Autor: nachrichten.de - Politik

Fietz am Freitag: Schnaps ist Schnaps!? Nicht für Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Dienst ist Dienst und Schnaps ist Schnaps! Ein Spruch, der gerne gewählt wird, um Privates von Beruflichem abzugrenzen. Für bekannte Menschen gilt er nicht. Auch Alkoholsünderin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hätte das wissen …

Zur Rettung des Freihandelsabkommens: Lucke überrascht mit TTIP-Kompromiss

Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Lucke will Gegner und Befürworter des Freihandelsabkommens TTIP zusammenbringen. Er glaubt, einen Kompromiss gefunden zu haben. Noch in diesem Jahr soll das TTIP-Abkommen fertig sein, fordert Angela …

Große Chance für einen historischen Schritt

Jetzt dauert es nicht mehr lange, bis die Kurden wieder ihre traditionellen Feuer entzünden, Anlauf nehmen und über die Flammen springen. Ihr Neujahrsfest steht kurz bevor, Newroz, am 21. März ist es soweit. Es beendet den Winter, …

Einwanderungsgesetz: Integrationsministerin Öney sieht SPD-Konzept skeptisch

Um mehr Fachkräfte nach Deutschland zu holen, plädiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann für ein Punktesystem wie in Kanada. Seine Parteifreundin Öney sieht diesen Plan kritisch. Die baden-württembergische Integrationsministerin …

Kampf gegen islamistischen Terror im Sudan: Feind & Partner

Der Kampf gegen den islamistischen Terror ist das neue politische Kapital der Regierung Sudans. Im Westen gilt das Land als Schurkenstaat – und doch nähert man sich an.

Halleluja, ein Anfang ist gemacht!

Die Frauenquote kommt, endlich, das ist eine historische Zäsur. Diesen Freitag hat der Bundestag das „Gesetz für die gleiche Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen“ verabschiedet. Und wer die Geburtswehen dieses …

Teil drei der Reihe „Stereoscope Ukraine“

Der Krieg in der Ostukraine hat den Patriotismus im Rest des Landes verstärkt. Doch droht damit eine Einschränkung von journalistischer Ausgewogenheit und Unabhängigkeit? Der dritte Gastbeitrag der FAZ.NET-Serie „Stereoscope Ukraine“.

Unesco: Zerstörung von Statuen durch IS Kriegsverbrechen

Die Unesco hat die Zerstörung historischer Ruinen in der irakischen Stadt Nimrud durch die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) als Kriegsverbrechen verurteilt.

NeueProdukte: Internationaler Frauentag 2015: Women for Positive Action Women veröffentlicht

Anlässlich des Internationalen Frauentages hat Women for Positive Action (WFPA) eine praktische und informative didaktische Arbeitshilfe mit dem Titel „Hepatitis and coinfection in women living with HIV“ veröffentlicht.

Türkei: Tadschikischer Oppositioneller angeblich in Istanbul getötet

Er lebte in türkischen Exil: Der tadschikische Oppositionspolitiker Umarali Kuwatow ist Medienberichten zufolge in Istanbul auf offener Straße erschossen worden. Die Identität des Attentäters ist noch unklar.

Rechtswidrige Stilllegung: Wer ist schuld?

Wer ist schuld an der rechtswidrigen Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis? Norbert Röttgen und Ronald Pofalla als damals zuständige Bundesminister müssen sich heute unangenehmen Fragen im hessischen Untersuchungsausschuss stellen.

Wirtschaftskrise und leere Supermärkte in Venezuela

Venezuela rutscht immer tiefer in die Mangelwirtschaft. Präsident Nicolás Maduro reagiert mit absurder Propaganda – und verbietet Fotos leerer Supermarktregale.

Bundesregierung im sozialen Netz: Merkels wunderbare Facebook-Welt

„Bewahren Sie ’nen freundlichen Ton!“ Der neue Facebook-Auftritt der Bundesregierung liefert eine perfekte Inszenierung der Koalitionsarbeit – die Kanzlerin wird netzkompatibel gemacht, Pöbler werden mit Humor entwaffnet.

Fraktur von Berthold Kohler zum Solidaritätszuschlag

Wie sollten wir Deutsche sonst der Welt zeigen, was für ein zärtliches Volk wir sind? …

Telekommunikation: Pfeiffer/Knoerig: Union fordert mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

Referentenentwurf sieht Einführung einer zuverlässigen Haftungsfreistellung vor …

Polizeibericht Leipzig: Die Bundespolizeiinspektion Leipzig informiert anlässlich des

Am Montag, 09. März 2015 werden zahlreiche versammlungsrechtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet Leipzig stattfinden.

