Autor: nachrichten.de - Politik

Holger Schmale plädiert dafür, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich nicht zu vergessen.

Köln – Um dieses NPD-Plakat geht es. Foto: Screenshot In mehreren Bundesländern stehen im März Wahlen an. Auch die rechtsradikale NPD will punkten und der AfD die Wähler wegschnappen. Für den Wahlkampf in Rheinland-Pfalz hat die …

Nicht nur die Temperaturen waren im Januar in der Bundesrepublik frostig, auch an anderer Stelle zeigte sich Kaltland von seiner eisigen Seite. Wie aus Zahlen des Webportals »Mut gegen rechte Gewalt« hervorgeht, gab es allein im …

AfD-Chefin Frauke Petry hat einen Antrag mit kopierten Passagen aus einem Linken-Antrag eingebracht. Für Grünen-Politikerin Katja Meier las sich das für AfD-Verhältnisse sehr ungewohnt. Die AfD hat das Plagiat inzwischen zugegeben.

Frau Meier arbeitet in der Buchhaltung eines großen Unternehmen. Weil sie ihre Tochter pünktlich aus der Kita abholen muss, verlässt sie ihr Büro jeden Tag exakt um 16.30 Uhr. Aufwendige oder zeitintensive Projekte, die zu …

Berlin – Eine Hotel-Unterbringung von Flüchtlingen zu den bislang genannten Konditionen ist aus Sicht der langjährigen Berliner Ausländerbeauftragte Barbara John unverhältnismäßig. Bei einem Preis von 50 Euro täglich pro Person …

Die jecken Tage stehen vor der Tür – spätestens an Weiberfastnacht herrscht in den Karnevalshochburgen der Ausnahmezustand. Wenn Kamelle und Konfetti fliegen, die Jecken schunkeln und der Alkohol in rauen Mengen fließt, könnte die …

Lars Eidinger bezeichnet sich selbst als den „besten Schauspieler der Welt“. Diese Behauptung ist nicht ganz falsch. Jetzt wird er Jury-Mitglied bei der Berlinale …

Neue Fragen in Bezug auf die Aufarbeitung der Kölner Silvesternacht: An der Pressekonferenz zum Kölner Sicherheitskonzept an den Karnevalstagen durfte der Bundespolizei-Vertreter nicht teilnehmen.

Inmitten des angespannten Verhältnisses zu Russland lässt sich der Ministerpräsident eines Bundeslandes von Präsident Putin empfangen? Darf er das? Bietet er diesem Gelegenheit, die deutsche Politik zu spalten? …

Urteil erwartet im Landgericht Frankfurt (Oder). Foto: Patrick Pleul/Archiv Urteil erwartet im Landgericht Frankfurt (Oder). Foto: Patrick Pleul/Archiv Im Mordprozess um den qualvollen Tod eines Kleinkindes aus Strausberg wird …

Messerangriff: Prozessbeginn in Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv Messerangriff: Prozessbeginn in Berliner Landgericht. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv – Weil er einen Mann wegen eines jahrelangen Nachbarschaftsstreits …

3. Februar 2016 4:41     Kommentar schreiben Berlin. Die Anhänger der CDU sehen den Umgang ihrer Partei mit dem Thema Flüchtlingszuwanderung besonders kritisch. 40 Prozent der Unionsanhänger sind laut einer aktuellen …

3. Februar 2016 4:49     Kommentar schreiben Brüssel. Die EU und die USA haben sich auf neue Regeln beim Datenschutz verständigt. Erstmals gebe es eine bindende Zusicherung der USA für klare Kontrollmechanismen, sagte …

MSV: Der Zebra-Schlussmann hält die 25-Punkte-Vorgabe für die Mission Klassenerhalt für ambitioniert, schöpft aber gleichzeitig Motivation aus der Herausforderung. Dieng und Özbek komplettieren den Kader. Von Thomas Tartemann …

Im Prozess um eine lebensgefährliche Messerattacke vor dem Autonomen Zentrum in Wuppertal soll heute das Urteil verkündet werden. Angeklagt sind drei Männer aus der rechten Hooligan-Szene. Für den mutmaßlichen Haupttäter hat die …

