Autor: nachrichten.de - Politik

Gut gelaunt auf verlorenem Posten

Die Bremer CDU-Spitzenkandidatin Motschmann galt früher als erzkonservativ. Im Wahlkampf gibt sie nun die moderne Großstädterin. von  Katharina Schuler …

Presseschau: Märkische Oderzeitung: Zoll mit Erhebung der Kfz-Steuer überlastet – Defizite bei der

die „Märkische Oderzeitung“ bringt in der Freitagausgabe folgende Meldung.

Irgendwo nach Mexiko Stichwort: Kleinwaffen

Mitarbeiter von Heckler & Koch könnten sich bald wegen illegaler Waffenexporte vor Gericht wiederfinden: Ein bislang unveröffentlichter Bericht des Zollkriminalamtes, den NDR, WDR und „SZ“ einsehen konnten, deckt Exporte der …

Pharmaindustrie: GlaxoSmithKline schließt Hamburger Büro 2016

Das neue Gemeinschaftsunternehmen GlaxoSmithKline (GSK) Consumer Healthcare als Teil eines Joint Ventures mit Novartis Consumer Healthcare verlegt sein DACH-Headquarter nach München.

Wirtschaft   Linkspartei Syriza wegen Vetternwirtschaft im griechischen Staat in der Kritik

Wirtschaft   ATHEN (dpa-AFX) – Die griechische regierende Linkspartei Syriza unter Ministerpräsident Alexis Tsipras steht unter dem Vorwurf der Vetternwirtschaft. Zahlreiche Schlüsselpositionen im Staat seien mit Verwandten hoher …

Wahl in Großbritannien: Wen die britischen Medien an der Regierung sehen wollen

Die englische Ausgabe der „Sun“ warnt vor dem „sozialistischen Wahnsinn“ einer linken Labour-Minderheitsregierung. Auch die anderen Zeitungen in Großbritannien tragen ganz offen und massiv ihre Wahlempfehlungen vor – doch gibt das …

+++ Griechenland-Krise +++: Bescheidene Fortschritte: Einigung für Griechen-Hilfen nicht in Sicht

Finden EU und Griechenland noch einen Ausweg aus der Krise? Oder ist es schon zu spät? Die Gläubiger warten auf eine handfeste Reformliste aus Athen. Alle Informationen im News-Ticker.

Presseschau: junge Welt: Lafontaine zum 8. Mai: Russland gehört ins Europäische Haus

Der frühere Linke-Vorsitzende und heutige Chef der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, wirbt für eine Entspannungspolitik gegenüber Russland.

Enges Rennen bei Parlamentswahl in Großbritannien

In einem von den Medien zur Schicksalswahl stilisierten Urnengang wählen die Briten heute ein neues Parlament.

Schweiz: 3sat startet mit dem Sommernachtskonzert Schönbrunn 2015 in den Festivalsommer/ Über

ab Donnerstag, 14. Mai 2015, 21.45 Uhr, 3sat …

Finnland: Liberale wollen mit Rechtspopulisten regieren 

In Finnland gehen die Konservativen trotz ihrer Wahlniederlage nicht in die Opposition. Der Chef der siegreichen Liberalen will mit der alten Regierungspartei und den Rechtspopulisten eine Koalition bilden.   …

Streit um Sonntagsöffnung in Dresden: Landesdirektion weist Widerspruch zurück

Dresden. Die Landesdirektion Sachsen hat den Widerspruch gegen den Stadtratsentscheid zu verkaufsoffenen Sonntagen in Dresden zurückgewiesen. Wie die Initiatoren des Bürgerbegehrens mitteilten, ist noch offen, ob man nun vor dem …

Presseschau: Frankfurter Rundschau: Israels neue Regierung ist ein Alptraum für Palästinenser

Wenn Wünsche wahr werden, wird manchmal ein Alptraum draus.

Das Erdbeben gefährdet die junge Demokratie

Der Wiederaufbau Nepals wird doppelt schwer. Armut ist nur ein Problem, hinzu kommen die Zersplitterung der Gesellschaft und das Fehlen starker politischer Strukturen. Ein Gastbeitrag von Christian Wagner …

Das Daten-Derby

Was googeln sie? Wie viel Geld geben sie für Bücher aus? Und wer trinkt mehr Bier? Wir haben Deutsche und Briten verglichen. Elf Fakten, die in jedem Small Talk helfen. von Arndt-Fabian Rohlfing …

Zeitung: Gabriel organisiert Maut-Mehrheit im Bundesrat

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich offenbar eingeschaltet, damit das Gesetz zur Einführung der Ausländer-Maut den Bundesrat passieren kann. Laut eines Berichts des “Handelsblatts” (Freitagausgabe) wird das rot-grün regierte …

Brand in Flüchtlingsunterkunft – Angeklagter schämt sich

Mit einem Geständnis des Angeklagten hat in Lübeck der Prozess um den Brandanschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Escheburg begonnen. Zu Prozessbeginn zeigte der Familienvater am Donnerstag Reue.

