Autor: nachrichten.de - Politik

Frankreich: Wieder mysteriöse Drohnenflüge über Paris

In der Nacht zum Mittwoch sind wieder Drohnen über Paris geflogen. Augenzeugen meldeten rund 20 der rätselhaften Flugobjekte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Wochen. Diesmal versuchte die Polizei, eines davon mit dem Auto zu …

Solidaritätszuschlag: Ohoven: Solidaritätszuschlag sofort komplett abschaffen / Bundesregierung

Zu Plänen aus der Union, den Solidaritätszuschlag schrittweise abzubauen, erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): …

Türkisches Gericht sperrt Internetseite von Atheisten-Verband

Die Webpräsenz des ersten Atheisten-Verbandes in der Türkei ist gesperrt worden. Ein Gericht wirft dem Verband Volksverhetzung vor.

Hilferuf per WhatsApp: Ich hasse es hier Antwort auf

Ein junges Paar aus Arbon packt seine Koffer und zieht nach Syrien. Getrieben von der Suche nach Liebe und Halt laufen sie in die Arme der syrischen Terrororganistion Jabhat al-Nusra. Der Ostschweizer Onur hält seine deutsche …

Mediaanalyse: Doppel-Spitze: Die Nummer 1 und 2 der Berliner Radiosender kommen aus dem RTL Radio

Platz 1 der heutigen Mediaanalyse (ma 2015 radio I) geht an den unangefochtenen Marktführer …

Freihandelsabkommen: Fuchs/Hirte: Unionsfraktion begrüßt Vorschläge für Schiedsverfahren in

Verbesserungen erhöhen Akzeptanz für TTIP und CETA …

Wir brauchen eine Digitalunion. / BILANZ-Interview mit EU-Kommisar Oettinger

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, fordert eine gemeinschaftliche Kraftanstrengung zur digitalen Aufrüstung Europas. „Wir brauchen eine Digitalunion, sonst wird Europa international nicht …

Wahltrend: Union rutscht erstmals unter Ergebnis der Bundestagswahl 2013

Die Unionsparteien CDU/CSU sind in einer Forsa-Umfrage erstmals in diesem Jahr unter ihr Ergebnis von 41,5 Prozent bei der Bundestagswahl 2013 gesunken. In dem für das Magazin Stern und RTL veröffentlichten Wahltrend verliert die …

Gutachten: TTIP-Debatten im Gemeinderat verstoßen gegen das Recht

Städte- und Gemeinderäte dürfen sich nicht mit dem geplanten europäisch-amerikanischen Freihandelsabkommen TTIP beschäftigen: Tun sie es dennoch, verhalten sie sich “rechtswidrig”. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche …

Unternehmen: Widersprüchliche Empfehlungen zum Leistungsschutzrecht

Experten haben bei einer Anhörung im Bundestag widersprüchliche Empfehlungen zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet abgegeben.

Presseschau: Lübecker Nachrichten: SPD-Vize Stegner: Scharfer Widerstand gegen Soli-Pläne der

SPD-Vize Ralf Stegner hat den entschiedenen Widerstand der SPD und der Länder gegen die Pläne der Unionsspitze zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags angekündigt.

Prozess-Beginn: Der Boston-Bomber vor Gericht

In Boston werden die Eingangsplädoyers im Prozess gegen Dzokhar Tsarnaev wegen des Attentats auf den Marathon am 15. April 2013 gehalten. Tsarnaev plädiert in allen Anklagepunkten auf nicht schuldig.

Hintergrund: China hat die größten Streitkräfte der Welt

Peking (dpa) – Mit 2,11 Millionen Soldaten hat China zahlenmäßig die größten Streitkräfte der Welt. Im Notfall können zusätzlich 3,25 Millionen Reservisten mobilisiert werden.

