Autor: nachrichten.de - Politik

Petrolao-Affäre setzt Regierung unter Druck

Der Korruptionsskandal um den Petrobras-Konzern hält Brasilien in Atem. Es geht um Milliarden und mehr: um die mögliche Verstrickung von Parteien und Politiker. Jetzt wird vor allem im Regierungslager ermittelt.

Nach Ermordung von Boris Nemzow : Historiker Felschinsky vergleicht Putin mit Hitler

Man kann sie nicht gleichsetzen, aber Parallelen zwischen der Politik von Putin und Hitler existieren, sagt der Historiker Juri Felschinsky in einem Interview. Sowohl nach innen als auch nach außen.

Nazis randalieren in Hoyerswerda

Berlin. Eine geplante Unterkunft für Asylbewerber im sächsischen Hoyerswerda ist zum Ziel einer rechtsradikalen Attacke geworden. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben vom Freitag fünf Verdächtige zwischen 20 und 32 Jahren fest.

Die Gestaltung der Leere

Hundert Prozent Tempelhofer Feld. Der Name des Gesetzes, das die Berliner im vergangenen Jahr gegen den Willen ihres Senats durchsetzten, ist Programm . Ganz schön leer liegt das Areal des ehemaligen Westberliner Flughafens da.

Medien in Russland: Willkürliche Freiheiten

Wladimir Putin gängelt die Medien in Russland, doch es gibt auch Inseln der Freiheit. Warum einige noch kritisch über den Kreml berichten dürfen.

Ratgeber: Gehirn in Balance? / Japanische Forscher halten einen kleinen Gleichgewichtstest für

Wer länger als 20 Sekunden auf einem Bein das Gleichgewicht hält, kann mit seiner Hirndurchblutung zufrieden sein.

FOCUS 11/2015: Der israelische Star-Autor Amos Oz kritisiert die Regierung seines Landes scharf:

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Ukraine-Krise: Nato-Oberbefehlshaber verärgert Alliierte

Im Kanzleramt ist von „gefährlicher Propaganda“ die Rede: Mehrere westliche Staaten werfen Nato-Befehlshaber Breedlove nach SPIEGEL-Informationen Übertreibungen zum Ukraine-Konflikt vor.

Beate Zschäpe – die angeschlagene Angeklagte

Fast zwei Jahre dauert der NSU-Prozess jetzt schon. Und Beate Zschäpe wirkt zunehmend instabil. Der Vorsitzende Richter drosselt deshalb das Tempo der Verhandlung – damit diese nicht scheitert. von Frank Jansen …

Nordosten: Leiharbeiter verdienen 30 Prozent weniger

Berlin. Leiharbeiter verdienen in Mecklenburg-Vorpommern rund 30 Prozent weniger als Festangestellte. Lag der Monatsverdienst eines Vollzeitbeschäftigten Ende 2013 im Mittel bei 2138 Euro, waren es bei ebenfalls …

Presseschau: NOZ: Interview mit Michael Grosse-Brömer, Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion

Unions-Fraktionsgeschäftsführer: Kein Grund zu Abgesang auf schwarz-rote Koalition …

Presseschau: NOZ: Nachricht zu Niedersachsen straft Deutsche Bahn ab

Nach Zugausfällen und Unpünktlichkeit: Niedersachsen straft Deutsche Bahn ab …

Bericht: Studie sieht gravierendes Imageproblem bei SPD

München (AFP) Eine noch unveröffentlichte Studie zum anhaltenden Umfragetief der SPD könnte womöglich dazu beitragen, dass der Ton in der großen Koalition künftig schärfer wird: Obwohl die Partei in mehr als einem Jahr …

Kipping: Bundesregierung für ungelöste Griechenland-Krise verantwortlich

Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, macht die Bundesregierung für die ungelöste Griechenland-Krise und die drängenden sozialen Probleme in den anderen Ländern Südeuropas verantwortlich. Sie spricht von einem hegemonialen …

