Autor: nachrichten.de - Politik

Anklage gegen mutmaßliche Randalierer

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Hongkong haben die Behörden 38 Personen angeklagt. Die Krawalle begannen, als die Polizei illegale Imbissstände schließen wollte – für viele auch ein Zeichen zunehmender Einmischung Pekings.

80-jähriger hat ein Dampfmaschinen-Museum aufgebaut

Heinz Lange steht in seinem Museum in Goyatz an einer Dampfmaschine. Foto: Patrick Pleul Heinz Lange steht in seinem Museum in Goyatz an einer Dampfmaschine. Foto: Patrick Pleul Heinz Lange betreibt in Goyatz (Dahme-Spreewald) ein …

Vermutlicher ältester Friedhof Deutschlands entdeckt

Der mit etwa 8000 Jahren vermutlich älteste bekannte Friedhof Deutschlands liegt in Brandenburg. Archäologen legten bei Groß Fredenwalde in der Uckermark eine mittelsteinzeitliche Begräbnisstätte frei. Untersuchungsergebnisse …

Hintergrund: Syrien-Diplomatie im «Wiener Format»

Wien/München (dpa) – Eine Syrien-Konferenz in München soll am Donnerstag den festgefahrenen Friedensprozess in Syrien wieder in Gang bringen. Es trifft sich die «International Syria Support Group» (Internationale Syrien-Unterstützergruppe), die …

170 000-fach Mordbeihilfe: Ex-Auschwitz-Wachmann vor Gericht

Detmold – Mehr als 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg muss sich ein ehemaliger SS-Wachmann des Konzentrationslagers Auschwitz vor dem Landgericht Detmold verantworten. Er ist wegen Beihilfe zum Mord in mindestens 170 000 Fällen …

Heute ist es schlimmer als unter Mubarak Zur Person

„Ich höre gerade, Mubarak ist zurückgetreten“: Es war der 11. Februar 2011 – und der damalige ARD-Korrespondent Jörg Armbruster berichtete live vom Tahrir-Platz in Kairo. Im Gespräch mit tagesschau.de blickt er zurück – und zieht …

US-Regierung verklagt Ferguson

Im Streit um eine Reform der Polizei und Justiz in Ferguson hat die US-Regierung die Stadt nun verklagt. In der Klage hieß es, die Verwaltung von Ferguson verletzte routinemäßig die Rechte der Bewohner. In der Stadt war der …

Kommentar zum Spielhallenverbot: Kein Glück mehr fürs Glücksspiel

Der Berliner Spielhallenschwemme soll der Garaus gemacht werden. Ob sich die fast 50.000 Berliner mit problematischem Glücksspielverhalten davon beeindrucken lassen? Schließlich gibt es noch Online-Poker, Sportwetten und …

Präsidentschaftswahlkampf der US-Republikaner: Carly Fiorina steigt aus

Carly Fiorina steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei den US-Republikanern aus. Somit sind von 17 Bewerbern noch sieben Männer im Rennen.

AfD-Vize: Schusswaffen-Satz war ein Fehler

Blaubeuren . „Niemand will auf Menschen schießen, nicht auf Frauen, nicht auf Kinder und auch nicht auf Männer“, sagte sie beim Politischen Aschermittwoch der AfD in Baden-Württemberg in Blaubeuren bei Ulm. „Auch ich will das …

Gericht kippt Augsburger Rathaus-Verbot für AfD-Vorsitzende Petry

Das Hausverbot für AfD-Chefin Frauke Petry im Augsburger Rathaus ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Augsburg und gab damit einem Eilantrag der Parteivorsitzenden statt. Petry will am Freitagabend beim …

Fast jeder fünfte PISA-Schüler versagt bei leichten Aufgaben

Wer mit 15 nicht einmal simpelste Schulaufgaben lösen kann, gehört im OECD-Maßstab zur Kompetenzgruppe der „Leistungsschwachen“. Die Bildungsorganisation hat sich diese Schüler nun genauer angeschaut.

