Autor: nachrichten.de - Politik

Lastwagen-Gespann voller Hartschalenkoffer gestohlen

Unbekannte haben am späten Freitagabend im westfälischen Hamm ein Lkw-Gespann samt Inhalt gestohlen. Der Lastwagen aus Krumbach in Bayern soll nach Informationen der Polizei Hunderte neuwertige Hartschalenkoffer geladen haben. Der …

Platzeck soll vor Berliner BER-Ausschuss aussagen

Platzeck (SPD) soll vor dem BER-Ausschuss aussagen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Platzeck (SPD) soll vor dem BER-Ausschuss aussagen. Foto: Patrick Pleul/Archiv Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) soll …

Syriens Opposition will Gespräch mit UN-Vermittler führen

Syriens Opposition wirft UN-Sondervermittler Staffan de Mistura Parteilichkeit vor, will sich aber mit ihm in Genf zu Gesprächen über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg treffen. Eine Delegation der Opposition reiste am …

Flüchtlinge: Türkei fordert von der EU fünf Milliarden Euro

Berlin/Brüssel (dpa) – Die Türkei fordert nach einem Medienbericht zur Bewältigung der hohen Zahl von Kriegsflüchtlingen aus dem benachbarten Syrien zwei Milliarden Euro mehr von der EU als bisher zugesagt.

Alkoholisierter Autofahrer rammt vier parkende Autos

Ein betrunkener Autofahrer ist am Samstag in Wuppertal mit vier parkenden Autos zusammengestoßen. Laut der Polizei war er vor einer Linkskurve von der Straße abgekommen und gegen die anderen Wagen geprallt. Es entstand ein Schaden …

Ramelow: Ost-Initiative zur Aufarbeitung von SED-Unrecht

Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Sebastian Kahnert/Archiv Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt sich für eine gemeinsame Initiative der ostdeutschen …

SPD wirbt weiter für Recht auf Familiennachzug

Nach Meinung von SPD-Fraktionschef Oppermann sind allein angekommene junge Männer schwieriger zu integrieren als Familien. Foto: Christoph Schmidt Nach Meinung von SPD-Fraktionschef Oppermann sind allein angekommene junge Männer …

GdP-Vize: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen

30. Januar 2016 20:37     Kommentar schreiben Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weist Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zum Schusswaffeneinsatz an der deutschen Grenze als “Ultima Ratio” zurück: Kein deutscher …

Sitzstreik für ertrunkene Flüchtlinge

Griechische Zweitliga-Spieler haben mit einem Sitzstreik vor ihrer Meisterschaftsbegegnung den toten Flüchtlingen gedacht, die in den letzten Tagen ertrunken waren. Die Kicker der rivalisierenden Klubs AE Larissa und Acharnaikos …

»Nie so viel Verzweiflung auf einem Haufen gesehen«

Berlin. Eine bewegende Schilderung seiner Arbeit als behandelnder Arzt in einer Erstunterkunft für Flüchtlinge im bayerischen Erding hat dem Medinizer Raphaele Lindemann binnen weniger Stunden große Aufmerksamkeit im Internet …

Dutzende Maskierte machen in Stockholm Jagd auf Flüchtlinge

In der schwedischen Hauptstadt Stockholm haben in der Nacht zum Samstag mehrere dutzend maskierte Männer Jagd auf Flüchtlinge gemacht. Bei der Hetzjagd sollten die Flüchtlinge „ihre verdiente Strafe“ erhalten.

