Autor: nachrichten.de - Politik

Ganz schön kleingeistig: Linker beschwerte sich: Bayern-Trikot sorgt für Eklat im Bundestag

Empörung über ein Bayern-Trikot im Bundestag: Ein Abgeordneter der Linken hat Beschwerde gegen die CSU-Politikerin Dorothee Bär eingelegt. Sie trug am Tag nach der Niederlage der Bayern gegen den FC Barcelona ein Trikot des …

Bremen: strukturelle Defizite, nachhaltige Probleme

Bremen wählt am Sonntag eine neue Bürgerschaft. Bundesweit kann das Ansehen des „deutschen Griechenlands“ kaum mehr sinken. Doch ändern will daran anscheinend niemand etwas.

Hintergrund: Die Bremer Bürgermeister nach dem Krieg

Bremen (dpa) – Nach Ende des Zweiten Weltkriegs ist der Bürgermeister und Regierungschef des kleinsten Bundeslandes Bremen immer ein Sozialdemokrat. Bisher sind es sechs Amtsinhaber.

„Wir sind das Gegenteil der AfD“ Antwort auf

 Herr Lindner, gibt man bei Google Ihren Namen ein, wird als Erstes angeboten: Christian Lindner Wutrede. Erst als Zweites kommt: Christian Lindner FDP . Wie waren die Reaktionen auf Ihren Ausbruch, mit dem Sie im Landtag den …

Heute gibt’s nichts zu feiern: Gehalt und keine Blumen: Jeder Tag sollte in Deutschland ein

Und wieder ist Muttertag. In vielen Haushalten werden Ehemann und Kinder den Frühstückstisch decken, Blumensträuße inklusive. Doch die Wirklichkeit sieht trübe aus: Deutschlands Mütter haben nichts zu feiern.

Was hält ein Land aus? Das Beispiel Libanon

Im Libanon leben weit mehr als eine Million Flüchtlinge, ein Drittel der Bevölkerung. Trotzdem kommt das Land irgendwie mit ihnen zurecht. von  Alice Bota …

Kein Geld, kein Urlaub, keine Bildung: Arme Kinder starten schwer ins Leben

Was bedeutet Kinderarmut in Deutschland? Wie eine Studie offenbart, ist der Alltag von über zwei Millionen Kindern stark von Verzicht geprägt – zur chronischen Geldnot kommt noch ein dickes Bündel an Problemen obendrauf. Kein Geld …

Fahimi weist Bouffier-Kritik an SPD zurück

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Kritik des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier, die Sozialdemokraten gefährdeten die große Koalition, scharf zurückgewiesen. “Die SPD ist der Stabilitätsanker in dieser …

Lindner: Regierung setzt Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands aufs Spiel

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner wirft der Bundesregierung vor, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands durch Überregulierung aufs Spiel zu setzen. “Der einzelne Mensch in Deutschland wird bürokratisiert, bevormundet, …

Bundeswehr bringt Schiffbrüchige nach Italien

Berlin (dpa) – Zwei Schiffe der Bundeswehr mit 419 Flüchtlingen an Bord haben die italienische Mittelmeerstadt Reggio Calabria erreicht.

Union kritisiert Schwesig: Auf dem linken Auge blind

In der Koalition ist Streit über die Extremismusprävention entbrannt, die Union wirft der zuständigen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vor, auf dem linken Auge blind zu sein. “Die politische Entscheidung der …

Partnerdienste stellen offenbar Zusammenarbeit infrage

Politiker und Medien hätten den BND als kriminelle Organisation dargestellt, kritisiert Hans-Peter Uhl. Geheimdienste anderer Länder sollen empfindlich reagiert haben.

