Autor: nachrichten.de - Politik

Entführte deutsche Journalistin : Frau brachte Sohn in Syrien zur Welt – mit Exklusiv-Infos

Seit Oktober 2015 wird die deutsche Reporterin Janina Findeisen in Syrien vermisst. Nach Ansicht des BKA wurde die Frau gezielt mit angeblichen Exklusiv-Informationen in das Land gelockt. Im Dezember brachte die Journalistin zudem …

Bundesländer mahnen zügige Bearbeitung von Asylanträgen an

Berlin (dpa) – Vertreter der Länder machen Druck auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Der Abbau unbearbeiteter Asylanträge müsse schneller werden, verlangte Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU).

Moskau: Seehofer dämpft Hoffnungen

Moskau. Nach seinem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Hoffnungen auf ein allzu schnelles Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland gedämpft. »Die Welt ist …

Terrorzelle zerschlagen

Berlin. Vier mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS haben womöglich einen Anschlag in der deutschen Hauptstadt geplant. Nach Informationen der dpa aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete …

Gerhard Schröder: Ich hätte nicht gesagt: Wir schaffen das

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Ansicht ihres SPD-Vorgängers Gerhard Schröder richtig gehandelt, als sie im September die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge öffnete. Laut Gerhard Schröder hat sie dabei allerdings die …

Plan ohne Personal

Verbindliche Qualität und deutlich mehr Betten, das sehe der neue Krankenhausplan vor, sagt Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). Klingt ja schön. Aber irgendwie muss er einen anderen Plan vor sich haben als jenen, den die …

Tucholsky-Museum geht mit der Zeit

Das Tucholsky-Museum Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) will in diesem Jahr weitere Bestände seiner Sammlung online zugänglich machen. Auch sei geplant, eine Facebook-Seite einzurichten, kündigte unlängst Museumsdirektor des Museums, …

IG Metall fordert zu wenig

Bald beginnt die Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie. Der IG-Metall-Vorstand hat am Mittwoch nicht nur eine Lohnforderung zwischen 4,5 bis 5 Prozent empfohlen, sondern will auch »zur Erhöhung der Tarifbindung …

Islamisten planten offenbar Anschlag in Berlin

Vier Anhänger der Terrormiliz IS haben womöglich einen Anschlag in der deutschen Hauptstadt geplant. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen wurde ihr Vorhaben im Frühstadium durchkreuzt, konkrete …

Kommentar zur Terrorabwehr: Der Staat ist nicht schwach

Bei der Terrorabwehr reagieren die Sicherheitsbehörden womöglich zu früh und zu nervös. Dass sie nicht wehrhaft seien, lässt sich aber nicht behaupten.

Interview mit Islamforscher: „Die Nervosität ist nach den Anschlägen von Paris sehr groß“

Bei einem Terrorverdacht greift die deutsche Polizei oftmals früher zu, als ihre Kollegen in den Nachbarländern, beobachtet der Islamforscher Guido Steinberg.

Ägypten: Italiener mit Folterspuren tot aufgefunden

Italiens Wirtschaftsministerin bricht ihren Kairo-Besuch ab und verlangt rückhaltlose Aufklärung: Der italiensiche Student Gilio Regeni ist offenbar in Ägypten gefoltert und ermordet worden.

NRW-Verfassungsschutz prüft Beobachtung der AfD

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz prüft derzeit die Möglichkeit, die rechtspopulistische AfD verdeckt mit nachrichtendienstlichen Mitteln und V-Leuten beobachten zu können. Ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, werde …

Unrechtmäßige Haft: UN-Urteil zu Assange erhöht Druck auf Großbritannien und Schweden

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist bereit, sich zu stellen. Laut UN-Prüfkommission ist seine Flucht in die ecuadorianischen Botschaft in London als willkürliche Haft zu werten.

