Autor: nachrichten.de - Politik

Hundesteuer in Hagen, Wuppertal und Mülheim am teuersten

In manchen Städten ist die Hundesteuer höher als anderswo. Foto: A. Burgi/Symbol In manchen Städten ist die Hundesteuer höher als anderswo. Foto: A. Burgi/Symbol Hundebesitzer müssen in einigen Städten Nordrhein-Westfalens tief in …

Kommentar zur Reform: Fernbusse zwingen Bahn zum Umdenken

Die Bahn hat in den vergangenen Jahren zu wenig für die Kunden in den Mittelzentren getan. Städte wie Siegen, Leverkusen und Trier sind vom InterCity-Netz abgekoppelt. – eine gute Nachricht. Ursache für die Rückbesinnung ist die …

Prozessbeginn: 44-Jähriger soll Nazi-Symbole verbreitet haben

Wegen der Verbreitung von Nazi-Symbolen muss sich ein 44-Jähriger von diesem Donnerstag an vor dem Amtsgericht Prenzlau (Uckermark) verantworten. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin wirft dem Mann vor, zwischen 2005 und 2010 über …

Lok rammt Kleinwagen und schiebt ihn 15 Meter über die Gleise

Ein Zug hat an einem Bahnübergang in Minden ein Auto erfasst und 15 Meter über die Gleise geschoben. Der 39-jährige Autofahrer habe das rote Blinklicht ignoriert und sei genau in dem Moment über die Gleise gefahren, als der Zug …

Geiselnahme in Tunesien: Ein Anschlag auf die junge Demokratie

Tunesiens Wirtschaft steckt seit Jahren in der Krise, Dschihadisten breiten sich aus. Bei einem Anschlag in der Hauptstadt starben jetzt 19 Menschen, darunter viele Touristen. Für die noch junge Demokratie ist das ein herber …

Böser Bulle, guter Bulle

Panikattacken, Schlafstörungen oder depressive Apathie, die zu Drogenkonsum führen können. So werden mögliche Folgen traumatischer Erlebnisse beschrieben. Nicht auszudenken, wenn bei Kriegsflüchtlingen und politisch verfolgten …

Europa muss zurück zur Politik

Europa-Pathos ist gründlich aus der Mode geraten. In den Krisenjahren seit 2008 hat eine neue Nüchternheit den Kontinent gepackt. Helmut Kohls fahnenschwingende Europa-Fröhlichkeit ist verpufft, Joschka Fischers Vereinigte Staaten …

Kommentar: Mittelbayerische Zeitung: Ohne Bonus / Kommentar zum Urteil gegen den früheren

Nein, einen Promibonus gab es für Ex-CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid in Augsburg nicht.

Eklat um Erik Donner: SPD-Politiker twittert: „Wenn der Schlagstock heute bei der Polizei etwas

Donnerwetter, Herr Donner! Während in Frankfurt die Gewalt eskalierte, hat sich Erik Donner, Vorsitzender der SPD Mainz-Neustadt, mit einem Tweet mächtig in die Nesseln gesetzt. Der SPD-Politiker twitterte: „Wenn der Schlagstock …

Sinnvoller Protest! Unsinnige Wut!

Sparpolitik darf nicht die Würde von Menschen und Nationen zerstören, findet Heribert Prantl. Lasst den infantilen Quatsch, fordert Nikolaus Piper. Zwei konträre Kommentare zum kapitalismuskritischen Protest. Von Heribert Prantl …

EZB-Liveticker: +++ 18:50 Herr Wilken verkündet Versammlungsende +++

Die Blockupy-Bewegung hat einen Protesttag in Frankfurt organisiert. Denn dort wurde am Vormittag die neue EZB-Zentrale eröffnet. Gewalttätige Ausschreitungen dominierten den Vormittag. Derzeit marschieren rund 15.000 Teilnehmer …

Schnellere Abschiebung soll Flüchtlinge abschrecken

Vor dem EU-Gipfel drängt die Ratspräsidentschaft Mitgliedsstaaten dazu, die Erwartungen potenzieller Asylsuchender einzudämmen. Eine Rückführung solle als Exempel dienen.

Volkskammerflimmern

Der Bundestag gedachte am Mittwoch der ersten und einzigen freien Wahl der Volkskammer in der DDR – am 18. März vor 25 Jahren. Eine Debatte mit der erwartbaren Portion Geschichtsverklärung. Es wäre schön, wünschte sich Norbert …

Zschäpe sehnt sich nach Licht und Luft

Beate Zschäpe scheint sichtlich aufzutauen, seitdem ihr das Gericht einige Erleichterungen zugestanden hat. Sie wird nun nicht mehr täglich von Kameras begleitet, wenn sie den Gerichtssaal betritt. Auch die Prozesstage wurden …

Polizei: Fast 100 verletzte Beamte bei Blockupy-Einsatz in Frankfurt

Die Polizei hat die Zahl der verletzten Beamten während des Einsatzes bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt nach oben korrigiert.

