Autor: nachrichten.de - Politik

Supermicro® bringt neue MicroCloud-Lösung X10 3U mit 8 Hot-Plug-Server-Nodes und Unterstützung der

— Kompakte, modulare Architektur verbessert Bereitstellungsleistung, Energieeffizienz und Wartungsfreundlichkeit der MicroCloud-Familie X10 für eine breite Palette von Anwendungen in Unternehmens-, Rechenzentrums-, Cloud- und …

Regierung weist Vorwurf der Täuschung zurück

Die Bundesregierung hat den von der SPD erhobenen Vorwurf zurückgewiesen, die Öffentlichkeit vor der Bundestagswahl 2013 über ein No-Spy-Abkommen mit den USA getäuscht zu haben. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag …

Kämpfe im Südsudan: 300 000 ohne Nahrung und Medizin

Juba (dpa) – Wegen andauernder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen im südsudanesischen Bundesstaat Unity hat sich die Lage der Bevölkerung dramatisch verschlechtert.

Wahlen: Böhrnsen verzichtet nach Bremer Wahlschlappe auf Amt

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen will nach der SPD-Wahlschlappe nicht mehr als Regierungschef antreten. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine …

Raubbau im großen Stil

Es sind Trawler aus dem Norden, die Kleinfischern in Westafrika ein Überleben schwer machen und einen Migrationsgrund liefern. Ein Urteil des Seegerichtshofes soll dem Einhalt gebieten. Zwölf Stunden war der Fischer Buba Badjie …

Zeitzählen in Magdeburg

Magdeburg. Skurril: der »Zeitzähler« in Sachsen-Anhalts Hauptstadt Magdeburg. Das Kunstwerk im Zentrum der Elbestadt wurde von Gloria Friedmann geschaffen. Es zeigt einen Mann, der mit einer Uhr in der Hand auf einer drei Meter …

Laut Polizei erneut rund 3.000 Menschen bei Pegida in Dresden

In Dresden haben am Montag nach Polizeiangaben erneut rund 3.000 Menschen an der 26. Kundgebung der Pegida-Bewegung teilgenommen. Bereits in den vergangenen beiden Wochen waren jeweils etwa 3.000 Pegida-Anhänger auf die Straße …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Am Defibrillator Die FDP und ihr Lage nach der Bremen-Wahl

Eigentlich waren die Liberalen nach der verlorenen Bundestagswahl 2013 politisch mausetot.

Gesine Schwan in Das Duell: Nichtwähler sind eine große Gefahr

Stell dir vor, es ist Wahl – und keiner geht hin. Bei der Bürgerschaftswahl im Bremen blieb die Hälfte der Wähler zu Hause. SPD-Politikern Schwan geht bei „Das Duell“ auf Ursachensuche – und zeigt Verständnis für streikende …

UKIP-Chef Farage macht doch weiter

Es ist der Rücktritt vom Rücktritt: Der politische Ruhestand von UKIP-Chef Nigel Farage rückt wieder in die Ferne. Seine Partei ist bei den Wahlen drittstärkste Kraft geworden – darauf will die UKIP-Führung aufbauen – mit Farage.

EU bittet um Hilfe im Kampf gegen Schlepper

Die EU will notfalls mit Gewalt gegen Schleuserbanden im Mittelmeer vorgehen. Dafür braucht sie jedoch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats. Ob das Gremium seine Zustimmung gibt, ist unsicher.

Die Retter der Revolution?

Wie bekommt man Kontakt zu einer Fußball-Ultragruppe, die keine Lust auf Journalisten hat und lieber Pyros im Station abbrennt? Indem man zu spät kommt. Wir sind in Berlin, exakt ein Jahr ist das her, und viel zu spät dran für …

NSA-Affäre: Ströbele rückt zum BND-Hausbesuch an

Für medienwirksame Aktionen ist der Grüne Hans-Christian Ströbele bekannt. Nun ist er spontan zum BND nach Pullach gereist, um sich die Kooperation mit der NSA erklären zu lassen. Er durfte sogar rein und bekam Kaffee.

So sehen Sieger aus

Erst posierte der britische Premier Cameron mit Abgeordneten, dann benannte er Minister seines Kabinetts. Es folgte ein schwieriges Gespräch mit Euro-Skeptikern und eine Überraschung: Der eigentlich zurückgetretene UKIP-Chef …

Hinter den Fassaden haust der Tod : Die Schweiz ist ein verstocktes Land, das sich endlich öffnen

Die Schweiz, jenes kleine, selbstbewusste und sehr sortierte Land in den Bergen. So scheint es nur: Denn die Morde von Entlebuch, Daillon und jetzt Würenlingen zeigen, welches Grauen hinter den Fassaden gärt. Ein Blick in die …

Karikaturen: US-Statthalterin Merkel: Freundschaft mit USA! Wichtig! / Wiedenroths tägliche

Der Titel der täglichen Politik-Karikatur von Götz Wiedenroth für Montag, 11. Mai 2015 lautet: …

Inselstreit: Philippinen legen sich mit China an

Neue Provokation im Streit um rohstoffreiche Meeresgebiete: Der oberste General der Philippinen hat eine Insel besucht, die auch von Peking beansprucht wird – und empört sich über die „Aggression“ der Volksrepublik.

