Autor: nachrichten.de - Politik

Neun Jahre Haft für Serienräuber

Prozess um 10 Raubüberfälle am Landgericht in Dortmund. Foto: B. Thissen/Archiv Prozess um 10 Raubüberfälle am Landgericht in Dortmund. Foto: B. Thissen/Archiv Nach zehn Raubüberfällen in sieben Wochen ist ein Mann aus Dortmund am …

Hillary Clintons Umgang mit der E-Mail-Affäre

Hillary Clinton fühlt sich unfair behandelt. Auch nachdem sie 55.000 Seiten E-Mails an das Außenministerium gesandt hat, ist der Wirbel um die fehlende Trennung von dienstlichen und privaten Nachrichten nicht vorbei.

Ernteteiler und Fresszellen

Auf dem Hof »Zur bunten Kuh« in Frankenberg bei Chemnitz haben nicht nur Mitarbeiter ein Mitspracherecht, sondern auch Kunden. Diese binden sich durch Monatsbeiträge langfristig an den Hof. Ina Hoyer sitzt in der urigen …

Appell an EU-Länder: Uno drängt auf Umverteilung der Syrien-Flüchtlinge in den Norden Europas

Die reicheren Länder im Norden Europas sollen von Italien und Griechenland Flüchtlinge aus Syrien übernehmen, fordert das UNHCR. Das würde eine Neuordnung der europäischen Migrationspolitik bedeuten.

NSA hackt Apple

Erneut versucht die NSA, die Welt etwas unsicherer zu machen. Das neueste Opfer der staatlichen Hacker: der Marktführer für Tablets und Smartphones Apple. Die Enthüllung kam pünktlich zur Produktvorstellung von Apples Smart Watch …

Ein paar Pfandflaschen für Bibi

In Israel hat die heiße Phase des Wahlkampfes begonnen. Dabei ringen oft auch gesellschaftliche Strömungen um politischen Einfluss; die Gräben sind tief. Plötzlich sind sie da, die Polizisten, die Personenschützer des …

Tropenhalle auf Sand gebaut

Die Landtagsabgeordnete Anita Tack wünscht sich eine Beteiligung des Landes. Die Regierung dachte darüber noch nicht einmal nach. Die Biosphäre ist ein wunderschönes Ausflugsziel im Volkspark Potsdam, macht aber jährlich mehr als …

Wirtschaft   Eon-Aktionäre freuen sich über unspektakuläre Zahlen

Wirtschaft   FRANKFURT (dpa-AFX) – Das Ausbleiben negativer Überraschungen kann mitunter positive Auswirkungen haben: Anleger jedenfalls freuten sich am Mittwoch, dass die Geschäfte beim Düsseldorfer Versorger Eon im …

Noch nicht so durchkapitalisiert

Steigende Mieten und Kommerzialisierung vertreiben zusehends die Künstler aus der Innenstadt. Ein Bündnis will sich dieser Entwicklung entgegenstellen. Auf einmal wurde es schwarz. Die 100 dunkel gestrichenen Kartons, die am …

Geldsegen wird nach NRW gelenkt

Der Bund schnürt ein milliardenschweres Investitionspaket für die Kommunen – für Sigmar Gabriel das »größte Entlastungsprogramm seit Jahrzehnten«. Doch Kritiker beklagen neue Ungerechtigkeiten. 15 Milliarden Euro sollen bis 2018 …

NSU-Zeuge leugnet Spitzeltätigkeit: Bundesanwalt knöpft sich V-Mann vor

Ein ranghoher Rechtsextremist und mutmaßlicher V-Mann des Verfassungsschutzes ist im NSU-Prozess als Zeuge geladen. Der Mann, der mit Beate Zschäpe liiert gewesen sein soll, leugnet alles. Richter und Bundesanwalt wollen das nicht …

Vorwurf der Körperverletzung: Staatsanwaltschaft ermittelt doch weiter gegen CDU-Politiker Sensburg

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung gegen CDU-Mann Sensburg sind laut Staatsanwaltschaft doch nicht abgeschlossen. Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsauschusses zeigte sich überrascht.