Polizei: BPOLI S: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizei, der Landespolizei BW und des

Im Rahmen der Sicherheitskooperation Baden-Württemberg (SIKO) fanden heute gemeinsame Kontrollen der Bundespolizei, der Landespolizei sowie des Zolls am Stuttgarter Hauptbahnhof statt.

Bahnstreiker als Vorbild: Danke, Herr Weselsky!

Die Lokführer streiken für uns alle. Deutschland sollte Claus Weselsky dankbar sein. Aber Politik und Öffentlichkeit sind gegen ihn. Was wir vergessen: Seine Niederlage wäre unsere Niederlage.

Hipster, hört die Signale!

Es ist ein netter Zufall, dass alles in eine Woche fällt: Die jüngste Streikwelle und die Digital-Konferenz Republica in Berlin. Die Streiks sind eine eindrucksvolle, wenn auch umstrittene Machtdemonstration der Gewerkschaften, …

Nach Weltkriegsende: Flucht auf der Rattenlinie

In den letzten Kriegstagen gelang tausenden NS-Schergen die Flucht. Viele flohen nach Südamerika, wo diktatorische Regime sie mit offenen Armen empfingen. Auf ihrer Flucht hatten sie Helfer, wo man sie nicht vermutet.

Tod, Trauma, Verdrängung : Der Weltkrieg war eine Massenschlächterei

Trotz des massenhaften Mordens und Sterbens: Für viele Wehrmachtssoldaten wird der Zweite Weltkrieg die „schönste Zeit des Lebens“. Warum das so ist und die Barbarei in der Natur des Krieges liegt, erklärt der Historiker Sönke …

Deutliche Worte in Richtung USA: CSU-Ministerin: „Wer bei uns Geschäfte machen will, muss sich an

„Nicht alles technisch Machbare ist mit unseren Werten und Normen vereinbar“: Auf der Digitalkonferenz in New York fordert Bayerns Staatsministerin Beate Merk einen digitalen Binnenmarkt für Europa, verteidigt die …

Schluss mit der Papiertüte: McDonalds testet Tablett zum Mitnehmen

McDonalds macht Schluss mit der Tüte – zumindest in herkömmlicher Form. Jahrelang war die Papptüte treuer Begleiter der Fastfood-Laufkundschaft. Hier wurde der Burger reingeworfen, oben drauf die Pommes, die sich dann in der Tüte …

Kiew gegen Moskau: Wer nimmt das Donbass?

Der angebliche Vorschlag aus Kiew klingt vorteilhaft für beide Seiten: Moskau nimmt einfach das Donbass und lässt die Rest-Ukraine in Ruhe. In Wahrheit aber will Putin das unrentable Kohle- und Stahlrevier gar nicht haben. Der …

Datenschutz | NSA: Freier Zugriff auf deutschen Internetknoten?

Der US-Nachrichtendienst NSA wollte die Kooperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) im Jahr 200…

Wechsel der Propaganda-Strategie   Moskau: MH17 von Buk-Rakete abgeschossen

Wechsel der Propaganda-Strategie   Mehr zum Thema Beim Abschuss der Boeing 777 der Malaysia Airlines waren am 17. Juli 2014 alle 298 Personen an Bord getötet worden. Die Maschine befand sich auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala …

Hörfunk: Stadtfüchse unter Beobachtung – Berlinerinnen und Brandenburger können ab sofort mitmachen

Stadtbewohner im Fuchs-Fieber! Ab sofort können Stadtbewohner mithelfen, neue Erkenntnisse über den Rotfuchs und sein turbulentes Leben in Berlin und in größeren Städten Brandenburgs zu gewinnen.

TV-Ausblick: phoenix-Erstausstrahlung Mein Ausland: Der Zauber Arabiens – Unterwegs in Oman, Abu

Auf den Spuren des IS in Syrien, unterwegs in Ägypten, Saudi-Arabien oder dem Irak – als ARD-Korrespondent für die arabische Welt berichtet Thomas Aders aus dem Nahen Osten.

Wahlergebnisse 2008

Helma Orosz (CDU): 47,61% Klaus Sühl (Linke): 14,47% Peter Lames (SPD), 12,45% Dirk Hilbert (FDP): 12,13% Eva Jähnigen (Grüne): 9,88% Friedrich Boltz (Boltz): 2,49% Dirk Hacaj (S.V.P.): 0,50% Marcus Kührt (BüSo): 0,48% …

Hintergrund: Wahl und Amt des Oberbürgermeisters

Zur Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni hat jeder Wahlberechtigte eine Stimme. Wahlberechtigt ist jeder Bürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union, der am Wahltag 18 Jahre alt ist, seit mindestens drei Monaten mit …

Hintergrund: Die Fachbürgermeister

Unterhalb des Oberbürgermeisters arbeiten in Dresden sieben Beigeordnete mit jeweils festen Themengebieten. So ist Hartmut Vorjohann für Finanzen zuständig, Jörn Marx kümmert sich um Baustellen und Stadtentwicklung. Im Gegensatz …

Terror im Februar: Polizei beging bei Kopenhagener Anschlägen schwere Fehler

Wachpersonal erschien mit Stunden Verspätung, Polizisten ließen sich täuschen: Ein Bericht über die Kopenhagener Terroranschläge vom Februar deckt Fehler der Sicherheitsbehörden auf.