Was Blockupy ausmacht

Lange war es ruhig um Blockupy. Nun ist das Bündnis wieder da. Doch der linksradikale Auftritt und Jargon verhindern eine breitere Mobilisierung. von Robert Pausch und Lukas Zdrzalek …

Geschichte aus der Opfersicht ist unerwünscht

Salomón Lerner Febres (70) ist ehemaliger Rektor der Katholischen Universität von Lima und war Vorsitzender der Wahrheitskommission. Diese legte 2003 ihren Bericht über den peruanischen Bürgerkrieg mit fast 70 000 Todesopfern vor …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Erbschaftsteuer: Unternehmerverband verstärkt Druck auf Union

Die Unternehmerverbände verstärken kurz vor dem Treffen der Unionsfraktion zur Reform der Erbschaftsteuer den Druck auf CDU und CSU.

EZB: Demokratisiert die EZB und den Europäischen Gerichtshof!

Ein französisches Plädoyer zur Reform der EU-Institutionen.

Hintergrund   Wenn Touristen zum Ziel von Terroristen werden

Hintergrund   Mit Attacken auf ausländische Urlauber wollen Extremisten häufig dem Tourismus und der Wirtschaft eines Landes schaden. Einige Fälle: April 2011:  Bei einem Bombenanschlag auf ein beliebtes Kaffeehaus in Marokkos …

Digitale Welt. Ein Gastbeitrag: Regeln für die schöne neue Welt

Wir brauchen einen Gesellschaftsvertrag – zum Verständnis digitaler Intelligenz und der Normen, die sie regulieren sollten.

Kommentar: NRZ: Es könnte einsam um Israel werden – ein Kommentar von CHRISTIAN PETERS

Israel hat gewählt. Frei und unabhängig, wie es sich für eine funktionierende Demokratie gehört.

Neue_Produkte: SHINOLA stellt auf der BaselWorld 2015 neue Uhren vor

Shinola stellt auf der BaselWorld 2015 zwei neue Uhren vor, die Rambler GMT mit einem 24-Stundenzeiger und die Moon Phase Dial mit Mondphasenanzeige für die Modelle Gomelsky und Runwell.

Bundesregierung steckt Milliarden in Investionsoffensive

Mehr Geld für Infrastruktur und Klimaschutz, für Bundeswehr und Polizei: Das Kabinett hat die Finanzen bis 2019 geplant. Die Opposition: Das Geld ist falsch investiert.

Haftbefehle im Wochentakt

Gerade hat die Bundesanwaltschaft wieder einmal eine Anklage gegen einen Syrienrückkehrer formuliert. Nezet S. heißt er, ein 22-jähriger Deutscher, im Juli 2014 war er über die Türkei nach Syrien gereist, um sich der Terrorgruppe …

Kommune: Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert: Koalitionsvertrag umsetzen, Bundesteilhabegesetz

Das Bundeskabinett hat heute früh (18. März 2015) beschlossen, die Kommunen zu entlasten.

Hat die Polizei wichtige Beweise übersehen?

Die Schwester des früheren Neonazis Florian H., der verbrannt in einem Wagen in Stuttgart gefunden worden ist, hat dem NSU-Ausschuss unter anderem eine Pistole und eine Machete übergeben, die sie im Wagen ihres Bruders gefunden …

Lucke: Gewalt ist kein Mittel gegen die gewaltigen Probleme der EZB

Zu den Ausschreitungen rund um die Eröffnungen des neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt, erklärt der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke: „Gewalt ist keine Lösung für gewaltige Probleme. Es ist erschreckend, mit welch krimineller Energie …

Der Papst als Pin Up

Die Neugier ist keine Todsünde: Auch fromme Katholiken können getrost zur ersten deutschen Ausgabe von „Mein Papst“ greifen. In dem Magazin geht es nicht um tiefschürfende kirchenpolitische Abhandlungen, sondern um Homestorys vom …

Polizei: BPOLI-OG: Übungsmine an Bahngleisen entdeckt

Eine Panzermine entdeckten Arbeiter heute Morgen bei Baumfällungen an den Gleisen im Bereich des Mühlener Tunnels auf der Gäubahn zwischen Eutingen und Horb.

Ein Hardliner, zwei Unerfahrene

Provokationen aus Athen, Unmut in Berlin: Das deutsch-griechische Verhältnis ist gestört. Schuld daran sei die Unerfahrenheit der Regierung Tsipras, meint Ulrich Deppendorf, Leiter des ARD-Hauptstadtstudios- Er hofft im Gespräch …

NeueProdukte: Supermicro® stellt neue NVIDIA Tesla GPU für Parallelrechner mit extremer

– Mit High-Density-GPU beschleunigte Server, die für Unternehmens- und HPC-Umgebungen optimiert sind, bieten optimale Leistung im Hinblick auf den Energieverbrauch für rechenintensive Anwendungen, VDI und Deep-Learning-Anwendungen …

+++ Deutschland-Ticker +++: Polizei ruft Kampfmittelräumdienst – wegen Feuerzeug

In Deutschland ereignen sich im Minutentakt dramatische, traurige, bestürzende, kuriose und auch heitere Geschichten. FOCUS Online sammelt diese Nachrichten aus allen Teilen des Landes im großen Deutschland-Ticker.