83 Prozent der Bundesbürger gegen Waffenexporte

Berlin. Eine große Mehrheit der Bundesbürger ist generell gegen den Export von Waffen und Rüstungsgütern. Das ist Ergebnis einer Umfrage von TNS Emnid für die Linksfraktion im Bundestag. Auf die Frage, »einmal grundsätzlich …

»Wir streiten weiter für die Pressefreiheit«

In deutschen Medien wird über die Einschränkungen der Pressefreiheit in der Türkei berichtet. Wie ist die Lage der unabhängigen und kritischen Medien? Ali Ergin Demirhan: Unabhängigen Medien sind, jenseits der Zeitung »Cumhuriyet« …

Neubrandenburg: AfD marschiert gegen Merkel auf

Berlin. Zum Auftakt des CDU-Landesparteitags in Neubrandenburg sind etwa 200 Anhänger der Rechtsaußen-Partei AfD gegen die Asylpolitik von Kanzlerin Angela Merkel aufmarschiert. Die CDU-Bundesvorsitzende gehört dem Landesverband …

Vor der Partie gegen den SV Werder Bremen: Wie Vladimir Darida Herthas Spiel antreibt

Von den Hertha-Fans wurde Vladimir Darida zum Spieler der Hinrunde gewählt. Das war auch ein Preis für seinen Fleiß. Mit seinen unermüdlichen Laufeinsätzen widerlegt Darida Woche für Woche eine Kernthese von Bayern-Trainer Pep …

„Hitlerjugend“ Razzia bei früheren SS-Männern

Dortmund – Sie kamen gerade zur Schule, als Hitler an die Macht kam. Zehn Jahre später zogen sie  mit über 21000  anderen 17-Jährigen der SS-Panzerdivision  „Hitlerjugend“ in den Krieg. Jetzt bekamen drei von ihnen Besuch vom …

Lammert warnt vor hohen Kosten durch strenge Grenzkontrollen

Berlin (dpa) – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat vor erheblichen Auswirkungen durch strengere Grenzkontrollen in der Flüchtlingskrise gewarnt.

Sexueller Missbrauch durch UN-Soldaten in 69 Fällen bestätigt

New York (dpa) – Die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs und der Ausbeutung durch UN-Soldaten im vergangenen Jahr sind in 69 Fällen bestätigt. Darunter seien auch 22 Fälle in der Zentralafrikanischen Republik, sagte ein ranghoher UN-Vertreter.

Berlin: Offenbar Asylunterkunft beschossen

Berlin. In Paderborn in Nordrhein-Westfalen sind zwei junge Migranten laut der Polizei von drei Männern attackiert worden. Ein Täter habe die beiden 16-jährigen Flüchtlinge mit Tränengas angegriffen, beide wurden im Gesicht …

Bayern will noch mehr »sichere« Herkunftsstaaten

Berlin. Die CSU bekommt nicht genug – kaum kann sich der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer als Sieger des so genannten Asylkompromisses gerieren, kommt schon die nächste Forderung aus München. »Bayern hat heute im …

Syrien-Gespräche haben begonnen – Opposition will nach Genf reisen

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 250 000 Toten haben die langerwarteten Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura traf im Genfer Gebäude der Vereinten Nationen zu einem ersten …

Berliner atmen viel Feinstaub und Stickoxid

In Teilen Berlins atmen Menschen zu viele gesundheitsschädigende Stickoxide und Feinstaub ein. An sechs von zehn Messpunkten stellte das Umweltbundesamt (UBA) 2015 zum Teil deutlich erhöhte Stickoxidwerte fest. Auch beim Feinstaub …

Arbeit an den Zähnen der Zeit

Das Schlaguhrwerk der Dorfkirche von Wulkow bei Lebus wurde 1733 angefertigt. Die derben eisernen Zahnräder haben Rost angesetzt. Feuchtigkeit, Staub und Dreck haben der Apparatur zugesetzt. Nun steht es auf dem Arbeitstisch von …

Anschlag auf Flüchtlingsheim Handgranate landete neben Security-Mitarbeitern

Villingen-Schwenningen – Der feige Granaten-Anschlag in Villingen-Schwenningen hätte durchaus auch Menschen treffen können. Unbekannte hätten in der Nacht eine Handgranate von der Straße aus in eine Zufahrt des Geländes der …

Informationshoheit im Auto

Elektronik im Auto kann für mehr Verkehrssicherheit und Komfort sorgen – oder den gläsernen Fahrer schaffen. Autoindustrie, Datenschutzbehörden und die Regierung arbeiten nun an einem Rahmen. Autos emittieren nicht nur jede Menge …