Neue_Produkte: Mobileum integriert CEM-Lösungen mit IBM Now Factory

Mobileum gab heute bekannt, dass es sich mit der wachsenden Geschäftsgelegenheit beschäftigen wird, Mobilnetzbetreibern Lösungen zum Customer Experience Management (CEM) bereitzustellen, um diesen eine multi-dimensionale …

Polizeibericht Brake: Verstoß gegen Umweltschutzbestimmungen – Wasserschutzpolizei leitet Verfahren

Ein unter der von Flagge Saint Kitts & Nevis fahrender Bulkcarrier ist gestern von Beamten der Wasserschutzpolizei kontrolliert worden.

Verteidigung: Kabinett verlängert Bundeswehr-Einsatz in Somalia

Die Bundeswehr-Soldaten sollen ein Jahr länger in Somalia stationiert bleiben, als bisher geplant. Die Terror-Bedrohung in Mogadishu sei zu groß, als dass der Abzug der Truppen planmäßig stattfinden sollte, argumentierte Ursula …

Yanis Tsironis, die Stimme der Vernunft Antwort auf

Die sitzt in einem feinen Athener Restaurant gerade Simone Peter und dem Tross aus Deutschland gegenüber und isst zu Mittag. Yanis Tsironis ist „alternativer Minister für Umweltfragen“. Der Titel ist kompliziert, denn das Ressort …

Unternehmen: Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder haben Beschäftigte in mehreren Bundesländern am Mittwoch die Warnstreiks fortgesetzt.

Herzog wirft Netanjahu Isolierung Israels in Iranfrage vor

Jerusalem (AFP) Der israelische Oppositionsführer Jizchak Herzog hat die Rede von Regierungschef Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress scharf kritisiert. Weil Netanjahu die Beziehungen Israels zu den USA und den anderen …

Erbschaftsteuer: Meuthen: Erbschaftsteuer nicht umgestalten, sondern abschaffen!

Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert die Abschaffung der Erbschaftssteuer.

Deutsche Rallye-Meisterschaft: SKODA AUTO Deutschland feiert Comeback in der Deutschen

– Im Cockpit: ADAC-Förderpilot Fabian Kreim und Routinier Frank Christian – Erfolgreiche Tradition von SKODA in Deutschlands höchster Rallye-Liga – Start bei ausgewählten DRM-Läufen und der ADAC Rallye Deutschland – Auftakt bei …

Haushaltsgeräte schneller defekt

Verbraucher nutzen neu gekaufte Produkte heute kürzer als früher, lautet das Zwischenergebnis einer Studie des Umweltbundesamts (UBA), des Öko-Instituts und der Universität Bonn zur “Obsoleszenz”, also zu der Vermutung, dass …

Dresden braucht 900 zusätzliche Plätze für die Unterbringung von Asylbewerbern

Dresden. Die Landeshauptstadt Dresden braucht noch in diesem Jahr bis zu 900 neue Plätze für die Unterbringung von Asylbewerbern. Das erklärte Sozialbürgermeister Martin Seidel (parteilos) jetzt auf Anfrage der DNN. Der im …

Forsa-Chef Güllner erklärt : Warum die SPD ein massives Problem in Großstädten hat

Forsa-Chef Manfred Güllner analysiert, weshalb die Sozialdemokraten ein noch größeres „Großstadt-Problem“ als CDU und CSU haben – obwohl sie noch die meisten Oberbürgermeister stellen.

Bremen: Kritik an Anti-Terror-Einsatz in Moschee

Muslimische Verbände üben scharfe Kritik nach der Durchsuchung einer Bremer Moschee im Rahmen des Anti-Terror-Einsatzes vom Wochenende. Die Polizei verteidigt sich: Sie sei „so rücksichtsvoll wie möglich“ vorgegangen.

