Autor: nachrichten.de - Politik

Überwachter Überwacher

Tobias K., der gute Kumpel, forschte in Wahrheit die internationalistische Linke in München aus – davon ist eine Gruppe überzeugt, die ihn über Monate beobachtet hat. Nun fordert sie Aufklärung. Es war ein Zufall: Bei einer …

Türkei: Militäreinsatz gegen die PKK fast beendet

Hunderte Tote und zerstörte Stadtviertel. Der seit Dezember andauernder Einsatz des Militärs in der Südosttürkei brachte viel Leid. Steht er kurz vor dem Abschluss? …

Diese erschütternde Mail eines Polizisten erreichte Wolfgang Bosbach

Wolfgang Bosbach (CDU) hat nach der „Hart aber fair“-Sendung auf seiner Website die erschütternde E-Mail eines Polizeibeamten veröffentlicht. Die Mail hat ihn im Vorfeld der Sendung erreicht. Bosbach schreibt: “ Gestrichen sind …

So groß ist das Opfer-Risiko in Köln wirklich

Köln – Es ist ein Satz  der aufhorchen lässt:  „Das Risiko Opfer einer Straftat zu werden, ist in Köln doppelt so hoch wie in München!“  Dies sagte Wolfgang Bosbach (63, CDU) in der ARD-Sendung. „Hart aber fair“ am Montagabend.

Farbattacken in Berlin: Linksradikale beschmieren Büros und Häuser von Abgeordneten

Die Farbattacken häufen sich: Autonome aus der linksradikalen Szene beschmieren Wahlkreisbüros und Wohnhäuser von Abgeordneten. Im Internet brüsten sie sich damit. Die SPD fordert konsequente Ermittlungen.

Makabrer Protest Wenn man bei Google „CDU Wahlplakate 2016“ eingibt, passiert: Das!

Stimmungsmache gegen Parteien hat schon längst das Netz erreicht. Jetzt wurde die CDU attackiert: Im Internet verbreitet sich eine irre Kampagne gegen die Partei. Als Verbreitungskanal wird Google genutzt. Die …

Verstärkte Präsenz in Osteuropa: USA vervierfacht Mittel gegen „russische Aggression“

Der Etat des Pentagons wird im laufenden Jahr vervierfacht, um der „russischen Aggression“ entgegenzutreten. Auch für den Kampf gegen den IS erhält das Pentagon mehr Geld.

Betriebsfeier-Knigge So blamieren Sie sich nicht auf der Karnevalsparty

In Hochburgen wie Köln herrscht an Karneval Ausnahmezustand – auch am Arbeitsplatz. Aber Vorsicht: Nicht alles wird gerne gesehen, oft sind Jecke auf das Wohlwollen und die Feierlaune ihrer Vorgesetzten angewiesen. Dürfen Frauen …

Reformpläne für Altersvorsoge: Grüne wollen Neustart bei Riester-Rente

Die Grünen wollen die Riester-Rente reformieren und die kapitalgedeckte Altersvorsorge vor allem für Geringverdiener attraktiver machen.

Emanzipationsministerin Barbara Steffens: NRW-Ministerin fordert schärferes Gesetz bei Übergriffen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung fordert schärfere Gesetze in Bezug auf sexuelle Übergriffe gegen Frauen. NRW-Ministerin Barbara Steffens unterstützt die Bemühungen von Bundesjustizminister Maas um strengere Regeln.

Streiks in Griechenland weiten sich aus

Kein Ende der Proteste gegen die geplante Rentenkürzung sowie Steuererhöhungen in Griechenland: Am Dienstag blockierten erzürnte Landwirte wichtige Straßenverbindungen sowie Grenzübergänge nach Bulgarien und zur Türkei. Kein Ende …

Region Aachen gegen Atomreaktor: Klage gegen Tihange – NRW prüft Unterstützung der Städteregion

Die Region Aachen will Nägel mit Köpfen machen und in einer Sondersitzung Klagen gegen den Atomreaktor beschließen. Unterstützung könnte sie von der nordrhein-westfälischen Landesregierung bekommen.