Prozessauftakt am Landgericht Hannover – Angeklagte gestehen Anschlag von Salzhemmendorf

Im Prozess um den Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Salzhemmendorf haben die Angeklagten die Tat gestanden. Hauptauslöser sei Alkohol gewesen, betonten sie zum Prozessauftakt. Seit Mittwoch müssen sich zwei junge …

Politischer Aschermittwoch der AfD: Höcke erklärt AfD zur künftigen Kanzlerpartei

Am Politischen Aschermittwoch erklärte Björn Höcke, Thüringer Landeschef der AfD, er sehe seine Partei bundesweit mittelfristig bei 30 Prozent. Höcke bemerkte weiter, dass die AfD ein großes Potenzial hat, neue Kanzlerpartei zu werden.

Linienbus kollidiert mit Auto: 22 Schulkinder leicht verletzt

22 Schulkinder und ein Busfahrer haben sich bei einem Zusammenstoß zwischen einem Bus und einem Auto in Minden leicht verletzt. Ein 29-Jähriger hatte am Mittwochmorgen seinen Wagen von einem Parkplatz rückwärts auf die Straße …

Empörung bei der SPD nach Seehofers Kritik an Merkels Asylpolitik

CSU-Chef Seehofer sorgt einmal mehr für Ärger in Berlin: Im Zusammenhang mit der Asylpolitik Angela Merkels spricht er von der «Herrschaft des Unrechts». So sprach man einst über die DDR. In der SPD wächst nun die Empörung.

Honorarprofessur für Museen-Chef Eissenhauer

Michael Eissenhauer (59), Generaldirektor der Staatlichen Museen zu Berlin, ist zum Honorarprofessor für Kunstgeschichte an der Humboldt-Universität ernannt worden. Die Auszeichnung stehe für die hervorragenden …

Französische Regierung – Außenminister Laurent Fabius tritt zurück

Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris an.  …

Sohn gesteht bestialische Tötung der eigenen Mutter

Ein 28-jähriger Mann aus Unna hat vor dem Dortmunder Schwurgericht die bestialische Tötung seiner eigenen Mutter gestanden. Er habe der 66-Jährigen im September erst mit einem Baseballschläger und einer Hantelscheibe den Schädel …

Brüssel zieht ernüchternde Zwischenbilanz der Flüchtlingskrise

Im Umgang mit der Flüchtlingskrise zieht die EU-Kommission heute Bilanz. Berichte zu wichtigen Ankunftsländern wie Griechenland und Italien sollen vorgelegt werden. Foto: Stratis Balaskas/Symbolbild Im Umgang mit der …

Tunnelbohrmaschine «Bärlinde» wird abtransportiert

Der Tunnelbohrer «Bärlinde» nach seiner Einweihung in der Baugrube. Foto: Florian Schuh/Archiv Der Tunnelbohrer «Bärlinde» nach seiner Einweihung in der Baugrube. Foto: Florian Schuh/Archiv Die Tunnelbohrmaschine «Bärlinde» hat …

Besucherbergwerk F60 rechnet 2016 mit 65 000 Gästen

Das Besucherbergwerk F60 in Lichterfeld (Elbe-Elster) rechnet in diesem Jahr mit mindestens 65 000 Gästen. Das sagte Olaf Umbreit vom Förderverein am Mittwoch und bestätigte einen Bericht der «Lausitzer Rundschau». «Wenn die …

Von der Leyen wirft Russland Zynismus in Syrien-Krise vor

Kurz vor den Syrien-Verhandlungen in München hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das russische Vorgehen in dem Konflikt als zynisch kritisiert. Russland treibe ein doppeltes Spiel, sagte sie der Wochenzeitung «Die …

Deutsch-polnische Musikfesttage widmen sich Kontrasten

Unter dem Motto «Kontraste» finden vom 4. bis zum 17. März die deutsch-polnischen Musikfesttage statt. Eröffnet werden sie mit dem Konzert «Exotische Musik» in Frankfurt (Oder), wie die Veranstalter am Mittwoch mitteilten. Das …

UN: Geld zur Bekämpfung drohender Hungersnot im Südsudan fehlt

Ein Kind wartet auf Essen in Mogadischu. In Somalia und im Südsudan droht eine Hungerkatastrophe. Foto: Dai Kurokawa Ein Kind wartet auf Essen in Mogadischu. In Somalia und im Südsudan droht eine Hungerkatastrophe. Foto: Dai …