Bundestag beschließt Vorrechte für Elektroautos

(Bild: Bundesverkehrsministerium) Der Bundestag hat den umstrittenen Entwurf für ein Elektromobilitätsgesetz mit den Stimmen der Koalition verabschiedet. Inhaber akkugetriebener Fahrzeuge sollen damit Busspuren nutzen und …

Nein, der Körper gewöhnt sich nicht an Smog

Nicht wenige ausländische Besucher Chinas zeigten sich in den vergangenen Jahren beeindruckt von der vermeintlichen Weisheit der Regierenden in Peking. Meist verwiesen sie dabei auf die schonungslose Analyse der Probleme des …

Streit um Lernmittel: Grüne Ideologie im Schulbuch?

Ideologien in Schulbüchern? Die CDU im Düsseldorfer Landtag kritisiert, dass die Schüler in NRW durch die Schulbücher politisch indoktriniert werden. In einer kleinen Anfrage will die Familien-Expertin Margret Voßeler (56) jetzt …

Unternehmen   Schwesig: Frauenquote ist historischer Schritt

Unternehmen   Berlin (dpa) – Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) sieht in der Einführung der Frauenquote in Aufsichtsräten von Großunternehmen einen entscheidenden Fortschritt für die Gleichberechtigung der Geschlechter.

Teure Nutten, kaum noch Freunde: Berlusconi wird zur tragischen Figur

Es sieht schlecht aus für Silvio Berlusconi: Zwar endet nun sein Sozialdienst. Doch seine Partei ist am Ende, die Geschäftspartner wenden sich ab, die Gespielinnen kosten Millionen. Und der nächste Prozess droht – der diesmal für …

Lifestyle: Für einen dichten Wuchs benötigt der Lavendel den richtigen Schnitt / Das Flair

Der aromatisch-würzige Duft und die violetten Blüten des Lavendels verwandeln jeden Garten in eine betörende Wohlfühloase.

De Maizière bei Maybrit Illner : Inzwischen 650 Ausreisen nach Syrien und Irak

Von überall in Europa reisen Dschihadisten nach Syrien und in den Irak, um den IS zu unterstützen. Aus Deutschland sollen es inzwischen 650 sein und die Zahl wird weiter steigen.

Polizeibericht Nürnberg: Hilfe – ich werde gesucht

Mit den Worten „Bitte überprüfen sie mich, vermutlich werde ich mit Haftbefehl gesucht“ betrat Donnerstagmittag (5. März) ein 31-Jähriger die Dienststelle der Nürnberger Bundespolizei.

Opposition: Gabriel muss Menschenrechte in Saudi-Arabien ansprechen

Berlin (AFP) Die Opposition hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, bei seiner Reise in die Golfregion die Menschenrechte zum Thema zu machen. Gabriel müsse „unmissverständlich die schwierige …

Südchina: Neun Menschen bei Messerattacke auf Bahnhof verletzt

In der südchinesischen Metropole Guangzhou haben zwei Angreifer mehrere Menschen mit Messern verletzt. Die Polizei erschoss einen Täter, der andere wurde festgenommen.

Ausgenutzt und ausgebeutet

Tausende junge gut ausgebildete Spanier hat die Wirtschaftskrise ins Ausland getrieben. Aber auch in Deutschland erwarten sie miese Arbeitsbedingungen. Jetzt wehren sie sich. Deutsche Pflegeheime und Krankenhäuser werben seit …

Ostdeutsche zahlen die höchsten Strompreise

Wer im Osten der Republik zu Hause ist, zahlt die höchsten Strompreise. Ursache seien vor allem die Kosten für die Stromnetze, dort gebe es ein starkes Gefälle zwischen Ost und West, aber auch zwischen Stadt und Land. Das geht aus …

Bundesaußenminister: Frank-Walter Steinmeier bleibt beliebtester Politiker

Laut einer Umfrage für die ARD-„Tagesthemen ist Außenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit Deutschlands beliebtester Politiker. 72 Prozent der Bundesbürger sind demnach mit der Arbeit des SPD-Politikers sehr zufrieden oder …

Der Nemzow-Mord nützt Putin nicht

Für die Regierung in Moskau gab es keinen Grund, den Kreml-Kritiker Boris Nemzow aus dem Weg räumen zu lassen. Und doch trägt Wladimir Putin die Verantwortung. Ändern wird sich aber nichts. Die Beliebtheitswerte für den …

FOCUS 11/2015: Terrorhinweise in Bremen waren sehr konkret – Sicherheitslücken bei Überwachung von

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+++ IS-Terror +++: IS-Terrormiliz zerstört wertvolle Kulturschätze

Der Terrormiliz Islamischer Staat gelangen zunächst auch wegen ihrer Brutalität große Erfolge. Weltweit Entsetzen ausgelöst hat die Verbrennung eines jordanischen Piloten. Die UN werfen den IS-Kämpfern auch Gräueltaten an Kindern vor.