„Harte Bretter“ über Nachrichtendienste: Was darf der BND?

In der BND-Affäre geht es drunter und drüber. Vor lauter Pulverdampf wird gar nicht mehr klar, was verboten, was zulässig, was falsch, was richtig, was schlecht und was gut ist.

No-Spy-Abkommen: Regierung weist Täuschungsvorwurf in der BND-Affäre zurück

Warum hat die Bundesregierung gesagt, sie erarbeite ein „No-Spy-Abkommen“ mit den USA? Weil sie es glaubte – oder nur, um keinen Unmut vor der Wahl auf sich zu ziehen?  …

Venture Capital: Business Angels Club Berlin-Brandenburg (BACB) auf Erfolgskurs

„Der BACB blickt auf ein außerordentlich erfolgreiches Jahr 2014 zurück“, darauf wies der Vorstandsvorsitzende des Vereins, Thomas Dankwart, in der Mitgliederversammlung am 7. Mai 2015 hin.

Netanjahu, größter Feind Israels

Mit seiner Kraftprotzerei isoliert Israels Premier sein Land. Die USA sind ihm feindlich gesonnen, seine Macht im Inneren ist brüchig. Lange geht das nicht mehr gut. von Klaus Harpprecht …

Nach der Großbritannien-Wahl: Frische Perspektiven und neue Anführer verzweifelt gesucht

In Großbritannien werden die Erfolge und Niederlagen der einzelnen Wahlkampagnen aufgearbeitet. Der Gewinner Cameron bestätigte seine wichtigsten Minister, während bei der Labour Party und den Liberalen neues Führungspersonal …

Wahlkampfmanöver: Was Merkel, Pofalla und Co. über das No-Spy-Abkommen sagten

Das war dreist. Im Bundestagswahlkampf 2013 behaupteten Regierungsvertreter, die USA hätten Deutschland ein Anti-Spionage-Abkommen angeboten – was nicht stimmt. Wir zeigen, wer sich an diesem Ablenkungsmanöver beteiligt hat.

Israel ist in Deutschland besonders unbeliebt

Seit 50 Jahren pflegen Deutschland und Israel diplomatische Beziehungen. Vieles läuft gut, doch den Historiker Wolffsohn beunruhigen eine neue Distanz und Aggressivität. Interview:  Christian Böhme und Juliane Schäuble …

Nach Kämpfen in Mazedonien: Vom Weg abgekommen

Mazedonien war der Musterstaat des Balkans. Mehrfach riet die EU-Kommission zu Beitrittsgesprächen, was Griechenland jedesmal verhinderte. Nun nähert sich das Land nach blutigen Kämpfen am Wochenende wieder der Bürgerkriegszeit …

Bürgermeister Böhrnsen tritt nach Schlappe zurück

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen tritt nach den Verlusten bei der Landtagswahl nicht wieder als Regierungschef an. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis …

Polens Medien sehen Ursache für Komorowskis Niederlage in Wahlkampf

Warschau (AFP) Polnische Medien haben die überraschende Niederlage des polnischen Staatschefs Bronislaw Komorowski bei der ersten Runde der Präsidentenwahl mit dessen schlechtem Wahlkampf und mangelndem Wählerkontakt begründet.

Staatsbesuch aus Israel: „Bibi“ und „Ha Kanzlerit“

An diesem Montag empfängt Bundespräsident Gauck den israelischen Staatspräsidenten Rivlin. Der Staatsbesuch soll die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 50 Jahren würdigen: ein deutsch-israelisches Jubiläum in schwierigen Zeiten.

U-Boot bringt Fischtrawler in Not

Ein nordirischer Fischtrawler ist durch einen unverhofften großen Fang beinahe gekentert. Der Kapitän des Schiffs geht von einem U-Boot aus – möglicherweise unter russischem Kommando.

Presseschau: Rheinische Post: Städte- und Gemeindebund NRW empört über Verdi

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat Verständnis für die Eltern, die verärgert auf den Streik des Kita-Personals reagieren.

Polizeibericht Hannover: BMW Niederlassung Hannover – Übergabe von 70 BMW 1er an die Zentrale

Die BMW Niederlassung Hannover übergibt am 12. Mai 2015, 70 Zivilfahrzeuge an die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen.

Kinder: HSV-Presseservice: Einladung zum Hamburger Weg-Gemeinschaftstag

Am Dienstag, den 12. Mai 2015 findet beim SOS-Hilfeverbund Hamburg der Gemeinschaftstag des Hamburger Wegs statt.