EU bietet London Beschränkung von Sozialleistungen an

In den Verhandlungen mit Großbritannien über Reformen hat die EU London eine Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Ausländer in Aussicht gestellt – für eine Gesamtzeit von bis zu vier Jahren. Brüssel. In den Verhandlungen mit …

Desinformationsindustrie am Werk: Putins Propaganda hat Deutschland erreicht

n Berlin und anderswo gingen zuletzt Tausende russischstämmige Menschen auf die Straße wegen einer angeblichen Vergewaltigung. Das zeigt: In Moskau arbeitet eine hoch professionelle Desinformationsindustrie.

Elternschaft mit eigener Erhebung: In NRW fällt mehr Unterricht aus als angegeben

Die Elternschaft hat eine Erhebung an Gymnasien durchgeführt. Das Ergebnis: 6,4 Prozent der Schulstunden werden nicht erteilt. In einzelnen Klassen sogar bis zu 33,3 Prozent. Deutlich mehr als die Landesregierung angibt.

YouTube-Hit von Firas Alshater: Syrischer Flüchtling erklärt „diese Deutschen“

„Wer sind diese Deutschen?“ Diese Frage will ein syrischer Flüchtling im Youtube-Video erklären – und damit landet er einen viralen Hit. Im Video hat er ein Experiment gewagt und festgestellt: „Die Deutschen brauchen länger Zeit“.

Schwierige Jobsuche Dürfen Bewerberinnen ihre Kinder einfach verschweigen?

Es sollte sich inzwischen herumgesprochen haben, dass jegliche Diskriminierung verboten ist – allerdings kommt sie immer noch vor. Beispielsweise werden Frauen wegen einer Schwangerschaft im Job diskriminiert. Nicht so präsent in …

Sexuelle Ausbeutung von Syrerinnen im Libanon

Flüchtlinge im Libanon leben unsicher und in großer Armut, insbesondere Frauen. Ein ungeklärter Aufenthaltsstatus führe dazu, dass Frauen Vermietern, Arbeitgebern und Polizisten schutzlos ausgeliefert seien. Berlin. Amnesty …

Die »politische Revolution« hat begonnen

Des Moines. »Bernie, Bernie«-Rufe hallen durch den Ballsaal eines Hotels am Flughafen von Des Moines. Auf Leinwänden laufen die jüngsten Zahlen des Vorwahlrennens der Demokraten im US-Bundesstaat Iowa ein, und mit jedem …

Analyse: Iowa watscht politisches Establishment ab

Des Moines (dpa) – Erwachen in Iowa: Das politische Establishment hat sich zum Auftakt des US-Vorwahl…

Syrische Flüchtlingskinder nähten H&M T-Shirts

Syrische Flüchtlingskinder haben einer Menschenrechtsorganisation zufolge in türkischen Textilfabriken für große Bekleidungsketten geschuftet. Schätzungen zufolge arbeiten 250.000 bis 400.000 Flüchtlinge illegal in der Türkei.

Legida-Anhänger attackieren Journalisten

Nach drei Wochen Pause marschierte das rassistische Bündnis Legida erneut durch Leipzig. Auch dieses Mal wurden mehrere Journalisten wiederholt aus den Reihen der Rechten attackiert. Erneut ist es am Rande des rassistischen …

Ein bitterer Abend für Donald Trump

Für Donald Trump läuft es nicht wie geplant: Bei den US-Präsidentschaftsvorwahlen der Republikaner in Iowa musste sich der Milliardär seinem texanischen Konkurrenten Ted Cruz geschlagen geben. Bei den Demokraten gab es ein …

Zschäpe lehnt erneut die Richter im NSU-Prozess ab

Zschäpe ist die einzige Überlebende des NSU-Trios. Foto: Peter Kneffel/Archiv Zschäpe ist die einzige Überlebende des NSU-Trios. Foto: Peter Kneffel/Archiv  Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat einen neuen …

