Autor: nachrichten.de - Politik

Sebastian Edathy hat sich wegen des Besitzes von Kinderpornografie verantworten müssen. Er zahlte Geld, das Verfahren wurde eingestellt. Doch beendet ist der Fall damit nicht. Denn der Volkszorn giert nach Reue.

Bundespolizisten kontrollieren Schwarzfahrerin und stellen bei dieser zehn Fahrpreisnacherhebungen fest.

Bei einer Armeeübung ist in der Türkei ein Militärjet verunglückt, beide Piloten kamen ums Leben. In der Nähe des Unglücksortes halten türkische und aserbaidschanischen Einheiten derzeit Manöver ab.

Endlich darf Sigmar Gabriel auch ein bisschen Außenpolitik machen – er reist in die Golfregion. Es geht um Waffen und Erdöl, aber auch den Fall des saudi-arabischen Bloggers Badawi. Menschenrechtler erwarten vom Vizekanzler Klartext.

Wer Teil einer „immer engeren Union“ sein will, muss sich an deren Grundregeln halten. Das gilt auch für Griechenland.

Smartphone-Akkus halten meist nur einen Tag – ein Ärgernis für viele Menschen. Experten tüfteln weiter an dem Problem. Auf dem „Mobile World Congress“ in Barcelona stellten sie neue Ideen vor: Das kabellose Laden soll das Problem …

Die militärischen Machtdemonstrationen halten an: Russland hat eine großes Manöver angekündigt – auch auf der annektierten Krim-Halbinsel. Die Nato übt mit einer Flotte im Schwarzen Meer.

Der Nationale Volkskongress in China ist inzwischen Tummelplatz für Reiche und Erfolgreiche. Die Partei nutzt die exklusive Versammlung, um Multiplikatoren für ihre Botschaften zu gewinnen. Die Zielgruppe hat keine Wahl.

Peking (dpa) – Trotz massiver Kritik aus der Wirtschaft will China weiter an der Internetzensur festhalten. «Eine Regulierung des Internets ist nötig», sagte Xu Shaoshi, Chef der staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC).

Am 04.03.2015 gegen 08.30 Uhr stellten Techniker der Deutschen Bahn AG im Bereich des Bahnhofs Emmendingen fest, dass auf einer Länge von 500 Metern Erdungskabel durchtrennt wurden.

Ohne Investitionen in den sozialen Wohnungsbau richtet die Mietpreisbremse mehr Schaden an, als dass sie hilft. Normalverdiener bekommen weiterhin nur schwer eine Wohnung in guter Lage. Allein Wohlhabende profitieren.

Es ist geschafft! Im Frühjahr 2015 werden die Beschilderungsarbeiten am Lutherweg in Sachsen abgeschlossen sein.

Am 04.03.2015 gegen 14:40 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiispektion Ebersbach einen 30-jährigen tschechischen Staatsangehörigen.

Der Rechtsruck in Frankreich nimmt kein Ende: Voller Vorfreude blickt der ausländerfeindliche Front National auf die kommenden Regionalwahlen. Bei den Umfragewerten liegen die Rechtsextremen vor den Konservativen und den …

Um die Klimaschutzziele zu erreichen, müssen Wind- und Solarstrom die tragenden Säulen der Energieversorgung werden, so das Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und der ForschungsVerbund Erneuerbare …

Die Alternative für Deutschland (AfD) fordert die “ersatzlose Abschaffung des Solidaritätszuschlags” im Jahr 2019. “Es ist schon ein starkes Stück. Einerseits werden ohne mit der Wimper zu zucken Milliarden von Euro an bankrotte …

Die Einstellung des Kinderpornographie-Verfahrens gegen Sebastian Edathy stößt bei vielen Bürgern auf Unverständnis, gar Empörung. Gerichte nutzen den dafür notwendigen Paragraphen oft, um sich vor einer Entscheidung zu drücken.

Nach der Veröffentlichung eines Berichtes des US-Justizministeriums zum Fall Michael Brown sind in Ferguson im Bundesstaat Missouri erneut zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um zu protestieren. Dabei wurden auch …

Schön ist er nicht – mit seinem struppigen Gras, der öden Anmutung. „Es ist eine typische Berliner Sehenswürdigkeit, da gibt es keinen Park und keine Mauer. Heißt aber trotzdem Mauerpark“, beschreibt ihn der Schriftsteller und …

Idlib – Johanna flüstert. Als wolle sie den Lärm nicht stören, der um sie herum tobt: den ohrenbetäubenden Knall, mit dem ein Düsenjet die Schallmauer durchbricht. Das Heulen der Triebwerke, wenn der Jet steil in den Himmel …

In der vermeintlich komplett ausgeleuchteten Welt der deutschen Politik gibt es noch immer Abläufe und Verfahren, die nicht nur als geheim und vertraulich gelten, sondern es (häufig) auch bleiben. Dazu zählten bis vor einiger Zeit …

Dresden. Investorin Regine Töberich zeigte sich schon vergangene Woche sicher: „Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 357 c von Rot-Grün-Rot kann gegenüber unserem Projekt ‚Marina Garden‘ keine Rechtswirkung aufgrund …

Brother hat zusammen mit PrinterOn(TM), dem weltweit führenden Anbieter sicherer mobiler Druckanwendungen, zwei für Aufmerksamkeit sorgende mobile Druckanwendungen entwickelt, die auf sechs europäischen Märkten angeboten werden.