Boris Johnson darf mitreden

Nach der Wahl in Großbritannien stellt Premierminister James Cameron sein neues Kabinett vor. Eine Sonderrolle kommt dabei dem Londoner Bürgermeister Boris Johnson zu. Er soll zwar keinen Ministerposten erhalten, aber nach den …

Elternrat unterstützt Kita-Streik

Im Kampf der Erzieherinnen für eine bessere Bezahlung ihrer Arbeit zeichnet sich keine rasche Lösung ab. Die Kitas bleiben vorerst dicht. Dennoch sehen Elternvertreter die Lage gelassen. Ob das so bleibt, wenn die …

Gauck begrüßt Israels Präsident Rivlin zu Staatsbesuch

Berlin (dpa) – Deutschland und Israel wollen trotz anhaltender politischer Differenzen in einigen Fragen ihre freundschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen. Das betonten Bundespräsident Joachim Gauck und der israelische Präsident Reuven Rivlin in …

Polizeibericht Guben (Spree-Neiße): Gesuchter Dieb mit gestohlenem Fahrrad unterwegs

Wegen eines offensichtlich gestohlenen Damenfahrrads kamen Bundespolizisten am vergangenen Samstag einem per Haftbefehl gesuchten Dieb auf die Spur.

Polizei: BPOLI S: Sieben Anzeigen wegen Beleidigung gegen Bundespolizisten am Wochenende in Bad

Die Bundespolizei leitete am vergangenen Wochenende insgesamt sieben Strafverfahren gegen verschiedene Personen wegen des Verdachts der Beleidigung ein.

Polizeibericht Frankfurt/Main: Presseeinladung: Feierliche Amtseinführung von Präsident Andreas

Andreas Jung ist seit dem 1. Mai 2015 neuer Präsident der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main und trat damit die Nachfolge von Präsident Joachim Moritz an, der zum Präsidenten der Bundespolizeidirektion Koblenz berufen …

Polizeibericht Halle: Hitlergruß mit 3,67 Promille

Am 10.05.2015 gegen 19:30 Uhr trat im Hauptbahnhof Halle ein 46-jähriger Mann vor eine dort befindliche Gruppe von Bundespolizisten des Bundespolizeireviers Halle und erhob seinen rechten Arm zum Hitlergruß und rief „Heil Hitler“.

Wikileaks-Gründer scheitert vor Oberstem Gericht

Der Haftbefehl gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange bleibt bestehen: Seine Berufung vor Schwedens Oberstem Gericht ist gescheitert. Seit Juni 2012 lebt Assange im Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London.

Assad gesteht erstmals öffentlich Rückschläge ein

Präsident Assad gerät immer stärker in die Defensive – zum ersten Mal gesteht er in der Öffentlichkeit Rückschläge ein. Islamistische Milizen rücken derweil weiter vor.

Michelle Obama spricht über die täglichen Demütigungen

Neulich, beim White House Correspondents Dinner in Washington, hat US-Präsident Barack Obama einen Witz über die republikanischen Präsidentschaftskandidaten und ihre Gönner gemacht. Er ging so: „Die Koch-Brüder glauben eine …

Toter bei Beschuss von türkischem Schiff

Vor der Küste Libyens ist ein türkischer Frachter angegriffen worden. Bei dem Beschuss durch Artillerie und Flugzeuge starb mindestens ein Besatzungsmitglied. Die Türkei protestierte scharf. Libysche Behörden erklärten, der …

Polizei: BPOLI-KA: Sieben Haftbefehle vollstreckt – Arbeitsreiches Wochenende für die Karlsruher

Den Auftakt zu einem arbeitsreichen Wochenende für die Karlsruher Bundespolizei machte die Kontrolle eines 24-jährigen Tunesiers am vergangenen Freitag (8. Mai) gegen 22:20 Uhr im Hauptbahnhof Mannheim.

Ex-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Das Kanzleramt hat die Menschen hinter die Fichte

Täuschte die Regierung im Jahr 2013 die Öffentlichkeit in Sachen No-Spy-Abkommen? Angela Merkels damalige FDP-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger fühlt sich im Nachhinein betrogen – und greift das Kanzleramt scharf an.

Merkel und die Straßengebühr: Die Maut-Lüge

„Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“, versprach Angela Merkel vor einem Millionenpublikum im Fernsehen. Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck: Hat die Kanzlerin gelogen? …

FDP-Frau Steiner: Unternehmerin mit Glamourfaktor

Bremen (dpa) – Schon vor ihrem Wahlerfolg war FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner weit über Bremen hinaus bekannt. Die 29-Jährige weiß, was die Medien wollen.

Pressekompass: Schadet der Späh-Skandal der Kanzlerin? Das sagen die Medien

Hat Kanzlerin Merkel die Wähler bewusst getäuscht – oder nur im Interesse der deutschen Außenpolitik gehandelt? Wie sehr leidet ihr Image unter der Spähaffäre? Der Meinungstrend der Medien im Pressekompass.

Polizeibericht Seifhennersdorf / Wilthen: Bundespolizei stellt zwei Personen mit Betäubungsmitteln

Am 09.05.2015 gegen 10:30 Uhr wurde ein tschechischer Staatsangehöriger in Seifhennersdorf durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach angehalten und kontrolliert.

Flüchtlinge von Patras: Über den Zaun, in die Freiheit

Die Flüchtlinge stürmen Zäune, hängen sich an fahrende Lastwagen, um ihr Ziel zu erreichen – rauf auf die Fähre, raus aus Griechenland und rüber nach Italien. Eine Fotoserie zeigt ihre verzweifelte Lage.