Rajoy will im spanischen Parlament nicht für eine neue Amtszeit kandidieren, weil er keine Mehrheit hinter sich weiß. Nun versucht der bisherige Oppositionsführer Sánchez sein Glück.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Januar nicht so stark gestiegen wie sonst in der Winterpause üblich. Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) waren 2,92 Millionen Arbeitslose registriert, wie die Behörde mitteilte. In …

Thomas de Maizière ist besorgt wegen der vielen Flüchtlinge aus Afghanistan. Bei einem Besuch sendet er die klare die Botschaft: Bleibt in eurer Heimat. Davon hänge auch das deutsche Engagement in dem verarmten Land ab.

EU-Ratspräsident Donald Tusk kommt der britischen Regierung einem Entwurf zufolge bei den Themen Sozialleistungen für EU-Ausländer und der immer engeren Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten entgegen.

Nach Erkenntnissen der europäischen Polizeibehörde Europol sind in den vergangenen 24 Monaten mindestens 10.000 allein reisende Flüchtlingskinder nach ihrer Ankunft in Europa spurlos verschwunden.

Am 3. Mai 2015 starb eine 29-Jährige an Messerstichen in Hals und Brust nach einem Besuch bei ihrem ehemaligen Lebensgefährten. Dieser muss sich nun wegen Totschlags vor dem Landgericht verantworten.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Untreue in Millionenhöhe gegen Verantwortliche der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Das Verfahren richte sich gegen elf Beschuldigte, sagte Behördensprecher …

Im US-Präsidentschaftswahlkampf hat der erzkonservative Senator Ted Cruz bei den Republikanern die erste Vorwahl im Bundesstaat Iowa für sich entschieden – und den New Yorker Milliardär Donald Trump auf Platz zwei verwiesen. Bei …

Wie sieht es in Beate Zschäpe aus? Das könne zumindest der Vorsitzende Richter des NSU-Prozesses nicht nachvollziehen, so die Hauptangeklagte am Dienstag.

Flüchtlinge in Passau. Erstmals seit 2015 sind mehr Frauen und Kinder auf dem Weg nach Europa als Männer. Foto: Armin Weigel Flüchtlinge in Passau. Erstmals seit 2015 sind mehr Frauen und Kinder auf dem Weg nach Europa als Männer.

Der FDP-Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen, Ralf Witzel. Foto: Maja Hitij/Archiv Der FDP-Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen, Ralf Witzel. Foto: Maja Hitij/Archiv Die FDP-Opposition sieht in den Vorschlägen der …

Eine 70 Jahre alte Frau ist eine Woche nach einem Autounfall in Berlin-Schöneberg gestorben. Sie war am Dienstag vergangener Woche von einem Auto angefahren worden, als sie eine Straße bei grüner Ampel zu Fuß überqueren wollte.

ALBA Berlins Trainer weiß, es wird nicht leicht für seine Mannschaft. Foto: Lukas Schulze/Archiv ALBA Berlins Trainer weiß, es wird nicht leicht für seine Mannschaft. Foto: Lukas Schulze/Archiv Mit einem Erfolg im vorletzten Spiel …

Bei der Kita-Betreuung sind Ost und West noch immer nicht vereint. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes besuchte im Osten zum Stichtag 1. März 2015 mehr die Hälfte aller Kinder unter drei Jahren eine Kita. Im Westen lag die …

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht sich wegen ihrer umstrittenen Äußerungen zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge in ihrer Partei nicht unter Druck. Gerüchte um eine drohende Ablösung werden als „Unsinn“ abgetan.

Mit Baumstämmen und Erde haben Unbekannte die Zufahrt zu einem geplanten Flüchtlingsheim in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) blockiert. An dem zwei Meter hohen Wall war ein Transparent mit der Aufschrift «Nein zum Heim» …

Nach monatelangem Ringen um das geplante Prostitutionsgesetz hat sich die große Koalition auf einen Kompromiss verständigt. Die wesentlichen Streitpunkte zwischen Union und SPD seien beigelegt, teilten das …

Polizeibeamte stehen am 26.12.2013 in Gütersloh vor dem Tatort. Foto: Caroline Seidel/Archiv Polizeibeamte stehen am 26.12.2013 in Gütersloh vor dem Tatort. Foto: Caroline Seidel/Archiv Im neu aufgerollten Prozess um den …

Wien (dpa) – Vergleiche nach dem Muster «David gegen Goliath» lehnt Max Schrems ab. Zu viel Drama, Personalisierung und Rampenlicht, findet er.