Eine wirklich nützliches Amt

Minister gibt es wie Sand am Meer, und je komplizierter die Regierungsbildung ist, desto zahlreicher und überflüssiger werden die Posten. Die britischen Komiker von Monty Python erdachten einst ein „Ministerium der albernen …

Abgeordnete dürfen sich bei Akteneinsicht Hilfe holen

Christopher Lauer spricht beim Bundesparteitag der Piraten. Foto: Armin Weigel/dpa/Archiv Christopher Lauer spricht beim Bundesparteitag der Piraten. Foto: Armin Weigel/dpa/Archiv Berliner Parlamentarier dürfen sich nach einem …

75-Jähriger stirbt bei Schwelbrand

Bei einem Schwelbrand in seiner Wohnung ist ein 75 Jahre alter Mann in Essen ums Leben gekommen. Der Mitarbeiter eines Pflegedienstes habe den 75-Jährigen am Mittwochmorgen tot aufgefunden, teilte die Feuerwehr mit. Als die …

Bankräuber drohte mit Bombenattrappe: Angeklagter schweigt

Sechs Monate nach einem spektakulären Bankraub in Castrop-Rauxel steht ein 38-Jähriger seit Mittwoch vor dem Dortmunder Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, eine Kassiererin mit einer angeblichen Bombe bedroht zu …

Mutmaßlicher S-Bahn-Schläger stellt sich

Nach einem Angriff auf einen S-Bahn-Fahrgast in Berlin hat sich einer der drei mutmaßlichen Täter gestellt. Zuvor hatte die Bundespolizei mit Bildern von Überwachungskameras nach dem Trio gefahndet. Ein Sprecher sagte am Mittwoch, …

Nato plant weitere Aufrüstung im Osten

Die Nato will als Reaktion auf die Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet schicken. Die Verteidigungsminister der Allianz beschlossen in Brüssel, entsprechende Planungen …

Spekulationen um Bundespräsident Joachim Gauck: Wilde Spekulationen um zweite Gauck-Kandidatur

In einem Jahr wird die Bundesversammlung den nächsten Bundespräsidenten wählen. Die Spekulationen, ob Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht, sind schon jetzt in vollem Gange.

Bundesregierung plant Reform der Ausbildung: Pflegereform könnte durch Grünen-Veto verhindert werden

Die große Koalition will die Ausbildung von Pflegeberufen zusammenlegen. Doch das Gesetz ist im Bundesrat zustimmungspflichtig. Und dort haben Union und SPD keine Mehrheit.

Pöbelei wegen der Flüchtlingskrise: Trump: „Angela Merkel hat einen tragischen Fehler gemacht“

Er ist der strahlende Sieger in New Hampshire – und teilt aus: US-Republikaner Donald Trump wettert in einem Interview gegen die Bundeskanzlerin. Angela Merkel hätte in der Flüchtlingskrise absolut versagt.

Kommentar zum Start der Berlinale: Das Lied vom Tod des Kinos

Die Kino-Begeisterung zur Berlinale ist ungebrochen. Aber die Branche ist im Umbruch, und selbst im Kino geht es längst nicht mehr nur um Filme. Ein wachsender Teil des Kino-Umsatzes wird mit Popcorn und Merchandising-Artikeln erzielt.

Für ein Leben ohne Angst

Lange versuchte Inge Hannemann, die Jobcenter als Mitarbeiterin von innen zu verändern. Nun kämpft sie als LINKE-Politikerin und Initiatorin des Projekts »Sanktionsfrei« von außen gegen das Hartz IV-Regime. Als Inge Hannemann …

Das Aus für die Union?: Politisches Beben steht bevor: Wohin der Kampf zwischen Seehofer und Merkel

Je lauter Horst Seehofer tönt, desto stoischer wirkt die Kanzlerin. Doch der CSU-Chef will nicht für Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise haften. Schon ist die Rede vom Ende des gemeinsamen Weges. Das könnte 2017 zu einem …

Private Krieger außer Kontrolle

Rund 250.000 Mitarbeiter von privaten Militär- und Sicherheitsfirmen sind allein im Irak und in Afghanistan tätig. Ein Milliardengeschäft, das kaum kontrolliert und reguliert wird und Korruption begünstigt, so eine Studie von …

Bekämpfung Islamischer Staat: Niederlande beschließen Luftangriffe auf Syrien

Bis Juli werden vier Kampflugzeuge der Niederlande syrisches Gebiet bombardieren. Nachdem ein Luftangriff lange abgelehnt wurde, stimmte jetzt die große Mehrheit des Parlaments dafür.