Peking (dpa) – Chinas Kommunisten stellen ihre Macht zu Schau. Das riesige Emblem mit Hammer und Sich…

Nachdem in der vom Bundestag berufenen Endlager-Kommission die gegensätzlichen Standpunkte von KKW-Betreibern und Umweltschützern in Sachen Atommüllendlager aufeinanderprallen, wurde nun eine Ad-Hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet.

Es ist ein spätes Geständnis, das viele überrascht: Altkanzler Helmut Schmidt hat seine inzwischen verstorbene Ehefrau Loki betrogen. Ungewöhnlich für ihn, nicht aber für die Männer der Macht.

„Er war es“: Die Strafverteidigerin des „Boston-Bombers“ ist von der Schuld ihres Mandanten überzeugt, zumindest als Mitläufer. Die Hauptschuld sehen sie jedoch bei dessem getöteten älteren Bruder.

Nach dem DFB-Pokal-Aus gegen Arminia Bielefeld haben einige Anhänger von Werder Bremen ihren Frust freien Lauf aus und in einem Zug randaliert. Ein Bahn-Mitarbeiter wurde von den Anhängern zusammengeschlagen. Erst ein Großaufgebot …

Der jetzt festgenommene Islamist entwischte den Behörden im Sommer 2014. Von Christian Schwerdtfeger …

Attentate auf Schulen, religiöser Fanatismus: Gegen die Gewalt in Pakistan formiert sich erstmals zivilgesellschaftlicher Widerstand. Jibran Nasir ist seine Ikone. von  Andrea Backhaus , Karatschi …

Fünf Menschen sind es, die jedes Jahr entscheiden, wer den Friedensnobelpreis erhält. Niemand sonst, so wollte es der Stifter Alfred Nobel. Diese fünf Auserwählten bestimmt das norwegische Parlament nach Parteiproporz. Trotzdem …

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), spricht sich für ein Verbot von E-Zigaretten bei Jugendlichen aus: “Wir müssen E-Shishas und E-Zigaretten für Jugendliche unter 18 Jahren dem Jugendschutzgesetz …

Die Causa hat die Bundesverteidigungsministerin von ihren Vorgängern geerbt.

Im Schwarzen Meer üben Schiffe der Nato die Abwehr von Luftangriffen feindlicher Flugzeuge. Mehrere russische Kampfjets haben das ausgenutzt: Sie überflogen zwei Nato-Schiffe, um Luftaufklärung zu üben – und gerieten dabei in die …

Geschichtspolitik steht nicht oft ganz weit oben auf der Liste von Landesregierungen – in Thüringen ist das anders. Einer der Gründe dafür hat mit dem Selbstanspruch der dortigen Linkspartei zu tun, einen Umgang mit der …

Die Verhandlungen über die Normalisierung der Beziehungen laufen so flott, dass in Kürze das offizielle Ende der Eiszeit in Aussicht stehen könnte …

Selbst in der Mitte der Gesellschaft wird die Griechenlandpolitik nun kritisiert. Das sollte die Linkspartei nutzen …

„Südwest-Presse“ zum Solidaritätszuschlag: …

Rückruf bei Ikea-Deutschland! Das schwedische Möbelhaus ruft die Kinderschaukel „Gunggung“ zurück – und warnt vor einer weiteren Benutzung. Ikea liegen Meldungen vor, dass die Aufhängung der Schaukel nicht den …

Ostbeauftragte der Regierung fordert Hilfe für schwache Regionen auch nach 2019 …

Sydney (AFP) In einem weiteren Versuch, die Hinrichtung der beiden in Indonesien verurteilten Australier noch zu verhindern, hat die australische Außenministerin Julie Bishop einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Sie sagte am …

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat skeptisch auf Überlegungen reagiert, den Solidaritätszuschlag bis 2030 abzuschmelzen. „Ich habe genau wie Sigmar Gabriel den Schäuble-Vorschlag durchaus vernünftig …

Sie liefern spektakuläre Videos aus der Luft oder kontrollieren Brücken auf Risse. Drohnen werden nicht nur militärisch genutzt: Ein riesiger Markt, auf dem auch die EU mitmischen will. In Riga sollen Experten nun Chancen und …

Die Pläne der Unionsführung zur Abschmelzung des Solidaritätszuschlags ab 2020 sind im CDU-Wirtschaftsflügel und den Bundesländern auf scharfe Kritik gestoßen. “Wir freuen uns, dass die Parteivorsitzenden und der Finanzminister …

Die Risse im Gebälk des schwarz-roten Regierungsgebäudes werden immer größer. Und dabei müssen es die Merkel, Gabriel und Co. noch zweieinhalb Jahre miteinander aushalten. Die jüngsten Vorstöße von CDU-Finanzminister Wolfgang …

„Schreiben nach Gehör“ ist unterlassene Hilfeleistung. Denn die Lehrmethode verlegt das Lernen von der Schule nach Hause.

München – Peinlich, peinlich: Die Polizei hat Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (63) angetrunken – mit 0,8 Promille – beim Autofahren erwischt. © dpa Ex-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Das …

Iraks Militär galt bisher als wenig kampfbereit – nun will die Armee Saddam Husseins Heimatstadt Tikrit vom „Islamischen Staat“ befreien. 30.000 Soldaten sind in den Kampf gezogen.

Am Dienstag feierte Europas jüngster Staat seinen siebten Geburtstag. Doch die Bewohner des Kosovo zieht es massenhaft ins Ausland. Viele stellen ohne realistische Chance einen Asylantrag. Warum ist das so? Erkundungen in der …

Folter, Verstümmelungen, Morde: Human Rights Watch wirft Politikern und Amtsträgern in Afghanistan schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Die Beschuldigten sind wichtige Nato-Verbündete.