Autor: nachrichten.de - Politik

Diebe schmeißen Tür eines Telekom-Ladens mit Gullydeckel ein

Mit einem schweren Kanaldeckel haben sich Diebe in Eschweiler bei Aachen Zugang zu einem Telekom-Laden verschafft. Nachdem sie die gläserne Eingangstür des Geschäfts mit dem Gullydeckel eingeworfen hatten, stahlen sie in der Nacht …

Finanzen: Kraft: Bund muss „Soli“-Abbau allein zahlen

Die Finanzierung des Abbaus der Solidaritätszuschlags ist nach Ansicht von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) allein Sache der Bundesregierung.

Hintergrund: Wie der Westen Russland bestraft

Der Westen hat schnell gemerkt, dass sich der Ukraine-Konflikt mit gutem Zureden allein nicht lösen lässt.

Software: Hamburger Sync & Share Lösung im neuen Look / Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, verbesserte

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Gefürchtet und unerbittlich

Von den Befugnissen der italienischen Finanzpolizei können deutsche Ermittler nur träumen: zum Beispiel Kontoeinsicht ohne richterliche Genehmigung. Die Methoden der grau Uniformierten werden immer raffinierter – und gnadenloser.

Gesundheit   Grüne wollen mehr Patientenrechte bei Ärztepfusch

Gesundheit   Berlin (dpa) – Die Grünen verlangen bei Ärztepfusch mehr Rechte für Patienten. Die verfahrenstechnischen Hürden für Geschädigte seien auch zwei Jahre nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes immer noch zu hoch, …

Ohne Putin kein Russland

„Wenn es Putin gibt, dann gibt es Russland. Wenn es Putin nicht gibt, gibt es auch Russland nicht“. So hat im vergangenen Oktober vor einer Runde internationaler Experten nicht irgendwer das Selbstverständnis des herrschenden …

Peruanischer Kleinbauer fordert RWE heraus

Was den Bewohnern von Huaraz im schlimmsten Fall blüht, können sie sich auf bunten Karten anschauen, Forscher der Universität von Texas in Austin haben sie entwickelt. Die Flutwelle kommt darauf von Osten in die peruanische Stadt …

Volkskongress: Chinas Präsident Xi Jinping eifert Mao nach

Das ganze politische System ist auf ihn ausgerechnet, der Personenkult erinnert an Mao. Doch Xi Jinping herrscht über ein anderes China, das auch wirtschaftlich am Scheideweg steht. Kann sein autokratischer Kurs Erfolg haben? …

Tsipras: Es gibt absolut kein Liquditätsproblem

Die griechische Regierung hat Spekulationen über eine baldige Zahlungsunfähigkeit zurückgewiesen.

1,5 Millionen Brasilianer protestieren gegen Rousseff

Rund 1,5 Millionen Menschen haben in Brasilien gegen die Regierung protestiert und den Rücktritt von Präsidentin Dilma Rousseff gefordert.

Blockupy: EZB sperrt sich schon ein

Berlin. Während Politiker und Behörden mit Warnungen vor angeblich anstehender Gewalt bei den linken Protesten gegen die Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Mittwoch Stimmung machen, hoffen die …

Varoufakis bei Günther Jauch : Der Alleinunterhalter redet Deutschland nach dem Mund

In seinem ersten Live-Interview im deutschen Fernsehen gibt sich der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis vor allem versöhnlich. Die Liquiditätsprobleme des Landes nennt er „unbedeutend“. Von Jan Zier …

Neue_Produkte: DANI by Daniel K startet auf der Baselworld 2015 eine Multimedia-Reality-Kampagne

DANI by Daniel K startet ihre erste kreative Multimedia-Kampagne auf der Baselworld 2015.

Hillary Clintons Vertrauensfrage

Die Clintons haben schon größere Skandale überstanden. Dennoch könnte die E-Mail-Affäre Hillary Clinton die Chance verbauen, Amerikas erste Präsidentin zu werden. von  Martin Klingst …

Petra Pau . . . fordert mehr Schutz für Politiker

Ihr Engagement für Menschen, die wegen Verfolgung, Gewalt und Unterdrückung aus ihrer Heimat fliehen mussten, hat Petra Pau (51) nun zur Zielscheibe für Andersdenkende gemacht: Vor dem Haus der Linken-Politikerin, die 2006 mit …

Der Tagesspiegel: Agrarminister Schmidt will keine weitere Konzentration im Lebensmittelhandel

Berlin – Bundesagrarminister Christian Schmidt sieht den Versuch Edekas, den kleineren Konkurrenten Tengelmann zu übernehmen, kritisch. „Eine weitere Konzentration ist nicht wünschenswert“, sagte der CSU-Politiker dem …

„Wir wollen Selbstkritik“

Auch die Bundesrepublik verstößt gegen internationale Vorgaben, sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte …

Rätseln über Kassenlage in Athen

Athen/Berlin (dpa) – Die griechische Regierung beteuert, ihre Schulden zurückzuzahlen. Zu Spekulationen über eine Milliardenlücke im Haushalt bis Ende März sagte Finanzminister Gianis Varoufakis am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Günther …

Journalist Greenwald kritisiert Deutschland

Homburg. Der US-amerikanische Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald hat Deutschland wegen seiner Weigerung kritisiert, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl zu gewähren. Länder wie Deutschland seien nicht …

+++ Der Morgen live +++: China überholt Deutschland bei Rüstungsexporten

Beim Waffenhandel zog China an Deutschland vorbei und belegt nun Platz drei unter den Rüstungsexporteuren. Nachrichten, Themen und Pressestimmen aus Deutschland und der Welt im Live-Überblick.

Ein Jahr nach dem Referendum : So leben die Krim-Bewohner unter russischer Flagge

Ein Jahr ist es her, dass Russland die Schwarzmeerhalbinsel Krim in einer Geheimoperation von der Ukraine trennte und sich einverleibte. Doch wie fühlen sich die neuen russischen Bürger heute? …

Israel vor der Wahl: Bloß nicht wieder Netanyahu

Bei der Wahl am Dienstag wird es eng für den israelischen Premier Benjamin Netanyahu. Ein Ende seiner Regentschaft wäre ein Segen für das Land.

Saarbrücker Zeitung: Polizei will bei Missbrauch von 110 härter durchgreifen

Saarbrücken/Berlin. (ots) – Bei Missbrauch der Notrufnummer 110 sollen die Übeltäter künftig nach dem Willen der deutschen Polizeigewerkschaft an Kursen zur Bedeutung des Notrufs teilnehmen müssen. Gewerkschaftschef Rainer Wendt …

Neue arabische Geschlossenheit

Israels arabische Parteien treten bei der Wahl am Dienstag zum ersten Mal zusammen an: Das Bündnis könnte sogar drittstärkste Kraft werden. Die neue Geschlossenheit der Araber wurde ausgerechnet von Israels Rechten ausgelöst.

Ich bleib hier bis zum Tod

Anfangs zweifelte er noch, ob das wirklich sein Krieg ist, inzwischen aber ist für Simon klar: „Ich bleib‘ hier bis zum Tod.“ Simon ist 23, früher war er Elektroniker in Hanau, heute kämpft er für die Separatisten rund um Donezk.

Saddam Husseins Mausoleum bei Schlacht um Tikrit zerstört

Schiitische Kämpfer wollen Tikrit bis Dienstag von der IS-Miliz zurückerobern. Nach den Gefechten im Geburtsort von Saddam Hussein liegt dessen Grabmal in Trümmern.

Union warnt vor Bürokratielawine durch SPD-Mindestlohn

Die Union bekräftigt ihre harsche Kritik an der Ausgestaltung des Mindestlohns. “Die Dokumentationspflichten und die Art und Weise wie kontrolliert wird, müssen korrigiert werden”, sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) …

Bosbach fordert Aufklärung über Deutsche unter Separatisten

Innenpolitiker des Bundestags fordern von den Sicherheitsbehörden Aufklärung über deutsche Staatsbürger, die auf Seiten der Separatisten in der Ostukraine kämpfen. Nachdem die “Welt am Sonntag” die Zahl solcher Kämpfer auf …

Krankenkassenbeiträge steigen 2016 um bis zu 50 Euro pro Monat

Gesundheitsexperten und Opposition haben vor erheblichen Kostensteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung gewarnt. Die aktuelle Forderung der Regierung, die Beitragssätze zu senken, seien deshalb “völlig unrealistisch”, …

Leben wie Gott in Griechenland

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis entschuldigt sich für Hochglanzfotos aus seinem privaten Athener Penthouse. Die Aufnahmen, die in einem französischen Hochglanzmagazin erschienen sind, nagen am Image des …

Demonstrationen: Ungarn: Tausende Orban-Gegner fordern „neue Republik“

Mehrere Tausend Menschen haben in Budapest gegen die Regierung des rechts-konservativen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Zu der Kundgebung hatten Zivilorganisationen aufgerufen. Sie stand unter dem Motto …

Krim-Dokumentation im russischen TV: Putin machte sich auf Atomkrieg gefasst

Vor einem Jahr annektierte Russland die Krim. Die Stimmung war angespannt, so sehr, dass Präsident Putin bereit war, Atomwaffen Bereitschaft zu versetzen. Das lässt er im Staatsfernsehen vor der Ausstrahlung einer Doku über die …

Gabriel klar für Vorratsdatenspeicherung

Berlin (DK) Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung zeichnet sich in der großen Koalition eine Lösung ab. SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach sich jetzt klar für das Sammeln von Daten aus, und auch aus der Union kommen …

