Autor: nachrichten.de - Politik

Zug schleift in Dinslaken Auto 100 Meter weit mit

Ein Güterzug hat am Freitagabend an einem Bahnübergang in Dinslaken ein unbesetztes Auto rund 100 Meter weit mitgeschleift. Eine 66-Jährige hatte sich an dem Übergang im Gleisbett festgefahren, als der Zug kam. Wie die Polizei …

Berliner Verwaltungsgericht: Asylklagen zurückgegangen

Am Berliner Verwaltungsgericht hat die Zahl der Asylklagen abgenommen. Foto: Daniel Karmann/Archiv Am Berliner Verwaltungsgericht hat die Zahl der Asylklagen abgenommen. Foto: Daniel Karmann/Archiv Am Berliner Verwaltungsgericht …

Streit über Kieler Polizei-Erlass zu Flüchtlingen

Die Kieler Polizei hat offenbar Täter mit unklarer Identität bei Kleinstdelikten nicht erkennungsdienstlich behandelt. Die Leitlinie gilt zwar nicht mehr, aber der Streit über den Umgang mit Flüchtlingen geht weiter.

Auto fährt gegen Baum: 83-Jähriger tödlich verletzt

Bei einem schweren Autounfall in Ahaus (Kreis Borken) ist am Samstag der 83 Jahre alte Fahrer tödlich verletzt worden. Seine 77 Jahre alte Beifahrerin erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Der Wagen war aus noch ungeklärter …

Europol sorgt sich um 10 000 verschwundene Flüchtlingskinder

Mindestens 10 000 alleinreisende Flüchtlingskinder sind in den vergangenen 24 Monaten nach ihrer Ankunft in Europa verschwunden. Das sagte ein Sprecher der europäischen Polizeibehörde Europol der Deutschen Presse-Agentur in Den …

Österreich setzt auf Massenausweisung

Österreichische Soldaten bei einer Patrouille an der Grenze zu Slowenien. Foto: Marija Kanizaj Österreichische Soldaten bei einer Patrouille an der Grenze zu Slowenien. Foto: Marija Kanizaj Die Regierung in Wien will bis 2019 …

Spandau und Potsdam im Pokal-Final-Four

Wasserball. Foto: EPA/SRDJAN SUKI/Archiv Wasserball. Foto: EPA/SRDJAN SUKI/Archiv Rekord-Pokalsieger Spandau 04 und der OSC Potsdam sind beim Final-Four-Turnier des nationalen Cup-Wettbewerbs dabei. Die Berliner dominierten im …

Ausgelaufenes Dieselöl sorgte für spiegelglatte Straßen

Ausgelaufenes Dieselöl hat am Samstag in Mönchengladbach mehrere Straßen in Rutschbahnen verwandelt. Eine Frau glitt mit ihrem Wagen in einen Straßengraben. Ein Kran war nötig, um das Auto wieder flott zu machen. Ursache für die …

Fördermittel für Spreewaldbauern

Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD). Foto: Marc Tirl/Archiv Brandenburgs Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (SPD). Foto: Marc Tirl/Archiv Aus Heu Geld machen: Für diese Idee zur Energieerzeugung …

Fünf Verletzte bei Brand in Mehrfamilienhaus in Herne

Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund gibt es bislang nicht. Foto: Maja Hitij/Archiv Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Hintergrund gibt es bislang nicht. Foto: Maja Hitij/Archiv Bei einem Feuer in einem …

Männner hantieren mit täuschend echt aussehenden Gewehren

Vier junge Männer mit täuschend echt aussehenden Paintball-Gewehren haben am Samstag in Bönen (Kreis Unna) die Polizei auf den Plan gerufen. Zeugen hatte gesehen, wie die vier an einem Auto standen und mit den Gewehren hantierten.