Polizeibericht Stuttgart, Böblingen: Krumme Vögel aufgepasst! – Jetzt zwitschert die Bundespolizei

Erstmals berichtet die Bundespolizei in Baden-Württemberg über ihre Arbeit in einem sozialen Netzwerk.

Oettinger: Europäische Staaten spähen regelmäßig EU-Kommission aus

Die EU-Kommission ist nach Darstellung des deutschen Kommissars Günther Oettinger regelmäßig Ziel von Spionage-Angriffen europäischer Geheimdienste. „Meine Sicherheitsfachleute melden mir regelmäßig, dass sie Angriffe von außer- …

Konflikt im Jemen: Saudi-Arabien bereit zu fünftägiger Waffenruhe

Saudi-Arabien ist zu einem fünftägigen Waffenstillstand im Jemen bereit, damit Hilfe für die notleidenden Menschen ins Land gebracht werden kann. Voraussetzung sei, dass auch die schiitischen Huthi-Rebellen der Waffenruhe …

Seltenes Interview: Hoher Nordkorea-Politiker: Wir setzen Nuklearwaffen ein – wenn die USA uns

Es ist eine Seltenheit: Dem US-Sender CNN wurde ein Interview mit einem hochrangigen Offiziellen aus der politischen Kaste Nordkoreas gewährt. Park Yong Chol verteidigt Kim Jong Un, weist Spekulationen über Massen-Hinrichtungen …

Die schützende Hand des Ministeriums über dem G36

Heckler & Koch wollte den MAD anstiften, Journalisten zu bespitzeln. Und das ist nicht das einzig Seltsame beim Gewehr G36. Ein Untersuchungsausschuss soll nun aufklären. von  Kai Biermann …

Historikerverband sieht noch viele offene Fragen zum Zweiten Weltkrieg

Der Deutsche Historikerverband hat zum Jahrestag der Kapitulation der Wehrmacht den weiterhin bestehenden Forschungsbedarf zu Zweitem Weltkrieg und Nazi-Zeit betont: In einem Gespräch mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitag) …

Telekommunikation: Staatssekretär Sontowski prämiert IKT-Gründung des Jahres / Gründerkongress

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), Dr.

Polizeibericht Frankfurt (Oder):: Bundespolizei deckt Visaerschleichung auf

Bundespolizisten deckten heute auf der BAB 12 die unerlaubte Einreise von zwei weißrussischen Familien auf.

Schlag 12 – der Mittagskommentar aus Berlin : Wenn die Nachtwölfe einfallen

Da fahren rund 20 Mitglieder eines russischen Rocker-Clubs durch Europa, um den Sieg der Sowjets über Hitlerdeutschland zu feiern – und ganz Europa scheint Kopf zu stehen. Warum eigentlich? Von Werner Mathes …

Grafik zum politischen System: So wählen die Briten

Die Briten stimmen über ein neues Unterhaus ab. Wie die Wahl abläuft, welche Rolle die Queen spielt, warum das System in der Kritik steht – alle wichtigen Informationen in der grafischen Übersicht.

Rechte und Ultraorthodoxe wollen Israel mit dünner Mehrheit regieren

Jerusalem (AFP) Mit hauchdünner Mehrheit wollen rechtsgerichtete und ultraorthodoxe Parteien Israel regieren. Am Donnerstag unterzeichneten der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die rechte Likud-Fraktion und …

Ein Brief an den König

Europäische Abgeordnete mahnen Menschenrechte in Saudi-Arabien an. von Katharina Kühn …

Blut, Beil und Runen

Neonazis tauschen sich gern im Internet aus, viele nutzen ganz unverhohlen und ungeschützt sogar Facebook und Youtube. So auch die Anhänger der „Oldschool Society“ (OSS), die nun im Verdacht stehen, eine rechtsterroristische …

Brand in Asylunterkunft: Mehr als ein Loch im Dach

Ist Limburgerhof das neue Tröglitz? Nach dem Brand in einer dort geplanten Asylbewerberunterkunft beteuert die versammelte Politikprominenz, die Einwohner seien nicht fremdenfeindlich.

MEDIA CONVENTION Berlin: MEDIA CONVENTION Berlin 2015 – die nächste Stufe hat gezündet

Die MEDIA CONVENTION Berlin, die am 5.

Widerwillig Freunde geworden

Der Deutsche Bundestag erinnert an die Einrichtung diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel vor 50 Jahren. Von „engen und freundschaftlichen Beziehungen“ ist da die Rede. Eine Freundschaft, die damals …

Polizei: IM-MV: Einladung zur Pressekonferenz/ Innenminister Caffier stellt Jahresbericht 2014 zur

Innenminister Lorenz Caffier wird am 13. Mai 2015 den Bericht zur Entwicklung der politisch motivierten Kriminalität in Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2014 vorstellen.