Mutter von im Gefängnis sitzender ukrainischer Pilotin bittet Merkel um Hilfe

Die Mutter einer in Russland im Gefängnis sitzenden ukrainischen Pilotin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief um Hilfe gebeten. In dem direkt an Merkel adressierten Brief heißt es nach Angaben von “Bild”: “Sehr …

Streit um Mindestlohn wird persönlich: Aigner wettert über Mindestlohn: „Nahles fehlt die

Jetzt wird der Mindestlohn-Streit persönlich: Wirtschaftsministerin Ilse Aigner attackiert Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Der Vorwurf der CSU-Frau: Nahles kenne die Realität in der Wirtschaft nicht – weil ihr eine …

Studie: Deutschland heißt Zuwanderer freundlicher willkommen

Gütersloh (dpa) – Deutschland empfängt Zuwanderer nach einer Umfrage inzwischen offener als früher. Entsprechend äußerten sich in einer Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung sowohl deutschstämmige Befragte als auch solche mit …

Eine Frage des Respekts

Deutschland weiß mit seinem rechtsstaatlichen Anspruch durchaus zurückzutreten, wenn der Respekt vor religiöser Tradition dies erfordert. Auch in der Flüchtlingspolitik? …

Unternehmen: Dobrindt begrüßt Überlegung zu Leipzig als Berliner Ausweichflughafen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) unterstützt die Pläne der Landesregierung Sachsens, den Flughafen Leipzig-Halle als Berliner Ausweichflughafen in Position zu bringen.

Es läuft nicht gut für Silvio Berlusconi

Am Sonntag endet seine Strafe: Zehn Monate Hausarrest und Sozialdienst musste Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi über sich ergehen lassen. Nun plant er sein Comeback. Doch in Rom kommt man ganz gut ohne den 78-Jährigen aus.

Über 250.000 Asylanträge erwartet: Strengere Regeln: Innenminister wollen Abschiebung erleichtern

In Deutschland leben derzeit 150.000 abschiebepflichtige Personen. Der Vorsitzende der Innenminister kritisiert, dass die Bearbeitung der Anträge zu lange dauert. Er uns seine Amtskollegen wollen die Abschiebepraxis strenger gestalten.

Was, wenn die Waffenruhe nicht hält?

Beim heutigen EU-Außenministertreffen in Riga geht es einmal mehr um den Ukraine-Konflikt – und das Verhältnis zu Russland. Doch welche Optionen hat die EU, sollte die in Minsk ausgehandelte Waffenruhe nicht halten? …

Rheinische Post: NRW-Justizminister gegen härtere Strafen für Einbrecher

Düsseldorf (ots) – Der Bundesrat diskutiert heute über eine Verschärfung des Strafmaßes für Einbrecher. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) sprach sich im Vorfeld gegen härtere Strafen aus. „Der Vorschlag ist aus meiner …

Familie von Nisman geht von Mord an argentinischem Staatsanwalt aus

Buenos Aires (AFP) Die Familie des tot aufgefundenen argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman hat nach eigenen Angaben Hinweise auf eine Ermordung des Juristen. Nismans Ex-Frau Sandra Arroyo Salgado sagte am Donnerstag bei …

Mehrere Al-Kaida-Kommandeure bei Luftangriffen getötet

Kommandeure der mit Al Kaida verbundenen Nusra-Front sollen bei Luftangriffen der US-geführten Allianz gestorben sein. Diese richten sich gegen mehrere Konfliktparteien.

Terrorabwehr: IMK-Chef Lewentz für bessere Ausrüstung der Polizei

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), fordert eine bessere Ausrüstung der Polizei zur Terrorabwehr. “Die Polizei braucht auch schwere Waffen, die auf längere Distanz schießen können”, sagte Lewentz der …

SPD debattiert radikale Erbschaftsteuerreform

In der SPD wird ein neues, radikales Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer diskutiert. Wie die “Süddeutsche Zeitung” (Donnerstagausgabe) berichtet, sieht es den Wegfall praktisch aller Ausnahmeregelungen bei gleichzeitiger …

CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert SPD-Chef Gabriel

Der Wirtschaftsflügel der Unionhat sich “irritiert” über die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel gezeigt, durch den Plan der Union, den Soli abzuschmelzen, werde Deutschland die kalte Progression “noch lange behalten”. Der …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Wohnungseinbrüchen in Bayern: Machtlos? von Fritz

Es gibt nichts Beunruhigenderes als das Gefühl, in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher zu sein.

Zentraler BND-Sicherheitsbereich von Wasserschaden nicht betroffen

Wasserschaden im BND: Zentraler Sicherheitsbereich nicht betroffen. Foto: S. Stache Wasserschaden im …

OECD über Einstellung zu Mathe: Geschlechtergefälle in Deutschland besonders groß

Jungen und Mädchen zeigen weiterhin eine unterschiedliche Einstellung zur Mathematik. Dazu existiert in Deutschland eines der größten Geschlechtergefälle. Im Pisa-Test lagen beide bei den Naturwissenschaften insgesamt aber ähnlich.

Presseschau: Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Russland

Noch nie wurde Boris Nemzow, der ermordete Putin-Kritiker, so oft zitiert wie in den jüngsten Tagen.