SPD und Gewerkschaften fordern weitere Steuersenkungen

Berlin. SPD und Gewerkschaften fordern Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf, die kalte Progression stärker abzubauen als in dieser Woche angekündigt. “Das kann nur ein erster Schritt sein. Dass Lohnsteigerungen durch …

Marmorkuchen reicht nicht mehr Zur Person

Zum Kindergeburtstag müssen es selbst gebastelte Einladungen sein, Marmorkuchen ist nicht mehr genug. Mütter sollen immer mehr leisten, das verursacht Frust und manche bereuen das Mutterdasein. Die Gründe dafür erklärt die …

Chodorkowski: Einigung mit Russland in Ukraine-Krise ausgeschlossen

Der ehemalige russische Oligarch Michail Chodorkowski warnt die Europäische Union und die Vereinigten Staaten davor, auf langfristige Abkommen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine-Krise zu setzen. “Wenn …

Innenminister: Neonazi-Angriff weiteres Argument für NPD-Verbot

Der Angriff von etwa 40 Neonazis auf eine Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Weimar könnte erhebliche Auswirkungen auf das Verbotsverfahren gegen die NPD haben. “Sollten diese Ermittlungen den Verdacht weiter …

BERLINER MORGENPOST: Berlin darf sich freuen/Ein Kommentar von Christine Richter

Auch Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) darf gewaltige Steuermehreinnahmen einplanen: Bis zum Jahr 2017 rechnet Kollatz-Ahnen mit rund 820 Millionen Euro zusätzlich. Das Geld wird an vielen Stellen gebraucht. Die …

Spannend wird es vor allem für zwei

Unter Rot-Grün ging es den Bremern in den letzten Jahren nicht besonders gut. Dennoch wird es bei den Bürgerschaftswahlen wohl keinen Regierungswechsel geben. Mit Spannung blickt man allerdings auf die FDP und AfD. Werden sie die …

Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen

Die Union muss in der Wählergunst leichte Verluste hinnehmen. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung “Bild am Sonntag” erhebt, verlieren CDU/CSU einen Prozentpunkt …

CSU-Politikerin Dorothee Bär: Linken-Abgeordneter beschwert sich über Bayern-Trikot im Bundestag

Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär ist im Bayern-Trikot im Bundestag erschienen. Ein Kollege der Linken ist empört und hat nun Beschwerde beim Ältestenrat eingelegt – wegen Verstoßes gegen die Kleiderordnung.

Konflikte   Terrormiliz IS befreit Dutzende aus Gefängnis im Irak – 49 Tote

Konflikte   Bagdad (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat hat Dutzende Gefangene und Kämpfer aus einer Haftanstalt im Zentralirak befreit. Den Angriff auf das Gefängnis der Kleinstadt Chalis, 75 Kilometer nördlich von Bagdad, …

Lüge über No-Spy-Abkommen: SPD fordert Erklärung von Kanzleramt

Interne E-Mails belegen, dass es nie ein Angebot der US-Regierung für ein No-Spy-Abkommen gab. Die SPD erhebt schwere Vorwürfe gegen Merkel: Ihr damaliger Kanzleramtschef habe aus Wahltaktik zur Unwahrheit gegriffen.

Mubarak zu drei Jahren Haft verurteilt

Ein Gericht in Kairo hat den ehemaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak wegen Korruption zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Auch seine Söhne Alaa und Gamal erhielten dasselbe Strafmaß. Das Gericht sah es als erwiesen an, …

Kämpfe gegen Albaner: Drei Tote bei Antiterror-Einsatz in Mazedonien

Bei einer Polizeiaktion in der mazedonischen Stadt Kumanovo sind mindestens drei Polizisten getötet worden, 20 weitere wurden verletzt. Angeblich gingen die Polizisten gegen bewaffnete Terroristen vor. Unklar ist, ob es auch …

Schönheit?: Russlands neue Superwaffe: T-14 Armata rollt über den roten Platz

Die Ausmaße der Aufrüstung der russischen Streitkräfte werden sichtbar. Zur Siegesfeier über Hitler-Deutschland rollten die ersten „Armata“-Fahrzeuge über den Roten Platz in Moskau. Der neue Panzer wird in Russland als große …

Friedliches Gedenken an Kriegsende in Berlin

Tausende Menschen haben am Samstag friedlich in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 70 Jahren erinnert. Sie legten vor den Sowjetischen Ehrenmalen in Treptow und nahe des Brandenburger Tors Blumen und Kränze nieder. Doch …

Polizei: LWSPA M-V: Gewässerverunreinigung im Hafen von Neustrelitz, Zierker See

Am 08.05.2015 gegen 16:57h erhielt die WSPI Waren Kenntnis über eine Gewässerverunreinigung(GVU) im Hafen von Neustrelitz.