Kommentar zur Flüchtlingskrise: Das Volk ist verunsichert, nicht ausländerfeindlich

Acht von zehn Deutschen haben nicht mehr den Eindruck, dass die Bundesregierung die Flüchtlingssituation im Griff hat. Der Stimmungsumschwung im Volk ist messbar – Merkel muss darauf jetzt reagieren.

„trumpdonald.org“ So können sie Donald Trump mal so richtig malträtieren

Er ist eine der meist verspottesten Personen zurzeit: Donald Trump. Der US-Republikaner, der sich vorgenommen hat, neuer Präsident der USA zu werden. Falls Sie auch schon immer mal Trump die Meinung geigen wollten, haben Sie jetzt …

Kommentar zu Razzien in Berlin: Der Terror vor der Haustür

Der Alexanderplatz dürfte für Islamisten ein attraktives Anschlagsziel sein. Doch gerade dort kommt es auf das weiterlaufen der gesellschaftlichen Normalität an.

Die Welt gibt mehr als neun Milliarden Euro für Kriegsopfer

London – Die Weltgemeinschaft zahlt für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge deutlich über neun Milliarden Euro (zwischen zehn und elf Milliarden Dollar) an internationale Hilfsorganisationen – davon gut die Hälfte kurzfristig. Das …

Erneut Anschlag auf Stolpersteine

In Tempelhof-Schöneberg haben Unbekannte mehrere Dutzend der kleinen, im Boden eingelassenen, Mahnmale geschändet. Dies ist nicht der erste Vorfall. »Natürlich lasse ich mich nicht einschüchtern. Ich mache weiterhin genau das, was …

Syrien-Verhandlungen unterbrochen

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura hat die innersyrischen Gespräche in Genf auf den 25. Februar vertagt. Russland bedauert die Unterbrechung. Derweil ist die syrische Armee in der Offensive. Die Syrien-Verhandlungen in Genf …

Der Geist ist aus der Flasche

An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. Die Charité gilt in vielen …

Der Geist ist aus der Flasche

An Krankenhäusern fehlen 162 000 Vollzeitstellen. Weil ein Gesetz zur Personalbemessung auf sich warten lässt, wollen Belegschaften in mehreren Bundesländern 2016 Entlastungstarifverträge erkämpfen. Die Charité gilt in vielen …

Skandal-Schnüffelei beschäftigt Landkreis

Der Skandal-Bürgermeister Uwe Pfeiffer (parteilos) aus Mittenwalde (Dahme-Spreewald) hat von der Staatsanwaltschaft für den Amtsmissbrauch, bei dem mehr als 180 Frauen ausspioniert wurden, keine weitere Strafe zu befürchten. Die …

S-Bahn Vandalen wüten in Zug – Fahrgast verprügelt

Berlin – Erst wüteten sie im Zug, dann verprügelten sie einen Zeugen. Ein S-Bahn-Fahrgast ist von drei Brutalos geschlagen worden, weil er sie wegen einer Sachbeschädigung zur Rede gestellt hatte. Der 29-Jährige hatte am …

Report: Einsatz in Flüchtlingsheim

Zwei Islamisten wurden bei Razzien in Berlin und in Attendorn festgenommen worden. Foto: Franz-Peter Tschauner Zwei Islamisten wurden bei Razzien in Berlin und in Attendorn festgenommen worden. Foto: Franz-Peter Tschauner Es ist …

IS-Unterstützer und Doktorand wieder auf freiem Fuß

Der wegen eines Propaganda-Videos für die Terrormiliz IS festgenommene Darmstädter Student ist wieder frei. Das teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt mit. Der Syrer habe gestern nach dem Ende der Vernehmung …

Von Al-Kaida bis IS: Islamistische Terroristen in NRW

Polizeieinsatz in Attendorn. Ein Hauptverdächtiger war in einem Flüchtlingsheim festgenommen worden. Foto: Bernd Thissen Polizeieinsatz in Attendorn. Ein Hauptverdächtiger war in einem Flüchtlingsheim festgenommen worden.