USA wollen wieder mit Assad verhandeln

Damaskus – Der Aufstand in Syrien geht ins fünfte Jahr – Dschihadisten sind die größten Gewinner im Konflikt. Nun wollen die USA versuchen, über Verhandlungen einen politischen Übergang in Syrien zu erreichen. © dpa …

US-Außenminister: John Kerry zu Gesprächen mit Assad bereit

Der Aufstand in Syrien geht ins fünfte Jahr – Dschihadisten sind die größten Gewinner im Konflikt. Nun wollen die USA versuchen, über Verhandlungen einen politischen Übergang in Syrien zu erreichen. Auch der Islamische Staat …

Demonstration gegen neue Windräder vor dem Landtag

Windräder in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Windräder in Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/Archiv Die Volksinitiative «Rettet Brandenburg» will erneut vor dem Landtag gegen weitere Windräder im Land demonstrieren. Die …

Ostdeutsche AfD-Chefs warnen vor liberalem Parteikurs

Neue Nahrung für den Richtungsstreit in der AfD: Die Landeschefs von Thüringen und Sachsen-Anhalt erheben schwere Vorwürfe in Richtung Bundesspitze. Namen werden nicht genannt – doch wer gemeint ist, ist klar.

POLITIK UND GESELLSCHAFT: Dann ist die Hölle los

Der Ausnahmezustand in Bremen offenbart auf dramatische Weise: Die deutschen Sicherheitsbehörden geraten bei der Terrorbekämpfung in eine ausweglose Situation …

Al-Sissis neues, glitzerndes Ägypten

Ägyptens Präsident Al-Sissi hat Großes vor: Er umgarnt ausländische Investoren, präsentiert Pläne einer neuen Hauptstadt und erhält die ersehnte Einladung nach Berlin. von  Martin Gehlen …

Forderungen nach Militäreinsatz gegen Assad-Regime

Die stellvertretende Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Europaparlament, Barbara Lochbihler, hat sich für “limitierte militärische Gewalt” gegen Stützpunkte der Luftwaffe des syrischen Machthabers Baschar al Assad …

Vier Jahre Krieg in Syrien   Es begann mit einem Kinderstreich

Vier Jahre Krieg in Syrien   Mehr zum Thema Es war ein Kinderstreich mit Folgen, die den ganzen Nahen Osten erschüttern. Im März 2011 sprühten 15 Teenager im südsyrischen Deraa Graffiti an die Wand: „Das Volk will den Sturz des …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Vorbild USA / Kommentar zum US-Wirtschaftswachstum

Europa hat viel Zeit verloren. Statt das Ausmaß der Wirtschaftskrise zu begreifen, hat sich egoistische Kleinstaaterei durchgesetzt.

Presseschau: RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Südwest-SPD

Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Landesparteitag der Südwest-SPD: „Nils Schmid hat auf dem Landesparteitag den Aufbruch versucht, hat statt pure Leistungsbilanz zu präsentieren einen neuen Schwerpunkt gesetzt.“ …

Union Berlin: Zweifel an der Mentalität

Union-Trainer Norbert Düwel streicht seinen Profis das freie Wochenende und setzt sie weiter unter Druck.   Sie haben in diesem Monat bereits fünfzehn Freiartikel kostenlos auf berliner-zeitung.de gelesen.   Mit einer kostenlosen …

Athen fürchtet offenbar schon Ende des Monats die Pleite

Athen droht offenbar schon Ende des Monats die Pleite.

Erst klein, dann groß, jetzt schlank

Ist die »Industrie 4.0« mehr als ein Sammelsurium technischer Spielereien und als der x-te Megatrend, den aufmerksamkeitsheischende Zukunftsforscher durchs Dorf treiben? Dies hängt besonders von der erfolgreichen Vermarktung ab.

Premier warnt China bei Volkskongressende vor harten Zeiten

Peking (dpa) – Die schlechte Konjunktur setzt China unter Druck. Auch das heruntergeschraubte Ziel von «rund sieben Prozent» Wachstum sei «auf keinen Fall einfach zu erreichen», warnte Regierungschef Li Keqiang zum Abschluss der Jahrestagung des …

Radfahrer liegt in der Prignitz tot im Fluss

Ein Radfahrer ist in der Prignitz tot in einem Fluss gefunden worden. Der 50-Jährige sei am Sonntagmorgen in Pritzwalk von einem Weg abgekommen und in einen Nebenarm der Stepenitz gefallen, sagte ein Polizeisprecher. Zunächst war …

Zu viel eitles Geschwätz

Selbst erfahrene Politiker und Spitzenmanager scheitern nicht selten daran, das rechte Maß zwischen Eitelkeit und Zurückhaltung zu finden. Die Zahl der Beispiele schädlicher Selbstdarstellung ist groß. Sie reichen von der …