Russland und der Westen: Symbole einer Eiszeit

Die Temperatur fällt weiter: Moskau kündigt den KSE-Vertrag, Merkel fährt nicht zur Siegesparade nach Moskau. Ihre Entscheidung müsste gerade dem Taktiker Putin Anerkennung abnötigen.

Zwietracht im Kalifat

Der „Islamische Staat“ gerät nicht nur durch die militärischen Aktionen der irakischen Regierung und ihrer Helfer immer stärker unter Druck. Das vom selbsternannten Kalifen Abu Bakr al-Bagdadi ausgerufene Kalifat scheint auch …

EU: Völkerrechtler: Griechische Forderungen nach Begleichung der Kriegsschulden nach deutschem

Der Völkerrechtler an der Universität Bremen, Professor Andreas Fischer-Lescano, kritisiert die Haltung der Bundesregierung zur Forderung Griechenlands nach Begleichung von Kriegsschulden.

Unterhaltung: CEO von Perfect World nimmt teil an Treffen von Chinas wichtigsten politischen

Am 3. März begann die dritte Tagung des 12.

Berlusconi nach Freispruch im «Ruby»-Prozess erleichtert

Rom (dpa) – Italiens früherer Regierungschef Silvio Berlusconi hat erleichtert auf seinen Freispruch im Prozess um «Bunga-Bunga-Partys» reagiert und ein politisches Comeback angekündigt.

Digitale Sicherheit: Die Grenzen des Staates

Die Sicherheit unserer Computernetze ist ein immer wichtigeres Thema, daran herrscht kein Zweifel. Die Bundesregierung sollte dabei aber keine führende Rolle übernehmen.

Nicht ohne die Toten von heute

Sie schlägt Putins Einladung aus und bietet ein persönliches Treffen an. Damit hat Merkel das Gedenktagsproblem gelöst. So klug wie ihre bisherige Russland-Politik ist. Ein Kommentar von  Steffen Dobbert …

Kündigung des KSE-Abkommens: Das ist ein deutliches und bedenkliches Signal von Russland

Russland verabschiedet sich vom KSE-Abkommen, einem „Eckpfeiler der europäischen Sicherheitsordnung“. Trotzdem will der SPD-Experte Rolf Mützenich Präsident Putin nicht aus der Verantwortung lassen. Er drängt auf neue …

Privatarmee mit 500 Mann gegründet: Wegen Kampf gegen IS: Schweizer Scharfschützen drohen drei

Der Schweizer Johan Cosar gründete in Syrien eine Privatarmee – und kämpfte gegen den Islamischen Staat. Dann kehrte er zurück in die Schweiz und wurde festgenommen: Ihm drohen bis zu drei Jahre Haft. Denn Schweizer dürfen nicht …

Schmidt: Athens Milliarden-Kredite existieren nur in den Büchern

Ein Bankrott Griechenlands und die Rückkehr der Griechen zur Drachme würde nach Meinung von Altkanzler Helmut Schmidt die deutschen Steuerzahler vermutlich keinen Cent kosten: Die Milliarden-Kredite für Athen existierten “zunächst …

Warum wir nie ausstempeln

Die Stadt München hat sie noch. In den meisten Behörden, aber auch in Industrie-, oder Dienstleistungskonzernen ist sie ebenfalls üblich: die Stempeluhr. Doch was zu Zeiten der Industrialisierung als reines Kontrollinstrument …

Iran-Brief spaltet Konservative: Teheran-Tom selbst Republikanern peinlich

Ende des Monats läuft Obamas Ultimatum in den Atomverhandlungen mit dem Iran aus. Einige Republikaner machen ihrem Präsidenten seine Arbeit an einem Deal schwer. So schwer, dass es den eigenen Parteifreunden unangenehm wird. Um …

Tarife: 10 000 beteiligen sich an Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Rund 10 000 Menschen haben sich nach Angaben der Gewerkschaften heute an den Warnstreiks im öffentlichen Dienst beteiligt.