Warum schickt der BND der Bundeswehr abgehörte Daten?

Bundesnachrichtendienst und Bundeswehr kooperieren enger, als bislang bekannt und als vom Gesetz erlaubt. Agenten liefern Daten, Soldaten übersetzen Spionagemeldungen. von  Kai Biermann …

Illegale Geschäfte mit den Mullahs

Vertraulichen Akten zufolge hat ein Geschäftsmann aus dem Rheinland das iranische Raketenprogramm unterstützt. Der Fall zeigt, wie das Iran-Embargo unterlaufen wird. von Cathrin Gilbert …

Polizei: LWSPA M-V: Umweltfrevel gestellt

In jüngster Vergangenheit wurden in der Regionalpresse des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte u.a.

Verteidigungsetat steigt: Es mangelt an vielem, aber nicht am Geld

Ursula von der Leyen kann sich über zusätzliche Milliarden freuen. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, glaubt nicht, dass sich die Probleme der Bundeswehr damit lösen lassen. n-tv.de: Der Etat des …

Polizeibericht Oldenburg: Gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Osnabrück und der

1. Die Ermittlungsverfahren Die Staatsanwaltschaft Osnabrück (Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität) und die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg führen seit mehreren Jahren umfangreiche Ermittlungen aufgrund …

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Das 8-Milliarden-Ausrufezeichen beim Wehretat!

Der Finanzminister öffnet seine Schatulle für die Bundeswehr – angesichts internationaler Krisen geht da kein Weg dran vorbei. Werden wir jetzt zum Verteidigungsstaat? Von Axel Vornbäumen …

Pressekompass: Ist die EZB der richtige Gegner von Blockupy?

Die Blockupy-Proteste gegen den neuen EZB-Tower in Frankfurt eskalieren. Aber ist die Zentralbank überhaupt das richtige Ziel der Aktivisten? Der Pressekompass präsentiert den Meinungstrend der Medien.

Neue_Produkte: NXT-ID kündigt erste Lieferung der Vorabbestellung der Wocket Smart Wallets für

NXT-ID, Inc. („NXT-ID“ oder das „Unternehmen“), ein Unternehmen mit biometrischer Authentifizierung im Bereich des wachsenden M-Commerce-Marktes kündigt die heutige Auslieferung der Wocket(R) Smart Wallets an.

Netanjahu hoch drei

Allen Prognosen zum Trotz behauptet sich der bisherige Regierungschef, weil er einen Sieg des nationalischen Lagers zur Schicksalsfrage für den Staat Israel erklärte …

Europäische Zentralbank eröffnet Neubau mit Festakt

Frankfurt/Main (dpa) – Begleitet von gewalttätigen Protesten hat EZB-Präsident Mario Draghi den Neubau der Europäischen Zentralbank in Frankfurt feierlich eröffnet. Die Notenbank feierte in kleinem Rahmen mit gut 100 geladenen Gästen.

SPD verlangt Änderungen an Gesetzen für Pkw-Maut

Berlin (dpa) – Die SPD knüpft ihr Ja zur umstrittenen Pkw-Maut an Nachbesserungen. Seine Partei werde nicht zustimmen, wenn es keine Änderungen am Gesetzentwurf gebe, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol in Berlin.

Israel: Mißfelder: Gratulation an Wahlsieger Benjamin Netanjahu

Sicherheit des jüdischen Staates Israels als einziger Demokratie in der Region ist wichtigstes Thema …

Erste freie Volkskammerwahl: „Es ist Frühling, und wir sind so frei“

Enthusiastisch zogen viele DDR-Bürger zu Beginn des Jahres 1990 in den ersten freien Wahlkampf. Die politischen Bewegungen, die den Sturz des SED-Regimes im Wendeherbst 1989 einleiteten, gingen dabei leer aus.

Unterhaltung: Die China (Shenzhen) International Cultural Industries Fair findet im Mai dieses

Die 11. China (Shenzhen) International Cultural Industries Fair (ICIF) findet diesjährig vom 14. Mai – 18. Mai 2015 in Shenzhen, China, statt.( )Die Messe wird gemeinsam vom Ministerium für Kultur, dem Handelsministerium, der …

Allensbach-Studie: Die Grenzen der russischen Propaganda

Die Kommentarlage im Internet zum Ukraine-Konflikt spiegelt nicht die Meinung der Bevölkerung zu diesem Thema wider. Die Mehrheit der Deutschen hält Russland nicht nur für den Schuldigen an der Krise, sondern auch für einen Aggressor.

Regierung löst Streit um Menschenrechtsinstitut

Das Deutsche Institut für Menschenrechte kann voraussichtlich seinen Status als UN-Organisation behalten. Die Einigung von SPD und Union kam in letzter Minute.

Schulz warnt vor Spaltung der EU durch Putin

Der russische Präsident versuche, Einfluss in der EU zu nehmen, sagt der Parlamentspräsident der ZEIT. Die Mitgliedsstaaten müssten deshalb geschlossen agieren.