Regierung drückt bei Verschärfung des Asylrechts aufs Tempo

Um den Zustrom an Flüchtlingen zu drosseln, setzt Angela Merkel auf eine Geberkonferenz für Syrien. Foto: Kay Nietfeld Um den Zustrom an Flüchtlingen zu drosseln, setzt Angela Merkel auf eine Geberkonferenz für Syrien. Foto: Kay …

Syrien-Gespräche haben begonnen – Treffen mit Regime-Vertretern

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg haben die lang erwarteten Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura traf in Genf zu einem ersten Gespräch mit Unterhändlern des syrischen Regimes zusammen.

Frontex-Chef rechnet 2016 mit einer Million Flüchtlingen

Flüchtlinge bei ihrer Ankunft im Hafen von Piräus bei Athen. Täglich kommen weiter 2000 bis 3000 Flüchtlinge in Griechenland ab. Foto: Socrates Baltagiannis Flüchtlinge bei ihrer Ankunft im Hafen von Piräus bei Athen. Täglich …

Schlag gegen die Gewaltenteilung

»Polen muss man umarmen und nicht verstoßen«, warnte Vizekanzler Sigmar Gabriel am Freitag vor einem »nationalen Bashing« und der Ausgrenzung unseres östlichen Nachbarlandes. Die neue nationalkonservative Regierung in Warschau …

Soziale Akzente von Rot-Rot-Grün im Bundesrat

Im Windschatten der Asylpolitik – die Länderkammer beschloss am Freitag auch den Flüchtlingsausweis – hat der Bundesrat einige linke sozial- und wirtschaftspolitische Akzente gesetzt. Es ist nicht Alltag im Bundesrat, dass …

Brandt-Sohn in Spandauer SPD eingetreten

Peter Brandt ist jetzt Mitglied in der Berliner SPD. Foto: Bernd Thissen/Archiv Peter Brandt ist jetzt Mitglied in der Berliner SPD. Foto: Bernd Thissen/Archiv Der älteste Sohn des früheren Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) ist …

Integrationsbeauftragter kritisiert Asylpaket

Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen. Foto: Rainer Jensen/Archiv Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen. Foto: Rainer Jensen/Archiv Berlins Integrationsbeauftragter Andreas Germershausen hat die Entscheidung der …

Darmbakterien in Witten – EHEC-Fall beschäftigt Behörden

Der Fall eines mit EHEC-Darmbakterien infizierten Achtjährigen in Witten beschäftigt die Behörden im Ennepe-Ruhr-Kreis. Aufgrund einer anderen Ursache war der Junge in der vergangenen Woche gestorben. Dies habe eine Obduktion …

Falschgeld geprüft, Kinderpornos gefunden

Ein «falscher Fünfziger» hat die Polizei in Dortmund auf die Spur eines Mannes gebracht, der neben Falschgeld auch einen Hang zu kinderpornografischen Videos besitzt. Auf dem tragbaren Telefon des 25-Jährigen fanden die Ermittler …

Erneut Anzeige wegen Belästigung einer Schwangeren

Binnen einer Woche sind bei der Polizei zwei Anzeigen von Schwangeren aus Lübben (Dahme-Spreewald) wegen Belästigung eingegangen. Eine 26-Jährige habe am Donnerstag angegeben, von drei Männern umringt, angesprochen und von einem …

Vogelbeobachter zählen mehr Tiere: Spatz auf Platz eins

Der Spatz ist erneut der meist gezählte Vogel. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Der Spatz ist erneut der meist gezählte Vogel. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Naturfreunde haben bei der Aktion «Stunde der Wintervögel» mehr Tiere im Land …

Neue Einstufung der Mahgreb-Staaten entlastet Berlin wenig

Die geplante Einstufung der Mahgreb-Staaten als sichere Herkunftsländer wird das Berliner Flüchtlingsamt nach eigener Einschätzung nur geringfügig entlasten. Für Asylbewerber aus Marokko, Algerien und Tunesien sei die Berliner …