Hitzige Duelle im Bundestag: Geisterfahrer Dobrindt, Abrissbirne Gabriel: Wie ein Grüner zum

Er will eine Geisterfahrer-Warnanlage für Verkehrsminister Dobrindt aufstellen und liefert sich hitzige Duelle mit Vizekanzler Gabriel: Grünen-Politiker Oliver Krischer wird zum Ministerschreck für die Große Koalition – und lässt …

Berlusconi im Ruby-Prozess endgültig freigesprochen

Sieg für Silvio Berlusconi im Prozess um seine „Bunga Bunga“-Partys: Das Oberste Gericht Italiens hat am späten Dienstagabend den Freispruch für den früheren Ministerpräsidenten im Prozess um Prostitution Minderjähriger und …

TV-Ausblick: phoenix-Runde: Nur Drohgebärden? NATO und Russland rüsten auf – Donnerstag, 12. März

Truppenübungen an der estnischen Grenze, der Ukraine-Konflikt und die jüngsten Äußerungen Putins, er habe die Annexion der Krim in Auftrag gegeben, führen dazu, dass sich einige europäische Staaten unmittelbar bedroht fühlen.

Botschafter abgezogen: Streit zwischen Schweden und Saudi-Arabien eskaliert

Der Streit schwelt seit Tagen, jetzt hat er sich verschärft: Saudi-Arabien hat seinen Botschafter aus Schweden abgezogen. Zuvor hatte die Regierung in Stockholm einen Rüstungsdeal gecancelt.

Meldepflichten, Vorschriften, Nachweise: Das sind die größten Bürokratie-Sünder

Wer in der Politik etwas verhindern will, geißelt gerne den drohenden bürokratischen Aufwand eines Gesetzes. Aber welche Ministerien verursachen eigentlich die höchsten Papierkram-Kosten für die Wirtschaft? Der Überblick.

Bill Clinton schreibt keine E-Mails

Hillary Clinton muss sich derzeit in der Affäre um ihren privaten E-Mail-Account rechtfertigen – ihr Mann Bill Clinton nutzt diese digitale Kommunikationsmöglichkeit dagegen gar nicht. Der ehemalige US-Präsident habe in seinem …

Nuland nervt die Bundesregierung: Die Frau, die auf die EU scheißt

Außenminister Steinmeier hat viele Gründe, jetzt in die USA zu fliegen. Einer ist die Europabeauftragte der US-Regierung Nuland. Ihre Rhetorik in der Ukraine-Krise stört die Bundesregierung gewaltig. Auf dem Papier ist Vicoria …

Die Frontfrau der SPD

Die SPD sucht verstärkt den Streit mit der Union. Besonders Familienministerin Schwesig soll das Parteiprofil schärfen und endlich potenzielle Gewinner-Themen ansprechen. von Stephan Haselberger und Hans Monath …

Bildungsvergleich: Rechtschreibung lehren!

Mecklenburg-Vorpommern ist nicht das einzige Land, das immer mehr Grundschüler trotz massiver Rechtschreibdefizite in weiterführende Schulen entlässt. Die fatale Entwicklung begann in den siebziger Jahren. Ein Kommentar.

US-Armee: Elf Soldaten nach Hubschrauberabsturz vermisst

Bei einer nächtlichen Flugübung über Florida ist ein Hubschrauber abgestürzt. Elf Soldaten der US-Marine und der Armee werden vermisst.

Hintergrund: Deutschlands Rechtsposition zu Geldforderungen

Griechische Politiker fordern immer wieder Geld von Deutschland wegen des Zweiten Weltkriegs. Dabei geht es um Entschädigungen für Kriegsverbrechen und -schäden sowie um die Tilgung von Ansprüchen aus einer Zwangsanleihe. Berlin …

Recycling statt Müllberge : Händler müssen Elektroschrott zurücknehmen

Das Handy ist hinüber, der Toaster funktioniert nicht mehr: Statt diese Geräte in den Müll zu stopfen, können Kunden sie künftig beim Händler kostenlos abgeben. Das gilt sogar für Online-Verkäufer.