Einbruch ins Amtsgericht Leverkusen: Geldkassette gestohlen

Blaulicht. Foto: Patrick Seeger/Archiv Blaulicht. Foto: Patrick Seeger/Archiv Aus dem Amtsgericht Leverkusen haben unbekannte Einbrecher am Wochenende eine Geldkassette gestohlen. Wie die Polizei Köln am Sonntag berichtete, …

Ohne Führerschein unterwegs: mit Haftbefehl gesucht

Polizeikelle. Foto: Patrick Seeger/Archiv Polizeikelle. Foto: Patrick Seeger/Archiv Fluchtversuch zwecklos: Eine Polizeikontrolle ist einem 25-Jährigen in Wittenberge (Prignitz) zum Verhängnis geworden. Am Ende landete er im …

Zuversicht aus Niederlage: Netzhoppers lange auf Augenhöhe

Volleyball. Foto: SOEREN STACHE/Archiv Volleyball. Foto: SOEREN STACHE/Archiv Trotz der Niederlage bei den United Volleys RheinMain sind die Netzhoppers KW-Bestensee mit positive Gefühlen auf die 580 Kilometer lange Heimreise …

Seehofers Reise zu Putin sorgt für Kritik

München (dpa) – Der geplante Besuch von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer bei Russlands Präsident Wladimir Putin stößt auf zunehmende Kritik in den anderen Parteien.

Umfrage: Union mit Drei-Jahres-Tief – AfD mit Rekordwert

Ein Mitglied der AfD während einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei. Foto: Fredrik von Erichsen Ein Mitglied der AfD während einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei. Foto: Fredrik von Erichsen Die mit radikalen Forderungen …

Schulpsychologischer Dienst: Aufgabe der Kommunen

Günter Baaske (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Günter Baaske (SPD). Foto: Bernd Settnik/Archiv Im Zuge der Verwaltungsstrukturreform will das Land den schulpsychologischen Dienst an die Kommunen übertragen. Verschiedene Fragen …

Fahrgäste hindern Syrer am Verlassen der S-Bahn

Eine S-Bahn fährt. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Eine S-Bahn fährt. Foto: Jörg Carstensen/Archiv Zwei betrunkene Männer haben in einer Berliner S-Bahn einen Syrer am Verlassen des Zuges gehindert. Der Vorfall ereignete sich in der …

Schutzraum für queere Flüchtlinge

Für Flüchtlinge, die sexuellen Minderheiten angehören, ist der Spießrutenlauf oft noch lange nicht beendet. Eine spezielle Unterkunft soll Sicherheit bieten. »In der letzten Februarwoche wollen wir mit der Belegung beginnen«, sagt …

Campact will Abstimmungsverhalten der Länder beeinflussen

In Baden-Württemberg versuchen TTIP-Gegner, der Landesregierung noch vor der Wahl am 13. März eine klare Haltung zum Freihandelsabkommen zu entlocken. Aktionen in anderen Ländern sollen folgen. Was hat TTIP mit Politik auf …

Bundeswehr-Aufrüstung: Nato reicht von der Leyens Milliardenprogramm nicht aus

130 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr sind zwar viel Geld. Das reicht aber immer noch nicht aus, um die Vorgaben der Nato zu erfüllen. Sind die Ziele des Bündnisses nur Symbolpolitik? …

Pegida wählt den »Schießbefehl«

Drei Viertel Männer, die meisten älter als 50: Eine neue Studie zeichnet ein wissenschaftliches Bild der Pegida-Anhänger. Die meisten marschieren seit über einem Jahr – dabei radikalisieren sich die Mitläufer offenbar. »Recht«, …

Varoufakis: »DiEM wird kein Politbüro haben«

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis spricht sich für eine Verfassung für Europa aus. »Derzeit fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo in Protokollen versteckt sind«, so Varoufakis …

Festnahmen Stockholm: Ausschreitungen bei Demo gegen Flüchtlingspolitik

Stockholm – Nach Zusammenstößen bei einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik der schwedischen Regierung sind in Stockholm drei Personen festgenommen worden. Nur durch ein großes Polizeiaufgebot konnten die rund 100 …

Palästinenser nach Angriff auf israelischen Posten getötet

Seit Oktober 2015 starben in Israel und in den bessetzten Palästinensergebieten fast 200 Menschen bei Gewalttaten und Protestaktionen. Vor allem an Kontrollpoaten der israelischen Armee eskaliert die Gewlt immer wieder. Jerusalem.