Im Düsseldorfer Rosenmontagszug setzen in diesem Jahr auch die Karnevalisten mehr Ordner ein. Über 400 Helfer seien im Einsatz, sagte Michael Laumen, der Präsident des Comitee Düsseldorfer Carneval, am Dienstag. Ansonsten wird der …

Philipp Reuter vom Drittligisten 1. VfL Potsdam verstärkt ab sofort bis Ende Saison die Handballer des Schweizer Bundesliga-Vereins HC Kriens-Luzern. Der 1,90 Meter große Rückraumspieler wurde als Ersatz für den zum BSV Bern Muri …

Ein Wachturm an der Außenmauer der JVA Tegel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv Ein Wachturm an der Außenmauer der JVA Tegel. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv In den Gefängnissen der Hauptstadt wurde seit rund acht Jahren kein …

Ein seit Neujahr vermisster 51-Jähriger aus Brandenburg ist tot in Berlin gefunden worden. Ein Gewaltverbrechen kann nach der Obduktion ausgeschlossen werden, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Ein Bootsführer hatte die im …

Teheran – Zu Beginn seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier beide Länder zu einer konstruktiven Haltung in der Syrien-Frage aufgerufen. Die massiven Spannungen zwischen den beiden …

Ein betrunkener Mann hat nach Polizeiangaben von Dienstag im Ehestreit zum Schwert gegriffen und seine Frau damit bedroht. Nach Polizeiangaben von Dienstag verbarrikadierte sich die Frau mit ihren schockierten Kindern im …

Eine Frau hat zwei mutmaßliche Diebe im Keller eines Mehrfamilienhauses in Forst (Spree-Neiße) entdeckt und eingesperrt. Beamte nahmen das Duo wenig später vorläufig fest, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Sowohl der 44 Jahre …

Während die UN noch nach einer Antwort auf den nordkoreanischen Atomtests suchen, plant Pjöngjang schon die nächste Demonstration der Macht. Noch diesen Monat will das Land eine Weltraumrakete starten.

Das Wahljahr 2016 beginnt für die CDU in der Hauptstadt und ihren Landesvorsitzenden Frank Henkel denkbar ungünstig – die Union rangiert mit 20 Prozent nur noch knapp vor den Grünen, vom eigenen Anspruch auf Augenhöhe mit der SPD …

Der seit sieben Jahren amtierende Präsident Kubas, Raul Castro, hat Frankreich als erstem Land Westeuropas am Montag und Dienstag einen Staatsbesuch abgestattet. Raul Castro beantwortet mit seiner Frankreich-Visite den Kuba-Besuch …

Wenn ein Unternehmen den Kunden ein Stück Selbstentscheidung in Sachen Werbung lässt, geht die Aktion in der Regel nach hinten los. Einmal mehr wurde das bewiesen – dieses Mal von Aldi. Denn die Kunden lieben das Unternehmen …

Hamburg – In der Debatte um die Integration von Flüchtlingen fordert Grünen-Chef Cem Özdemir, die Achtung von Mann und Frau zum festen Bestandteil der Integrationskurse zu machen. „Das Verhältnis zu Sexualität und das Verhältnis …

Union und Sozialdemokraten haben sich endlich auf eine Veränderung des Prostitutionsschutzgesetzes geeinigt. Doch leider dreht die große Koalition an den falschen Schrauben.

Pflegedienste, Krankenkassen und Senat verhandeln um Lohnerhöhungen für Persönliche Behinderten-Assistenten. Denen reicht das nicht. Stellenanzeigen in Comicform, das wäre mal etwas Neues. Der Betriebsrat des Vereins »ambulante …

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Vorschlag »Integrationsunwilligen« die Leistungen zu kürzen, stößt bei der Grünen Jugend auf Unmut. Bei der Jugendorganisation fordert man ein Ende der »falschen Spielchen.« …