Anschlagsalarm in Bremen: Terrorverdächtige entwischen Polizei

Nach dem aufsehenerregenden Terroralarm in Bremen am vergangenen Wochenende kommen erste Details an die Öffentlichkeit. Vier mutmaßlichen Terroristen sind entkommen. Aber das ist nicht die beunruhigendste Nachricht. Nach dem …

Zeitung: NRW-Städte profitieren am stärksten von Zusatzmilliarden

Berlin/Düsseldorf (dpa/lnw) – Die zusätzlichen Milliarden des Bundes für finanzschwache Kommunen kommen nach einem Zeitungsbericht zu fast einem Drittel Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zugute. 1,125 der insgesamt 3,5 …

Varoufakis dringt auf rasche Finanzierungsverhandlungen

Die Zeit wird knapp für Griechenland: In einem Brief an den Vorsitzenden der Euro-Finanzminister fordert Yanis Varoufakis baldige Verhandlung über weitere Finanzhilfen. Brüssel berät am Montag über das Schreiben.

UN-Chef Ban verurteilt Nimrud-Zerstörung durch IS

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Zerstörung der jahrtausendealten Stadt Nimrud im Nord-Irak durch die Terrormiliz Islamischer Staat scharf verurteilt. Er sei zutiefst verstört von dieser Tat, sagte Ban in New York.

CIA stellt sich neu auf – Innovations-Direktorat geplant

Die CIA rüstet sich für die Zukunft: Im Zuge einer umfangreichen Restrukturierung will der US-Geheimdienst unter anderem seine Kompetenz im Kampf gegen Cyber-Bedrohungen stärken.

International   Gabriel fliegt nach Riad – Schicksal von Blogger Badawi im Fokus

International   Berlin (dpa) – Vizekanzler Sigmar Gabriel bricht heute zu einer Reise in die Golfstaaten auf. Erste Station ist Saudi-Arabien. Die Opposition und Menschenrechtler erwarten von dem SPD-Chef, dass er in seinen …

Opposition zeigt Fotos toter Häftlinge: Blick in Syriens Folterkerker

Das Regime von Syriens Diktator Assad hat Zehntausende ermordet. Leichen werden für die Akten abgelichtet und dann vergraben. Ein desertierter Fotograf hat seine Aufnahmen bei Facebook veröffentlicht – für die Hinterbliebenen.

Presseschau: Westfalenpost: Terror der IS – Barbarischer Akt

Wer noch letzte Zweifel am Vernichtungswillen der Terrormiliz IS gehabt haben sollte, dem sind sie jetzt vergangen.

Presseschau: Weser-Kurier: Zu den neuen Terrorhinweisen in Bremen schreibt Alexander Tietz:

Die neuen Erkenntnisse geben zu denken.

Lichfield statt London

Das britische Parlament befindet sich in einem Zustand, den nicht nur die Opposition marode nennt. Das House of Parliament muss dringend saniert werden. Also wird ein Ausweichquartier gesucht – und die Vorschläge sind durchaus …

Bundestag beschließt Frauenquote

Nach jahrelangem Streit ist die Einführung einer Frauenquote von 30 Prozent für Aufsichtsräte von Großunternehmen beschlossene Sache. Der Bundestag verabschiedete mit den Stimmen von Union und SPD den Gesetzentwurf der …

Gibt es keine anderen Probleme?   Griechen zweifeln an Russland-Politik der EU

„Gibt es keine anderen Probleme?“   Bei vernünftigen Sanktionen gegen Russland werde man kein Veto einlegen. Die EU will bis Juli über eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland entscheiden. Griechenland stand …

Staatsanwaltschaft: Diebstahl ohne Auswirkung auf Sig-Sauer-Verfahren

Die Kieler Oberstaatsanwältin Birgit Heß. Foto: Markus Scholz/Archiv Die Kieler Oberstaatsanwältin Birgit Heß. Foto: Markus Scholz/Archiv Die Kieler Staatsanwaltschaft erwartet durch den Diebstahl eines Laptops aus ihren Räumen …

Terror-Miliz IS: Die Zahl deutscher Dschihadisten wächst

75 aus Deutschland ausgereiste Dschihadisten sind mittlerweile in Syrien und im Irak ums Leben gekommen. Vor einem Jahr seien es noch 20 gewesen, ein bemerkenswerter Anstieg. Der Strom der Ausreisen hält auch 2015 ungebremst an.