Klimaschutz von oben

Klimaschutz ist in den USA eine schwere Geburt. Erst machte der damals größte CO2-Emittent der Welt nicht bei den Kyoto-Reduktionszielen mit. Dann weigern sich bis heute die relevanten konservativen Politiker in Washington und …

Mord verjährt nicht Zur Person:

71 Jahre sind seit Kriegsende vergangenen. Auch nach der langen Zeit stoßen die Ermittler auf neue Fälle. Oberstaatsanwalt Andreas Brendel erklärt im tagesschau.de -Interview, warum erst jetzt manche mutmaßliche Täter vor Gericht …

Asylfeinde auf nd-Webseiten umgeleitet

Wer nach der Internetpräsenz des rechtslastigen Bürgerbündnisses Havelland sucht, findet stattdessen antifaschistische Zeitungslektüre. Mehrere hundert Menschen tragen in Rathenow immer wieder ihre fremdenfeindlichen Ansichten auf …

Strafbare Hetze oder geschützte Meinung?

Volksverhetzung lautet die Anklage gegen einen Mann, der sich wegen Texten auf seinem Facebook-Account derzeit vor dem Amtsgericht Groß-Gerau verantworten muss. Welche Äußerungen sind als Volksverhetzung strafbar – und welche …

Tanzen gegen Gewalt an Frauen

Gewalt gegen Frauen hat unterschiedliche Formen – physische, sexuelle, psychologische. Einige Arten der Gewalt wie der Menschenhandel sind grenzüberschreitend. Gewalt kann Frauen jeden Alters treffen. Menschenrechtsorganisationen …

Gericht kippt Augsburger Rathaus-Verbot für AfD-Chefin Petry

Augsburg – Das Hausverbot für AfD-Chefin Frauke Petry im Augsburger Rathaus ist nach einer Entscheidung des dortigen Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Das Gericht gab einem Eilantrag der Parteivorsitzenden statt. Petry will am …

Catcher, Besetzer, Ladenbesitzer

Der »Gemischtwarenladen für Revolutionsbedarf« in Kreuzberg soll geräumt werden. Den Keller darf der Betreiber vorerst behalten. Erzählt Hans-Georg Lindenau von den 80er Jahren, dann davon, wie er Polizisten durch die Luft …

Urin, Erbrochenes und Fäkalien

Simon-Dach-Straße, RAW-Gelände oder Boxhagener Platz. Orte, die für ihr Nachtleben über Berlin hinaus bekannt sind und in jedem Reiseführer auftauchen. Doch der Spaß der einen kostet andere Menschen Lebensqualität. Gönnen Sie …

Eine Wahl gegen das Establishment

Donald Trump polarisiert – trotzdem oder gerade deshalb lag er in New Hampshire vorn. In den Augen seiner Anhänger wirkt er authentisch, begründet US-Botschafter Emerson den Ausgang der Vorwahl im ARD-Morgenmagazin. Und das Rennen …

So ein Theater

»Wenn die Parlamente zu Theatern werden«, sagt Miguel Crespo Urban von Podemos irgendwann an diesem Dienstagabend in der Volksbühne, müsse man eben »die Theater zu Parlamenten machen«. Daran gemessen, hätte das europäische Projekt …

„Drecksnazi“ So zofft sich CDU-Mann Tauber auf Twitter

Da platzte Peter Tauber der Kragen! Auf Twitter hat der CDU-Generalsekretär einen User als „Drecksnazi“ beschimpft.  Der Twitterer mit dem Namen Latino hatte die Nachricht, dass der Zug in Bad Aibling durch menschliches Versagen …