarkt-Pläne viel zu optimistisch

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Neuordnung des Strommarktes als unrealistisch kritisiert.

Bundespolizei: Terroristen könnten sich unter Flüchtlinge mischen

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat davor gewarnt, dass sich islamistische Terroristen unter die Flüchtlinge mischen könnten, die nach Europa und Deutschland kommen: “Neben anderen westlichen Staaten steht auch …

Die Schwäche der Opposition

Strenge Auflagen und Verurteilungen: Für die russische Opposition ist es schwierig, sich Gehör zu verschaffen. Der Ukraine-Konflikt hat, auch dank der Staatsmedien, die Bevölkerung zusammengeschweißt. Die Opposition hingegen ist …

Der Reichskanzler als Hebamme

War Bismarck ein Genie der Politik? Für Jonathan Steinberg, dem wir die bislang letzte der voluminösen Biografien des Mannes verdanken, war er das, ein „souveränes Selbst“, wenn auch nicht zum Vorteil seines Landes. Das sieht …

Wenn der Chef betrügen will

Mit den jüngsten Lohnabrechnungen sehen Beschäftigte, wie sich ihr Lohn seit Einführung der gesetzlichen Untergrenze verändert hat. Unternehmer versuchen immer wieder, das Gesetz zu umgehen. Seit dem 1. Januar gilt der gesetzliche …

Bush und die wilden Kerle

Noch läuft nicht alles rund, noch ist nicht jedes Wort an seinem Platz. Vor ein paar Tagen hat John Ellis Bush, genannt „Jeb“, eine seiner ersten größeren Reden gehalten. Er wollte etwas darüber sagen, wie die USA mit Iran …

Presse: Tarifeinheitsgesetz verstößt laut Bundestags-Gutachten gegen Grundgesetz

Das geplante Gesetz zur Tarifeinheit dürfte einem Pressebericht zufolge nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen das Grundgesetz verstoßen.

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Bundestagsabgeordneter Wolfgang Bosbach: Mehr als nur abstrakte

Köln (ots) – Vor einer Unterschätzung der konkreten Bedrohung durch islamistische Terroristen warnt der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Wolfgang Bosbach. „Ich frage mich, wie lange wir noch behaupten können, es gebe …

Das geschenkte Leben

Ein jüdisches Mädchen im Frankreich der Nazizeit findet Unterschlupf in einem Dorf. Dort verstecken 3.000 Einwohner 1.500 Verfolgte. Keiner wird verraten. Keiner stirbt. Noch können einige Alte erzählen, wie das Unglaubliche …

Tödliche Medizin

Die Zulassungsverfahren für Medikamente sind nicht darauf ausgerichtet, Risiken effektiv zu minimieren. Dies kritisiert ein Medizinexperte aus Kopenhagen in seinem neusten Buch. Medizin tötet: Jeder Beipackzettel eines Medikaments …