Identität und Kontinent: Wie wird man Europäer?

„Wie wird man Europäer?“ fragen sich nicht mehr die Europäer selbst. Sie bilden sich ein, sie seien es, weil sie in einem europäischen Land zur Welt gekommen sind. Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen stehen heute an den …

Entsetzen über Frauke Petry

Der Vorschlag von AfD-Chefin Frauke Petry, an der Grenze im Extremfall Schusswaffen gegen Flüchtlinge einzusetzen, hat parteiübergreifend scharfe Kritik ausgelöst. Von „geisteskrank“ über „menschenverachtend“ bis „verroht“ reichen …

Akw Doel und Tihange: Warn-SMS und Jod-Tabletten für die Kraftwerk-Sicherheit

Belgiens Innenminister Jan Jambon beaufsichtig die AKW Doel und Tihange. Am Montag steht im Besuch aus Deutschland ins Haus.

Geschlechtsverändernde Operationen: Grüne fordern mehr Rechte für Intersexuelle

Wann ist eine geschlechtsverändernde Behandlung an intersexuellen Minderjährigen zulässig? Die Grünen kritisieren, dass sich die Regierenden zu wenig um die Probleme der Betroffenen kümmern.

Syrien: Menschen im belagerten Madaja verhungern

Damaskus (dpa) – In der belagerten syrischen Stadt Madaja sterben weiter Menschen an den Folgen von Mangelernährung und schlechter medizinischer Versorgung.

Rechtsextreme in Schweden: Maskierte machen Jagd auf Flüchtlinge in Stockholm

In der schwedischen Hauptstadt ist es zu Ausschreitungen von Rechtsextremen gegen Flüchtlinge gekommen. Maskierte prügelten auf Ausländer ein, auch Polizisten wurde angegangen.

Syriens Opposition baut vor Friedensgesprächen Druck auf

Genf – Bei den Genfer Friedensverhandlungen zum Syrien-Konflikt will UN-Vermittler Staffan de Mistura heute erstmals mit Vertretern der Opposition zusammenkommen. Der Diplomat hatte die Friedensgespräche am Freitag begonnen und …

2.000 Neonazis marschieren durch Athen

Berlin. Rund 2.000 Anhänger der griechischen Neonazipartei Chrysi Avgi sind am Samstag in Athen aufmarschiert. Am Jahrestag einer schweren Krise mit dem Nachbarland Türkei zogen sie vom Parteibüro im Norden der griechischen …

Angriff auf Flüchtlinge in Heidelsheim

Berlin. In Heidelsheim bei Karlsruhe hat eine Gruppe Unbekannter zwei Asylbewerber attackiert. Wie die Polizei mitteilte , griffen vier bis fünf junge Männer zwei Flüchtlinge an, die wurden dabei verletzt. »Sofort eingeleitete …

Kritik an Gesetzesplänen gegen Jobcenter-Bürokratie

Berlin – Vor Beginn der Gesetzesberatungen zur besseren Unterstützung von Langzeitarbeitslosen wird deutliche Kritik laut. So bemängelte der Sozialverband Deutschland das Vorhaben als unzureichend. Voraussichtlich an diesem …

Umfrage: Deutsche für Hillary Clinton als US-Präsidentin

Die Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge die Demokratin Hillary Clinton als nächste US-Präsidentin. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für «Bild am Sonntag» halten 74 Prozent Clinton …

Ban Ki-Moon entsetzt über Missbrauchsfälle von EUFOR-Soldaten

Georgische Soldaten und französische Militärangehörige stehen nach UN-Angaben im Verdacht, in Afrika Minderjährige sexuell missbraucht zu haben. Die Vorfälle beschäftigen auch die Gipfelkonferenz der Afrikanischen Union. Die UN …

Apple hat Geheimprojekt für virtuelle Realität

Apple arbeitet laut einem Zeitungsbericht an eigenen Geräten für die zukunftsträchtige Technologie der virtuellen Realität. Dabei können Nutzer meist mit Hilfe spezieller 3D-Brillen in virtuelle Welten eintauchen.