Deutschland erlebt eine jüdische Renaissance

In meinem Wohnzimmer hängen zwei Gemälde. Eines ist ein zeitgenössisches Bild des israelischen Künstlers Yehuda Bacon; es zeigt zwei ineinander verschlungene Körper. Das andere ist ein Landschaftsaquarell aus Island, das der …

Konkurrenzkampf der Protestparteien

Der Streit zwischen Madrid und Athen über den richtigen Weg aus der Krise ging auch am Dienstag weiter und findet zunehmend ein Echo in der spanischen Innenpolitik. Die Mitteilung des spanischen Wirtschaftsministers Luís de …

Polizei: BPOLI S: Handydieb am Hauptbahnhof ertappt

Ein 24-Jähriger stellte heute früh (04.03.2015) gegen 03:30 Uhr am Ulmer Hauptbahnhof einen mutmaßlichen Taschendieb.

Hörfunk: NDR 90,3 weiter an der Spitze des Radiomarkts in Hamburg

NDR 90,3 ist erneut Marktführer auf dem Hamburger Radiomarkt und teilt sich den ersten Platz bei den Werten Montag bis Sonntag mit dem Konkurrenten Radio Hamburg.

Informationskrieg gegen Russland: Die Nato bleibt undurchschaubar

Russland setzt auf die Waffe der Information. Die Nato ist gegen diese Strategie nicht gerüstet. Amateure sind ihr weit voraus. Die offizielle Lesart der Ukraine-Krise geht so: Russland hat die Krim besetzt, im Donbass einen Krieg …

Das Ringen um die Macht in Europa

Kanzlerin Merkel besucht heute zum ersten Mal die neue EU-Kommission in Brüssel. Der Besuch ist ein Test für beide Seiten. Mit Kommissionspräsident Juncker ringt Merkel in Europa um die Macht. Von Kai Küstner, ARD-Hörfunkstudio …

NeueProdukte: Reply S.p.A.: IoT Best In Breed 2 – Die Initiative von Breed Reply zur Förderung

Breed Reply, der Inkubator von Reply, der sich auf die Finanzierung und Entwicklung neuer Unternehmen im Bereich des Internets der Dinge (IoT) spezialisiert hat, bietet Start-ups erneut die Chance ihren Projekten mit IoT Best in …

Kanada: Henkel: Die AfD wirkt! Die SPD übernimmt Einwanderungspolitik der AfD

Zum Vorhaben der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild auf den Weg zu bringen, erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP: …

EU: Mißfelder: Einigung im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine begrüßenswert

Grundlage für weitere erfolgreiche Verhandlungen ist Einhaltung der Vereinbarungen von Minsk …

Kinder: Petition für die Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeauftragten des Deutschen Bundestages

Die Deutsche Gesellschaft für Sozialpädiatrie – und Jugendmedizin (DGSPJ) als die Gesellschaft für Kinderbewusstsein unterstützt nachhaltig die noch bis zum 23. März laufende Petition, mit der die Einrichtung eines Kinder- und …

LVZ: CDU-Politiker: Ja zu einem Einwanderungsgesetz, wenn der Asyl-Rechtsweg verkürzt wird

Für eine „Rechtsmittelverkürzung beim Asylrecht“ bei erkennbar erfolglosen Asylverfahren setzen sich führende CDU-Politiker ein. Wenn gleichzeitig geklärt werde, dass gut qualifizierte Flüchtlinge „raus aus dem Asylverfahren“ …

Weiterer Hilfskonvoi aus Russland auf dem Weg in die Ostukraine

Donezk (dpa) – Russland hat einen weiteren Hilfskonvoi in das Krisengebiet in der Ostukraine geschickt. Mehr als 160 Lastwagen würden Güter in die Regionen um Donezk und Lugansk bringen, meldete die Nachrichtenagentur Tass. Der …

US-Militär verplappert sich bei Offensive gegen den IS

Das Pentagon ist erbost, weil Militärstrategen Details zur geplanten Rückeroberung der nordirakischen Stadt Mossul vom IS verraten haben. Nun wird ermittelt.