Enttäuscht über Griechenland-Politik: Wagenknecht verzichtet auf Fraktionsvorsitz der Linken

Sahra Wagenknecht von der Linke-Fraktion zieht ihre Kandidatur für den Fraktionsvorsitz zurück. Sie begründet dies mit der Entscheidung ihrer Partei für weitere Hilfen für Griechenland. Wagenknecht hatte sich dagegen ausgesprochen.

Nigeria: Boko Haram ermordet 100 Dorfbewohner

Abuja (dpa) – Zahlreiche Kämpfer der nigerianischen Terrorgruppe Boko Haram haben im Norden des Landes erneut ein Blutbad angerichtet: Örtlichen Medien zufolge sollen zahlreiche Extremisten das Dorf Njaba im Bundesstaat Borno gestürmt und fast alle …

Terror-Fahrt durch Jerusalem – Fünf Menschen verletzt

In Jerusalem hat es erstmals seit Herbst wieder einen Terror-Angriff mit fünf Verletzten gegeben. Ein Autofahrer habe mehrere Passanten gerammt, sagte Polizeisprecher Micky Rosenfeld. Der Täter fuhr anschließend hundert Meter …

DDR-Vergangenheit: Stasi machte Minderjährige zu Spitzeln

Das Schicksal von Angela Marquardt zeigt, wie hemmungslos die Staatssicherheit bei der Rekrutierung von Minderjährigen vorging. Jugendliche wurden über Familien gewonnen. Oft waren Schuldirektoren beteiligt. Angela Marquardt ist …

Ukraine-Konflikt: USA setzen Plan zur Ausbildung ukrainischer Soldaten aus

Die USA haben ihre Pläne zur Ausbildung ukrainischer Soldaten vorerst auf Eis gelegt. Über das weitere Vorgehen werde nach Angaben eines Sprechers der US-Streitkräfte je nach Umsetzung des Minsker Abkommens entschieden.

Kremlkritiker Nawalny nach Arrest wieder frei

Wegen seines Arrests konnte Nawalny nicht an Nemzows Beerdigung teilnehmen. Foto: Yuri Kochetkov Wegen seines Arrests konnte Nawalny nicht an Nemzows Beerdigung teilnehmen. Foto: Yuri Kochetkov Nach 15 Tagen Arrest wegen …

Charlie-Hebdo-Website geblockt

Die Webseite des Satiremagazins „Charlie Hebdo“ gehört zu den Seiten, die von den Behörden in der Türkei blockiert werden, weil sie religiöse Gefühle verletzten könnte. Mehr als 67.000 Sites sollen mittlerweile in der Türkei …

Halbherzige Reue

Peer Steinbrück neigt zuweilen zur Milde – sich selbst gegenüber. Gut erinnert man sich der Tränen, die er in einer Gesprächsrunde zurückhalten musste angesichts der Anwürfe, denen er als Kanzlerkandidat ausgesetzt war. Wegen …

Berliner Luxus-Gauner: Erst fälschen, jetzt flennen

Hobby-Pilot, Nobelkarossen, Boote, im Tresor Barren aus Gold und Silber! Eric S. (51, aus Spandau) führte ein Leben in Luxus. Glatze, Ex-Boxer, harter Kerl, doch jetzt sitzt er auf der Anklagebank und flennt wie ein Kind. Knapp …

Studie der Bertelsmann-Stiftung: Deutsche sind gegenüber Einwanderern offener als früher

Die Willkommenskultur in Deutschland wird gegenüber Einwanderern freundlicher. So nehmen das laut einer Bertelsmann-Studie die Deutschen selbst wahr. Unterschiede gibt es jedoch zwischen Ost und West. Und: Pegida hat Spuren …