Berlin Volleys: Kromm kehrt zurück

Ein Volleyball fliegt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Ein Volleyball fliegt. Foto: Lukas Schulze/Archiv Die Berlin Volleys rechnen für das Bundesliga-Gipfeltreffen gegen den VfB Friedrichshafen wieder mit dem Einsatz ihres …

AfD-Chef in Sachsen-Anhalt: Neuer Ärger für André Poggenburg: Facebook-Profil war gesperrt

Der Rechtspopulist André Poggenburg twitterte am Donnerstagmorgen: „Facebook-Konto gesperrt!!! Warum auch immer, bin mir keiner Schuld bewusst.“ Warum das Privat- und das Politkerprofil von Sachsen-Anhalts AfD-Chef …

Tanklastzug-Fahrer verhindert Großbrand

Der Fahrer eines Tanklastzuges hat auf der A 42 bei Bottrop mit einer schnellen Reaktion ein drohendes Unglück verhindert. Während der Fahrt war am Donnerstagmorgen einer der Reifen in Brand geraten. Der Fahrer brachte den mit 34 …

Hintergrund: Fast 450 islamistische Gefährder in Deutschland

Die Zahl der Personen, der Polizei und Geheimdienste Terrorakte zutraut, ist derzeit so hoch wie nie….

Europäischer Übersetzerpreis geht an Andreas Ecke

Der Bonner Literaturübersetzer Andreas Ecke (58) erhält den diesjährigen Europäischen Übersetzerpreis. Gewürdigt werde Eckes Übertragen niederländischer Literatur in die deutsche Sprache, sagte eine Sprecherin der Jury am …

Verwaltungsgericht lehnt Tötungsverbot für Gänsereiter ab

Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat einen Antrag auf ein Verbot der Tötung von Gänsen für den Bochumer Karnevalsbrauch des Gänsereitens abgelehnt. Tierschützer hatten beklagt, dass für die jährlich stattfindende …

IS-Verdächtiger kam im Herbst 2015 als Flüchtling

Polizisten in Attendorn am 04.02.2016. Foto: Bernd Thissen Polizisten in Attendorn am 04.02.2016. Foto: Bernd Thissen Der im nordrhein-westfälischen Attendorn als Hauptverdächtiger einer islamistischen Terrorzelle festgenommene …

Gericht lehnt Befangenheitsantrag Zschäpes ab

München (dpa) – Im Münchner NSU-Prozess hat das Gericht einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Manfred Götzl abgelehnt. Das wurde am Donnerstag am Rande der Verhandlung bekannt. Damit kann das Verfahren wieder uneingeschränkt …

Keine konkreten Hinweise auf Anschlagsplanungen in Karnevals-Orten

Im Zusammenhang mit der Anti-Terror-Razzia haben die Behörden keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge gegen Karnevalsumzüge. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollten Ermittler einen solchen Zusammenhang aber …

Gewerkschaften legen Griechenland mit Generalstreik lahm

Generalstreik gegen eine geplante Rentenreform und Steuererhöhungen: Griechische Gewerkschaften rufen zu einem landesweiten Streik auf. Foto: Yannis Kolesidis Generalstreik gegen eine geplante Rentenreform und Steuererhöhungen: …

International gesuchter Betrüger in Tegel verhaftet

Ein mit internationalem Haftbefehl gesuchter 47-Jähriger ist am Flughafen Berlin-Tegel gefasst worden. Der Mann war unter anderem in Deutschland wegen Diebstahls, Betrugs und Urkundenfälschung gesucht worden, wie die Bundespolizei …

Bezirksamt Neukölln verteidigt Erzieher-Zulage

Das Bezirksamt Neukölln hat sein Vorhaben verteidigt, neuen Erziehern eine einmalige Zulage von 1000 Euro zu zahlen. Die Berliner Senatsverwaltung hatte diesen Plan kritisiert und keine rechtliche Grundlage für eine derartige …