China rüstet auf

China will auch in diesem Jahr sein Verteidigungsbudget erhöhen. Dem Haushaltsentwurf entsprechend werden die Militärausgaben um etwa zehn Prozent steigen, erklärte die Sprecherin des Parlaments am Mittwoch. Die genauen Zahlen …

Zwei Einbrecher in Berlin-Charlottenburg gefasst

Zwei Einbrecher sind in Berlin-Charlottenburg auf frischer Tat gefasst worden. «Polizisten beobachteten in der Nacht zum Mittwoch, wie die beiden Täter die Tür eines Restaurants am Spandauer Damm aufhebelten», sagte ein Sprecher …

Politiker-Vorschlag : 500 Euro Zuschuss für deutsche Griechenland-Urlauber?

Urlaub machen und Geld vom Staat zurückbekommen? Wenn es nach zwei CDU-Politikern geht, sollen Griechenland-Urlauber künftig bis zu 500 Euro der Reise erstattet werden.

Bericht eines Fahnenflüchtigen Antwort auf

Die gelang dem britischen Salafi Yusuf aus der Nähe des englischen Coventry im Dezember 2013. Während eines Gefechtes nahe Aleppo setzte sich der 22-Jährige aus einem Kampfverband des Islamischen Staates ab und lief zur Freien …

Die Angst vor den Rückkehrern Antwort auf

Stuttgart – Die Anschläge von Paris und Kopenhagen haben Europa mitten ins Herz getroffen und den gesamten Kontinent aufgerüttelt. Sie haben Ängste geschürt und die Frage aufgeworfen, wie sehr auch Deutschland vom Terrorismus …

Per Mausklick in den Heiligen Krieg Antwort auf

Stuttgart/Zürich – Diese Stellenanzeige gefiel dem jungen Schweizer Gleitschirmlehrer: „Ort: Syrien. Berufsbezeichnung: Mudschahed – Kämpfer im Heiligen Krieg, Arbeitgeber: Allah. Gehalt: Höchste Stufe im Paradies“. Gefunden hatte …

Prügelstrafe für Kinder: Verstößt Frankreich gegen europäische Regeln?

Ein leichter Klaps hat noch keinem geschadet. Oder doch? In Frankreich ist darüber eine heftige Debatte entbrannt. Nun soll der Europarat entscheiden. Dabei geht es auch um die Frage, ob Paris gegen die Europäische Sozialcharta …

„Rahmenvereinbarung Hubschrauber“: Ein Rückblick

Am Mittwoch soll der Bundestag dem Kauf von neuen Hubschraubern für die Bundeswehr zustimmen. Damit ist aber noch lange keine reibungslose Zukunft für das problematische Vorhaben garantiert.

Missbrauchs-Skandal im englischen Oxfordshire

In der Grafschaft Oxfordshire wurden in den vergangenen 16 Jahren fast vierhundert Kinder missbraucht. Lange Zeit wollten das die Behörden nicht wahrhaben, deckt ein aktueller Bericht auf. Cameron reagierte mit einem …

Mildernde Umstände für Zschäpe

Es ist jeden Morgen das Gleiche: Beate Zschäpe betritt den Gerichtssaal, sie zieht vor den Kameras den Kopf ein, dann dreht sie sich mit Schwung um und dreht den Filmteams den Rücken zu. Erst wenn die Fotografen den Saal verlassen …

China igelt sich ideologisch ein Fünf vor 8:00

Um von der schwächelnden Wirtschaft abzulenken, verstärkt China den Kampf gegen westliche Werte. Präsident Xi Jinping will das Land auf kommunistische Linie bringen. von  Matthias Naß …

Terrorangst in Italien: Tausende Kameras sollen den Petersdom schützen

Italien im Fadenkreuz der IS-Terroristen: Die Behörden warnen vor einem „wachsenden Risiko“ – vor allem rund um den Vatikan. Im Netz tönen die Fanatiker: „Wir wollen Rom erobern“.