Partei: Lucke: Steinbrück soll Bundestagsmandat niederlegen

„Per Steinbrück tritt unsere demokratische Kultur mit Füßen, weil er gleichzeitig als Bundestagsabgeordneter und als Consultant für ukrainische Oligarchen arbeitet.“ …

Kein Zugang für OSZE-Beobachter: Nato fordert genaue Aufklärung zum Waffenabzug

Die Nato hat von den Konfliktparteien in der Ukraine Aufklärung über den Verbleib schwerer Waffen gefordert. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte im Hauptquartier der europäischen Nato-Streitkräfte im belgischen Mons, dass …

Wir sind heute ein geachtetes Volk

In Moskau haben mehr als 50 Staats- und Regierungschefs den Sieg über Nazi-Deutschland vor 60 Jahren gefeiert. In der erste Reihe der Staatsgäste stand mit Gerhard Schröder erstmals auch ein deutscher Bundeskanzler. Er und der …

Schulden: Warum Athen Reparationen leisten muss

Wenn der griechische Regierungschef Tsipras meint, im Schuldenstreit noch Reparationsforderungen gegen Deutschland ins Feld führen zu können, liegt er falsch. Diese Frage ist seit 1990 geklärt.

Ex-Kanzlerkandidat will Fetzen fliegen sehen: Peer Steinbrück: Merkel ist eine „auf Sicht fahrende

Die eigene Kanzlerkandidatur bezeichnet Peer Steinbrück inzwischen als Fehler. Trotzdem weiß er, was alles falsch läuft in der Republik. In seinem neuen Buch analysiert er nicht nur sein eigenes Scheitern, sondern rüttelt auch an …

Polizei: BPOLI S: Hamburgerin auf das Übelste beleidigt

Gestern Abend gegen 20:30 Uhr, wurde eine 39- jährige Frau mit ihren beiden Kindern im Heilbronner Hauptbahnhof durch einen unbekannten Mann massiv beleidigt.

Neues Horror-Video   Junge soll IS-Gefangenem in den Kopf geschossen haben

Neues Horror-Video   Mehr zum Thema Laut einem Bericht des „Focus“ erklärt der Mann vor seiner Exekution, er stamme aus Israel und sei 19 Jahre alt.  Der israelische Geheimdienst Mossad habe ihn als Spion beim IS eingeschleust.

Sport: 3. Liga: WDR zeigt Top-Spiele mit NRW-Clubs live

Die 3. Liga ist spannend wie schon lange nicht mehr.

Polizeibericht Augsburg: Schwarzfahrt mit mehr als drei Promille

Bundespolizisten haben Dienstagabend (10. März) einem Schwarzfahrer Erste Hilfe geleistet.

Unterhaltung: Preview in Berlin: Nackt unter Wölfen / Neuadaption des Romans von Bruno Apitz am

KZ Buchenwald, Ende März 1945: In einem Koffer wird ein dreijähriges jüdisches Kind in das Lager geschmuggelt – und seine Rettung wird zur Metapher für Menschlichkeit unter barbarischen Lebensbedingungen.

Kommentar über Neonazis gegen Flüchtlinge: In Tröglitz und anderswol

Jeder Strommast, der gebaut werden soll, setzt in Deutschland ein basisdemokratisches Brimborium in Gang. Warum nicht auch ein Flüchtlingsheim? …

Flüchtlingsdrama auf dem Mittelmeer: Ein Fischkutter gegen das Sterben

Tausende Flüchtlinge sterben bei der Fahrt übers Mittelmeer; ein kleiner Trupp Engagierter aus Brandenburg sieht nicht länger zu: Mit einem eigenen Kahn, der „Sea Watch“, will die Crew vor Lampedusa helfen.

Studie: Finanzplatz-Studie: Finanzplatz Frankfurt – aufwärts mit China

Die Ernennung des deutschen Finanzzentrums zum ersten Offshore-Clearingplatz außerhalb Asiens ist ein starkes Signal an die Finanzwelt.