Herrscher über Trümmer

Aufräumarbeiten: Die ukrainische Armee ist abgezogen aus Debalzewe, die Rebellen haben die Macht übernommen. Und die Einwohner kehren Trümmer zusammen. Es gibt kaum ein Haus in Debalzewe, in dem nicht zumindest die Fenster …

Niederlage für NPD-Führung: Nationalsozialist Wulff entgeht Rauswurf

Die NPD-Spitze will ihn loswerden, das NPD-Schiedsgericht bremst sie aus: Die Partei wollte ihren Funktionär Thomas Wulff vor dem drohenden Verbotsverfahren loswerden. Er hatte sich als Nationalsozialisten bezeichnet.

Polizeischutz für Durizkaja   Nemzow-Hauptzeugin erhält Morddrohungen

Polizeischutz für Durizkaja   Mehr zum Thema Ermittler würden intensiv nach dem Verfasser anonymer Morddrohungen suchen, die bei den Eltern der 23-Jährigen in Bila Zerkwa bei Kiew eingegangen seien. Generalstaatsanwalt Viktor …

Wenn die Heimat vom Papier verschwindet

Wenn Bernd Posselt eine Sache besonders wichtig ist, dann kann man das an seiner Stimme hören, zum einen. Er redet dann nämlich schneller und auch etwas lauter als sonst. Wenn man dem CSU-Politiker dann noch direkt gegenübersitzt, …

Bundesnetzagentur will mehr Transparenz im Strom- und Gasgroßhandel

Die Bundesnetzagentur will mehr Transparenz im Strom- und Gasgroßhandel schaffen. Dafür sei am Freitag mit dem Registrierungsverfahren für Marktteilnehmer angelaufen, teilte die Agentur mit. Dadurch soll transparent werden, wie …

Kanada: Ottawa-Attentäter nahm vor Tat Video auf

Es ist eine Rechtfertigung für seine Tat: Der Attentäter von Ottawa hat eine Videobotschaft hinterlassen. Darin verurteilt er Kanadas Beteiligung am Afghanistan-Einsatz.

Die Welt verstehen – stern -Reporter erklären : Gefährdet die E-Mail-Affäre Hillary Clintons

Hillary Clinton hat als Außenministerin ihr privates E-Mail-Konto genutzt. In den USA aber müssen sämtliche Regierungsdokumente veröffentlicht werden. Wird die Affäre ihren Amibitionen schaden? Von Norbert Höfler, New York …

Kommentar zur Einführung der Frauenquote: Selbst ist die Frau

Der Staat erzwingt mit der Frauenquote, was Wirtschaft und Gesellschaft auch ohne Zwang schon tun. Frauen werden jetzt aber über Frauen sagen: Die haben es nötig – hohes Einkommen und dann auch noch die Quote! …

Bundesrat: Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH: Aufnahme von syrischen Flüchtlingen – Starkes

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH begrüsst den Beschluss des Bundesrates, zusätzlich 2″000 vom syrischen Bürgerkrieg betroffene Flüchtlinge im Rahmen eines Resettlement-Programmes aufzunehmen.

Griechenland: Schwer angeschlagen

In Griechenland mehren sich die Anzeichen für eine deutliche Verschlechterung der Kassenlage. Ministerpräsident Alexis Tsipras trifft einen Oppositionsführer. Sein Vorgänger Antonis Samaras hofft schon auf Rückkehr.

Griechischer Außenminister kritisiert Russland-Politik der EU

Die EU-Außenbeauftragte sieht keinen Anlass zur Klage. „Die Einstellung und die Herangehensweise des griechischen Außenministers waren bisher extrem konstruktiv“, lobt Federica Mogherini. Die Europäische Union sei einig in der …

Afghanistan: Von der Bundeswehr gesuchte Taliban wurden offenbar von Nato-Partnern getötet

Mehrere Taliban-Führer, die Deutschland auf eine Nato-Fahndungsliste gesetzt hat, könnten von Partnerstaaten getötet worden sein. Das hat die Bundesregierung laut SPIEGEL eingeräumt. Es geht um sieben Fälle in Afghanistan.