Zehntausende erinnern in Berlin an Kriegsende

Berlin (dpa) – Gedenken an das Ende des Weltkriegs in Europa und mahnende Worte gegen Rechts: In Berlin haben Zehntausende Menschen an die Kapitulation Hitler-Deutschlands vor 70 Jahren erinnert.

Studie der Bertelsmann-Stiftung: Jedes fünfte Kind wächst unterhalb der Armutsgrenze auf

Jedes fünfte Kind unter 15 Jahren wächst in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze auf, so das Ergebnis einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung, über die der ‚Spiegel‘ vorab berichtet. Demnach würden betroffene Familien zwar …

Habeck bekommt von Nord-Grünen Unterstützung für Bundespläne

Mit kräftiger Rückendeckung der Landes-Grünen kann Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck seine bundespolitischen Ambitionen in Angriff nehmen.

Erster EU-Staatsbesuch seit Jahren: Präsident Hollande reist nach Kuba

Trotz jahrelanger diplomatischer Bemühungen ist das Verhältnis der EU-Länder zu Kuba bisher keineswegs normalisiert. Das Frankreich gerade jetzt den „ideologischen Knoten durchschlagen“ will, hat gute Gründe. Als erster …

Putins üppige Weltkriegs-Sause: Danke für den Sieg, Opa

Panzer, Jubelmeilen, Veteranen: In Moskau sind Hunderttausende auf den Beinen. Wie zelebrieren die Russen den Sieg über Hitler-Deutschland? Ein Spaziergang durch eine Stadt, die mit tränenden Augen feiert. Die Moskauer Petrovka, …

Gysi stellt sich vor Liebich

Berlin. In die Diskussion über die Mitgliedschaft des linken Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich in der Atlantik-Brücke e.V. hat sich nun auch Gregor Gysi eingeschaltet. Liebich sei »auch auf meinen Wunsch hin Mitglied« …

Kriegsgedenken in Moskau: Wie einst die Sowjets

Größenwahn wie zu Sowjetzeiten und modernste Militärtechnik: Russland präsentierte sich bei seiner Weltkriegsparade als Weltmacht im Schulterschluss mit China.

Kommentar: Cameron und die Last des Referendums

Jetzt muss Cameron das angekündigte Referendum über einen EU-Austritt abhalten. Und er muss sagen, wie die gewünschten Reformen in der EU aussehen sollen. Auf viel Hilfe darf er dabei nicht hoffen.

Strategische Waffe   Nordkorea testet Unterwasser-Rakete

„Strategische Waffe“   Nordkorea könne damit „in jedem Gewässer feindselige Kräfte angreifen und auslöschen“, die die Souveränität des Landes verletzten. Nur kurze Zeit später feuerte Nordkoreas Militär erneut Anti-Schiffs- …

Höhepunkt der Siegesfahrt: Mit den Nachtwölfen in Berlin

Viele tausend Russen gedenken am Ehrenmal der Roten Armee der Gefallenen des Zweiten Weltkriegs. Mit dabei sind auch die Rocker, deren Einreise die Behörden verhindern wollten. Das sowjetische Ehrenmal ist am Tag des Sieges …

Parade in Moskau: Im Rausch der russischen Raketen

Der 9. Mai, der „Tag des Sieges“, ist ein Fest „mit Tränen in den Augen“, heißt es in einem russischen Lied.Auf der Siegesparade in Moskau überwiegt aber der Siegestaumel. Weltkriegs- und Ukrainepropaganda gehen Hand in Hand.