Streit um Nebenkosten: Anforderungen an Vermieter gelockert

Vermieter haben künftig größeren Spielraum bei der Gestaltung der jährlichen Nebenkostenabrechnung. Legen sie zum Beispiel die Kosten für Wasser, Abwasser und Müllabfuhr auf mehrere Gebäude um, müssen die Rechenschritte nicht mehr …

Deutschlandtrend: Starke Velruste für Union, große Zuwächste für die AfD

Die Ergebnisse des ARD-Deutschlandtrends werfen die Frage auf, ob die Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel in den kommenden Wochen einen deutlichen Kurswechsel unternehmen wird.

Vergewaltigung in Zentralafrikanischer Republik: Vorwürfe gegen UN-Truppen

Wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mitteilte, wurden in der Zentralafrikanischen Republik mindestens acht Mädchen und Frauen vergewaltigt. Täter sollen UN-Soldaten gewesen sein.

Umfrage: 12 Prozent würden Pegida wählen

Berlin. Die rechte Pegida-Bewegung könnte offenbar auch an den Wahlurnen mit Zustimmung rechnen. Laut einer Befragung des Instituts TNS Emnid liegt das Potenzial dieser Partei mit 12 Prozent fast so hoch wie das der AfD. Mit Blick …

Pegida macht auf europäisch

Update 16.00 Uhr: LINKE mobilisiert gegen rassistischen Aktionstag Nach Ansicht der LINKEN war es nur eine Frage der Zeit, bis sich die rassistischen und rechtsradikalen Kräfte in Europa eine engere Zusammenarbeit mit Pegida …

IS-Terroristen in Deutschland: Algerien hat Tradition islamistischer Terrorzellen

Die ersten islamistischen Terrorgruppen in Algerien hat es laut Nahost-Expertin Isabelle Werenfels bereits Ende der 1980er Jahre gegeben. Als die Armee die Wahl in Algerien im Dezember 1991 stoppte, brach ein Bürgerkrieg aus.

Rostock: Nazis müssen sich für Brandanschlag verantworten

Sie sollen Brandsätze auf ein Flüchtlingsheim geworfen und den Tod von Menschen billigend in Kauf genommen haben. Deshalb müssen sich zwei Männer wegen versuchten Mordes vor Gericht verantworten. Rostock. Knapp eineinhalb Jahre …

Schlechte Stimmung in der Flüchtlingskrise trifft Merkel frontal

Köln (dpa) – Die Sympathiewerte für Kanzlerin Angela Merkel sind wegen ihrer Flüchtlingspolitik im Keller. Laut ARD-«Deutschlandtrend» büßt die CDU-Chefin 12 Punkte auf 46 Prozent ein und kommt damit auf die geringste Zustimmung zu ihrer Politik …

Migranten kaum krimineller als Deutsche

Nach Einschätzung des Direktors des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Thomas Bliesener, sind Migranten kaum krimineller als einheimische Deutsche. Er warnt vor falschen Gerüchten. Hannover/Halle. Nach …

Bundesregierung Geheime Zahlen: Dieses Jahr schon 100.000 Flüchtlinge

Berlin – Schaffen „wir“ das? Mehr als eine Million Menschen suchten im vergangenen Jahr bei uns Schutz – vor Krieg, Verfolgung, aus wirtschaftlicher Not. Jetzt wird deutlich: Der Zustrom geht klar zurück, bleibt aber weiter auf …

Größter Staudamm in Irak droht zu brechen

Wenn die Schmeeschmelze einsetzt steigt der Pegel des Tigris – und drückt auf den größten Staudamm des Irak. Der droht zu brechen, was eine Katastrophe mit hunderttausenden Toten auslösen würde. Berlin. Der größte Staudamm im …