Türkei wirft Russland neue Verletzung des Luftraums vor

Die türkische Regierung hat der russischen Luftwaffe eine neue Verletzung des Luftraums im Grenzgebiet zu Syrien vorgeworfen. Das Außenministerium in Ankara habe deswegen den russischen Botschafter einbestellt, meldet die …

Handgranatenanschlag auf Flüchtlingsheim – Polizei sucht Täter

Nach dem Handgranaten-Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im Schwarzwald sucht die Polizei mit einer Sonderkommission nach den Tätern. Noch immer ist unklar, ob die jugoslawische Granate, eine Kriegswaffe, wirklich scharf war …

Merkel setzt auf Rückkehr vieler Flüchtlinge nach Kriegsende

Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mittelfristig mit einer Rückkehr vieler Flüchtlinge in deren Heimatländer. «Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, sie mit dem Wissen, das sie …

Mehr als 30 Flüchtlinge vor türkischer Küste ertrunken

Vor der türkischen Ägäisküste sind bei einem Schiffsunglück mindestens 33 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Ihr Schiff war auf dem Weg zur griechischen Insel Lesbos. Unter den Opfern sollen auch fünf Kinder sein. 75 Menschen wurden …

Wieder mehr Ackerflächen in Brandenburg

In Brandenburg wird wieder mehr Fläche als Ackerland genutzt. Zwischen Elbe und Oder standen 2014 insgesamt 10 279 Quadratkilometer zur Bewirtschaftung zur Verfügung. Das sind 27 Kilometer mehr als noch ein Jahr zuvor, wie das …

Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeld zurückgegangen

Raser, Gurtmuffel und Falschparker brachten Brandenburg 2015 Einnahmen von rund 43,3 Millionen Euro. Die Summe des eingenommenen Verwarnungs- und Bußgeldes ist aber im Vergleich zum Vorjahr drei Millionen Euro niedriger, teilte …

«Schwaben-Kritiker» Thierse macht Wahlkampf für Südwest-SPD

Thierse(SPD,l) und Wehrle von der schwäbisch-allemanischen Narrenvereinigung. Foto: P.Seeger/Archiv Thierse(SPD,l) und Wehrle von der schwäbisch-allemanischen Narrenvereinigung. Foto: P.Seeger/Archiv Der auch als …

EU-Kommission hält Schäubles Benzinsteuer-Idee für machbar

Finanzminister Wolfgang Schäuble stößt mit seinem Vorschlag einer europaweiten Benzinsteuer zur finanziellen Bewältigung der Flüchtlingskrise bei der EU-Kommission auf Wohlwollen. Eine Benzinsteuer könnte eine Finanzierungsquelle …

Unzulässige Überstunden?: Stasi-Unterlagen-Behörde im Visier des Rechnungshofes

Der Bundesrechnungshof hat die Stasi-Unterlagenbehörde wegen der unzulässig hohen Anzahl von Überstunden ins Visir genommen. Ein externer Experte wurde jetzt mit der Prüfung beauftragt.

Autounfall: zwei Menschen lebensgefährlich verletzt

Bei einem schweren Autounfall in Ahaus (Kreis Borken) sind am Samstag der 83 Jahre alte Fahrer und seine 77-jährige Beifahrerin lebensgefährlich verletzt worden. Der Wagen war aus noch ungeklärter Ursache auf einer Landstraße in …

Bericht: Russlands Regierung steckt hinter Cyberattacke auf Bundestag

Der Hackerangriff auf das Computersystem des Bundestags im vergangenen Jahr geht nach Überzeugung deutscher Sicherheitsbehörden auf einen Auftrag der russischen Regierung zurück. Die Cyberattacke werde «klar einem russischen …

Wasserball: Spandau 04 mit Schützenfest gegen Neukölln

Nahezu ohne Gegenwehr von Gegner SG Neukölln hat Rekord-Pokalsieger Spandau 04 das Viertelfinale des deutschen Wasserball-Pokals erreicht. Die Wasserfreunde gewannen am Samstag in der Schwimmhalle Schöneberg gegen den Stadtrivalen …