+++ Ukraine-Krise +++: Russische Experten bestätigen Abschuss von MH17 durch Buk-Rakete

Die Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee im Osten des Landes wird immer wieder gebrochen. In der Zwischenzeit wird wiederholt Kritik von Experten an den laufenden Maßnahmen laut. Die …

+++ IS-Terror und Jemen-Krise +++: Kampfflugzeuge bombardieren Flughafen von Sanaa

Die Situation im Kampf gegen den die Terrormiliz Islamischer Staat wird unübersichtlicher: Im Jemen toben Gefechte und der IS bekennt sich erstmals zu Anschlägen in Afghanistan. In Syrien starben offenbar mehr als 50 Zivilisten …

Riesenparade: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland

Mehr als 16 000 Soldaten nehmen an der Parade in Moskau teil. Foto: Yuri Kochetkov Mehr als 16 000 Soldaten nehmen an der Parade in Moskau teil. Foto: Yuri Kochetkov Mit der größten Militärparade seiner Geschichte hat Russland den …

Länder legen im NPD-Verbotsverfahren nach

Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Länder dem Bundesverfassungsgericht nächste Woche Hunderte neuer Beweise vorlegen. Das haben die Ländervertreter und deren Prozessbevollmächtigter Professor Christian Waldhoff am Freitag …

Rehe fressen Gräber kahl: Veilchen mögen sie besonders gerne

Bad Honnefer Rehe mögen die Friedhofsbepflanzung. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Bad Honnefer Rehe mögen die Friedhofsbepflanzung. Foto: J. Stratenschulte/Archiv Ungebetene Gäste ärgern die Friedhofsbesucher in Bad Honnef bei …

Toter im Wald bei Liebenwalde – Polizei geht von Selbstmord aus

Nach dem Fund eines Toten im Wald von Liebenwalde (Oberhavel) gehen die Behörden von einer Selbsttötung aus. Das teilte die Polizei am Samstag mit. Ein Jäger hatte den Mann am Freitagnachmittag in einem Auto entdeckt. Er hat in …

Motiv für Streit in der Hasenheide noch unklar

Nach einem Streit mit mehreren Verletzten in der Hasenheide in Berlin-Neukölln sind die Hintergründe der Auseinandersetzung noch unklar. Zeugen berichteten, dass ein Mann zunächst aus einer größeren Gruppe heraus geschlagen worden …

NSA-Listen: Grüne drohen in BND-Affäre mit Verfassungsklage

Die Bundesregierung hält sensible Spählisten der NSA zurück, jetzt erhöhen die Grünen den Druck – und drohen nach Informationen des SPIEGEL mit einer Verfassungsklage. Allmählich belastet der Skandal auch Kanzlerin Merkel.

Putin zeigt seinen Wunderpanzer

Angeblich ist er ein Panzer der Superlative: der T-14 Armata. Zumindest feiern ihn die russische Führung und Armee als solchen – und präsentierten ihn bei der Militärparade in Moskau. Doch neu konstruierte Details könnten sich als …

Konflikte   Bericht: Nordkorea testet erneut Raketen von kurzer Reichweite

Konflikte   Seoul (dpa) – Nordkoreas Militär hat erneut Raketen von kurzer Reichweite ins offene Meer abgefeuert. Drei Anti-Schiffsraketen seien vor der Ostküste gestartet worden, teilte ein Sprecher des südkoreanischen …

Essensbilder für Rekrutierung : IS lockt mit Food-Porn: Ohne Mampf kein Kampf

Es ist angerichtet: Um junge Männer aus dem Westen für den Heiligen Krieg zu begeistern, posten IS und Al-Kaida „Food Porn“-Fotos: Üppige Speisen sollen den Heiligen Krieg schmackhaft machen.

Bericht: Länder wollen neue Beweise im NPD-Verbotsverfahren vorlegen

Hannover (AFP) Im NPD-Verbotsverfahren wollen die Bundesländer dem Bundesverfassungsgericht einem Bericht zufolge in der nächsten Woche hunderte neue Beweise vorlegen. Wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (Samstagsausgabe) …