Deutscher Schäferhund beliebteste Hunderasse in Brandenburg

Ein Deutscher Schäferhund. Foto: Patrick Pleul/Archiv Ein Deutscher Schäferhund. Foto: Patrick Pleul/Archiv Der Deutsche Schäferhund ist einer Rangliste zufolge Brandenburgs beliebteste Hunderasse. Wie die …

Tour entlang der B96: Straße ist große Freiheit

Blick auf die Allee der B 96 zwischen Strüßendorf und Ralswiek. Foto: Stefan Sauer/Archiv Blick auf die Allee der B 96 zwischen Strüßendorf und Ralswiek. Foto: Stefan Sauer/Archiv Die 520 Kilometer lange und mehr als 80 Jahre alte …

Umfrage: Wenige EU-Staaten planen Massenabschiebungen

Berlin – Schweden und Österreich wollen Zehntausende Migranten abschieben. Es geht hauptsächlich um abgelehnte Asylbewerber und Migranten, die straffällig wurden. Zudem setzen Staaten auf freiwillige Rückkehrer. Sonst scheinen in …

Neues Urteil im Indizienprozess um Tötungen an Heiligabend 2013

Im neuen Prozess um den gewaltsamen Tod eines älteren Geschwisterpaares an Heiligabend 2013 in Gütersloh spricht das Gericht heute sein Urteil. In dem Revisionsverfahren muss das Landgericht Bielefeld erneut entscheiden, ob es die …

Streit um Bahnlärm: Anwohner klagen gegen DB-Tochter

Im Streit um Lärm und Erschütterungen an einer Bahnlinie im nördlichen Ruhrgebiet stehen sich heute Anwohner und die Netztochter der Deutschen Bahn vor dem Oberlandesgericht Hamm gegenüber. In der ersten Instanz hatte das …

Arbeitskräftenachfrage erreicht Rekordniveau

Der Index für die Arbeitskräftenachfrage verzeichnet einen Rekord. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Der Index für die Arbeitskräftenachfrage verzeichnet einen Rekord. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Verkäufer, Erzieher, Pflegekräfte …

Bürgschaftsbank präsentiert Geschäftszahlen

Die Brandenburger Bürgschaftsbank ist für Mittelständler mit guten Geschäftsideen, aber fehlendem Kapital eine wichtige Adresse. Sie vergibt Kredite und gewährt Bürgschaften. Voraussetzung ist ein erfolgversprechendes Konzept.

Neuer Prozess der Aldi-Familie gegen Kunstberater Achenbach

Kunstberater Helge Achenbach. Foto: Roland Weihrauch/Archiv Kunstberater Helge Achenbach. Foto: Roland Weihrauch/Archiv  In einem weiteren Prozess ist der inhaftierte Kunstberater Helge Achenbach erneut mit einer hohen …

Berlin ist am Zug

Wer sich nicht integriert, soll bestraft werden, fordert Bundessozialministerin Andrea Nahles. Doch zunächst muss Berlin viel mehr Kurse für Flüchtlinge anbieten, schreibt Bernhard Walker.

Empörung nach AfD-Forderung zu Waffeneinsatz an Grenzen

Ein Fall für den Verfassungsschutz? Die AfD sieht sich nach ihrer Forderung von Schusswaffengebrauch an deutschen Grenzen massiver Kritik ausgesetzt. Foto: Julian Stratenschulte Ein Fall für den Verfassungsschutz? Die AfD sieht …

Linke warnen vor unabsehbaren Folgen bei Vattenfall-Verkauf

Die Linken in Sachsen haben angesichts des anstehenden Vattenfall-Verkaufs vor unabsehbaren ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Risiken für die Lausitz gewarnt. «Wir brauchen einen Status quo, was Vattenfall unserem …

Verteidigungsminister besucht Afghanistan: Thomas de Maizière will Asylbewerber wieder

Eigentlich sind es nur etwa vier Kilometer Entfernung vom Flughafen in Kabul bis zum Nato-Hauptquarti…

Studie: Flüchtlinge kosten den Staat 2016/2017 rund 50 Milliarden

Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge werden den Staat in diesem und im kommenden Jahr insgesamt knapp 50 Milliarden Euro kosten. 2016 ist nach der Prognose des Kölner Instituts der …