Umfrage: Nur wenige trauen Europa Lösung der Flüchtlingskrise zu

Flüchtlinge kommen in Piräus an. Laut einer ZDF-Umfrage traut die Mehrheit der Deutschen Europa keine Lösung der Flüchtlingskrise zu. Foto: Socrates Baltagiannis/Symbolbild Flüchtlinge kommen in Piräus an. Laut einer ZDF-Umfrage …

Bericht zur Exzellenzinitiative: Experten attestieren deutschen Hochschulen eine „neue Dynamik“

Eine Experteninitiative stellt der deutschen Bildungspolitik für ihre Exzellenzinitiative an den Universitäten ein gutes Zeugnis aus. Doch es gibt auch negative Nebeneffekte.

Schwarz-rote Atempause zwischen zwei Briefen

Berlin (dpa) – Die Adresse ist ja praktischerweise auch noch einmal klein aufgedruckt auf dem offiziellen Briefpapier des bayerischen Ministerpräsidenten.

Opposition sieht Prinzip der Parlamentsarmee in Gefahr

Berlin (dpa) – Die Koalition stößt mit ihren Plänen zur Begrenzung der Parlamentsrechte bei Bundeswehreinsätzen auf heftigen Widerstand der Opposition. Linke und Grüne lehnten den Gesetzentwurf von Union und SPD bei der ersten Beratung im Bundestag …

Maschinenbauer: keine zu hohen Erwartungen im Irangeschäft

Eine Maschine wird gebaut. Foto: Felix Kästle/Archiv Eine Maschine wird gebaut. Foto: Felix Kästle/Archiv Nach dem Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran setzen die ostdeutschen Maschinenbauer nicht auf schnelle …

Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eindringlich vor einem Scheitern der Schengen-Vereinbarungen für offenen Binnengrenzen in der EU wegen der Flüchtlingskrise gewarnt. «Wenn Europa Schengen aufgibt, dann bedeutet …

Regierung will Integration von Flüchtlingen angehen

Das Asylpaket II ist auf dem Weg. Nun will die Regierung die Integration in den Blick nehmen. Foto: M…

Trump bleibt TV-Debatte der Republikaner fern

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump soll für den Auftritt bei der jüngsten TV-Diskussion einen Millionenbetrag für seine Stiftungen gefordert haben. Doch obwohl der Sender Fox News dies ablehnte – am Ende …

CDU fordert bessere politische Bildung für Flüchtlinge

Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert. Foto: Federico Gambarini Der nordrhein-westfälische Landtag debattiert. Foto: Federico Gambarini Die CDU will mehr Angebote zur politischen Bildung und Wertvermittlung für Flüchtlinge …

Anklage fordert 14 Jahre Haft für Doppelmord

Das Landgericht in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen). Foto: Friso Gentsch/Archiv Das Landgericht in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen). Foto: Friso Gentsch/Archiv Im neu aufgerollten Prozess um den Tod eines älteren Geschwisterpaares …

Düsseldorfer Riesenrad dreht sich nun auf der Kö

Das beleuchtete Riesenrad „Wheel of Vision“. Foto: David Young Das beleuchtete Riesenrad „Wheel of Vision“. Foto: David Young Das Düsseldorfer Riesenrad steht nun auf der «Kö»: Bis zum 6. März soll sich das «Wheel of Vision» mit …

Theaterpreis des Bundes in Oberhausen und Düsseldorf

Das Theater Oberhausen und das Forum Freies Theater in Düsseldorf gehören zu den Gewinnern des erstmals vergebenen Theaterpreises des Bundes für kleine und mittlere Bühnen. Aus 187 Bewerbungen hatte die Jury die zwölf Sieger …

Türkei: Gericht lehnt Zugang zu Verwundeten in Cizre ab

Berlin. Das türkische Verfassungsgericht hat eine Petition für einen Rettungseinsatz in der zwischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen umkämpften Stadt Cizre zurückgewiesen. In Cizre in der Südosttürkei sind in einem Keller …