Unbekannte stehlen Studenten-Gemälde in Kunstakademie

Unbekannte haben in der renommierten Düsseldorfer Kunstakademie in der Nacht zu Samstag zwei Werke von Studenten gestohlen. Von dem oder den Tätern fehlte am Montag noch jede Spur, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage mitteilte. In …

Historische Parlamentssitzung in Myanmar eröffnet

Knapp drei Monate nach dem großen Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat erstmals das neue Parlament von Myanmar getagt. Es war das erste Mal seit mehr als 55 Jahren, dass ein frei gewähltes Parlament in dem …

Spannung vor erster Vorwahl im US-Präsidentschaftsrennen

Im Präsidentschaftsrennen der USA beginnt heute die Auswahl der Spitzenkandidaten der beiden großen Parteien. Die Serie der Vorwahlen im Vorfeld der Präsidentenwahl am 8. November wird im Bundesstaat Iowa eröffnet. Der umstrittene …

Kein Ende des Flüchtlingszustroms aus der Türkei nach Griechenland

Der Flüchtlingszustrom aus der Türkei nach Griechenland dauert unvermindert an. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR kamen seit Jahresbeginn bis zum 30. Januar knapp 58 600 Flüchtlinge und Migranten in dem EU-Land an – …

NRW verstärkt Aktionen gegen Komasaufen an Karneval

An Karneval wird verstärkt gegen übermäßigen Alkoholkonsum vorgegangen. Foto: U. Anspach/Archiv An Karneval wird verstärkt gegen übermäßigen Alkoholkonsum vorgegangen. Foto: U. Anspach/Archiv Mit Info-Aktionen und verstärkten …

Urteil: Bausparkassen durften Verträge kündigen

Im Streit um aufgekündigte Bausparverträge hat das Oberlandesgericht Hamm die Sicht der Bausparkassen bestätigt. Nach einem Beschluss des Gerichts kann eine Bausparkasse einen Vertrag mit festem Zinssatz kündigen, wenn dieser seit …

Bombe geht während De Maizière-Besuch hoch

Während des Besuchs des deutschen Innenministers Thomas de Maizière in Kabul ist es zu einem Anschlag gekommen. Mindestens zehn Menschen sind dabei ums Leben gekommen.

Kommentar zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin: Merkels riskantes Spiel mit doppelten Botschaften

Wie war das noch? „Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze“, hatte Angela Merkel im September verkündet. Nun betont die Kanzlerin, der Aufenthaltsstatus der meisten Schutzsuchenden sei nach der Genfer Flüchtlingskonvention …

Mieter und Vermieter können Wohnlage für Mietspiegel prüfen

Wer mit der Einstufung seiner Wohnlage im Berliner Mietspiegel nicht einverstanden ist, kann bis Ende dieses Monats eine Überprüfung in die Wege leiten. Beantragen können dies sowohl Mieter als auch Vermieter mit ausreichender …

Gabriel pocht auf Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat seine Forderung bekräftigt, die rechtspopulistische AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. «In der Vergangenheit sind wir gut beraten gewesen, uns solche Gruppen anzugucken», sagte der …

Zeitung: Senat verhandelt über Tausende Hotelplätze für Flüchtlinge

Der Berliner Senat verhandelt nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) mit einer Hotelkette über eine längerfristige Anmietung von 10 000 Hotelplätzen für Flüchtlinge. Es gehe um 22 Hotels der Gesellschaft …

Brandstiftung: 27 Autos in Tiefgarage beschädigt

Brandstiftung ist mit hoher Wahrscheinlichkeit die Ursache für das Feuer in der Tiefgarage in Mönchengladbach. Das teilte die Polizei am Montag mit. Bei dem Brand waren in der Nacht zu Freitag 27 Autos beschädigt worden, vier …

Kein Ansturm auf Vermittlungsstelle für Fachärzte

Eine Woche nach dem Start der neuen Vermittlungsstelle für Fachärzte ist der große Ansturm von Patienten bislang ausgeblieben. In der ersten Woche habe es 114 Anrufe gegeben, sagte der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung …